Regelungsvorhaben

Umsetzung des EU AI Acts in Deutschland

Angegeben von:
Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. (R004298) am 01.07.2025

Beschreibung:
Wir begrüßen das europäische Vorhaben, einen rechtlichen Rahmen für den sicheren Einsatz von KI-Systemen zu schaffen. Zugleich kann das Zusammenspiel zwischen der KI-VO und bspw. dem Medizinprodukterecht zu überlappenden und widersprüchlichen Anforderungen führen. Wir setzen uns daher für eine innovationsfreundliche und praxistaugliche Umsetzung des AI Acts in Deutschland ein – mit rechtssicheren Leitlinien zur Auslegung, klaren behördlichen Zuständigkeiten sowie unbürokratischen, deutschlandweit einheitlichen und möglichst europäisch harmonisierten Verfahren. Ein weiteres Anliegen ist ein einfacher und gleichberechtigter Zugang zu zu etablierenden KI-Reallaboren, die als praxisnahe Erprobungsräume Innovation und Patientensicherheit gleichermaßen fördern.

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (6)

  1. SG2506250018 (PDF - 11 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 11.06.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Versendet am 11.06.2024 an:

  2. SG2510010023 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 23.06.2025 an:

  3. SG2510010034 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 31.07.2025 an:

  4. SG2510010035 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.09.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  5. SG2510010036 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.09.2025 an:

  6. SG2510010039 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 18.07.2025 an:

      • Bundesregierung

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