Stellungnahmen/Gutachten

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635 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (635)

  • SG2511120027 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

      Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden. 8..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Die Abschaffung der..., ...Transformation der Gasnetze (GEG) 9. In zahlreichen Nachbarstaaten..., ..., für erneuerbare Wärme (GEG, WPG) sowie für Wärmespeicher..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden (§ ..., ...und Fernwärme beibehalten (GEG, WPG) Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...bei Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz..., ...eingebaut werden (§ 71 Abs. 1 GEG) • der steigende Mindestanteile..., ...eingebaut wurden (§ 71 Abs. 9 GEG) • die Mindestanteile ..., ...an RED-Vorgaben anpassen (GEG) Die im GEG für Biogas..., ...KWK-Anlagen (§ 22 Abs. 3 GEG), die ebenfalls viel zu..., ...für erneuerbare Wärme in GEG und WPG kann auch Biomethan...

  • SG2603100017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) muss an der Energieeffizienz..., ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) werden dazu die entscheidenden..., ...gerechte Reform von BEG und GEG: Energieeffizienzanforderungen..., ...erneuerbaren Energien im GEG beibehalten  EPBD schnell umsetzen und mit dem GEG harmonisieren 18 36 Dabei..., ...zeitnah umgesetzt und mit dem GEG harmonisiert werden. Die..., ...Gebäudeeffizienzklassen im GEG sollten mit den europäischen..., ...flexibleres und übersichtlicheres GEG sowie BEG. Von 54,6 % der..., ...65 %-Regel nach §§ 71 ff GEG für erneuerbare Energien..., ...Technologieoffenheit des GEG nicht dazu führen, dass...

  • SG2409050003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), können die vorgeschlagenen..., ...herauszuheben ist etwa das GEG, welches Vorschiften zur..., ...den §§ 12, 13, 14 ff. des GEG. Sollten etwa durch die..., ...Klimaschutzanforderungen des GEG im Rahmen einer Vertragsgestaltung...

  • SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

      Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 05.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), das gemäß § 2 Abs. 1 ..., ...maßgeblich, um entsprechend des GEG Wärme gesetzeskonform bereit...

  • SG2406260058 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

      Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz..., ...Netzbetreibers muss nach § 71k 2a GEG mit dem NEP zusammenpassen..., ...der Fahrpläne nach § 71k GEG eingehen. Diese Fahrpläne..., ...verschiedenen Bundesgesetzen (GEG, WPG) und ist schon deshalb..., ...Anforderungen gemäß §71 k GEG erfüllen, als Eingangsgröße..., ...Anforderun-gen des §71 k GEG würden so praktikabel ausgestaltet..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Die Entwicklung..., ...verbindlichen Fahrpläne nach § 71k GEG sind allesamt abhängig ..., ...zwischen dem WPG und dem GEG ist bereits vollzogen. ..., ...Erfüllung der Vorgaben des GEG. Im Falle der Stilllegung...

  • SG2508260004 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

      Die Bemessung der Unternehmensgröße sollte branchenspezifisch erfolgen, Querschnittsbereiche nur anteilig IT-Systeme, die nicht direkt für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung relevant sind, sollten nicht erfasst werden Lokale Photovoltaik-Energieerzeugung und Mieter-Ladepunkte sollten aufgrund ihrer geringen Bedeutung für die Versorgungssicherheit vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden Fern- und Nahwärmeversorgung sollte klar differenziert werden, um das notwendige Entstehen von Kleinstnetzen nicht zu hemmen Das Verpachten passiver Telekommunikationsinfrastruktur sollte ebenso wie der Wiederverkauf von Rundfunk-Übertragungsdiensten aufgrund der fehlenden Einwirkungsmöglichkeiten für Immobilienunternehmen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen werden
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zählen, da sie über den GEG-Verweis in Spalte D als..., ... Sinne § 3 Nr. 19 und 20 GEG“ zählen.1 Gleichwohl werden..., ...Nummer 19 oder Nummer 20 GEG, sofern ihre Anlagen zur..., ...AVBFernwärmeV-E umfassen 1 §19 Abs. 3 GEG: 19. „Nah-/Fernwärme“ die..., ... 2 Die im nach §3 Nr. 9a GEG geltenden Grenzwerte für...

