Stellungnahmen/Gutachten

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215 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (215)

  • SG2603240060 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verankerung des Inklusionstaxis im SGB IX

      § 228 SGB IX gewährt schwerbehinderten Menschen im Nahverkehr eine unentgeltliche Beförderung; die Liste der Verkehrsmittel in § 230 Absatz 1 umfasst bislang Straßenbahnen, Linienbusse, Nahverkehrszüge und Wasserfahrzeuge. Ein neuer Punkt „8. Inklusionstaxi“ würde barrierefreie Taxis als Teil des öffentlichen Nahverkehrs definieren. Wer einen Schwerbehindertenausweis mit gültiger Wertmarke vorzeigt und wegen erheblicher Gehbehinderung keine Linienverkehre nutzen kann, erhielte damit einen gesetzlichen Anspruch auf kostenlose Taxifahrten. Die Voraussetzungen für die kostenfreie Beförderung aus § 228 würden somit auch auf die individuelle Mobilitätsform Taxi ausgeweitet.
    • Bereitgestellt von: Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen VSPV e.V. am 24.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 17.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beförderungsleistung systematisch im SGB IX zu verankern – einschließlich..., ...dem Teilhabegedanken des SGB IX ebenso wie dem Gleichbehandlungsgrundsatz..., ...der Weg eindeutig: § 228 SGB IX begründet den Anspruch, § 230 SGB IX bestimmt die Verkehrsmittel..., ...bisherigen Systematik des § 234 SGB IX, der auf die rechtliche..., ...des Inklusionstaxis im SGB IX einschließlich einer klaren...

  • SG2406190202 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sozialgesetzbuch (SGB IX), Streichung von: § 223 SGB IX Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe

      Durch diese Regelung wird Inklusion verhindert, die laut UN-Behindertenrechtskonvention, Artikel 27, nur auf dem ersten Arbeitsmarkt stattfinden kann. Als Gruppenleiter in einer WfbM, der nach 29 Jahren aus dem System der ,,modernen Sklaverei“ ausgestiegen ist, fordere ich die komplette Streichung einer Anrechenbarkeit von Aufträgen, welche an WfbM vergeben werden. Werkstätten sind Auslaufmodelle und nicht mehr zeitgemäß! Ich bitte Sie, den § 223 SGB IX (Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe) ersatzlos aus dem Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu streichen.

    • Bereitgestellt von: Andreas Arnemann (Inklusionskünstler*) am 19.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berlin Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation..., ... Streichung von: § 223 SGB IX Anrechnung von Aufträgen..., ...Ich bitte Sie, den § 223 SGB IX (Anrechnung von Aufträgen...

  • SG2412100032 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Inklusive Kinder & Jugendhilfe SGB VIII

      Inklusive Kinder- & Jugendhilfe durch Zusammenführung SGB VIII & SGB IX. Bereits In der Kindheit sind inklusive Formate zu bewirken, damit eine inklusive Gesellschaft selbstverständlich werden kann. Hierfür ist eine Zusammenführung der jetzt im SGB VIII gergelten Kinder- und Jugendlichen ohne oder mit seelischen Behinderung und den im SGB IX geregelten Kinder- und Jugendlichen mit kognitiven, Sinnes- und körperlichen Beeinträchtigungen zusammenzuführen. Streigigkeiten der gesamten Kinder- und Jugendhilfe soll den Sozialgerichten zugewiesen werden,

