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185 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AVV"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/3)
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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (185)

  • SG2408020019 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

      Der Bitkom setzt sich u.a. dafür ein, dass die Verfahren im vorbeugenden personellen Sabotageschutz und Geheimschutz über die bisherige Sicherheitsüberprüfung hinaus angepasst werden. Zudem sollen gesetzliche Normierungen sicherstellen, dass Unternehmen für die erheblichen Kosten, die durch Sicherheitsüberprüfungen entstehen, entschädigt werden. Weiterhin fordert der Bitkom die Festlegung einer Frist bis zum 1. Januar 2026, um die im Entwurf angeführten Digitalisierungsmaßnahmen umzusetzen und die Nutzung bereits eingeführter digitaler Verfahren zu fördern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 02.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14041 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mindestens untergesetzlich in der AVV für die Behörden und dem...

  • SG2407250001 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mindestens untergesetzlich in der AVV für die Behörden und dem...

  • SG2410240022 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mindestens untergesetzlich in der AVV für die Behörden und dem...

  • SG2408050014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mindestens untergesetzlich in der AVV für die Behörden und dem...

  • SG2406130064 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Transformation des Vergaberechts ("Vergabetransformationspaket der Bundesregierung")

      Als Bitkom setzen wir uns bei der Reform des Vergaberechts dafür ein, öffentliche Vergabeverfahren zu professionalisieren und dabei ökologische und soziale Kriterien in den Blick zu nehmen. Zudem fordern wir die Verwendung etablierter Standards bei der Beschaffung von digitalen Technologien, um (Prüf-) Aufwände zu reduzieren (z. B. ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT), Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung).
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) skizzierten Maßnahmen...

  • SG2404150004 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vergabereform

      Die Vergaberechtstransformation sollte fünf Ansprüche erfüllen Transparenz des Vergabeprozesses und seiner Entscheidungen Digitalisierung der Vergabeprozesse Monitoring der Vergabeprozesse Legislative Rahmenbedingungen für nachhaltige Beschaffung Qualifizierte Mitarbeiter*innen

    • Bereitgestellt von: "Aktiv für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung" am 14.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) und der aktuellen..., ...gegen Vorschriften (z. B. AVV-EnEff) und das Maßnahmenprogramm...

  • SG2412200155 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vergabetransformationspaket

      Öffentliche Aufträge und Konzessionen werden im Wettbewerb und im Wege transparenter Vergabeverfahren unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismäßigkeit vergeben (§ 97 Abs. 1 GWB). Auch die derzeitigen Bemühungen, das Vergaberecht zu vereinfachen und Vergabeverfahren zu beschleunigen, sind im Lichte der etablierten Vergabegrundsätze zu betrachten. Wirkliche Vereinfachung bedeutet aber auch, den rechtlichen Flickenteppich im Unterschwellenbereich zu beseitigen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kriterien angeregt, die AVV Sozial und umweltbezogen...

  • SG2411120002 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergaberecht liegen. Abs. 5 • AVV mit Zustimmung des Bundesrates...

  • SG2412200156 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vergabetransformationspaket

      Öffentliche Aufträge und Konzessionen werden im Wettbewerb und im Wege transparenter Vergabeverfahren unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismäßigkeit vergeben (§ 97 Abs. 1 GWB). Auch die derzeitigen Bemühungen, das Vergaberecht zu vereinfachen und Vergabeverfahren zu beschleunigen, sind im Lichte der etablierten Vergabegrundsätze zu betrachten. Wirkliche Vereinfachung bedeutet aber auch, den rechtlichen Flickenteppich im Unterschwellenbereich zu beseitigen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kriterien angeregt, die AVV Sozial und umweltbezogen...

  • SG2405150016 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschrift Rahmenüberwachung (AVV Rüb) festgelegt ist, schaffen...

  • SG2504150029 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Europäische Abfallverzeichnis (AVV) wird Holz in verschiedenen...

  • SG2408270006 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle

      Der europäische Emissionshandel stellt ein wichtiges Element zur Erreichung der nationalen und europäischen Klimaschutzziele dar. Die mit der Novellierung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes (TEHG) verfolgten Maßnahmen sind notwendige Bedingungen, um die nächsten Meilensteine für die nächste Phase der Energiewende und der Dekarbonisierung der Energieversorgung zu erreichen. Mit der Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes und dem Positionspapier zur Anpassung des CO2-Kostenaufteilungsgesetzes zeigt der BDEW konkreten Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle auf.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für jede Abfallsorte (nach AVV) festgelegt bzw. fortgeschrieben...

  • SG2403070002 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Tierschutzgesetzes (AVV) sind Tierbörsen dadurch...

  • SG2405150001 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Tierschutzgesetzes (AVV) sind Tierbörsen dadurch...

  • SG2406210233 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Tierschutzgesetzes (AVV) sind Tierbörsen dadurch...

  • SG2405230036 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Tierschutzgesetzes (AVV) sind Tierbörsen dadurch...

  • SG2406060029 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...es zu einer Anpassung der AVV-Kennzeichnung kommen (siehe...

  • SG2409230020 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des EnWG und EEG

      Die Novellierung des EnWG und EEG adressiert eine Vielzahl an Themen, die für die Windenergie relevant sind. Der BWE setzt sich im Kontext dieser Novelle für folgende Verbesserungen ein: Beschleunigung von Netzanschlussverfahren Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Überbauung von Netzverknüpfungspunkten Präzisierung der Pflichterfüllung und der unverschuldeten Verstöße bei der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung Anpassung des Vergütungsbeginns von EE-Anlagen an ihre Realisierungsfristen Erleichterung von Stromdirektbelieferungen Anreizen von Speichern und Elektrolyseuren Ausweitung der Energy-Sharing-Regelung auf Windenergieprojekte Ausweitung des Fortschrittsberichts auf militärische Belange Schaffung von Transparenz bei der kommunalen Beteiligung durch Windparks
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 23.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...warten. Zudem sieht die AVV-Kennzeichnung den Nachweis...

  • SG2408150007 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) nicht direkt auf...

  • SG2408150006 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) nicht direkt auf...

  • SG2406200005 (PDF - 223 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschriften „AVV Klima“ zu einer „AVV-Nachhaltigen..., ...Regelung wurde 2021 zu einer AVV Klima weiterentwickelt,..., ...Beschaffungen berücksichtigen soll (AVV Klima 2021). Gegenüber ..., ...geprüft am 12.05.2023. AVV Klima (2021): Bundesregierung..., ...klimafreundlicher Leistungen, AVV Klima. Fundstelle: BAnz...

  • SG2601280003 (PDF - 72 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...besteht die Problematik: Die AVV-Kennzeichnung sieht seit...

  • SG2405140028 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU Abfallverbringungs-Verodnung

      Wir setzen uns dafür ein, einen einheitlichen EU-Binnenmarkt für kritische und strategische Rohstoffe zu etablieren und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass entsprechende Abfälle innerhalb der EU reibungslos verbracht und von akkreditierten Einrichtungen recycelt werden. Gleichzeitig muss verhindert werden, dass solche Abfälle ins Ausland verbracht werden. Eine abgestimmte Gesetzgebung der verschiedenen relevanten Verordnungen ist zwingend.
    • Bereitgestellt von: Umicore NV/SA am 10.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2406030004 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU Abfallverbringungs-Verordnung

      Wir setzen uns dafür ein, einen einheitlichen EU-Binnenmarkt für kritische und strategische Rohstoffe zu etablieren und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass entsprechende Abfälle innerhalb der EU reibungslos verbracht und von akkreditierten Einrichtungen recycelt werden. Gleichzeitig muss verhindert werden, dass solche Abfälle ins Ausland verbracht werden. Eine abgestimmte Gesetzgebung der verschiedenen relevanten Verordnungen ist zwingend.
    • Bereitgestellt von: Umicore AG und Co. KG am 18.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
      • Umicore NV/SA

  • SG2506110046 (PDF - 7 Seiten)

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