  • SG2502270016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Förderstrategien „Heizungsgesetz“ und GEG: Wie gelingt eine planvolle..., ...praxisgerechte Weiterentwicklung des GEG. Projekt: Turboabschreibungen..., ...verstetigen und ausbauen; GEG-Förderung ausbauen; Wärmepumpen..., ...Förderung „Heizungsgesetz“ und GEG Abschaffung Heizungsgesetz..., ...Planungssicherheit mit bestehendem GEG; klimaverträgliches Sanieren...

  • SG2602050025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Wärmelieferverordnung

      Ziel ist es, durch Novelle der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) eine grundsätzliche Regelung zur Kostenverteilung zwischen Vermieter und Mieter zu erreichen. Dabei soll die durch ein Zusammenspiel des § 556c des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Verbindung mit der WärmeLV geltende sogenannte Warmmietenneutralität (Kostenneutralität") angepasst werden, so dass eine Umstellung des Heizungssystems von Eigenversorgung auf gewerbliche Wärmelieferungen keine wirtschaftliche Benachteiligung mehr im Vergleich zum Umstieg auf eine andere Art der Eigenversorgung - insbesondere in Mietswohngebäuden - bedeutet.

    • Bereitgestellt von: Mainova AG am 09.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heizung den Anforderungen des GEG entspricht (§ 71). Diese..., ...beauftragt wurde: Im Rahmen der GEG-Novelle 2023 wurde geregelt...

  • SG2411070005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Anforderungen des GEG dar. Die Bürgerinnen und..., ...Überprüfungen des bBSF im Rahmen des GEG sind an die Feuerstättenschau..., ...Überprüfungen im Rahmen des GEG würden somit nochmals durchschnittlich...

  • SG2512160003 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) finden. Zu einzelnen ..., ...planungsrelevanter Regelungen, etwa § 71i GEG. Der Wärmeplan wird für..., ...Bestandsgesetze, etwa § 71i GEG, das im Falle einer Heizungshavarie..., ...gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) oder zur Senkung der CO2..., ...Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2-6 GEG) Regelungsvorschlag: ..., ...Wasserstoff-Fahrplänen nach § 71k GEG sehen sich Netzbetreiber..., ...auch eine Folgeänderung im GEG erwirken: Die Pflicht zur..., .... 1 Nr. 2 sowie Abs. 2-6 GEG ist zu streichen und durch..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG zudem den Vorteil, dass..., ...zu stützen. Wird in § 71k GEG auf die Verteilernetzentwicklungspläne..., ...Gasheizung setzt nach § 71k GEG das Vorliegen eines Plans...

  • SG2501160016 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...First konsequent anwenden (GEG, BauGB, Förderung etc.)..., ...Statische Verbrauchsannahmen im GEG durch akkurate Werte ersetzen...

  • SG2406030049 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...groß. • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ... 2 von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2406170012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • SG2506190013 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einfamilienhäuser EH Effizienzhaus GEG Gebäudeenergiegesetz IÖW..., ...dena 2024). Das Szenario GEG-Niveau beschreibt ein Szenario..., ...48 Gebäudeenergiegesetz (GEG) durchgeführt wurden. Im..., ...des Gebäudebestandes auf GEG-Niveau eine Reduktion des..., ...verstehen. Das Szenario GEG-Niveau reduziert den Stromverbrauch..., ...laut Gebäu-deenergiegesetz (GEG) erscheinen Sowieso-Kosten..., ...Modernisierungen auf das heutige GEG-Niveau liegt der Anteil..., ...Mindestanforderungen nach GEG saniert, steigen die Wärmekosten..., ...Luft-Wasser-WP von 2,5 gerechnet. Auf GEG-Niveau wurde eine JAZ von..., ...etwa 900 €. In einem auf GEG-Niveau sanierten Gebäude...

  • SG2602060006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit einem reformierten GEG würde sie bei Verbrauchern..., ...Umsetzung der bevorstehenden GEG-Entscheidungen brauchen...

  • SG2406250019 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen

      Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.