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 12.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 SGB IX i.V.m. § 5 Nr. 1, 2, 4 und 5 SGB IX Leistungen zur medizinischen..., ...entsprechend § 1 Abs. 1 SGB IX den Anspruch auf „volle..., ... Art. 1 UN-BRK und § 1 SGB IX begründete Zielsetzung..., ...der Behinderung aus § 99 SGB IX nicht in § 27 SGB VIII..., ... SGB IX im Rahmen der Komplexleistung..., ...Aufgabe aus § 90 Abs. 1 SGB IX näher umschreiben und ..., ...den Regelungen aus dem SGB IX vertraut sind. 12 Im..., ...Eingliederungshilfe des SGB IX genutzt werden kann. ..., ...13 SGB IX Teil 1 beziehen, damit..., ... benannt werden. § 46 SGB IX wird im § 35c SGB VIII..., ...der Regelung des § 142 SGB IX gilt die Trennung der ..., ... Neunten Buches (§ 134 SGB IX) werden nach § 131 Abs. 1 S. 1 SGB IX einheitliche Rahmenverträge..., ... des § 131 Abs. 1 S. 2 SGB IX regeln. Das bedeutet, ..., ... nach SGB IX bis zur Neuverhandlung..., ...§ 134 SGB IX) bis zum Abschluss einer..., ... dem Vertragsrecht des SGB IX zu harmonisieren. 2. ..., ...den §§ 120 Abs. 2 S. 1 SGB IX, 15 Abs. 3 SGB IX erlassen..., ...Leistungsbescheide gemäß § 121 SGB IX, für nach § 99 SGB IX...

  • SG2405270015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rehabilitation nach § 51 SGB IX nicht ausgeschlossen werden..., ... Rahmen des §§ 219, 57 SGB IX einen individuellen Rechtsanspruch..., ...Rehabilitation nach § 51 SGB IX haben. Die Verlagerung..., ...Berufsbildungsbereichs nach § 57 SGB IX in das System des SGB ...

  • SG2506290003 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKHG)

      Durch das Gesetz soll die Zuständigkeit der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderung aus SGB IX auf die Jugendämter ins SGB VIII verlagert werden. Der CBP setzt sich dafür ein, dass die Leistungen für Kinder und Jugendliche weiterhin in der Eingliederungshilfe bewilligt werden. Die Veränderung der Zuständigkeit wird abgelehnt.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) am 29.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Referentenentwurf zum Gesetz zur Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
    • Adressatenkreis:

      • 06.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 SGB IX i.V.m. § 5 Nr. 1, 2, 4 und 5 SGB IX Leistungen zur medizinischen..., ...entsprechend § 1 Abs. 1 SGB IX den Anspruch auf „volle..., ... Art. 1 UN-BRK und § 1 SGB IX begründete Zielsetzung..., ...der Behinderung aus § 99 SGB IX nicht in § 27 SGB VIII..., ... SGB IX im Rahmen der Komplexleistung..., ...Aufgabe aus § 90 Abs. 1 SGB IX näher umschreiben und ..., ...den Regelungen aus dem SGB IX vertraut sind. 12 Im..., ...Eingliederungshilfe des SGB IX genutzt werden kann. ..., ...13 SGB IX Teil 1 beziehen, damit..., ... benannt werden. § 46 SGB IX wird im § 35c SGB VIII..., ...der Regelung des § 142 SGB IX gilt die Trennung der ..., ... Neunten Buches (§ 134 SGB IX) werden nach § 131 Abs. 1 S. 1 SGB IX einheitliche Rahmenverträge..., ... des § 131 Abs. 1 S. 2 SGB IX regeln. Das bedeutet, ..., ... nach SGB IX bis zur Neuverhandlung..., ...§ 134 SGB IX) bis zum Abschluss einer..., ... dem Vertragsrecht des SGB IX zu harmonisieren. 2. ..., ...den §§ 120 Abs. 2 S. 1 SGB IX, 15 Abs. 3 SGB IX erlassen..., ...Leistungsbescheide gemäß § 121 SGB IX, für nach § 99 SGB IX ...

  • SG2512040030 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform Bundesteilhabegesetz

      Der Paritätische fordert gemeinsam mit den anderen Spitzenverbänden unter dem Dach der BAGFW: Bundesweite Angleichung und Vereinfachung der Bedarfsermittlung und personenzentrierten Bedarfsfeststellung Fokussierung der Finanzmittel der EGH auf individuelle Teilhabe und lastengerechte finanzielle Ausstattung der Träger der EGH Selbstbestimmung bei der Wahl des Wohnorts stärken Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung für Menschen mit Behinderungen verbessern Vereinbarungsprinzip im Vertragsrecht des SGB IX erhalten Schiedsstellen stärken Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen als Qualitätsdialoge implementieren Klimaschutz und Nachhaltigkeit sozialrechtlich verankern Sozialplanung inklusiv ausbauen

