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117 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"OZG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (117)

  • SG2512290038 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Staates

      Eine moderne, innovationsfördernde Staatsorganisation schafft die Grundlage für lebenswerte und resiliente Städte und Regionen und stärkt damit das Vertrauen in staatliches Handeln. Die Modernisierungsagenden Bund und Föderal müssen eine Reihe von strukturellen Reformmaßnahmen zur Verbesserung der föderalen Zusammenarbeit, zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen, zur Ermöglichung eines effektiven, resilienten staatlichen Handelns sowie zur Neuausrichtung der digitalpolitischen Governance enthalten.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.09.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...handelt mit dem Auslaufen der OZGUmsetzungsfrist Ende 2022..., ...des Onlinezugangsgesetzes (OZG) fokussierte man sich auf..., ...Stellen ausgeklammert. Das OZG-Änderungsgesetz enthält...

  • SG2406250145 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziele des Nationalen Reformprogramms 2024 aus Sicht des deutschen Handwerks

      Die wirtschaftspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre werden immens sein. Die Bundesregierung hat dies erkannt und die zentralen Handlungsfelder zur Stärkung des Standorts identifiziert. Allerdings bleibt das Nationale Reformprogramm 2024 weit hinter den Erfordernissen und Erwartungen der Wirtschaft zurück. Insbesondere bleibt unklar, wie die Investitionstätigkeit nachhaltig gestärkt werden sollen und die Rahmenbedingungen für die Energiewende aussehen werden. Die Abbauvorschläge bei den Bürokratielasten fallen nur wenig ambitioniert aus und drohen durch neue Vorgaben zu verpuffen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10825 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Nationales Reformprogramm 2024
    • Adressatenkreis:

      • 04.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung im Rahmen der OZG-Umsetzung ist. In diesem...

  • SG2406210043 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Formularas-sistenten der OZG-Portale.2 Die Identifikationsnummern...

  • SG2405290051 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Netze schneller ausbauen

      Insgesamt digitale Netze schneller ausbauen. Förderung des Ausbaus der digitalen Netze verlässlich fortsetzen. Ausbaugerechte Vergabebedingungen für Mobilfunkfrequenzen. Feststellung eines breiten öffentlichen Interesses an digitaler Netzinfrastruktur. Klarstellungen, wann geringfügige Maßnahmen nur angezeigt werden müssen. Verkürzung der Dreimonatsfrist für Zustimmungsfiktionen zu Mastenbauten auf zwei Monate. Einsichtsrecht in Grundbücher für ausbauwillige Betreibergesellschaften. Auf EU-Ebene für marktgerechte Beihilfe-Auflagen zur Mobilfunkförderung eintreten.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2024 wird in Bayern das OZG-Breitbandportal ausgerollt...

  • SG2507020009 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines Digitalministerium

      Die Schaffung eines zentralen Digitalministeriums auf Bundesebene ist dringend notwendig, um die Digitalisierung in Deutschland effektiv voranzutreiben. Der Föderalismus stößt hier an seine Grenzen: Komplexe Strukturen führen zu Doppelarbeit, hohen Kosten und ineffizienten Prozessen. Ein solches Ministerium würde digitale Initiativen bündeln, einheitliche Standards setzen, wiederverwendbare IT-Basiskomponenten bereitstellen und offene Schnittstellen für die Integration schaffen. Finanzierungsverantwortung und zentralisierte Kompetenz stärken die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, sparen Ressourcen und schaffen bundesweit verlässliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Digitalisierung.
    • Bereitgestellt von: DXC Technology Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Steuerung und Beschleunigung der OZG-Umsetzung, mit Fokus auf...

  • SG2503030011 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalministerium 2.0

      Die digitale Transformation schreitet weltweit voran. Die neuen Dynamiken bei der Entwicklung neuer Technologien, deren Anwendung und dem Umgang mit den daraus resultierenden Konsequenzen und Erkenntnissen stellt für die Politik eine wachsende Herausforderung dar. Bemerkenswert an dieser Entwicklung ist, dass sie maßgeblich durch Innovation außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums entstanden ist und durch ihre weltweite Anwendung auch in diesen hineinwirkt. Die digitale Transformation findet statt. Vor diesem Hintergrund hat die Debatte um die Schaffung eines Digitalministeriums neue Impulse gewonnen
    • Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 03.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltung Grundsatzfragen OZG-Umsetzung Pass- und Ausweiswesen...

  • SG2412020016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz – OZGÄndG...

  • SG2605080041 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verpflichtende Einsatz des OZG-Breitbandportals bei allen..., ...Antragsverfahren zu ermöglichen. Wo das OZG-Breitbandportal (noch) ..., ...einheitliche Einführung einer OZG-Lösung für die baurechtlichen...

  • SG2406170138 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse und Urkunden im Personenbeförderungsgesetz

      Das Ziel des Vorhabens ist die Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in den Referentenentwurf des vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie aufzunehmen. Derzeitige papierbasierte Genehmigungsverfahren für den Personenfernverkehr (§ 42a PBefG) und Gelegenheitsverkehr (§§ 46 ff. PBefG) sollen durch digitale Prozesse ersetzt werden. Dies umfasst die Einführung eines digitalen bundeseinheitlichen Anzeigeprozesses für den Linienfernverkehr (einhergehend mit einer Überarbeitung des Bedienverbotes) und digitaler Antragsverfahren für den Gelegenheitsverkehr. Zudem soll die Nutzung elektronischer Urkunden nach § 5 PBefG gefördert werden.

    • Bereitgestellt von: Flix SE am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entsprechende Vorhaben des OZG-Umsetzungskataloges sind...

  • SG2406170023 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung des Unternehmensbasisdatenregisters

      Bitkom plädiert bei der Schaffung des Unternehmensbasisdatenregisters dafür, Datenzugriffe für Akteure außerhalb der Verwaltung zu ermöglichen, die Möglichkeit zu schaffen, fehlerhafte Datenbestände direkt im Basisregister anzuzeigen und das Verhältnis zwischen der Wirtschafts-Identifikationsnummer und der bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer deutlicher herauszuarbeiten und rechtssicher zu definieren, um Unklarheiten vorzubeugen.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 191/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten (UBRegV)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzgebungsverfahren zum OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG...
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