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9 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung "« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (9)

  • SG2603120028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung...

  • SG2603190015 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Erleichterung der Nutzung von Gesundheitsdaten

      Mit dem GDNG wird das Ziel verfolgt, qualitativ hochwertige Daten für eine verbesserte und qualitätsgesicherte Versorgung verfügbar zu machen. Insbesondere die zukünftigen Zugangsmöglichkeiten zu Gesundheitsdaten durch Arzneimittel-Hersteller, für die sich Pharma Deutschland stark macht, sind positiv zu bewerten. Die Möglichkeit, Gesundheitsdaten des Forschungsdatenzentrums (FDZ) im Rahmen der Arzneimittel- und DiGA-Versorgung allgemein zugänglich zu machen, eröffnet dabei die Chance, bestehende Datenungleichgewichte innerhalb der Vertragspartner der Selbstverwaltung aufzulösen.
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 19.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9046 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten - (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
    • Adressatenkreis:

      • 10.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung...

  • SG2606110020 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der privatwirtsch. Markt-, Meinungs- u. Sozialforsch im Forschungsbegriff d. FDG

      Das vorgesehenen Forschungsdatengesetz (FDG) soll der Zugang zu Daten für die Wissenschaft verbessert und Rahmenbedingungen für die Weitergabe, Aufbewahrung und Sicherung gestaltet werden. Vor dem Hintergrund exponentiell anwachsendender Datenmengen und der Tatsache, dass Forschung in immer größeren und komplexeren Projekten und Forschungsverbünden stattfindet, sollen die Rahmenbedingungen für den Datenzugang, die Datenweitergabe oder auch die Datenaufbereitung bzw. Datensicherung neu gestaltet werden. Es muss sichergestellt werden, dass die privatwirtschaftlichen Markt-, Meinungs- und Sozialforschung in der Definition "Forschung" einbezogen wird und damit die gleichen Privilegien genießt, wie die akademische Forschung oder andere Forschungseinrichtungen (z.B. Frauenhofer Institute).

    • Bereitgestellt von: ADM Arbeitskreis Deutscher Markt- und Sozialforschungsinstitute e. V.. am 11.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung...

  • SG2607140009 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erarbeitung eines Forschungsdatengesetzes

      Der Zugang zu Daten der öffentlichen Hand ist für die Forschung bislang durch fragmentierte Rechtsgrundlagen, Rechtsunsicherheiten und aufwendige Verfahren erheblich erschwert. Dies beeinträchtigt insbesondere die Nutzung und Verknüpfung von Daten. Der Entwurf eines Forschungsdatengesetzes ist daher aus Sicht der Allianz ein zentraler und ausdrücklich zu begrüßender Fortschritt. Um sein Potenzial voll auszuschöpfen, braucht es jedoch praktikable, forschungsfreundliche Regelungen, eine wissenschaftsnahe Governance der vorgesehenen Strukturen sowie klare und verlässliche Rahmenbedingungen für Zugang, Nutzung und Gebühren.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 21.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
    • Adressatenkreis:

  • SG2607100041 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erarbeitung eines Forschungsdatengesetzes

      Der Zugang zu Daten der öffentlichen Hand ist für die Forschung bislang durch fragmentierte Rechtsgrundlagen, Rechtsunsicherheiten und aufwendige Verfahren erheblich erschwert. Dies beeinträchtigt insbesondere die Nutzung und Verknüpfung von Daten. Der Entwurf eines Forschungsdatengesetzes ist daher aus Sicht der Allianz ein zentraler und ausdrücklich zu begrüßender Fortschritt. Um sein Potenzial voll auszuschöpfen, braucht es jedoch praktikable, forschungsfreundliche Regelungen, eine wissenschaftsnahe Governance der vorgesehenen Strukturen sowie klare und verlässliche Rahmenbedingungen für Zugang, Nutzung und Gebühren.
    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 13.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
    • Adressatenkreis:

  • SG2606170012 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2606090038 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Forschungsdatengesetzes

      Der Bitkom setzt sich für die Einführung von Regelungen zur Verbesserung der Datenverfügbarkeit und Datennutzung für Forschung und Innovation in Deutschland ein. Hierfür ist ein klarer Rechtsrahmen essenziell. Ein etwaiges Forschungsdatengesetz muss insbesondere mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) in Einklang gebracht werden, ohne dessen Unklarheiten und Regelungslücken zu wiederholen. Auch müssen Datensilos aufgebrochen und Daten stärker zugänglich gemacht werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
    • Adressatenkreis:

      • 10.02.2026

  • SG2603300045 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung durch das Forschungsdatengesetz beitragen

      Aus Sicht des BDI muss der Entwurf zum vorgeschlagenen Forschungsdatengesetz zur Verbesserung für öffentliche und industrielle Forschung beitragen. Insbesondere muss sich dieser in das regulatorische Geflecht, vor allem mit Blick auf das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) und die SGB-V-Strukturen, nahtlos einfügen und Doppelregulierungen vermeiden. Eine klare gesetzliche Abgrenzung in Form einer Priorisierung des GDNG bei Gesundheitsdaten sowie eine verbindliche Koordinierung zwischen dem vorgeschlagenen Deutschen Zentrum für Mikrodaten (DZM) und den Strukturen des GDNG ist daher erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
    • Adressatenkreis:

      • 10.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

  • SG2602100014 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung...
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