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 09.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundesgesetzgeber, im SGB IX Teil 2 klarzu-stellen,..., ...Vereinbarungsprinzip im Vertragsrecht des SGB IX (§ 123ff SGB IX) inkl...., ... 126 Abs. 3 S. 3 und 4 SGB IX dahingehend anzupassen..., ...auf, § 133 Abs. 4 S. 1 SGB IX dergestalt anzupassen,..., ...Bundesgesetzgeber auf, im SGB IX eine rechtliche Grundlage..., ...gem. § 129 Abs. 1 S. 2 SGB IX nur im Einvernehmen mit..., ...Konkretisierung § 94 Abs 3 SGB IX oder eine Erweiterung ..., ...103 Abs. 1 Satz 2 und 3 SGB IX, mit der eine gemeinsame..., ...Ehrenamt in § 78 Abs. 5 SGB IX zu streichen, so dass ..., ... sein. In § 104 Abs. 3 SGB IX zum Wunsch- und Wahlrecht..., ... Bundesgesetzgeber, im SGB IX Teil 2 klarzu-stellen,..., ... bestanden hätte (§ 18 SGB IX). Dies gilt nicht, wenn..., ...Vereinbarungsprinzip im Vertragsrecht des SGB IX (§ 123ff SGB IX) inkl...., ... 126 Abs. 3 S. 3 und 4 SGB IX dahingehend anzupassen..., ...auf, § 133 Abs. 4 S. 1 SGB IX dergestalt anzupassen,..., ...Schiedsstellenverfahren im SGB IX im Gleichklang auch in..., ... Die Schiedsstellen im SGB IX erfüllen im Vertrags- ..., ...gem. § 129 Abs. 1 S. 2 SGB IX nur im Einvernehmen mit..., ...103 Abs. 1 Satz 2 und 3 SGB IX, mit der eine gemeinsame..., ...Ehrenamt in § 78 Abs. 5 SGB IX zu streichen, so dass ...

  • SG2512040029 (PDF - 5 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 90 Abs. 1 S. 1 und 2 SGB IX). Die Möglichkeit, Leistungen..., ...pauschalieren, ist nach § 116 SGB IX für wenige Leistungen ..., ... Weiterentwicklung des SGB IX sein und bleiben. 2. ..., ...Sicherstellungsauftrags nach § 95 SGB IX haben die „Träger der ..., ...nach § 106 Abs. 2 und 3 SGB IX. Der Rechtsanspruch auf..., ... in § 104 Abs. 2 und 3 SGB IX geregelten Mehrkostenvorbehalt..., ...aufgefordert, in § 104 SGB IX klarzustellen, dass nicht..., ...Gesamtplans nach § 121 Abs. 2 SGB IX ist so anzupassen, dass..., ...aufgefordert, die in § 18 Abs. 7 SGB IX beschriebene Ausnahme ..., ...entsprechenden Regelung im SGB IX die Nichtdurchführung ..., ...Eingliederungshilfe nach § 103 SGB IX sind, bedarfsgerecht erbracht..., ...des § 125 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX, wonach pflegerische Bedarfe..., ...kann (§ 124 Abs. 1 Satz 6 SGB IX), ist ein unverzichtbarer..., ...Mitbestimmungsrecht in § 131 Abs. 2 SGB IX neu zu formulieren. b..., ...vgl. § 126 Abs. 1 S. 1 SGB IX) ist um ein digitales ...

  • SG2506260009 (PDF - 9 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsgeber gemäß § 99 Abs. 4 SGB IX der Auftrag ergeben, auf..., ...Behinderungsbegriffs in § 2 Abs.1 SGB IX und insbesondere des ..., ...99 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX durch eine Rechtsverordnung..., ... der ICF, die in § 113 SGB IX aufgenommen worden waren..., ... UN-BRK und § 2 Abs. 1 SGB IX, abgeleitet aus der ICF..., ...UN-BRK und aus § 99 Abs. 1 SGB IX ergeben, • dass insbesondere..., ... VOLE mit den §§ 2, 99 SGB IX, UN-BRK und ICF herstellen..., ...hergeleitete und in das SGB IX eingeführte Konzept, Teilhabebeeinträchti..., ...sowie den §§ 2 und 99 SGB IX erfolgen. Die deutschen..., ...Einklang mit den §§ 2 und 99 SGB IX, sowie der ICF und der..., ...also vor Einführung des SGB IX (2001), formuliert, dass..., ...Überarbeitungsbedarf des § 99 SGB IX Der aktuell geltende § 2 SGB IX bestimmt in Verbindung..., ...zum Leistungssystem des SGB IX haben. Alternativ zu ..., ...gelungsmechanismus des § 99 SGB IX grundsätzlich überdacht..., ...Wesentlichkeit in § 99 SGB IX lässt vermuten, dass es..., ... der UN- BRK, des § 2 SGB IX und der obergerichtlichen...

