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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"LuftVO"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (12)
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines Befreiungstatbestands in der LuftVO zum Betrieb von Drohnen für Vermessungsstellen
Angestrebt wird die Einführung eines Befreiungstatbestandes in der Luftverkehrsordnung (LuftVO) in Bezug auf die Anwendbarkeit der §§ 21h und 21i LuftVO für den Betrieb von unbemannten Fluggeräten (Drohnen/ UAV) im Bereich Vermessung und Geoinformation für qualifizierte Stelle, namentlich Behörden und insbesondere auch Beliehene.
- Bereitgestellt von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 04.06.2026
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Adressatenkreis:
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12.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Landmanagement zur Anpassung der LuftVO im Bereich Drohnenvermessung..., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) für den Betrieb unbemannter..., ... den Katalog des § 21h LuftVO – umfassend zu überprüfen..., ...Behördenbegriffs im Kontext des § 21k LuftVO diskutiert. Der entsprechende..., ...Behördenprivileg des § 21k LuftVO für sämtliche Behörden..., ...Befreiungstatbestandes in der LuftVO für den Betrieb von unbemannten..., ...Befreiungstatbestandes in der LuftVO für den Betrieb von unbemannten..., ...21i Luftverkehrsordnung (LuftVO) für den Betrieb von unbemannten..., ...Einsatzgebietes gemäß § 21h LuftVO unterliegen bzw. gezwungen..., ...Grundgedanken des § 21h Abs. 1 LuftVO leiten zu lassen, in dem..., ...Regelungen gemäß § 21h Abs. 3 LuftVO durch den deutschen Gesetzgeber...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Reduzierung der Verbote für kommerzielle Betreiber von UAS im § 21h LuftVo
Erleichterung, Entbürokratisierung und Abbau von diskrimminierenden Einschränkungen der Unbemannten Luftfahrt bei Erhaltung der Sicherheit durch Reduzierung von genehmigungspflichtigen geografischen Gebieten.
- Bereitgestellt von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 25.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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13.08.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gebiete F2505 § 21h LuftVO Beobachtungen und Ableitungen..., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) zur Verfügung gestellt..., ...im Jahr 2021 der § 21h LuftVO als Nachfolgeregelung des früheren § 21b LuftVO eingeführt. Trotz des ..., ...bisherigen Regelungen § 21h LuftVO auch in der Neufassung..., ...Gesetzgeber hat mit § 21h LuftVO eine sinnvolle Grundlage..., ...Vorschriften des § 21h LuftVO werden nach kommerziellem..., ...Die durch § 21h Abs. 3 LuftVO in Deutschland bestehende..., ...Regelungen des § 21h Abs. 3 LuftVO dringend angezeigt. ..., ...einerseits in § 21h Abs. 1 LuftVO die freie Nutzung des ..., ...nach § 21h Abs. 3 Nr. 7 LuftVO wäre ein Betrieb nur..., ...vgl. § 21h Abs. 3 Nr. 5 LuftVO). Der in § 21h Abs. 1 LuftVO aufgeführte und auf § ..., ...des § 21h Abs. 3 Nr. 7 LuftVO begünstigt der Entwicklung..., ... LuftVG/§ 21h Abs. 1 LuftVO und auch mit § 1004 BGB..., ...Regelung des § 21h Abs. 3 LuftVO keinen Vorschub leisten..., ...bereits in § 21i Abs. 1 LuftVO angelegt. Bezogen..., .... 3 Luftfahrtbehörde LuftVO ausreichend? (SV #) ..., .... 3 Nr. 7 Buchstabe c) LuftVO gelisteten Regelbeispiele..., ...Nr. 7 Buchstabe c) dd) LuftVO ist anzumerken, dass...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Reduzierung der Verbote für kommerzielle Betreiber von UAS im § 21h LuftVo
Erleichterung, Entbürokratisierung und Abbau von diskrimminierenden Einschränkungen der Unbemannten Luftfahrt bei Erhaltung der Sicherheit durch Reduzierung von genehmigungspflichtigen geografischen Gebieten.
- Bereitgestellt von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 17.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung nationaler Regelungen an die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge
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BR-Drs. 159/21
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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11.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Regelungsvorhaben § 21h LuftVO Adressatenkreis Bundesministerium..., ...der Luftverkehrsordnung (LuftVO), die über die EU-Regelungen..., ...der Luftverkehrsordnung (LuftVO) für den Drohnenflug festgelegt..., ... (§ 21h Absatz 3 Nr. 7 LuftVO) • Freibäder (§ 21h Absatz 3 Nr. 8 LuftVO) • Krankenhäuser (§ 21h Absatz 3 Nr. 10 LuftVO) • Temporäre geografische..., ...Gebiete (§ 21h Absatz 4 LuftVO) Für diese Gebiete sind..., ...die Anwendung des § 21h LuftVO Der Einsatz von Drohnen..., ...Regelungen, insbesondere § 21h LuftVO, soll durch das Bundesministerium..., ...der Anpassung des § 21h LuftVO, um den Einsatz von Drohnen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Luftraumintegration für die Flugwindenergie
Zum Zweck der Integration von Flugwindenergieanlagen (FWEA) in den Luftraum setzt sich SkySails für Änderungen in der LuftVO ein und spricht dafür mit Adressaten des Deutschen Bundestags, Bundesbehörden und deren Mitarbeitenden. Konkret setzt sich SkySails dafür ein, dass für Flugwindenergieanlagen eine gesonderte und passende Kennzeichnung in oder in nähe von §20 LuftVO ergänzt wird. Darüber hinaus sollte in der AVV geregelt werden wie FWEA in den Luftraum zu integrieren sind.
