Stellungnahmen/Gutachten

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48 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"CO2KostAufG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (48)

  • SG2404250008 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) für Wärmelieferungen..., ...nicht nur entgegen § 3 CO2KostAufG keine Daten zur Aufteilung..., ...vermerkt ist. § 3 des CO2KostAufG "§ 3 Informationspflicht..., ...gesetzliche Regelung zum CO2KostAufG oder aber die Umsetzung..., ...Verpflichtungen aus § 3 CO2KostAufG nicht einhalten, nicht..., ...Gesetzgeber auf, dass CO2KostAufG mit entsprechenden ...

  • SG2607210008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zu § 3a CO2KostAufG zur Biogaskostenaufteilung

      Der BDEW setzt sich für eine Änderung des § 3a CO2KostAufG ein. Die Verpflichtung zur Ausweisung individueller Biogas-Beschaffungskosten soll entfallen. Stattdessen fordert der BDEW eine praxistaugliche, bürokratiearme und rechtssichere Regelung, die Geschäftsgeheimnisse schützt, unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand vermeidet und einen einheitlich ermittelten Durchschnittspreis für Biogaszertifikate als Grundlage der Kostenaufteilung ermöglicht. Zudem setzt sich der BDEW dafür ein, Detailregelungen auf Verordnungsebene auszugestalten.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 21.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes (CO2KostAufG) im Rahmen des Gesetzespakets..., ...dem vorgesehenen § 3a CO2KostAufG werden Energievertriebe..., ...Kostenausweisung in § 3a CO2KostAufG zu korrigieren und ...

  • SG2604010039 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entgegenstehen“ (§ 9 CO2KostAufG). Dazu zählen z. B...., ...für Vermietende in § 9 Co2KostAufG müssen gestrichen werden..., ... von Ausnahmen im §9 CO2KostAufG) • 70m² x 35kg CO2 ...

  • SG2605180033 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen des GEG, GModG, Co2KostAufG, BGB

      Positiv: Grundsatz der Technologieoffenheit + Verlängerung Innovationsklausel + digitale Energieausweise. Kritik: fehlende Klarheit der Rahmenbedingungen zu Verfügbarkeit und Kosten biogener Brennstoffe. Ablehnung: Wegfall der verpflichtenden Verbraucherinformation bei Einau fossiler Heizungen. Ablehnung: Hälftige Übernahme der Netzenzgelte, CO2-Kosten und Mehrkosten durch Biotreppe durch Vermietende; insbesondere bei Vermietung in GdWE. Kritik: Änderung des BGB – Erschwernis der Modernisierungsmieterhöhung bei Einbau fossiler Heizungen in GdWE.

    • Bereitgestellt von: Wohnen im Eigentum e.V. am 18.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Ände rung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beabsichtigten Änderungen des CO2KostAufG werden abgelehnt. Sie..., ... Inkraft treten des CO2KostaufG zum 01.01.2023 die ..., ...Dass durch § 5a RefE CO2KostAufG die Netzentgelte ab..., ...Evaluationsbericht zum CO2KostAufG (veröffentlicht am ..., ...Gesetzgebungsverfahrens zum CO2KostAufG auch gesehen, dass..., ...bisherigen Regelungen des CO2KostAufG bleiben. © 2026 Wohnen...

  • SG2408150014 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz (CO2KostAufG). Das CO2KostAufG ist..., ...umgehenden Änderung des CO2KostAufG im Zuge der TEHG-Novelle..., ...von § 4 Abs. 1 lit. 2 CO2KostAufG für das Jahr 2026 entsprechen..., ...Anmerkungen zur Anpassung des CO2KostAufG Das CO2KostAufG ist..., ...Gelegenheit, auch am CO2KostAufG Anpassungen vorzunehmen..., ...Problembeschreibung Gemäß § 3 CO2KostAufG sind Wärmelieferanten..., ...Brennstoffemissionen (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 CO2KostAufG) und den heizwertbezogenen..., ...Emissionsfaktor (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 CO2KostAufG) der Wärmelieferung..., ... 2 S. 1 und 3 Abs. 3 CO2KostAufG der Zeitpunkt der Lieferung..., ... (§ 3 Abs. 4 Nr. 4 b CO2KostAufG). Dieser ist jedoch..., ...jeden Jahres – die vom CO2KostAufG geforderten Emissionsdaten..., ...sich dadurch, dass im CO2KostAufG mit der finnischen ..., ...ist (§ 3 Abs. 4 Nr. 2 CO2KostAufG). In Energiebedarfsausweisen..., ...der AGFW daher auch im CO2KostAufG die Carnot-Methode ..., ...gesetzlichen Änderung, da das CO2KostAufG zwingend auf die Daten..., ...nach § 2 Abs. 3 S. 2 CO2KostAufG erweitert werden. Diese sieht vor, dass das CO2KostAufG nicht für Wärmelieferungen..., ...der Anreizwirkung des CO2KostAufG bisherige Fernwärmekunden...

