Stellungnahmen/Gutachten

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1.079 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.079)

  • SG2502140004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf zur Änderung des BImSchG und weiterer Gesetze ..., ...beschränken (§ 1 Abs. 2 BImSchG) Der Zweck des BImSchG..., ... 5 Abs. 1 Satz 2 (neu) BImSchG) Die Bestimmung in § 5 BImSchG (neu), wonach IED-Anlagen..., ...Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG sollte zwischen IED- ..., ...werden. § 7 Abs. 1 a (BImSchG neu) greift den Gedanken..., ...gelten (§§ 7, 12, 17, 48 BImSchG) Die in BVT-Schlussfolgerungen..., ... sollte in § 7 Abs. 1d BImSchG (sowie in §§ 12, 17 und 48 BImSchG) ausdrücklich klargestellt..., ...und § 48 Abs. 1d Satz 5) BImSchG „Bei der Prüfung der ..., ...Grenzwertfestlegung i.S.d. BImSchG Begrenzungen im unteren..., ...Unabhängig von der Regelung im BImSchG ist darauf zu achten,..., ...Abs. 1b Nr. 1 und Nr. 2 BImSchG (aus Art. 27e IED), die...

  • SG2508080012 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III im Bereich Windenergie an Land

      Nach Auslaufen der EU-Notfallverordnung ist die Umsetzung der RED III in deutsches Gesetz bezüglich dem Ausbau der Windenergie an Land ist zentral für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Investitionssicherheit in laufende und künftige Projekte. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung weist einige handwerkliche Mängel auf, auf die der BDEW in seiner Stellungnahme hinweist. Zentral sind dabei notwendige Nachbesserungen in folgenden Punkten: Übergangsregelungen für Windenergiegebiete / Beschleunigungsgebiete, Genehmigungsfrist Repowering, Genehmigungsfiktion bei einfachem Typenwechsel.
    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung der RED III im BImSchG, WHG und zur Änderung..., ... 11 3 Anmerkungen zum BImSchG........................., .....12 3.1 § 10a Abs. 5 BImSchG-E (elektronische Antragstellung..., .... 12 3.2 § 10a Abs. 6 BImSchG-E (Genehmigungsfristen..., ...3.3 § 16b Abs. 7 und 8a BImSchG (Vereinfachte Typenänderung..., ... ➢ Die Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur..., ...verlängern (§ 10a Abs. 6 BImSchG-E) Die in § 10a Abs. 6 BImSchG-E enthaltene Verfahrensdauer..., ...ausbremsen (§ 16b Abs. 7, 8a BImSchG-E) Der BDEW begrüßt,..., ...vgl. § 10 Abs. 6a S. 1 BImSchG).1 Der BDEW regt folgende..., ... 20 3 Anmerkungen zum BImSchG 3.1 § 10a Abs. 5 BImSchG-E..., ...derung der § 10 Abs. 1 S. 1 BImSchG und § 2 Abs. 1 S. 1 der..., ...Anpassung in § 10a Abs. 5 BImSchG-E an: (5) Ab dem 21...., ...Folge muss auch §10 Abs. 7 BImSchG angepasst werden. Dort..., ... (…) 3.2 § 10a Abs. 6 BImSchG-E (Genehmigungsfristen..., ...) Die in § 10a Abs. 6 BImSchG-E enthaltene Verfahrensdauer..., ...Monate nach § 10 Abs. 6a BImSchG gelten. Seite 13 von..., ...3.3 § 16b Abs. 7 und 8a BImSchG (Vereinfachte Typenänderung..., ...in § 16b Abs 7. S. 3 BImSchG ein Monat genügen. Dann..., ...in § 16b Abs. 7 und 8a BImSchG-E an: (7) (…) Wird der...

  • SG2504020025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. Der...

  • SG2610210022 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...37d Abs. 2 Satz 1 Nr. 22 BImSchG) 1. Hintergrund ..., ...37d Abs. 2 Satz 1 Nr. 22 BImSchG enthält eine Verordnungsermächtigung..., ...THG-Minderungspflicht i.S.v. § 37a BImSchG anerkannt. Biokraftstoffe..., ...Verbindung mit § 37a Abs. 4 BImSchG angerechnet werden, wenn..., ...Verpflichtung aus § 37a BImSchG anrechenbar. o Dieser...

