Stellungnahmen/Gutachten

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50 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LSV"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (50)

  • SG2406180125 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Ladesäulenverordnung (LSV) gewährleistet die technischen..., ... (AFIR), sodass sich die LSV zukünftig darauf beschränkt..., ...Absatz 3 in der gültigen LSV nicht ersatzlos zu streichen..., ...Begründung: Die AFIR und die LSV (in der jetzigen gültigen..., ...spezifiziert ist, sollte die LSV das Thema abbilden. Vor...

  • SG2507250023 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Ladesäulenrechts (4. LSV-Novelle) 2 Bundesministerium..., ...des Ladesäulenrechts (4. LSV-Novelle) betreffend, danken..., ...eingefügten § 5 Absatz 4 LSV wird dies jedoch nach unserer..., ...Insbesondere enthält die 4. LSV-Novelle einen grundsätzlichen..., ...neu eingefügten § 5 Abs. 4 LSV wird der Bundesnetzagentur...

  • SG2409300005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) sicher sein, dass sie ..., ... „Ladesäulenverordnung – LSV“) mit ihren gängigen Debit..., ...können. Dabei machte die LSV anhand der anliegenden ..., ...Anwendungsvorrang des EU-Rechts die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ... (Ladesäulenverordnung – LSV) in der Fassung der Dritten...

  • SG2408070023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) sicher sein, dass sie ..., ... „Ladesäulenverordnung – LSV“) mit ihren gängigen Debit..., ...können. Dabei machte die LSV anhand der anliegenden ..., ...dungsvorrang des EU-Rechts die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ... (Ladesäulenverordnung – LSV) in der Fassung der Dritten...

  • SG2509230025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) eine Anzahl von verbraucherfreundlichen..., ...Nachweispflichten machen (§ 4 LSV-E) und darf statische Daten..., ...nach der bisher gültigen LSV dazu verpflichtet, bei ..., ... nachzuweisen haben (§ 5 LSV-E). Der damit verbundene...

  • SG2406120019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) sicher sein, dass ab dem..., ... „Ladesäulenverordnung – LSV“) mit ihren gängigen Debit..., ...werden. Dabei machte die LSV keine Unterscheidung anhand..., ...Anwendungsvorrang des EU-Rechts die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ... (Ladesäulenverordnung – LSV) in der Fassung der Dritten...

  • SG2408090006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) sicher sein, dass sie ..., ... „Ladesäulenverordnung – LSV“) mit ihren gängigen Debit..., ...können. Dabei machte die LSV anhand der anliegenden ..., ...Anwendungsvorrang des EU-Rechts die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ... (Ladesäulenverordnung – LSV) in der Fassung der Dritten...

  • SG2409300042 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) sicher sein, dass sie ..., ... „Ladesäulenverordnung – LSV“) mit ihren gängigen Debit..., ...können. Dabei machte die LSV anhand der anliegenden ..., ...Anwendungsvorrang des EU-Rechts die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ... (Ladesäulenverordnung – LSV) in der Fassung der Dritten...

  • SG2408080003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) sicher sein, dass sie ..., ... „Ladesäulenverordnung – LSV“) mit ihren gängigen Debit..., ...können. Dabei machte die LSV anhand der anliegenden ..., ...dungsvorrang des EU-Rechts die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ... (Ladesäulenverordnung – LSV) in der Fassung der Dritten...

  • SG2408070022 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Verordnung zur Neufassung der Ladesäulenverordnung (LSVO)

      Förderung der Elektromobilität durch Beibehaltung der Kartenakzeptanzpflicht an deutschen Ladesäulen auch unter 50 KW, Verschiebung des Zeitpunkts des Inkrafttretens auf den 1. September 2024.

    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 07.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf zur vierten Verordnung zur Neufassung der Ladesäulenverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 07.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) sicher sein, dass sie ..., ... „Ladesäulenverordnung – LSV“) mit ihren gängigen Debit..., ...können. Dabei machte die LSV anhand der anliegenden ..., ...dungsvorrang des EU-Rechts die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ... (Ladesäulenverordnung – LSV) in der Fassung der Dritten...

  • SG2409300058 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ladesäulenverordnung (LSV) sicher sein, dass ab dem..., ... „Ladesäulenverordnung – LSV“) mit ihren gängigen Debit..., ...werden. Dabei machte die LSV keine Unterscheidung anhand..., ...Anwendungsvorrang des EU-Rechts die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ... (Ladesäulenverordnung – LSV) in der Fassung der Dritten...

  • SG2406270233 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendungsvorrangs des EU-Rechts ist die LSV mit Inkrafttreten der AFIR..., ...Sanktionsbefugnisse aus der LSV (§ 5) vollumfänglich wahrnehmen...