  • SG2409130001 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle

      Der europäische Emissionshandel stellt ein wichtiges Element zur Erreichung der nationalen und europäischen Klimaschutzziele dar. Die mit der Novellierung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes (TEHG) verfolgten Maßnahmen sind notwendige Bedingungen, um die nächsten Meilensteine für die nächste Phase der Energiewende und der Dekarbonisierung der Energieversorgung zu erreichen. Mit der Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes und dem Positionspapier zur Anpassung des CO2-Kostenaufteilungsgesetzes zeigt der BDEW konkreten Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle auf.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 13.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vom 5. Dezember 2022 (CO2KostAufG) sieht für Wohngebäude..., ...Mieter aufzuteilen. Das CO2KostAufG richtet sich primär..., ...einheitlichen Vorgaben des CO2KostAufG erfolgen muss. Der..., ...Wärmeversorgung in das CO2KostAufG mit aufzunehmen. Das..., ...Richtung. Das aktuelle CO2KostAufG passt zu dieser Zielrichtung..., ...Erfüllung der Pflichten des CO2KostAufG für die Wärmelieferanten..., ...bei der Umsetzung des CO2KostAufG auf. Es besteht erheblicher..., ...Anwendungsbereich des CO2KostAufG herauszunehmen. Vorschläge..., ...Anwendungsbereich des CO2KostAufG unterfallen, sind aus..., ...Mieter vorzunehmen. Das CO2KostAufG sollte wie folgt geändert..., ...einheitlichen Vollzug des CO2KostAufG zu erreichen, sollten..., ...und Standardwerte des CO2KostAufG vorzunehmen. Die Ergebnisse...

  • SG2408270007 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle

      Der europäische Emissionshandel stellt ein wichtiges Element zur Erreichung der nationalen und europäischen Klimaschutzziele dar. Die mit der Novellierung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes (TEHG) verfolgten Maßnahmen sind notwendige Bedingungen, um die nächsten Meilensteine für die nächste Phase der Energiewende und der Dekarbonisierung der Energieversorgung zu erreichen. Mit der Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes und dem Positionspapier zur Anpassung des CO2-Kostenaufteilungsgesetzes zeigt der BDEW konkreten Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle auf.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vom 5. Dezember 2022 (CO2KostAufG) sieht für Wohngebäude..., ...Mieter aufzuteilen. Das CO2KostAufG richtet sich primär..., ...einheitlichen Vorgaben des CO2KostAufG erfolgen muss. Der..., ...Wärmeversorgung in das CO2KostAufG mit aufzunehmen. Das..., ...Richtung. Das aktuelle CO2KostAufG passt zu dieser Zielrichtung..., ...Erfüllung der Pflichten des CO2KostAufG für die Wärmelieferanten..., ...bei der Umsetzung des CO2KostAufG auf. Es besteht erheblicher..., ...Anwendungsbereich des CO2KostAufG herauszunehmen. Vorschläge..., ...Anwendungsbereich des CO2KostAufG unterfallen, sind aus..., ...Mieter vorzunehmen. Das CO2KostAufG sollte wie folgt geändert..., ...einheitlichen Vollzug des CO2KostAufG zu erreichen, sollten..., ...und Standardwerte des CO2KostAufG vorzunehmen. Die Ergebnisse...

  • SG2408270006 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle

      Der europäische Emissionshandel stellt ein wichtiges Element zur Erreichung der nationalen und europäischen Klimaschutzziele dar. Die mit der Novellierung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes (TEHG) verfolgten Maßnahmen sind notwendige Bedingungen, um die nächsten Meilensteine für die nächste Phase der Energiewende und der Dekarbonisierung der Energieversorgung zu erreichen. Mit der Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes und dem Positionspapier zur Anpassung des CO2-Kostenaufteilungsgesetzes zeigt der BDEW konkreten Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle auf.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kostenaufteilungsgesetzes (CO2KostAufG) ....................., ...Kostenaufteilungsgesetzes (CO2KostAufG) › Der BDEW schlägt..., ... 3 eine Änderung des CO2KostAufG in das Artikelgesetz..., ...BDEW zur Änderung des CO2KostAufG im Hinblick auf die..., ...Anwendungsbereich des CO2KostAufG herauszunehmen. Stellungnahme..., ...Kostenaufteilungsgesetzes (CO2KostAufG) Der BDEW schlägt ..., ...vom 5. Dezember 2022 (CO2KostAufG) eine Reihe von Änderungen vorzusehen. Das CO2KostAufG richtet sich primär..., ...bei der Umsetzung des CO2KostAufG auf. Aufgrund der ..., ...Anwendungsbereich des CO2KostAufG herauszunehmen. Sofern..., ...Anwendungsbereich des CO2KostAufG unterfallen soll, enthält...

  • SG2606160004 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes (CO2KostAufG) darauf ab, die Regelungen..., ...zu erweitern. Das CO2KostAufG richtet sich primär..., ...Abrechnungsvorgaben erfolgen. § 2 CO2KostAufG – Anwendungsbereich..., ...betrof fen sind. § 3 CO2KostAufG - Informationspflicht..., ...herausgenommen und in § 3 des CO2KostAufG überführt werden...., ...UBA nach § 34 Abs. 2 CO2KostAufG verlängert werden. ..., ...Des Weiteren sollte im CO2KostAufG (auch für die Ermittlung..., ...verwendet werden. § 4 CO2KostAufG - Maßgeblicher Zertifikate-Preis..., ...Kalenderjahres erfolgen. § 8 CO2KostAufG - Aufteilung der Kohlendioxidkosten..., ...entsprechend.“ § 9 CO2KostAufG - Beschränkungen bei...

  • SG2606300191 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtssicher ausgestalten

      E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorhaben zur Anpassung des CO2KostAufG ist richtig und wird..., ...verschoben wird. § 3 CO2KostAufG - Informationspflicht..., ...Emissionsfaktoren in § 3 CO2KostAufG und Anlage 9 GEG ..., ...oxidkostenaufteilungsgesetz (CO2KostAufG) für die Er mittlung..., ... diese zudem auch im CO2KostAufG als ein heitliche ...

  • SG2607100045 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Abs. 1 Nr. 2 und 3 CO2KostAufG. Gerechte Sanktionen...

  • SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des ETS2

      Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 23.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...CO2 Zusatzkosten nach CO2KostAufG 20 6 Generelle Optionen..., ...Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz (CO2KostAufG) (Bundesministerium..., ...auszugehen, dass das CO2KostAufG vom BEHG auf den ..., ...oben) sowie die für das CO2KostAufG maßgebli chen Emissionen..., ... bedeutet, dass nach CO2KostAufG der Vermieter mindes..., ...tragen hat, ist nach CO2KostAufG abhängig von der spezifischen..., ...CO2-Zusatzkosten nach CO2KostAufG: Anteil des Vermie ..., ...tragen hat, ist nach CO2KostAufG abhängig von der spezifischen..., ...Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG. Online verfügbar unter..., ...www.gesetze-im internet.de/co2kostaufg/CO2KostAufG.pdf, zuletzt...

  • SG2606030040 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von Mieter_innen (§ 5 CO2KostAufG, §§ 555b ff BGB) ..., ...5 iVm der Anlage des CO2KostAufG richtet sich die Aufteilung...

  • SG2608050025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deckelt (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 CO2KostAufG), dem Kunden also suggeriert...

  • SG2605130050 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
    • Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .../50-Teilung (§5a neu CO2KostAufG) der zusätzlichen Kosten...

  • SG2408210011 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Finnische Methode im CO2KostAufG. Methodenbedingt führt..., ...Gleiches gilt wegen § 3 CO2KostAufG. Danach haben Wärmelieferanten..., ... Abs. 4 Nr. 4 lit. a CO2KostAufG). Diese Daten werden..., ...festgehalten werden, ist § 3 CO2KostAufG zwingend anzupassen...

  • SG2607090031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fordert, an der Logik des CO2KostAufG festzuhalten und die...

  • SG2607300015 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kohlendioxidkosten (CO2KostAufG) eine partielle Beteiligung..., ...Stufenaufteilung nach § 5 CO2KostAufG gelten, während für..., ...Kostenaufteilung nach § 5 CO2KostAufG in der Praxis häufig..., ...Evaluationsbericht zum CO2KostAufG zeigt, dass die absolute...

  • SG2607090012 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eröffnete Option. § 5a CO2KostAufG-E verschärft diese ..., ... Belastung nach § 5a CO2KostAufG-E wirkt damit nicht..., ...in § 5a Abs. 3 Nr. 3 CO2KostAufG-E bleibt unklar und..., ...Gesamtbetrachtung führt § 5a CO2KostAufG-E damit zu einer systemwidrigen...

  • SG2502120022 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kohlendioxidkosten (CO2KostAufG) festgelegt und gelten..., ...Verpflichtungen aus dem CO2KostAufG zu belassen und in ...

  • SG2501300014 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      23.) Elektrifizierung des Wärmesektors durch Hochlauf der Wärmepumpentechnologie vorantreiben

      Die Elektrifizierung ist der Schlüssel für eine sichere und kostengünstige Energiewende im Wärmesektor. Neben dem Ausstieg aus Öl und Gas ermöglicht sie ein hohes Maß an Flexibilität im Stromsystem. Bei einem wachsenden Anteil an Photovoltaik und Windenergie werden flexible Verbrauchseinrichtungen wie Wärmepumpen immer wichtiger, um den Strombedarf zuverlässig zu decken und die Stromkosten für alle zu senken.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 30.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 20.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vermietern und Mietenden (CO2KostAufG). Der Gesetzgeber sollte...

  • SG2410040012 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kohlendioxidkosten (CO2KostAufG) festgelegt und gelten..., ...Verpflichtungen aus dem CO2KostAufG zu belassen und in ...

  • SG2503310064 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkette sein • Das CO2KostAufG bedarf dringend einer...

  • SG2409260051 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kohlendioxidkosten (CO2KostAufG) festgelegt und gelten..., ...Verpflichtungen aus dem CO2KostAufG zu belassen und in ...

  • SG2509260033 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TEHG-Berichtspflichten, CO2KostAufG etc.). Neben der Umsetzung...
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