- Bereitgestellt von: SkySails Power GmbH am 17.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.10.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO)........................., ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO.........................., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) In den folgenden Änderungsvorschlägen..., ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO §20 LuftVO1 : (1) ..., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ...kenntlich machen [...] 1 LuftVO - Luftverkehrs-Ordnung..., ...vorgeschlagene Anpassung von §20 LuftVO entfällt die Anforderung..., ...werden (unter Para 21ff LuftVO) gilt weiterhin. XX.X...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nach der Aufnahme der Flugwindenergie (FWE) in das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im April 2024, müssen nun die Regularien zur Luftverkehrssicherheit, die Integration in den Luftraum sowie die allgemeinen Genehmigungsverfahren gezielt an die Anforderungen von Flugwindenergieanlagen (FWEA) angepasst werden, ohne dabei die Sicherheit in der Luft und am Boden zu beeinträchtigen.
- Bereitgestellt von: EnerKite GmbH am 09.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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26.03.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) ........................, ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO ........................., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ...Relevante Paragrafen §21b-j LuftVO ........................., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) In den folgenden Änderungsvorschlägen..., ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO §20 LuftVO1: (1) ..., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ...vorgeschlagene Anpassung von §20 LuftVO entfällt die Anforderung..., ...Relevante Paragrafen §21b-j LuftVO FWEA-Projekte können..., ...Änderungen entsprechend in LuftVO Abschnitt 5a eingefügt..., ...werden (unter Para 21ff LuftVO) gilt weiterhin. XX.X...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge für eine systematische Luftraumintegration von Flugwindenergieanlagen in Deutschland
Nach der Aufnahme der Flugwindenergie (FWE) in das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im April 2024 müssen nun die Regularien zur Luftverkehrssicherheit, die Integration in den Luftraum sowie die allgemeinen Genehmigungsverfahren gezielt an die Anforderungen von Flugwindenergieanlagen (FWEA) angepasst werden, ohne dabei die Sicherheit in der Luft und am Boden zu beeinträchtigen. Dazu hat der Sektor Ende 2024 in einem Positionspapier generelle Forderungen aufgestellt. Das vorliegende Dokument vertieft einige der dort genannten Aspekte. Aus Sicht des FWE-Sektors sollten FWEA einen übergeordneten oder mindestens gleichberechtigten Zugang zum Luftraum bekommen, da sie im „überragenden öffentlichen Interesse“ erneuerbaren Strom produzieren.
- Bereitgestellt von: Airborne Wind Europe AISBL am 15.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
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BR-Drs. 525/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.10.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) 3 Relevanter Paragraf §20 LuftVO 3 Änderungsvorschlag ..., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ... Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) In den folgenden Änderungsvorschlägen..., ...Relevanter Paragraf §20 LuftVO §20 LuftVO : (1) Die..., ...explizit in §20 Absatz 6 LuftVO erwähnen, aber mit gesonderter..., ...vorgeschlagene Anpassung von §20 LuftVO entfällt die Anforderung..., ...werden (unter Para 21ff LuftVO) gilt weiterhin. XX.X...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Rahmenbedungungen des Drohneneinsatzes für die Jungtierrettung
Die Rahmenbedingungen des Drohneinsatzes zur Jungtierrettung sollten verbessert werden (vor allem für noch nicht nach EU-Recht zertifizierte Drohnen).
- Bereitgestellt von: Deutscher Jagdverband am 30.06.2024
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Adressatenkreis:
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07.03.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Regelung in § 21k Abs. 1 LuftVO erfasst sein. Dies lässt..., ...die unter § 21k Abs. 1 LuftVO fällt. Die Jungwildrettung..., ...entsprechende Änderung der LuftVO einzusetzen, damit schon..., ...entsprechenden Änderung der LuftVO, gerne zur Verfügung. ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Berücksichtigung von Flugwindenergie im EEG
Mit dem Solarpaket wurde Flugwindenergie in das EEG aufgenommen inklusive einer FWE-spezifischen Vergútung.
- Bereitgestellt von: Airborne Wind Europe AISBL am 18.02.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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07.11.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
.../Gesetze (z.B. LuftVG, LuftVO). Zudem Diskussion zur...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien
Das Regelungsvorhaben betrifft die Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO), ausgelöst durch den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 06.05.2025, mit dem die Zuständigkeit für die Förderung von U-Spaces und Advanced Air Mobility (AAM) vom bisherigen Ressort auf das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt übertragen werden soll (Punkt X.2). BGBl. 2025 I Nr. 131 vom 09.05.2025
- Bereitgestellt von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 05.06.2025
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Adressatenkreis:
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09.05.2025
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesregierung (vgl § 21h LuftVO) sowie die Regelungen ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung
Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.
- Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 05.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verkehr – Änderung § 21k LuftVO (UAS/BOS-Betrieb) Die...
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Zu Regelungsvorhaben: