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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.398)
- Fraktionen/Gruppen (1.699)
- Gremien (1.025)
- Mitglieder des Bundestages (4.840)
- Organe (534)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8.181)
- Auswärtiges Amt (AA) (155)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (867)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.391)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.080)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (86)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (489)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (449)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (306)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (551)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (200)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.069)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (710)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.309)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (652)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (120)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.966)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (361)
20. Wahlperiode Bundestag (6.089)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.249)
- Gremien (20. WP) (1.112)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.449)
- Organe (20. WP) (585)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.926)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (927)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (464)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.003)
- Arbeitsmarkt (481)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (622)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (295)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (495)
- Außenpolitik (130)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (124)
- Menschenrechte (339)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (44)
Außenwirtschaft (364)
Bildung und Erziehung (660)
- Berufliche Bildung (355)
- Hochschulbildung (146)
- Schulische Bildung (129)
- Vorschulische Bildung (51)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (267)
Bundestag (166)
- Parlamentarisches Verfahren (135)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (35)
Deutsche Einheit (28)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.172)
- Allgemeine Energiepolitik (3.680)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.053)
- Erneuerbare Energien (3.241)
- Fossile Energien (777)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.131)
Entwicklungspolitik (249)
Europapolitik und Europäische Union (3.877)
- EU-Binnenmarkt (873)
- EU-Gesetzgebung (3.545)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (55)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (37)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (211)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.216)
- Diversitätspolitik (126)
- Familienpolitik (405)
- Geschlechterpolitik (324)
- Kinder- und Jugendpolitik (442)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (286)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (73)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (269)
Gesundheit (3.682)
- Arzneimittel (859)
- Gesundheitsförderung (972)
- Gesundheitsversorgung (2.637)
- Pflege (449)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.074)
Innere Sicherheit (777)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (154)
- Cybersicherheit (324)
- Extremismusbekämpfung (65)
- Kriminalitätsbekämpfung (198)
- Opferschutz (128)
- Terrorismusbekämpfung (46)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (142)
Kultur (163)
Landwirtschaft und Ernährung (1.691)
- Fischerei/Aquakultur (66)
- Land- und Forstwirtschaft (780)
- Lebensmittelsicherheit (304)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (683)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (367)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.384)
- Datenschutz und Informationssicherheit (668)
- Digitalisierung (1.794)
- Internetpolitik (333)
- Kommunikations- und Informationstechnik (549)
- Massenmedien (85)
- Meinungs- und Pressefreiheit (67)
- Urheberrecht (75)
- Werbung (170)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (118)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (364)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (173)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (170)
- Integration (169)
- Migration (182)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (109)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.593)
Politisches Leben, Parteien (58)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.029)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (566)
- Ländlicher Raum (154)
- Stadtentwicklung (210)
- Wohnen (500)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (184)
Recht (2.426)
- Öffentliches Recht (717)
- Rechtspolitik (489)
- Strafrecht (188)
- Zivilrecht (782)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (999)
Soziale Sicherung (1.137)
- Arbeitslosenversicherung (47)
- Grundsicherung (134)
- Krankenversicherung (427)
- Pflegeversicherung (180)
- Rente/Alterssicherung (376)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (242)
Sport, Freizeit und Tourismus (238)
- Breitensport (50)
- Profisport (62)
- Tourismus (142)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (354)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (243)
- Staatsorganisation (51)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (102)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (113)
Umwelt (5.537)
- Artenschutz/Biodiversität (516)
- Immissionsschutz (589)
- Klimaschutz (3.401)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.337)
- Tierschutz (331)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (975)
Verkehr (1.916)
- Güterverkehr (425)
- Luft- und Raumfahrt (286)
- Personenverkehr (594)
- Schienenverkehr (412)
- Schifffahrt (189)
- Straßenverkehr (732)
- Verkehrsinfrastruktur (687)
- Verkehrspolitik (1.108)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (320)
Verteidigung (134)
- Bundeswehrangelegenheiten (61)
- Rüstungsangelegenheiten (61)
- Verteidigungspolitik (84)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (6.715)
- Automobilwirtschaft (374)
- Bank- und Finanzwesen (1.711)
- E-Commerce (214)
- Handel und Dienstleistungen (660)
- Handwerk (435)
- Industriepolitik (1.865)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.520)
- Verbraucherschutz (1.389)
- Versicherungswesen (215)
- Wettbewerbsrecht (628)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (795)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.292)
Sonstige Interessenbereiche (887)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (102)
Juristische Personen (19.988)
Personengesellschaften (373)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (690)
Sonstige (310)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.211)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (53)
Eingetragener Verein (e. V.) (14.888)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (272)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (55)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.808)
Kommanditgesellschaft (KG) (145)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (285)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (30)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (232)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (448)
Sonstige Personengesellschaft (128)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (263)
Unternehmen (4.349)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.117)
Arbeitgeberverband (290)
Arbeitnehmerverband (7)
Berufsverband (1.852)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (211)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (4)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.685)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (262)
Privatrechtliche Organisation (1.530)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.173)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (643)
Privatperson (22)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (340)
Nein (409)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (127)
Nein (622)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.724)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.331)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.438)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.475)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.671)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8.071)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21.742)

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SG2509260055 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos, Optimierung der Wälzungs- und Abrechnungsprozesse
  
  Sicherstellung einer ausreichenden, jährlich wiederkehrenden Finanzierung der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch durch den Bundeshaushalt sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse; Optimierung der Wälzungs- und Abwicklungsprozesse für EEG, KWK-G und Offshore-Netzumlage sowie der Marktprozesse im Strommarkt
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  29.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
  
  EnFG [alle SG hierzu]
SG2509250032 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen
  
  Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2509250033 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen
  
  Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2509250037 (PDF - 19 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen
  
  Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  09.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2509250035 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten
  
  Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
  
  BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
  
  BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Adressatenkreis:
  
  01.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSI-KritisV [alle SG hierzu]
SG2509250049 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ
  
  Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  03.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2509250030 (PDF - 31 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 780/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  18.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
SG2509250039 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 780/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  23.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
SG2509250043 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 780/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  28.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
SG2509250045 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
  
  Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 780/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  01.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]

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