Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Umsetzung des EU AI Acts in Deutschland

Angegeben von:
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. (R004298) am 01.07.2025

Beschreibung:
Wir begrüßen das europäische Vorhaben, einen rechtlichen Rahmen für den sicheren Einsatz von KI-Systemen zu schaffen. Zugleich kann das Zusammenspiel zwischen der KI-VO und bspw. dem Medizinprodukterecht zu überlappenden und widersprüchlichen Anforderungen führen. Wir setzen uns daher für eine innovationsfreundliche und praxistaugliche Umsetzung des AI Acts in Deutschland ein – mit rechtssicheren Leitlinien zur Auslegung, klaren behördlichen Zuständigkeiten sowie unbürokratischen, deutschlandweit einheitlichen und möglichst europäisch harmonisierten Verfahren. Ein weiteres Anliegen ist ein einfacher und gleichberechtigter Zugang zu zu etablierenden KI-Reallaboren, die als praxisnahe Erprobungsräume Innovation und Patientensicherheit gleichermaßen fördern.

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (6)

  1. SG2506250018 (PDF - 11 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 11.06.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Versendet am 11.06.2024 an:

  2. SG2510010023 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 23.06.2025 an:

  3. SG2510010034 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 31.07.2025 an:

  4. SG2510010035 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.09.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  5. SG2510010036 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.09.2025 an:

  6. SG2510010039 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 18.07.2025 an:

      • Bundesregierung

Nach oben blättern