    • Bereitgestellt von: energie schwaben gmbh am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 14.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Informelle Konsultation §71K GEG der BnetzA, Allgemeines..., ...Diverse Stolpersteine zwischen GEG 71k und WPG (z.B. nicht...

  • SG2405280045 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortschreibung und Weiterentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG)

      Die Regelungen des KWKG laufen zum Jahresende 2026 aus. Das KWKG sollte dergestalt fortgeschrieben werden, dass den Anlagenbetreibern Investitionen ermöglicht und ihnen zunmehmend Instrumente zur Dekarobonisierung erschlossen werden. Durch die KWK-Umlage sollte in Zukunft Folgendes stärker unterstützt werden: die Umrüstung von Anlagen auf Gas und Wasserstoff sowie die Errichtung und der Betrieb von Wärmespeichern sowie die Erweiterung und Optimierung von Fernwärmenetzen.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Herausforderungen von GEG und WPG synchronisieren..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Wärmeplanungs ...

  • SG2509300082 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)

      Kurzfristig: Verlängerung der bestehenden -Regelung über 2026 hinaus Mittelfristig: Durchführung der bereits seit 2022 ausstehenden KWKG-Evaluierung und Neuausrichtung mit Ausrichtung Wärmewende und Versorgungssicherheit
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...am Gebäudeenergiegesetz (GEG) oder an der Wärmeplanung..., ... enge Koordination von GEG und Wärmeplanung, damit..., ...BEW-Mitteln). Kommt eine GEG-Reform in der zweiten Jahreshälfte...

  • SG2504150005 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigen Gesetzen wie dem GEG. Hier können zwar Anpassungen..., ...letzten Novellierung des GEG gibt es einen klaren Weg..., ...fossilen Lösung erfolgen. Das GEG erkennt an, dass die notwendigen..., ...BauGB Konsistenz zu WPG und GEG herzustellen. Dabei sind..., ...sollte sich eine Reform des GEG eng an den europäischen..., ...im Zuge der Anpassung von GEG, CO2KostAufG und FFVAV ...

  • SG2407090026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bieten sowohl das SchfHwG und GEG als auch die Gebührenverordnung..., ...Überprüfung der mit der jüngsten GEG-Novelle neu geschaffenen...

  • SG2406180048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) als explizite Erfüllungsoption..., ...verankert (vgl. § 71 f Abs. 3 GEG). Bewährt und bekannt, ...

  • SG2603230018 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir wollen neue Spielregeln für den Wärmemarkt setzen. Und zwar Gemeinsam statt gegeneinander: Whitepaper des DENEFF EDL_HUB

      Die Wärmewende kann nur gelingen, wenn wirtschaftliche, regulatorische und soziale Rahmenbedingungen neu ausbalanciert werden. Das White Paper des DENEFF EDL_HUB zeigt, wie ein partnerschaftliches Marktdesign Investitionssicherheit und Verbraucherschutz miteinander verbindet und soziale Akzeptanz schafft – gemeinsam statt gegeneinander. Ausgangslage und Ziel: Die Wärmewende ist ein Schlüsselprojekt der deutschen Klimapolitik. Um bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen, muss die Wärmeversorgung tiefgreifend umgebaut werden: - bis 2030 mindestens 50 % erneuerbare Energien in der Fernwärme; - bis 2045 vollständige Dekarbonisierung.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 24.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zwischen einer fiktiven GEG-konformen Eigenheizung ..., ... „dekarbonisierte“ oder „GEG-konforme“ Wärme ist dieser..., ...Vergleich eines fiktiven GEG-konformen Istzustands und des GEG-konformen Wärmeangebots..., ...Wärmeangebot, ebenfalls mindestens GEG-konform verglichen. Das..., ...auf die Umrüstung auf eine GEG-konforme Heizungsanlage..., ... Umstellungsfristen nach GEG genutzt. Bei der Übernahme...

  • SG2405030007 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten

      Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Regelungen zum § 71k GEG die entsprechende Flexibilität..., ...verbindlichen Fahrplans nach § 71k GEG damit zeitlich eine enorme..., ...der Fahrpläne nach § 71k GEG (alle drei Jahre) sowie...
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