Stellungnahmen/Gutachten

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210 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (210)

  • SG2412180151 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Tierschutzgesetzes

      Ziel des Regelungsvorhabens ist die Eindämmung des illegalen Online-Heimtierhandels durch die Sicherstellung effektiver sowie für alle Beteiligten (Nutzerinnen und Nutzer, Behörden, Online-Plattformen) praktikabler Regelungen. Hierzu verweist Adevinta auf bereits bewährte Maßnahmen auf seiner Plattform Kleinanzeigen, setzt sich für praktikable, datenschutzkonforme sowie datensparsame Aufzeichnungs- und Registrierungspflichten sowie eine konsequente Anwendung bestehender Regelungen ein.
    • Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 18.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... b) in § 2a Absatz 1b TierSchG vor, eine Ermächtigungsgrundlage...

  • SG2409090002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 d TierSchG als Ausnahme vom gesetzlichen..., ...Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 d TierSchG bereits mit Ablauf des..., ...Grundsätzen in §§ 1 und 2 TierSchG und Art. 20a des Grundgesetzes...

  • SG2409260079 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Regelungen des § 2 TierSchG. Die Anbindehaltung ist..., ...1 Satz 2 Nr. 2b (neu) TierSchG)“. 9. Tierschutz ...

  • SG2411140002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ohne Datum, im Folgenden TierSchG) einzubringen. Die bundesweite...

  • SG2406180199 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Den neu gefassten §17 TierSchG (Straf- und Bußgeldvorschriften...

  • SG2610130004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eigenständiges Gesetz für wissenschaftliche Tierversuche

      Für den Forschungsstandort Deutschland ist das aktuelle Tierversuchsrecht ein enormer Wettbewerbsnachteil. Der im europäischen Vergleich hohe Bürokratieaufwand, häufig mit geringem Mehrwert für das Tierwohl, die Rechtsunsicherheit in Sach- und Verfahrensfragen, erhebliche föderale Unterschiede in der Durchführung von Genehmigungsverfahren sowie die uneinheitlichen Auslegungen gesetzlicher Vorgaben und Anforderungen führen dazu, dass wissenschaftliche Tierversuche kaum mehr praktikabel umgesetzt werden können. Forschung mit und an Tieren wird auf absehbare Zukunft weiterhin eine wichtige und notwendige Rolle unter anderem im Medizinbereich spielen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 13.10.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.10.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bestehenden Tierschutzgesetzes (TierSchG) (ggf. nach Vorbild des..., ...Tierversuchskommissionen nach § 15 TierSchG. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft...

  • SG2409270136 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Tierschutzgesetzes

      Ziel des Regelungsvorhabens ist die Eindämmung des illegalen Online-Heimtierhandels durch die Sicherstellung effektiver sowie für alle Beteiligten (Nutzerinnen und Nutzer, Behörden, Online-Plattformen) praktikabler Regelungen. Hierzu verweist Adevinta auf bereits bewährte Maßnahmen auf seiner Plattform Kleinanzeigen, setzt sich für praktikable, datenschutzkonforme sowie datensparsame Aufzeichnungs- und Registrierungspflichten sowie eine konsequente Anwendung bestehender Regelungen ein.
    • Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.09.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gegenäußerung der BReg zur TierschG-Novelle Sehr geehrt...

  • SG2607280031 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zufügen darf [Q2]. § 17 TierSchG stellt insbesondere das..., ... Strafe [Q3]. § 16a TierSchG ermöglicht behördliche..., ...Tierquälerei ist strafbar. § 17 TierSchG; § 222 StGB Österreich..., ...www.gesetze-im-internet.de/ tierschg/BJNR012770972.html Q3..., ...www.gesetze-im-internet.de/ tierschg/__17.html Q4 Bundeskriminalamt...

  • SG2503180013 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 27.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unzureichend • Gemäß §13b TierSchG können Katzenschutzverordnungen..., ...Freigängerkatzen. Paragraf 13b TierSchG ist in seiner jetzigen...

  • SG2608120014 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Tierschutzgesetz / Ergänzung Videoüberwachung in Schlachtstätten

      Eine verpflichtende Videoüberwachung soll in Schlachtstätten über 1.000 Großvieheinheiten (GVE) bei Säugetieren oder 150.000 Stück Geflügel/Kaninchen gelten. Wir sind der Meinung, dass eine Videoüberwachung in Schlachthäusern jeder Größe verpflichtend sein soll, eine Speicherzeit von mehr als 30 Tagen notwendig ist, eine Auswertung durch KI unterstützt werden sollte und Unabhängigen und Tierschutzorganisationen zugänglich gemacht werden muss.

    • Bereitgestellt von: PETA Deutschland e.V. am 13.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6809 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und ungeahndet, § 4d TierSchG würde somit seinen Zweck...
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