  • SG2406200026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Ladesäulenverordnung (LSV) gewährleistet die technischen..., ... (AFIR), sodass sich die LSV zukünftig darauf beschränkt..., ...Absatz 3 in der gültigen LSV nicht ersatzlos zu streichen..., ...Begründung: Die AFIR und die LSV (in der jetzigen gültigen..., ...spezifiziert ist, sollte die LSV das Thema abbilden. Vor...

  • SG2408090003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkungen. Anmerkungen LSV: § 4 Anzeige- und Nachweispflichten...

  • SG2508260004 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

      Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...diese sind auch nach § 7 LSV von den Anforderungen in §§ 3 – 6 LSV ausgenommen). Petitum:..., ...Ladepunkten nach § 2 Nr. 5, 8 LSV c) Nahwärmeversorgungsleistungen...

  • SG2503060002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stark Frank Lenz (Vorstand LSV Deutschland und ZKL-Mitglied..., ...Hagen Stark (Boardmember of LSV Deutschland and member ...

  • SG2406050015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verordnung über Milchlieferbeziehungen

      Einführung einer Verordnung zur Umsetzung des Artikels 148 der Europäischen Marktordnung in nationales Recht mit dem Ziel einer Vertragspflicht für alle Milchlieferbeziehung mit konkret bezifferten Mengen und Preisen
    • Bereitgestellt von: FREIE BAUERN Deutschland am 20.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...siehe unsere ge- meinsam mit LSV Deutschland vor einem Monat...

  • SG2412180107 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Interessenvertretung für den leistungsorientierten und effizienten Ausbau von Ladeinfrastruktur.

      Die Ladeleistung wird an gewerb. Standorten mit kurzer Standdauer als maßgebliche Größe normiert. Vorgesehene Regelungen der EPBD werden umgesetzt: Die Option entweder Ladepunkte oder Leerrohre im Bestand zu errichten, Ausnahmen bei hohen Investitionskosten, ein zeitlicher Aufschub für kurz zuvor errichtete/renovierte Gebäude. Die Bündelung von Ladepunkten über Standorte hinweg gewährleisten. Bei nachweislich fehlenden Netzkapazitäten verringert sich die Anzahl der zu errichtenden Ladepunkte. Es soll geregelt werden, dass ein zweiter Netzanschluss in der Niederspannung bereitgestellt werden muss, wenn dies zur Erfüllung gesetzl. Pflichten dient.

    • Bereitgestellt von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 18.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schnellladepunkten im Sinne von § 2 Nr. 4 LSV bzw. Art. 2 Nr. 31 VO (..., ...zu haben, vgl. § 2 Nr. 4 LSV bzw. Art. 2 Nr. 31 VO (...

  • SG2512160046 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren

      Angesichts der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie, möchten wir gesondert auf einen dringlichen Punkt aus der Immobilienwirtschaft hinweisen, da wir befürchten, dass dies sonst in den branchenübergreifenden Stellungnahmen der Sachverständigen untergehen dürfte. Wir unterstützen, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken, möchten aber für eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung an eine Differenzierung nach dem Risikograd der Einrichtungen appellieren. Mit dem Ansatz zur Vernachlässigbarkeit der Einrichtung wird dieses Ziel zwar adressiert, aber womöglich Rechtsunsicherheit geschaffen. Egal, ob dieser Ansatz beibehalten oder verworfen wird, würden wir es sehr begrüßen, minimalinvasive Konkretisierungen bei den Tatbestandsgruppen in den Anlagen vorzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...diese sind auch nach § 7 LSV von den Anforderungen in §§ 3 – 6 LSV ausgenommen). Seite 6 ..., ...Ladepunkten nach § 2 Nr. 5, 8 LSV c) Nahwärmeversorgungsleistungen...

  • SG2412110024 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schnellladepunkten im Sinne von § 2 Nr. 4 LSV bzw. Art. 2 Nr. 31 VO (..., ...zu haben, vgl. § 2 Nr. 4 LSV bzw. Art. 2 Nr. 31 VO (...

  • SG2412030017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschränkung auf Ladepunktbetreiber LSV im Sinne der AFIR, die ..., ...Ladepunktbetreiber gemäß § 2 Nr. 8 LSV als Einrichtungsart aufgeführt..., ...Die Ladesäulenverordnung (LSV) wird derzeit geändert...., ...Ladepunktbetreiber gemäß § 2 Nr. 8 LSV im Sinne von Art. 2 Nr....

  • SG2406200217 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Definition nach §2 Abs. 8 LSV (Betreiber ist, wer unter...

  • SG2503050011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmenbedingungen (bspw. AFIR, GEIG und LSV) haben für diesen vorauslaufenden...

  • SG2503050009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmenbedingungen (bspw. AFIR, GEIG und LSV) haben für diesen vorauslaufenden...

  • SG2503050010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmenbedingungen (bspw. AFIR, GEIG und LSV) haben für diesen vorauslaufenden...
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