  • SG2610050031 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie (EU) 2024/2881 in nationales Recht

      Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Referentenentwurfs zur Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie (EU) 2024/2881 in nationales Recht. Konkret angestrebt werden gesetzliche Klarstellungen und Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz, in der 39. BImSchV, im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz sowie in der TA Luft. Dies umfasst die Beschränkung von Eingriffsbefugnissen gegenüber bestehenden Industrieanlagen, die Anpassung von Regelungen zu Luftreinhalteplänen und Luftqualitätsmaßnahmen, die Konkretisierung der Anforderungen an Modellierungs-, Mess- und Bewertungsverfahren, die Anhebung immissionsschutzrechtlicher Irrelevanzschwellen, die Anpassung einzelner TA-Luft-Vorschriften sowie die zeitgleiche Überarbeitung der TA Luft im Zuge der nationalen Umsetzung der Richtlinie.
    • Bereitgestellt von: BDG - Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie e. V. am 05.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Referententwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie (EU) 2024/2881 in nationales Recht
    • Adressatenkreis:

      • 04.08.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutz-Gesetz (BImSchG) und Baugesetzbuch (BauGB) § 45 Absatz 1 BImSchG-E – Eingriffsbefugnisse..., ...begründet. § 47 Absatz 1a BImSchG-E –Vorzeitige Luftreinhaltefahrpläne..., ...konkretisieren Mit § 47 Absatz 1a BImSchG-E wird die Verpflichtung..., ...führen. § 47 Absatz 4 BImSchG-E – Maßnahmen gegen Emittenten..., ...konkretisieren § 47 Absatz 4 BImSchG-E sieht vor, Maßnahmen..., ...konkretisieren. § 47 Absatz 5a BImSchG-E – Öffentlichkeitsbeteiligung..., ...anpassen Mit § 47 Absatz 5a BImSchG-E werden die Anforderungen..., ...werden. § 47 Absatz 7 BImSchG-E – Maßnahmen bei Grenzwertüberschreitung..., ... zu § 47 Abs. 4 Satz 1 BImSchG, dass die im Genehmigungsverfahren..., ...auferlegt werden. § 50 BImSchG-E und § 1 Absatz 6 Nummer..., ...gesetzlichen Änderungen (BImSchG, 39. BImSchV) ohne gleichzeitige...

  • SG2611030021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konzentrationswirkung des BImSchG schaffen – Art. 1, § ..., ...Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG führt in der Praxis zu..., ...vorzeitigen Beginns nach § 8a BImSchG in Abhängigkeit des Antragsgegenstandes..., ...Situation, dass eine erteilte BImSchG-Genehmigung oder Zulassung..., ... Gefahr, dass erteilte BImSchG-Genehmigungen oder Zulassungen..., ...im Falle von förmlichen BImSchG-Verfahren. Keinen Beschleunigungseffekt..., ...dagegen für vereinfachte BImSchG-Verfahren, deren Verfahrenslaufzeit..., ...erwirken, sollte analog der BImSchG-Verfahren auch bei den..., ...begründeten Fällen wie im BImSchG eingeführt werden. 4..., ...Immissionsschutzrechts (§ 15 und § 16 BImSchG). Idealerweise sollten..., ...Konzentrationswirkung des BImSchG, 3. eine weitere Verfahrensbeschleunigung...