  • SG2406130033 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verordnung über die Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe (VOLE)

      Aus dem Bundesteilhabegesetz hatte sich für den Verordnungsgeber gemäß § 99 Abs. 4 SGB IX der Auftrag ergeben, auf Grundlage des Behinderungsbegriffs in § 2 Abs.1 SGB IX und insbesondere des § 99 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX durch eine Rechtsverordnung die Kriterien der Leistungsberechtigung für die Eingliederungshilfe neu zu bestimmen, um die bisherige Eingliederungshilfe-Verordnung abzulösen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsgeber gemäß § 99 Abs. 4 SGB IX der Auftrag ergeben, auf..., ...Behinderungsbegriffs in § 2 Abs.1 SGB IX und insbesondere des ..., ...99 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX durch eine Rechtsverordnung..., ... der ICF, die in § 113 SGB IX aufgenommen worden waren..., ... UN-BRK und § 2 Abs. 1 SGB IX, abgeleitet aus der ICF..., ...UN-BRK und aus § 99 Abs. 1 SGB IX ergeben, • dass insbesondere..., ... VOLE mit den §§ 2, 99 SGB IX, UN-BRK und ICF herstellen..., ...hergeleitete und in das SGB IX eingeführte Konzept, Teilhabebeeinträchti..., ...sowie den §§ 2 und 99 SGB IX erfolgen. Die deutschen..., ...Einklang mit den §§ 2 und 99 SGB IX, sowie der ICF und der..., ...also vor Einführung des SGB IX (2001), formuliert, dass..., ...Überarbeitungsbedarf des § 99 SGB IX Der aktuell geltende § 2 SGB IX bestimmt in Verbindung..., ...zum Leistungssystem des SGB IX haben. Alternativ zu ..., ...gelungsmechanismus des § 99 SGB IX grundsätzlich überdacht..., ...Wesentlichkeit in § 99 SGB IX lässt vermuten, dass es..., ... der UN- BRK, des § 2 SGB IX und der obergerichtlichen...

  • SG2604010034 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... erbringungsrechts im SGB IX 17 4.1 Vom Bedarf zu ..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX notwendig und sinnvoll..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX sollte dabei das in den §§ 1 und 4 SGB IX und für die Eingliederungshilfe speziell in § 90 SGB IX formulierte Ziel des Reha..., ...Verantwortung nach dem SGB IX entscheidend dazu bei,..., ...Leben zu ermöglichen. Das SGB IX verpflichtet die Länder..., ...Z.B. § 94, § 113, § 104 SGB IX. 7 In einem parallelen..., ... in Umsetzung von § 12 SGB IX insgesamt mehr Transparenz..., ...Daten in den §§ 19 ff. SGB IX aufzunehmen. Regionale..., ...nach § 12 Abs. 1 Satz 2 SGB IX hinaus sollten feste und..., ...Regelung des § 121 Abs. 2 SGB IX, wonach der Gesamtplan..., ...Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 4. Aufl., § 121 SGB IX..., ...Wortlaut in § 117 Abs. 2 SGB IX ist nach Auffassung des..., ...UN-BRK und § 104 Abs. 3 SGB IX zu ermöglichen. In der..., ...Vgl. BeckOK SozR/Kellner SGB IX 94 Rdnr. 16. 29 Vgl. ..., ... 3 SGB IX lässt z.B. auch eine Kombination..., ...aus § 125 Abs. 3 Satz 4 SGB IX für die Vertragspartner..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX sehen für die Deckung ..., ...Leistungen (§ 91 Abs. 3 SGB IX i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz...
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