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329 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LkSG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (329)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), wird sich die Bundesregierung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eins-zu-Eins-Umsetzung der EU-Nachhaltigkeitsrichtlinie (CSRD) in nationales Recht, Bürokratieabbau in anderen Bereichen verstärken und eine Öffnung des Prüfmarktes für IASP ermöglichen

    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
      • 16.04.2024

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) oder in Konzernkonstellationen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Vergaberechtstransformation sollte fünf Ansprüche erfüllen Transparenz des Vergabeprozesses und seiner Entscheidungen Digitalisierung der Vergabeprozesse Monitoring der Vergabeprozesse Legislative Rahmenbedingungen für nachhaltige Beschaffung Qualifizierte Mitarbeiter*innen

    • Bereitgestellt von: "Aktiv für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung" am 14.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und der in Vorbereitung..., ...und unter Beachtung des LkSG gilt dies insbesondere ..., ...Menschenrechte bzw. für die im LkSG definierten „Risiken“. ..., ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) verpflichtet seit dem ..., ...zu vermeiden. Gemäß §22 LkSG sollen Unternehmen „bis..., ... weitere Auswirkung des LkSG auf die öffentliche Beschaffung..., ...bringt mit sich, dass das LkSG nicht nur bei der Ausführung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der EU-Richtlinien hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen

    • Bereitgestellt von: Financial Experts Association e.V. am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
      • 19.04.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG), zu vermeiden. 2....
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziel ist eine Verbesserung der EU-Verordnung durch gezielte Anpassungen, z. B. das Inkrafttreten von Anforderungen an Importeure, insbesondere die MRV-Äquivalenz und die Verpflichtung zur Berichterstattung über die Methanintensität, damit die Anforderungen von Anfang an machbar sind und negative Auswirkungen auf den Markt bzw. die nötige Diversifizierung von Gasbezügen vermieden werden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EU Methane Regulation & LkSG/CS3D EU-Methanverordnung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Als Bitkom fordern wir den kontinuierlichen Bürokratieabbau durch die Digitalisierung von (Verwaltungs-)Prozessen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Initiative der Bundesregierung, Bürokratiekosten zu mindern. Der Gesetzentwurf weist jedoch eine Reihe von Schwächen auf. Wir setzen uns vor allem dafür ein, Schriftformerfordernisse abzubauen, doppelte Berichtspflichten zu vermeiden und den automatisierten Datenaustausch zwischen Behörden voranzutreiben.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichten (LkSG), der noch umzusetzenden..., ...Berichtspflicht nach dem LkSG für die Jahre 2023 und ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die bürokratischen Hürden in Deutschland sind seit Jahren Gegenstand intensiver Diskussionen und Analysen. Es braucht die Unterstützung wirtschaftlicher Dynamiken und die Entlastung von Akteuren, während die Qualität und Verlässlichkeit behördlicher Prozesse gewahrt werden sollen. Folgende Bereiche sind zu nennen: -Bürokratieabbau: Datenschutz, Lieferkettensorgfaltspflicht, Deutsches Geldwäschegesetz -Vereinfachung von Vergaberecht -Fachkräftemangel: bessere Arbeitsanreize, Anreize für den Werkswohnungsbau

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 12.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Möglichkeit eines Konzern-LkSG-Berichts Deutsches Geldwäschegesetz...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfalts-pflichtengesetz (LkSG) ähnlich angelegt und wird...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LKSG), Postrechtsmodernisierungsgesetz...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) • EU-Taxonomie Verordnung..., ...Risikoanalysen setzt und das LkSG (§ 4) eigene Kategorien..., ...Sorgfaltspflichten nach CSDDD oder LkSG bereits durch die CSRDBürokratieabbau...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Übertragung von Pflichten aus dem LkSG an Zulieferer? Hinweisgeberschutzgesetz...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Europäische Kommission ist nach EU-Verordnung 2023/956 dazu verpflichtet, einen Bericht über die mögliche Erweiterung des Anwendungsbereichs der Verordnung auf komplexe Güter (Downstream Products) zu erstellen und evtl. einen Regulierungsentwurf vorzulegen. Als betroffene Branche unterstützt der FWI Bestrebungen, Handwerkzeuge in den Anwendungsbereich des CO2-Grenzausgleichmechanismus einzubeziehen. Zudem plädieren wir für eine praxisgerechte Vereinfachung des Meldeverfahrens.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Werkzeugindustrie e.V. am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Summe neuer Auflagen (LKSG, EntgelttransparenzG, CSRD...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Summe neuer Auflagen (LKSG, EntgelttransparenzG, CSRD...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der BVMW kritisiert den Umfang der im Referentenentwurf enthaltenen Entlastungsmaßnahmen. In Summe sind die angedachten Entlastungen lediglich eine marginale Verbesserung für die mittelständisch geprägte Wirtschaft und bleiben weit hinter den Erwartungen des Mittelstands zurück. Von Wirtschaftsverbänden wurden zu Beginn des Jahres 2023 circa 450 Vorschlänge zur Entlastung eingebracht. Diese finden sich nur unzureichend im Referentenentwurf wieder. Ergänzend verpasst das Justizministerium mit dem Referentenentwurf eine Reduktion der statistischen Erhebungen und ein Bekenntnis zum „Once-Only“ Prinzip. Dadurch werden weiterhin Mehrfachabfragen toleriert, verpflichtende statistische Erhebungen nicht reduziert und der Datenaustausch zwischen Behörden und Institutionen blockiert.

