Regelungsvorhaben

Anpassungen im Forschungsdatengesetz, insbesondere hinsichtlich der Nutzung bestehender Strukturen für Datenübermittlungen

Angegeben von:
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 10.04.2026

Beschreibung:
Grundsätzlich wird das Anliegen des FDG geteilt. Da die Ärztekammer datenhaltende Stelle nach dem Gesetzesentwurf ist, sind rechtliche Fragen offen, u. a.: - Erweiterter Datenzugriff auf sensible Daten für Forschende - Einspruchsmöglichkeit bei ethisch kritischen oder wissenschaftlich unzureichenden Forschungsfragen. - Aufwandsarme technische und organisatorische Umsetzung der Datenabfrage aus Registern.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung Datum des Referentenentwurfs: 22.12.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2606170012 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 09.04.2026 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

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