Stellungnahmen/Gutachten

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1.079 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.079)

  • SG2406270077 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anhebt. Damit soll §37h BImSchG genüge getan werden, ..., ...exponentiell an.3 Der §37h BImschG erhöht die Treib- hausgasquote..., ...Quotenerhöhung über den §37h BImSchG führt auch dazu, mehr..., ...Schwellenwerte im §37h BImSchG erheblich zu niedrig..., ...juristisch umstritten.4 Das BImSchG muss im Zuge der Umsetzung..., ...ordnung zur Durchführung des BImSchG erforderlich, gesetzgeberisch..., ...publicationFile&v=3 4 Jarass BImSchG, 14. Aufl. 2022, BImSchG...

  • SG2503280123 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftstoffe gemäß § 37a BImSchG, die maximal mögliche..., ... wie bereits mit § 37h BImSchG (für gemeldete Mengen...

  • SG2512180024 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...alle nach dem Entwurf des BImSchG genehmigungsbedürftigen..., ... (z. B. § 12a Abs. 2 BImSchG-E) übernommen worden...., ...Definitionen: - § 3 Abs. 6h BImSchG: Umweltleistung - § 3 Abs. 6e BImSchG: Orientierungswerte für..., ...Umweltleistung - § 3 Abs. 6j BImSchG: Umweltleistungsvergleichswerte - § 3 Abs. 6k BImSchG: mit den besten verfügbaren..., ...Untergrenzen enthält. 6) BImSchG: Keine Veröffentlichungspflicht..., ... sind In § 10 Abs. 8a BImSchG-Entwurf ist eine Ergänzung..., ...bzw. gestört wird. 7) BImSchG: Nutzung und Erzeugung..., ...Betreiberpflicht In § 5 Abs. 4 BImSchG-E und § 3 Abs. 3 Nr. ...

  • SG2506300129 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zulassungsverfahren nach BImSchG sowie zur Änderung des..., ...Zulassungsverfahren nach BImSchG sowie zur Änderung des..., ...16b Abs. 7 und Abs. 8a BImSchG-E (Luftverkehr bei Anlagentypwechsel..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG-E) und § 16b Abs. 8a BImSchG-E sind zu streichen...., ...Zulassungsverfahren nach BImSchG sowie zur Änderung des..., ... 27. Juni 2025 4 S. 1 BImSchG zu verdoppeln. Zutreffend..., ... 16b Abs. 7 und Abs. 8 BImSchG hat diese Prüfung durch..., ...wie in § 16b Abs. 7 S. 3 BImSchG geregelt – eine erneute..., ... 16b Abs. 7 und Abs. 8 BImSchG im vergangenen Jahr verfolgte...

  • SG2502050010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Genehmigungsbedürftige..., ... Die Anforderungen des BImSchG sollten nicht für alle..., ... Zweckbestimmung im §1 BImSchG, (b): die Betreiberpflichten in §5 BImSchG (c): außerdem sollte..., ...Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG zwischen IED- und Nicht-IED..., ... Zu (a): In § 1 Abs. 2 BImSchG des Entwurfes wird die Zweckbestimmung des BImSchG geändert. Wie sich aus..., ...Betreiberpflichten des BImSchG sollten deutlicher differenzieren..., ...Rahmen dieser Änderung des BImSchG eine Fortführung finden..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 16 Abs. 2 BImSchG; „freiwillige“ UVP gem..., ... (b) In § 10 Absatz 6a BImSchG sollte zur Verfahrensbeschleunigung..., ...Beschleunigungs-Novelle des BImSchG hat diesen wichtigen ..., ...Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) anpassen und als maßgeblichen..., ...Abs. 5 S. 2-3 auf alle BImSchG-Anlagen ausgeweitet; ..., ...Ersatzloses Streichen des § 27 BImSchG und der 11. BImSchV ..., ...bestimmte, im Sinne des BImSchG genehmigungsbedürftige..., ...ob es sich im Sinne des BImSchG um genehmigungs- oder..., ...Das Streichen des § 27 BImSchG und der 11. BImSchV wäre..., ...Bußgeldvorschriften § 62 Abs. 5 (neu) BImSchG sollte wieder gestrichen...

  • SG2507180026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ladestrom durch § 37h BImSchG. Dies ist relevant, solange..., ...gemäß § 37j Absatz 1 und 3 BImSchG. Dies ist notwendige ..., ...Absatz 4 Satz 7 Punkt 4 BImSchG in Verbindung mit § 37b..., ... § 37d Absatz 1 Satz 1 BImSchG für sinnvoll. Rohstoffe..., ...Absatz 8 Satz 1 Nummer 5 BImSchG in Verbindung mit § 4b...

