Stellungnahmen/Gutachten

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119 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"OZG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (119)

  • SG2412200139 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

      Zur Umsetzung der beschlossenen Klimaziele in Deutschland und Europa ist ein Umbau der Gas- und Stromnetze und der Verkehrsinfrastruktur zwingend notwendig, insbesondere aber auch eine flächendeckende Umrüstung der industriellen Infrastruktur und Produktionsanlagen. Die Verfahren sollten dabei so ausgestaltet werden, dass Planungen mit angemessenem Aufwand rechtssicher und zügig abgeschlossen werden können. Um dies zu erreichen, muss die Eigenverantwortung der Betreiber gestärkt und die Kompetenzen der Behörden erhöht werden.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bundesweit verfügbar, ..., ...die Industrie relevanten OZG-Leistungen volldigital ..., ...verfügbar sind – die im OZG-Änderungsgesetz vorgesehene...

  • SG2512290038 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Staates

      Eine moderne, innovationsfördernde Staatsorganisation schafft die Grundlage für lebenswerte und resiliente Städte und Regionen und stärkt damit das Vertrauen in staatliches Handeln. Die Modernisierungsagenden Bund und Föderal müssen eine Reihe von strukturellen Reformmaßnahmen zur Verbesserung der föderalen Zusammenarbeit, zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen, zur Ermöglichung eines effektiven, resilienten staatlichen Handelns sowie zur Neuausrichtung der digitalpolitischen Governance enthalten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.09.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...handelt mit dem Auslaufen der OZGUmsetzungsfrist Ende 2022..., ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) fokussierte man sich auf..., ...Stellen ausgeklammert. Das OZG-Änderungsgesetz enthält...

  • SG2406250145 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziele des Nationalen Reformprogramms 2024 aus Sicht des deutschen Handwerks

      Die wirtschaftspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre werden immens sein. Die Bundesregierung hat dies erkannt und die zentralen Handlungsfelder zur Stärkung des Standorts identifiziert. Allerdings bleibt das Nationale Reformprogramm 2024 weit hinter den Erfordernissen und Erwartungen der Wirtschaft zurück. Insbesondere bleibt unklar, wie die Investitionstätigkeit nachhaltig gestärkt werden sollen und die Rahmenbedingungen für die Energiewende aussehen werden. Die Abbauvorschläge bei den Bürokratielasten fallen nur wenig ambitioniert aus und drohen durch neue Vorgaben zu verpuffen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10825 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Nationales Reformprogramm 2024
    • Adressatenkreis:

      • 04.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung im Rahmen der OZG-Umsetzung ist. In diesem...

  • SG2406210043 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Formularas-sistenten der OZG-Portale.2 Die Identifikationsnummern...

  • SG2405290051 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Netze schneller ausbauen

      Insgesamt digitale Netze schneller ausbauen. Förderung des Ausbaus der digitalen Netze verlässlich fortsetzen. Ausbaugerechte Vergabebedingungen für Mobilfunkfrequenzen. Feststellung eines breiten öffentlichen Interesses an digitaler Netzinfrastruktur. Klarstellungen, wann geringfügige Maßnahmen nur angezeigt werden müssen. Verkürzung der Dreimonatsfrist für Zustimmungsfiktionen zu Mastenbauten auf zwei Monate. Einsichtsrecht in Grundbücher für ausbauwillige Betreibergesellschaften. Auf EU-Ebene für marktgerechte Beihilfe-Auflagen zur Mobilfunkförderung eintreten.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2024 wird in Bayern das OZG-Breitbandportal ausgerollt...

  • SG2606300251 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... – Onlinezugangsgesetz (OZG) in Kraft, durch das alle..., ...Bund-ID12, eine Erweiterung des OZG-Verfahrens “eWaffe”, die..., ...eWaffe“14 wurde im Rahmen der OZG-Umsetzung ein bundesweit...

  • SG2503030011 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalministerium 2.0

      Die digitale Transformation schreitet weltweit voran. Die neuen Dynamiken bei der Entwicklung neuer Technologien, deren Anwendung und dem Umgang mit den daraus resultierenden Konsequenzen und Erkenntnissen stellt für die Politik eine wachsende Herausforderung dar. Bemerkenswert an dieser Entwicklung ist, dass sie maßgeblich durch Innovation außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums entstanden ist und durch ihre weltweite Anwendung auch in diesen hineinwirkt. Die digitale Transformation findet statt. Vor diesem Hintergrund hat die Debatte um die Schaffung eines Digitalministeriums neue Impulse gewonnen
    • Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 03.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltung Grundsatzfragen OZG-Umsetzung Pass- und Ausweiswesen...

  • SG2607240012 (PDF - 43 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sozialplattform der Länder (OZG-Anbindung) und Sicherstellung..., ...Eingliederungshilfeanträge, die im Rahmen der OZG-Anbindung bereits fertiggestellt..., ...folgenden Gründen Zweifel: Bei OZG-Portalprojekten treten ..., ...Barrierefreiheit auf. Typische OZG-Probleme sind z. B. unzureichende..., ...bisherigen Erfahrungen mit OZG-Projekten zeigen, dass ..., ..., als es spart. Wenn die OZG-Plattform sich weiterentwickelt...

  • SG2412020016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz – OZGÄndG...

  • SG2605080041 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verpflichtende Einsatz des OZG-Breitbandportals bei allen..., ...Antragsverfahren zu ermöglichen. Wo das OZG-Breitbandportal (noch) ..., ...einheitliche Einführung einer OZG-Lösung für die baurechtlichen...
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