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157 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BauNVO"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (157)

  • SG2411200011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Novelle des BauBG, BauNVO

      Einführung von Privilegierungen hinsichtlich der Höhe und Grundfläche von Wärmespeichern und Wasserstofferzeugungsanlagen sowie von Elektrolyseuren im Außenbereich an Wind-/PV-Parks / räumlich funktionaler Zusammenhang mit UWs; Erweiterung des Artikel 2 BauNVO (§§ 8, 9 und 11 zu H2-Speichern in örtlicher Nähe von EE-Erzeugern) um die Speicherung von erneuerbarem Strom und Wärme.
    • Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 20.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht: Mit § 14 Abs. 4 BauNVO ist ab 2023 für Elektrolyseure..., ...hingegen nicht, wie § 25 f. BauNVO klarstellt. • Erweiterung..., ...Erneuerbarer Energie (Artikel 2 BauNVO) Die BauNVO hat in den..., ...geplanten Änderungen an der BauNVO: • Elektrolyseure im...

  • SG2604290004 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine bereits bestehende BauNVO-Kategorie, gestützt auf..., ...Nutzungsbegriff in die BauNVO, Nachbesserungen bei den..., ... in § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO, von “Gebiete für Musikclubs..., ...kulturelle Zwecke“ in der BauNVO. Begründung: Die LiveKomm..., ...und Opernhäuser (BeckOK BauNVO/Karber, 44. Ed. 15.1.2026, BauNVO § 5 Rn. 92, beck-online..., .../Stock, 6. Aufl. 2025, BauNVO § 4 Rn. 49). Musikclubs..., ...allgemeinen Wohngebieten (§ 4 BauNVO) ausgeschlossen, obwohl..., ...beurteilt sich für § 4 BauNVO in erster Linie nach dem..., ...bringt § 4 Abs. 2 Nr. 2 BauNVO mit der regelhaften Zulässigkeit..., ...Handwerksbetriebe und § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO mit der tatbestandlichen..., ...dient gemäß § 4 Abs. 1 BauNVO "vorwiegend dem Wohnen..., ...allgemeinen Wohngebiet (§ 4 BauNVO). Die Einführung einer..., ... Referentenentwurf der BauNVO-Novelle der Ampel-Koalition..., ...Gesetzesbegründung zur Änderung der BauNVO eingehend definiert werden..., ... solche Regelungen der BauNVO wesensfremd wären. Unter..., ...Rücksichtnahmegebot des § 15 Abs. 1 BauNVO im Wege der „architektonischen..., ...15 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BauNVO eröffnet im Anwendungsbereich..., ...enthalten. § 11 Abs. 2 BauNVO bietet keinen unmittelbaren...

  • SG2409050019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gewerbegebietes nach §8 BauNVO oder eines Industriegebietes nach §9 BauNVO sicherzustellen. Im ..., ...Stand August 2017, § 1 BauNVO Rn. 63). Das bedeutet,..., ... 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO intern gegliederten Baugebiet..., ...ist, die jeden nach § 8 BauNVO zulässigen Betrieb ermöglichen..., ...Anwendung des § 1 Abs. 4 BauNVO die allgemeine Zweckbestimmung..., ...- Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 22 S. 7).“ Vom BVerwG..., ...Gewerbegebietes nach §8 BauNVO“ nicht gewahrt war. Gewerbebetriebe...

  • SG2409190028 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Novelle des BauBG, BauNVO

      Einführung von Privilegierungen hinsichtlich der Höhe und Grundfläche von Wärmespeichern und Wasserstofferzeugungsanlagen sowie von Elektrolyseuren im Außenbereich an Wind-/PV-Parks / räumlich funktionaler Zusammenhang mit UWs; Erweiterung des Artikel 2 BauNVO (§§ 8, 9 und 11 zu H2-Speichern in örtlicher Nähe von EE-Erzeugern) um die Speicherung von erneuerbarem Strom und Wärme.
    • Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 19.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erneuerbarer Energie (Artikel 2 BauNVO) ...

  • SG2508070010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) entspräche, bestimmte..., ...danach, ob es nach der BauNVO in dem Baugebiet allgemein..., ...Bü-rokratie aufgebaut. § 16 BauNVO Der abschließende Katalog..., ...Nutzung in § 16 Absatz 2 BauNVO soll durch eine Festsetzungsmöglichkeit..., ...Grundfläche in § 16 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO. Wir regen daher an, eine...