  • SG2601290003 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG, • WHG: Änderungen zur..., ...Konzentrationswirkung des BImSchG umfasst sind, wie bei..., ...10 Absatz 6a Satz 1 des BImSchG zu laufen beginnt.40 ..., ...10 Absatz 3 bis 4 und 8 BImSchG mit der Maßgabe, dass..., ...nun in einen neuen § 10a BImSchG überführt und um die ..., ...2025 – § 10a Absatz 5 BImSchG Gemäß § 10a Absatz 5 BImSchG müssen Genehmigungsverfahren..., ... § 10a Absatz 4 Satz 1 BImSchG und BT-Drucksache 21/..., ...Rohmer UmweltR/Dietlein BImSchG § 10 Rn. 53b. 66 Vgl..., ...LAI-Vollzugshinweise zur BImSchG-Novelle „Klimaschutz ..., ... BImSchG ist in Beschleunigungsgebieten..., ...69 Vgl. § 10 Absatz 6a BImSchG, zu beachten: Für im ..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG, • WHG: Änderungen zur..., ...10 Absatz 3 bis 4 und 8 BImSchG mit der Maßgabe, dass..., ...2025 – § 10a Absatz 5 BImSchG Gemäß § 10a Absatz 5 BImSchG müssen Genehmigungsverfahren..., ... § 10a Absatz 4 Satz 1 BImSchG und BT-Drucksache 21/..., ...Rohmer UmweltR/Dietlein BImSchG § 10 Rn. 53b. 66 Vgl..., ... BImSchG ist in Beschleunigungsgebieten..., ...69 Vgl. § 10 Absatz 6a BImSchG, zu beachten: Für im ...

  • SG2511280021 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

      -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 28.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
      2. BT-Drs. 21/4786 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Inhalt 1. § 10 Abs. 8a BImSchG, § 42 KrWG, § 43d KrWG..., ............. 3 2. § 29c BImSchG (Überwachung der Immissionskonzentration..., ... – Anpassung von § 31m BImSchG ... 4 4. Weitere Vorschläge..., ... vor: 1. § 10 Abs. 8a BImSchG, § 42 KrWG, § 43d KrWG..., ...Veröffentlichungspflicht vor (§ 10 Abs. 8a BImSchG), die auch konsolidierte..., ...Alternativ: In § 10 Abs. 8a BImSchG ist nach Satz 1 folgender..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung erfordern. 2. § 29c BImSchG (Überwachung der Immissionskonzentration..., ...Industrieemissions-Richtlinie) Zu § 29 c BImSchG neu schlagen wir folgende..., ... – Anpassung von § 31m BImSchG Der Referentenentwurf..., ...Industrieemissionsrichtlinie sieht in § 31m BImSchG vor, dass Anlagen in ..., ...möglich sein. In § 31m BImSchG ist folgender Absatz ...

  • SG2406190183 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hingewiesen, dass die in § 16c BImSchG-E eingeführten Sondervorschriften..., ...sollten daher sowohl im BImSchG als auch im Referentenentwurf..., ...Sicherheitsabstands nicht nach §50 BImSchG abgearbeitet wurde, dies..., ... Fristen, wie in § 10a BImSchG-E geplant, dürfte nicht...

  • SG2603310018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neugestaltung des § 37h BImSchG; • die Anhebung der..., ...durch ein Schlupfloch im BImSchG freiwillig nachversteuert..., ...dass nur die Änderung des BImSchG zur Anpassung der THG-Quote..., ...erforderlich, die neben dem BImSchG auch die Fuel Quality..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Zu § 37a BImSchG Absätze..., ...eingesetzt wurden. Zu § 37a BImSchG Absatz (4): Weiterentwicklung..., ...Quotenanpassung gemäß § 37h BImSchG) zurück und erhöht die..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 1 BImSchG (neu) sowie eines generellen..., ... in § 37b Abs. 8 Nr. 8 BImSchG (neu) mit einer Ausnahmeregelung..., ...Straßenverkehr in § 37b Satz 4 BImSchG (neu), die in § 13 der..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 1 BImSchG (neu) eine weitere Nummer..., ... in § 37b Abs. 8 Nr. 8 BImSchG (neu) und die Ausnahmeregelung..., ...in § 37a Abs. 5 Satz 4 BImSchG (neu) gestrichen und ..., ...importiert wurde (§ 37b Abs. 6 BImSchG [neu]). Hier besteht ..., ...in § 37b Abs. 8 Satz 1 BImSchG (neu) und § 14 38. BImSchV..., ...in § 37d Absatz (2) des BImSchG sieht der Entwurf vor...
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