    • Bereitgestellt von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 01.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG). Das LkSG trifft besonders...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sorgfaltspflichten in Lieferketten, LkSG) zugrundeliegenden geschützten..., ...Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1-11 LkSG) anknüpfen. Die in den ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Europäische Kommission ist nach EU-Verordnung 2023/956 dazu verpflichtet, einen Bericht über die mögliche Erweiterung des Anwendungsbereichs der Verordnung auf komplexe Güter (Downstream Products) zu erstellen und evtl. einen Regulierungsentwurf vorzulegen. Als betroffene Branche unterstützt der FWI Bestrebungen, Handwerkzeuge in den Anwendungsbereich des CO2-Grenzausgleichmechanismus einzubeziehen. Zudem plädieren wir für eine praxisgerechte Vereinfachung des Meldeverfahrens.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Werkzeugindustrie e.V. am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ist als Publikation der Bundesregierung erschienen https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975274/1873516/9d73d857a3f7f0f8df5ac1b4c349fa07/2021-03-10-dns-2021-finale-langfassung-barrierefrei-data.pdf?download=1 Die Nachhaltigkeitsstrategie wird derzeit aktualisiert: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/nachhaltigkeitsstrategie-1124112

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e. V. am 04.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....2464 bis 2539: Mit dem LkSG wurde das BAFA geschaffen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Europäische Kommission ist nach EU-Verordnung 2023/956 dazu verpflichtet, einen Bericht über die mögliche Erweiterung des Anwendungsbereichs der Verordnung auf komplexe Güter (Downstream Products) zu erstellen und evtl. einen Regulierungsentwurf vorzulegen. Als betroffene Branche unterstützt der FWI Bestrebungen, Handwerkzeuge in den Anwendungsbereich des CO2-Grenzausgleichmechanismus einzubeziehen. Zudem plädieren wir für eine praxisgerechte Vereinfachung des Meldeverfahrens.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Werkzeugindustrie e.V. am 19.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die aktuellen Ziele des Gesetzentwurfes zur Bürokratieentlastung (BEG IV) gehen nicht weit genug und sollten deutlich ambitionierter ausgestaltet werden. Viele der vorliegenden Vorschläge aus der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau würden auch für unsere Branche eine erhebliche Erleichterung darstellen und sollten Teil eines Gesetzes sein, das spürbaren Bürokratieabbau verspricht.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Werkzeugindustrie e.V. am 19.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die vorgeschlagenen neuen Schutzmaßnahmen ab Juli 2026 gegenüber Importen bestimmter Stahlprodukte sind grundsätzlich temporär geeignet, Marktverwerfungen durch globale Überkapazitäten und Handelsumlenkungen abzufedern. Derzeit sind wesentliche Downstream-Produkte – darunter Handwerkzeuge – nicht Bestandteil der Safeguard-Architektur. Dies birgt die Gefahr, dass europäische Hersteller mit steigenden oder volatileren Rohstoffkosten konfrontiert werden, während importierte Fertigprodukte weiterhin ohne entsprechende Schutzwirkung in den EU-Markt gelangen. Für eine kohärente Industrie- und Handelspolitik ist daher entscheidend, dass auch Downstream-Produkte in geeigneter Form berücksichtigt werden.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Werkzeugindustrie e.V. am 19.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die aktuellen Ziele des Gesetzentwurfes zur Bürokratieentlastung (BEG IV) gehen nicht weit genug und sollten deutlich ambitionierter ausgestaltet werden. Viele der vorliegenden Vorschläge aus der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau würden auch für unsere Branche eine erhebliche Erleichterung darstellen und sollten Teil eines Gesetzes sein, das spürbaren Bürokratieabbau verspricht.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Werkzeugindustrie e.V. am 22.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) oder die zukünftige EU-Lieferkettenrichtlinie...
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