  • SG2506160024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Im Koalitionsvertrag hat sich die Koalition von SPD, Grünen und FDP darauf geeinigt, die Städtebauförderung dauerhaft zu sichern und zu erhöhen (Zeilen-3084-3089). Der kulturelle Bezug für Clubs und Livemusikspielstätten wird anerkannt, für beide werden die Baunutzungsverordnung und TA-Lärm entsprechend angepasst. Hierauf aufbauend soll unter anderem mit der großen Novelle des Städtebaurechts eine eigenständige, neue Nutzungskategorie der "Musikclubs" in die Baunutzungsverordnung eingeführt werden. Zur weiteren städtebaulichen Hervorhebung der Musikclubs wird zudem vorgeschlagen, eigenständige Gebiete für Musikclubs ausdrücklich in den Katalog der Sondergebiete nach § 11 II 2 BauNVO aufzunehmen, um den Gemeinden deren planerische Sicherung zusätzlich zu erleichtern.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Discotheken und Tanzbetriebe e.V. (BDT) am 19.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der inte-grierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modernisierung des BauGB und der BauNVO müssen dies zwingend einbinden..., ...Sondergebiete nach § 11 II 2 BauNVO aufzunehmen, um den Gemeinden..., ...von Diskotheken in die BauNVO. 3. Kritische Analyse..., ...Bauplanungsrechtlich und in der BauNVO Art und Maß der baulichen..., ...Musikclubs“ in § 4a III Nr. 2 BauNVO, § 5 III Nr. 1 BauNVO, § 6 II Nr. 4 BauNVO, § 6a II Nr.4 BauNVO, § 7 II Nr. 3 BauNVO, § 8 III Nr. 3 BauNVO und 11 II 2 BauNVO nehmen wir positiv zur..., ...und Diskotheken in § 4 BauNVO Allgemeine Wohngebiete..., ...Stadtentwicklung Gewerbegebiete, § 9 BauNVO Industriegebiete aufgenommen..., ...von „Musikclubs“ in die BauNVO positiv zur Kenntnis, ..., ...eine Einbindung in die BauNVO als „Musikclubs und Diskotheken..., ...Gleichbehandlungsgrundsatz in der BauNVO mitaufgenommen werden ...

  • SG2605200008 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 4, § 12 Abs. 4 und 5 BauNVO-E) Soweit die BauNVO..., ...Abs. 5, § 7 Abs. 2 und 3 BauNVO). Die Feingliederung, ..., ...Zu Nrn. 5-11 (§§ 4a – 9 BauNVO-E, Musikclubs) Die ..., ...Nr. 12b) (§ 11 Abs. 2a) BauNVO-E) Die in § 11 Abs. 2a) BauNVO-E enthaltene Ermächtigung..., ... i.S.d. §§ 6, 6a und 7 BauNVO hat oder haben soll. Die..., ... gem. §§ 3-9 BauNVO unterscheidende Gebietstypik..., ... Ermächtigung des § 11 BauNVO keine rechtsstaatlich ..., ...mit der in § 11 Abs. 1 BauNVO geregelten Anknüpfung ..., ...c) (§ 11 Abs. 3 Satz 5 BauNVO-E) Die Anfügung eines..., ...Umgang mit § 11 Abs. 3 BauNVO in Bezug auf Betriebe ..., ...11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO nicht begünstigt sind,..., ...Abs. 2 Nr. 5 und § 20a BauNVO-E) Mit der Möglichkeit..., ...gem. § 16 Abs. 2 Nr. 5 BauNVO-E möglichen Festsetzung..., .... Zu 19 (§ 19 Abs. 5 BauNVO-E) Die Ermächtigung..., ...Zu Nr. 20 (§ 20 Abs. 1 BauNVO-E) Die Definition des..., ... in § 11 Abs. 3 Satz 5 BauNVO in der ab dem [Datum des..., ...in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 5. Aufl., § 4 Rn. 21;..., ...in: Bönker/Bischopink, BauNVO, 3. Aufl., § 4 Rn. 9)...., ...des § 11 Abs. 3 Satz 5 BauNVO-E. Zu § 6a BauNVO ...

  • SG2409270067 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in den Baugebieten der BauNVO zu berück-sichtigen. Nur..., ...BauGB (und auch in der BauNVO) wir geboten, um bessere..., ...Wohngebiet“ § 2 und § 3 BauNVO Es ist zu begrüßen, dass..., ...bereits früher aus der BauNVO entfallenen Kategorie ..., ...beibehalten werden. Zu § 7 (1) BauNVO Kerngebiet Bereits heute..., ...entwickeln wären. Zu § 6a BauNVO Urbanes Gebiet (MU) Die..., ...Urbanes Gebiet“ (MU) in die BauNVO wurde 2017 vom Handwerk..., ...unter § 6a Abs. 2 Nr. 4 BauNVO-E nun selbst als Spezialnutzung..., ...Anwendungsbereichs von MDW in § 5a (1) BauNVO: „Dörfliche Wohngebiete..., ...Analog könnte in § 6a (1) BauNVO klarstellt werden: „Urbane..., ...2024 Seite 13 von 15 § 8 BauNVO Gewerbegebiet Ergänzender..., ...Auszubildendenwohnungen Gemäß § 8 Abs. 3 BauNVO können in Gewerbegebieten..., ...beschränkt bleiben. § 11 BauNVO - großflächiger Einzahlhandel..., ...des § 11 Absatz 3 Satz 3 BauNVO, wonach bei großflächigen..., ...Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 BauNVO), sodass sie ZDH 2024..., ...des § 11 Absatz 3 Satz 4 BauNVO angenommen, so dass die..., ...des § 11 Absatz 3 Satz 3 BauNVO keine Anwendung findet..., ...erfolgen. Zu § 19a Abs. 3 BauNVO-E Versiegelungsfaktor ..., ...Regelungsgehalt des § 19a Abs. (3) BauNVO nicht auf einen Verweis...

  • SG2406280061 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Auslegung des §11 Abs. 3 BauNVO und der Leitfäden Rechtliche..., ...Situation  §11 Abs. 3 BauNVO ermöglicht dem Lebensmitteleinzelhandel..., ... Zielen des §11 Abs. 3 BauNVO Städtebau – Keine negativen...

  • SG2406270005 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Auslegung des §11 Abs. 3 BauNVO und der Leitfäden ..., ...Situation §11 Abs. 3 BauNVO ermöglicht dem Lebensmitteleinzelhandel..., ... Zielen des §11 Abs. 3 BauNVO Städtebau – Keine ...
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