Stellungnahmen/Gutachten

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2.896 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.896)

  • SG2603190011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Bundesministerium der...

  • SG2512310018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsgutachten im Auftrag des BMG zum „Stand und Weiterentwicklung...

  • SG2409170004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

      Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Krankenhaus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Belegärzte und Belegkrankenhäuser e.V. am 17.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bundespolitischer Initiativen. Das BMG hat die Bedeutung des Belegarztwesens...

  • SG2605040009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Referentenentwurfes des Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)

      Die APK befürwortet das Anliegen des Referentenentwurfs, die Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen auf die Kinder- und Jugendhilfe zu übertragen und dabei zugleich Verbesserungen in der Leistungsgewährung und -erbringung zu erreichen, indem die Besonderheiten der Lebensphase „Kindheit und Jugend“ sowie die Subjektstellung der betroffenen jungen Menschen stärker berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 04.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgelegt. Siehe Dialog des BMG-Weiterentwicklung der Hilfen...

  • SG2506300067 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ministerium für Gesundheit (BMG) auf, hierfür ein entsprechendes...

  • SG2506300066 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ministerium für Gesundheit (BMG) auf, hierfür ein entsprechendes...

  • SG2406280070 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versorgungsdaten angeht vom BMG aufgegriffen worden. Sozialrechtliche...

  • SG2601140009 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

      Mit dem Klimaschutzprogramm muss die Bundesregierung bis spätestens 1 Jahr nach Beginn der 21. Legislaturperiode einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem sie die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz festgeschriebenen Klimaziele gewährleisten kann. In ihrer Stellungsnahme bringt die Stiftung KlimaWirtschaft geeignete Maßnahmenvorschläge in den Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ein.
    • Bereitgestellt von: Stiftung KlimaWirtschaft am 14.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 12.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMUKN, BMWE, BMBFTR, BMF, BMG) auf Basis der Empfehlungen..., ...Proteinquellen im Haushalt des BMG • Öffentliche Kantinen...

  • SG2410040020 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Roadmap Hitzeschutz“ des BMG fordert das DRK für den..., ...Sicherstellungsgesetze im BMG. Es ist zwingend erforderlich...

  • SG2406050022 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung zur Begrenzung der Eigenanteile in der Pflege

      Mit den Pflegestärkungsgesetzen der zurückliegenden Jahre geben wir uns nicht zufrieden, denn an den starren Sektoren, den viel zu hohen Eigenanteilen für die pflegebedürftigen Menschen und der prekären Personalsituation hat sich nichts geändert! Um die enormen Herausforderungen zu bewältigen, die unsere alternde Gesellschaft mit sich bringt, braucht es eine langfristige Strategie und einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Pflegeversicherung. Wer eine wirkliche Verbesserung für Pflegebedürftige und Pflegende will, muss die Pflegeversicherung strukturell so verändern, dass die pflegebedingten Kosten für alle Pflegebedürftigen finanzierbar sind und zwar unabhängig davon, ob sie nun zu Hause, im Betreuten Wohnen oder in einem Pflegeheim leben.
    • Bereitgestellt von: Initiative Pro Pflegereform am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entwickelt und beschlossen (BMG 2019a). Für die Pflegekosten..., ...durchschnittliche Höhe angewendet (BMG 2019b; BMG 2019c; BMG 2019d...
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