  • SG2603300079 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...alle nach dem Entwurf des BImSchG genehmigungsbedürftigen..., ...Der neue § 7a Absatz 2 BImSchG sieht vor, dass der Verordnungsgeber..., ...§ 7a Abs. 3 und Abs. 4 BImSchG, § 12a Abs. 2 und Abs. 3 BImSchG, § 48 Abs. 3 BImSchG)..., ...Abs. 2 und § 48 Abs. 3 BImSchG-Entwurf auf die technischen..., ...Transformation“ in § 3 Abs. 6m BImSchG-E sollte auch fortschrittliche..., ...Fristverlängerungsregelung fallen. 6) § 27 BImSchG und die 11. BImSchV sind..., ... streichen. Nach § 27 BImSchG i.V. m. § 4 Abs. 1 der..., ... 7) In § 10 Abs. 8a BImSchG-E ist das Kriterium „..., ... in § 10 Abs. 8a Nr. 3 BImSchG-Entwurf, wonach eine ..., ...nach § 10 Abs. 8a Nr. 3 BImSchG eine konsolidierte Fassung..., ...Umsetzung sollte in § 58e BImSchG-Entwurf ergänzt werden..., ...Emissionsbandbreiten gemäß Anlage 2 BImSchG-E muss begrenzt werden..., ... werden müssen. Das BImSchG sollte deshalb bereits..., ...Unterlagen (§ 10 Abs. 1 BImSchG und § 15 BImSchG) • ...

  • SG2505280006 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltleistung im Sinne des BImSchG ist nach § 3 Abs. 6g ..., ...Katalog des § 3 Abs. 6 BImSchG-E isoliert vorangestellt..., ... nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG-E Die Begründung der..., ... nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 BImSchG-E Die Einführung einer..., ... (zu § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG: Jarass, BImSchG, 2024..., ...Anwendung möglich (Jarass, BImSchG, 2024, § 5 Rn. 104). ..., ...ist bei § 5 Abs. 1 Nr. 5 BImSchG-E besonders hoch, weil..., ...wörtlich in das deutsche BImSchG „hineinkopiert“ wird,..., ... i. S. d. § 5 Abs. 1 BImSchG, sodass man sie einfach..., ... des § 5 Abs. 1 BImSchG – der richtige Ort und..., ...Gesetzen finden (z. B. BImSchG, Wasserhaushaltsgesetz..., ... nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG dasselbe ist wie das ..., ... sieht in § 5 Abs. 1 BImSchG-E ergänzend einen Satz..., ... § 5 Abs. 1 Nr. 1 - 5 BImSchG-E oder um eine „normale..., ... nicht in § 5 Abs. 1 BImSchG einzufügen, sondern in § 55 BImSchG, der laut Überschrift..., ...treffen und nicht auf das BImSchG und die Verordnungen ..., ...V-Verfahren gemäß § 19 BImSchG“ handelt oder nicht doch..., ...Verfahren gemäß § 10 BImSchG einschlägig ist. IX..., ...Wortlaut des § 14a Abs. 1 BImSchG-E im Übrigen, wonach ...

  • SG2509300072 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Industrieemissionen Zu Artikel 1 (BImSchG), Artikel 2 (WHG) und..., ..., § 48 Abs. 1a Satz 1 BImSchG-E, Zu § 61c Abs. 2 Nr..., ...Abs. 1a und § 58e Abs. 3 BImSchG-E, zu § 61c Abs. 2, ..., ...umzusetzen. Zu Artikel 1 (BImSchG-E) und Artikel 3 (KrWG-E) Zu § 12a BImSchG-E und § 43a KrWG-E Regelungsvorschlag..., .... Zu § 7 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG-E Regelungsvorschlag: § 7 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG-E ist zu streichen. Alternativ ist § 7 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG-E zumindest wie folgt..., ... Mit § 7 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG-E wird anscheinend Art..., ... von § 7 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG-E bereits „die Umweltleistung..., ... Abs. 8a) Satz 1 Nr. 3 BImSchG-E Regelungsvorschlag..., ...Abs. 8a) Satz 1 Nr. 3 BImschG-E sowie „ohne erheblichen..., ...verschoben werden. Zu § 29c BImSchG-E Regelungsvorschlag..., ... Satz 2 und Absatz (2) BImSchG-E sollte die Formulierung..., ...für andere Anlagen laut BImSchG § 7 Abs. 1a Satz Nr. ..., ...Kriterien wie in Anlage 2 BImSchG-E aufgenommen. Es fehlen..., ...demnach weiterhin gem. § 10 BImSchG mit Öffentlichkeitsbeteiligung..., ...vereinfachte Verfahren gem. § 19 BImSchG zum Tragen kommen. Der..., ...würden. Genehmigungen nach BImSchG-Verfahren sind hier ..., ...weitergehende Regelung über das BImSchG bedarf es nicht. Zu...

  • SG2604300029 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 2 sowie 48 Abs. 3 BImSchG-E fehlen die Kriterien..., ...Beispiel in § 10 Abs. 6 BImSchG sowie in der 9. BImSchV..., ...sollte in § 10 Absatz 6a BImSchG zwecks Verfahrensbeschleunigung..., ...Satz 4 in § 10 Abs. 6a BImSchG: Grundlage der Genehmigungsentscheidung..., ...ersatzlos streichen § 27 BImSchG und die Verordnung über..., .... BImSchV und des § 27 BImSchG zukünftig nicht mehr...., ...Gesetzesbegründung zu § 31 Abs. 5 BImSchG-E (Seite 139) ausdrücklich..., ... in § 52a Abs. 2 und 3 BImSchG (aus Art. 27e IED), die..., ...Anlage anpassen In § 58e BImSchG-E sollte die Regelung..., ... in § 58e Abs. 2 Nr. 1 BImSchG-E sollte keine „Ziele..., .... § 12 a Abs. 2 Satz 5 BImSchG-E werden die Kriterien...
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