Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
97 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"GG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (97)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines umfassenden KI-Transparenzregisters
AlgorithmWatch setzt sich für die Einführung eines nationalen KI-Transparenzregisters ein, in dem KI-Anwendungen der öffentlichen Hand in Deutschland aufgelistet, Risikoabschätzungen nachvollziehbar gemacht und verantwortliche Personen vermerkt werden.
- Bereitgestellt von: AW AlgorithmWatch gGmbH am 13.10.2025
-
Adressatenkreis:
-
10.10.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kinderrechte in der Praxis umsetzen
Die in Deutschland geltenden Kinderrechte werden in der Praxis nicht ausreichend berücksichtigt. Die eaf fordert, durch eine Grundgesetzänderung ein politisches Signal für eine aktivere Politik für Kinder und Jugendliche zu setzen. Dabei sollte sowohl ein Zurückfallen hinter die Regelungen der UN-Kinderrechtskonvention als auch eine Verschiebung des wohlaustarierten Grundrechtsgefüges zwischen Eltern, Kindern und Staat verhindert werden. Dazu hat die eaf einen eigenen Vorschlag erarbeitet.
- Bereitgestellt von: evangelische Arbeitsgemeinschaft familie e.V. am 29.09.2025
-
Adressatenkreis:
-
08.07.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Grundgesetzliche Verankerung der Ernährungssicherheit
Vor dem Hintergrund der strategischen und geopolitischen Bedeutung des Landwirtschaftssektors für die Resilienz Deutschlands setzt sich K+S dafür ein, dass die Ernährungssicherheit als staatliches Ziel in das Grundgesetz aufgenommen wird.
- Bereitgestellt von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 06.09.2025
-
Adressatenkreis:
-
10.09.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Sondervermögen Infrastrukturförderung
Förderung der Infrastruktur aus den Sondervermögen soll auch soziale Infrastruktur der Wohlfahrtsverbände umfassen. Vorgeschlagen wird eine Förderprogramm für Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen sozialer Einrichtungen gemeinnütziger Träger und ein Förderprogramm digitale Erreichbarkeit.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 03.07.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
-
BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
03.07.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Sondervermögen Infrastrukturförderung
Förderung der Infrastruktur aus den Sondervermögen soll auch soziale Infrastruktur der Wohlfahrtsverbände umfassen. Vorgeschlagen wird eine Förderprogramm für Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen sozialer Einrichtungen gemeinnütziger Träger und ein Förderprogramm digitale Erreichbarkeit.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 27.06.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
-
BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
03.06.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e. V. fordert zusammen mit dem Deutschen Bundesjugendring, dem Deutschen Jugendherbergswerk e. V., der Deutschen Sportjugend, der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung e. V. und der BAG Katholisches Jugendreisen im Rahmen der Ausgestaltung des Bildungs- und Betreuungssondervermögens ein eigenständiges Investitionsprogramm für Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und andere gemeinnützige Freizeit- und Übernachtungseinrichtungen .
- Bereitgestellt von: Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e. V. am 26.06.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 115/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
-
BR-Drs. 115/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
26.06.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
Zustimmung zur Aufnahme der Verkehrsinfrastruktur als förderfähigen Investitionsbereich und Einführung einer überjährigen Finanzierung bis 2036 sowie Mittelausstattung für den KTF-Fonds für 10 Jahre; kritische Haltung hinsichtlich des Kriteriums der "Zusätzlichkeit", das an jährlichen Bundeshaushalt gekoppelt ist und die angestrebte überjhährige Planbbarkeit einschränkt; Hinweis auf ggf. hohe Belastung des regulären Bundeshaushalts durch die Zins- und Finanzierungskosten für die Kreditaufnahme des Sondervermögens
- Bereitgestellt von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 18.06.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
-
Adressatenkreis:
-
10.06.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz
Forderung nach Reform der Schuldenbremse, Verankerung von Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz
- Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 16.05.2025
-
Adressatenkreis:
-
13.12.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsvorschlag Grundgesetz: Humanitäre Hilfe stärken - Zivle Sicherheit gewährleisten
Es wurden Empfehlungen erarbeitet, wie im Rahmen der geplanten Grundgesetzänderung zur Stärkung der deutschen Sicherheitsarchitektur neben der zentralen militärischen Komponente auch die menschliche Sicherheit durch Stärkung der humanitären Hilfe bedacht werden sollte. Konkret wurde die Empfehlung ausgesprochen, den Einzelplan 05 von der Schuldenbremse auszunehmen, damit Deutschland auf globale Krisen und Notsituationen besser reagieren kann.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 16.04.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
-
BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
11.03.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Aufnahme der Rechte von Kindern und Jugendlichen ins Grundgesetzt lt. UN-Kinderrechtskonvention.
- Bereitgestellt von: Bündnis Kinder- und Jugendgesundheit e.V. am 14.04.2025
-
Adressatenkreis:
-
09.12.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben: