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8 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"LuftVO"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (8)
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Zu Regelungsvorhaben:
Reduzierung der Verbote für kommerzielle Betreiber von UAS im § 21h LuftVo
Erleichterung, Entbürokratisierung und Abbau von diskrimminierenden Einschränkungen der Unbemannten Luftfahrt bei Erhaltung der Sicherheit durch Reduzierung von genehmigungspflichtigen geografischen Gebieten.
- Bereitgestellt von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 25.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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13.08.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gebiete F2505 § 21h LuftVO Beobachtungen und Ableitungen..., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) zur Verfügung gestellt..., ...im Jahr 2021 der § 21h LuftVO als Nachfolgeregelung des früheren § 21b LuftVO eingeführt. Trotz des ..., ...bisherigen Regelungen § 21h LuftVO auch in der Neufassung..., ...Gesetzgeber hat mit § 21h LuftVO eine sinnvolle Grundlage..., ...Vorschriften des § 21h LuftVO werden nach kommerziellem..., ...Die durch § 21h Abs. 3 LuftVO in Deutschland bestehende..., ...Regelungen des § 21h Abs. 3 LuftVO dringend angezeigt. ..., ...einerseits in § 21h Abs. 1 LuftVO die freie Nutzung des ..., ...nach § 21h Abs. 3 Nr. 7 LuftVO wäre ein Betrieb nur..., ...vgl. § 21h Abs. 3 Nr. 5 LuftVO). Der in § 21h Abs. 1 LuftVO aufgeführte und auf § ..., ...des § 21h Abs. 3 Nr. 7 LuftVO begünstigt der Entwicklung..., ... LuftVG/§ 21h Abs. 1 LuftVO und auch mit § 1004 BGB..., ...Regelung des § 21h Abs. 3 LuftVO keinen Vorschub leisten..., ...bereits in § 21i Abs. 1 LuftVO angelegt. Bezogen..., .... 3 Luftfahrtbehörde LuftVO ausreichend? (SV #) ..., .... 3 Nr. 7 Buchstabe c) LuftVO gelisteten Regelbeispiele..., ...Nr. 7 Buchstabe c) dd) LuftVO ist anzumerken, dass...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Reduzierung der Verbote für kommerzielle Betreiber von UAS im § 21h LuftVo
Erleichterung, Entbürokratisierung und Abbau von diskrimminierenden Einschränkungen der Unbemannten Luftfahrt bei Erhaltung der Sicherheit durch Reduzierung von genehmigungspflichtigen geografischen Gebieten.
- Bereitgestellt von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 17.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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11.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Regelungsvorhaben § 21h LuftVO Adressatenkreis Bundesministerium..., ...der Luftverkehrsordnung (LuftVO), die über die EU-Regelungen..., ...der Luftverkehrsordnung (LuftVO) für den Drohnenflug festgelegt..., ... (§ 21h Absatz 3 Nr. 7 LuftVO) • Freibäder (§ 21h Absatz 3 Nr. 8 LuftVO) • Krankenhäuser (§ 21h Absatz 3 Nr. 10 LuftVO) • Temporäre geografische..., ...Gebiete (§ 21h Absatz 4 LuftVO) Für diese Gebiete sind..., ...die Anwendung des § 21h LuftVO Der Einsatz von Drohnen..., ...Regelungen, insbesondere § 21h LuftVO, soll durch das Bundesministerium..., ...der Anpassung des § 21h LuftVO, um den Einsatz von Drohnen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Luftraumintegration für die Flugwindenergie
Zum Zweck der Integration von Flugwindenergieanlagen (FWEA) in den Luftraum setzt sich SkySails für Änderungen in der LuftVO ein und spricht dafür mit Adressaten des Deutschen Bundestags, Bundesbehörden und deren Mitarbeitenden. Konkret setzt sich SkySails dafür ein, dass für Flugwindenergieanlagen eine gesonderte und passende Kennzeichnung in oder in nähe von §20 LuftVO ergänzt wird. Darüber hinaus sollte in der AVV geregelt werden wie FWEA in den Luftraum zu integrieren sind.
- Bereitgestellt von: SkySails Power GmbH am 17.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.10.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO)........................., ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO.........................., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) In den folgenden Änderungsvorschlägen..., ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO §20 LuftVO1 : (1) ..., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ...kenntlich machen [...] 1 LuftVO - Luftverkehrs-Ordnung..., ...vorgeschlagene Anpassung von §20 LuftVO entfällt die Anforderung..., ...werden (unter Para 21ff LuftVO) gilt weiterhin. XX.X...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Rahmenbedungungen des Drohneneinsatzes für die Jungtierrettung
Die Rahmenbedingungen des Drohneinsatzes zur Jungtierrettung sollten verbessert werden (vor allem für noch nicht nach EU-Recht zertifizierte Drohnen).
- Bereitgestellt von: Deutscher Jagdverband am 30.06.2024
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Adressatenkreis:
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07.03.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Regelung in § 21k Abs. 1 LuftVO erfasst sein. Dies lässt..., ...die unter § 21k Abs. 1 LuftVO fällt. Die Jungwildrettung..., ...entsprechende Änderung der LuftVO einzusetzen, damit schon..., ...entsprechenden Änderung der LuftVO, gerne zur Verfügung. ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Berücksichtigung von Flugwindenergie im EEG
Mit dem Solarpaket wurde Flugwindenergie in das EEG aufgenommen inklusive einer FWE-spezifischen Vergútung.
- Bereitgestellt von: Airborne Wind Europe AISBL am 18.02.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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07.11.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
.../Gesetze (z.B. LuftVG, LuftVO). Zudem Diskussion zur...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien
Das Regelungsvorhaben betrifft die Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), ausgelöst durch den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 06.05.2025, mit dem die Zuständigkeit für die Förderung von U-Spaces und Advanced Air Mobility (AAM) vom bisherigen Ressort auf das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt übertragen werden soll (Punkt X.2). BGBl. 2025 I Nr. 131 vom 09.05.2025
- Bereitgestellt von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 05.06.2025
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Adressatenkreis:
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09.05.2025
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesregierung (vgl § 21h LuftVO) sowie die Regelungen ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen
Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 01.10.2025
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Adressatenkreis:
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01.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVo) Problembeschreibung:..., ...anfallen. Die in § 21 h LuftVo enthaltenen Regelungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Luftraumintegration für die Flugwindenergie
Zum Zweck der Integration von Flugwindenergieanlagen (FWEA) in den Luftraum setzt sich SkySails für Änderungen in der LuftVO ein und spricht dafür mit Adressaten des Deutschen Bundestags, Bundesbehörden und deren Mitarbeitenden. Konkret setzt sich SkySails dafür ein, dass für Flugwindenergieanlagen eine gesonderte und passende Kennzeichnung in oder in nähe von §20 LuftVO ergänzt wird. Darüber hinaus sollte in der AVV geregelt werden wie FWEA in den Luftraum zu integrieren sind.
- Bereitgestellt von: SkySails Power GmbH am 16.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
-
BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
12.11.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben: