Stellungnahmen/Gutachten

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199 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (199)

  • SG2411210001 (PDF - 64 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zirkusse in das deutsche TierSchG ist mit dem deutschen..., ...Maisack/Moritz/Felde/Hirt TierSchG § 13 Rn. 20. 12 Hirt..., ...Maisack/Moritz/Felde/Hirt TierSchG § 13 Rn. 20. 13 Hirt..., ...Bundesebene enthält § 2 TierSchG allgemeine Anforderungen..., ...zugefügt werden (§ 2 Nr. 2 TierSchG) und der Halter muss..., ... verfügen (§ 2 Nr. 3 TierSchG). § 3 TierSchG enthält..., ...am 05.03.2024). 9 TierSchG erhöhten Anforderungen..., ...Referentenentwurf zur Änderung des TierSchG soll § 11 Abs. 4 TierSchG..., ... im TierSchG, artgerechte Haltungsbedingungen..., ...als Teil der Reform des TierSchG geprüft. Ausgangspunkt..., ...Rn. 10. 20 Die im TierSchG angestrebte Positivliste..., ...können. Eine Regelung im TierSchG, die nicht auf einem ..., ... 3 TierSchG gegenüber Privatpersonen..., ... Tierhalter gem. § 2 TierSchG dazu verpflichtet, Tiere..., ...gerechtfertigt, da das TierSchG eine taugliche Schranke..., ...würde und nicht mit § 1 TierSchG vereinbar wäre. e. ..., ...es am sinnvollsten § 2 TierSchG um eine entsprechende..., ...Haustier“ ist, in das TierSchG aufnehmen. 118 EuGH..., ...Maisack/Moritz/Felde/Hirt TierSchG §§ 11nF, 11 Rn. 45. ..., ...Haustier“ ist, in das TierSchG aufnehmen. b. Des ...

  • SG2406110062 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...besonderer Bedeutung: § 2 b TierSchG-E – Verbot der Anbindehaltung..., ... 21 Abs. 1 und Abs. 2 TierSchG-E zu einem grundsätzlichen..., ...ge-währleisten. § 4 d TierSchG-E Der neu eigefügte ..., ...gefährden. §§ 5 und 6 TierSchG-E Diese Vorschriften..., ...führen wird. § 16 k TierSchG-E Die geplante neue ...

  • SG2406170064 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) mit der Bitte um Stellungnahme..., ...Haltungsanforderungen des § 2 TierSchG und des § 42 Abs. 3 Nr..., ...Entwurfsformulierung im TierSchG würde die Ausübung der...

  • SG2406210232 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 1 Tierschutzgesetz (TierSchG). a) Gemäß Art. 20a..., ...Leiden zu: Gemäß § 1 S. 2 TierSchG darf niemand einem Tier..., ...1986 bestimmt § 1 S. 1 TierSchG: „Zweck dieses Gesetzes..., ... GG als auch nach § 1 TierSchG (verfassungs)rechtlich..., ...und Art. 20a GG, § 1 TierSchG maßgeblich hin zu einem..., ...mit §§ 2, 2a, 13 Abs. 3 TierSchG bereits bundesrechtliche..., ...regelt demgegenüber in § 2 TierSchG jegliche Form der Tierhaltung..., ...Heimtierhaltung“. Und § 13 Abs. 3 TierSchG enthält bereits eine ..., ...Verordnung nach § 13 Abs. 3 TierSchG gemeinten Tiere selbst..., ...Verordnungsermächtigung in § 2a Abs. 1 TierSchG getroffen wurde. Der ..., ...Festlegung § 2a Abs. 1 TierSchG ermächtigt hinaus. ..., ...Verordnungsermächtigung in § 13 Abs. 3 TierSchG. Vor diesem Hintergrund..., ...empfehlenswert, zunächst § 2 TierSchG ausdrücklich um eine ..., ...einem neuen § 13 Abs. 4 TierSchG eine Verordnungsermächtigung..., ...1, 34 f. 33 Für § 2 TierSchG ist übrigens anerkannt..., ...dass der jetzige § 2 TierSchG der § 2 Abs. 1 TierSchG..., ... (neuer) § 2 Abs. 2 TierSchG enthält sodann die grundsätzliche..., ...wird der jetzige § 13 TierSchG um einen neuen Absatz 4 TierSchG ergänzt: (4) „Das Bundesministerium..., ...für § 13 Abs. 4 S. 5 TierSchG). Das Berufsbild des...

  • SG2403060004 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 1 Tierschutzgesetz (TierSchG). a) Gemäß Art. 20a ..., ...Leiden zu: Gemäß § 1 S. 2 TierSchG darf niemand einem Tier..., ...1986 bestimmt § 1 S. 1 TierSchG: „Zweck dieses Gesetzes..., ... GG als auch nach § 1 TierSchG (verfassungs)rechtlich..., ...und Art. 20a GG, § 1 TierSchG maßgeblich hin zu einem..., ...mit §§ 2, 2a, 13 Abs. 3 TierSchG bereits bundesrechtliche..., ...regelt demgegenüber in § 2 TierSchG jegliche Form der Tierhaltung..., ...Heimtierhaltung“. Und § 13 Abs. 3 TierSchG enthält bereits eine ..., ...Verordnung nach § 13 Abs. 3 TierSchG gemeinten Tiere selbst..., ...Verordnungsermächtigung in § 2a Abs. 1 TierSchG getroffen wurde. Der ..., ...Festlegung § 2a Abs. 1 TierSchG ermächtigt hinaus. Entsprechendes..., ...Verordnungsermächtigung in § 13 Abs. 3 TierSchG. Vor diesem Hintergrund..., ...empfehlenswert, zunächst § 2 TierSchG ausdrücklich um eine ..., ...einem neuen § 13 Abs. 4 TierSchG eine Verordnungsermächtigung..., ...34 f. 33 Für § 2 TierSchG ist übrigens anerkannt..., ... dass der jetzige § 2 TierSchG der § 2 Abs. 1 TierSchG..., ...ein (neuer) § 2 Abs. 2 TierSchG enthält sodann die grundsätzliche..., ...wird der jetzige § 13 TierSchG um einen neuen Absatz 4 TierSchG ergänzt: (4) „Das Bundesministerium..., ... für § 13 Abs. 4 S. 5 TierSchG). Das Berufsbild des...

  • SG2406120053 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Bürokratieabbau)

      Der Lebensmittelverband kritisiert, dass die mit dem Änderungsentwurf verbundenen zusätzlichen bürokratischen Regelungen für Wirtschaft und Verwaltung dem politischen Ziel der Bundesregierung einer umfassenden Bürokratieentlastung widerspricht. Im Hinblick auf die geplante Videoaufzeichnung in Schlachthöfen wird Nachbearbeitungsbedarf in Bezug auf die konkrete Ausgestaltung gesehen. Im Hinblick auf das Töten näher bezeichneter Tiere wird eine praxistaugliche Anpassung und Korrektur des Referentenentwurfs für die Umsetzung in Lebensmittelgeschäften und Gastronomie gefordert.
    • Bereitgestellt von: Lebensmittelverband Deutschland am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 04.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zu: § 4d TierSchG (neu) Videoaufzeichnung..., ... Tieren § 4 Absatz 4 TierSchG (neu) regelt, dass die..., ...…). Gemäß § 4 (1a) P TierSchG (neu) haben Personen,...

  • SG2405230035 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 1 Tierschutzgesetz (TierSchG). a) Gemäß Art. 20a ..., ...Leiden zu: Gemäß § 1 S. 2 TierSchG darf niemand einem Tier..., ...1986 bestimmt § 1 S. 1 TierSchG: „Zweck dieses Gesetzes..., ... GG als auch nach § 1 TierSchG (verfassungs)rechtlich..., ... und Art. 20a GG, § 1 TierSchG maßgeblich hin zu einem..., ...mit §§ 2, 2a, 13 Abs. 3 TierSchG bereits bundesrechtliche..., ...regelt demgegenüber in § 2 TierSchG jegliche Form der Tierhaltung..., ...Heimtierhaltung“. Und § 13 Abs. 3 TierSchG enthält bereits eine ..., ...Verordnung nach § 13 Abs. 3 TierSchG gemeinten Tiere selbst..., ...Verordnungsermächtigung in § 2a Abs. 1 TierSchG getroffen wurde. Der ..., ...Festlegung § 2a Abs. 1 TierSchG ermächtigt hinaus. Entsprechendes..., ...Verordnungsermächtigung in § 13 Abs. 3 TierSchG. Vor diesem Hintergrund..., ...empfehlenswert, zunächst § 2 TierSchG ausdrücklich um eine ..., ...einem neuen § 13 Abs. 4 TierSchG eine Verordnungsermächtigung..., .... Für § 2 TierSchG ist übrigens anerkannt..., ... dass der jetzige § 2 TierSchG der § 2 Abs. 1 TierSchG..., ...ein (neuer) § 2 Abs. 2 TierSchG enthält sodann die grundsätzliche..., ...wird der jetzige § 13 TierSchG um einen neuen Absatz 4 TierSchG ergänzt: (4) „Das ..., ... für § 13 Abs. 4 S. 5 TierSchG). Das Berufsbild des...

  • SG2406280058 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1 Satz 2 Nr. 2b (neu) TierSchG) Die Bundestierärztekammer..., ...Änderung des § 5 Abs. 3 TierSchG die schmerzhafte Zerstörung...

  • SG2412060001 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1 Satz 2 Nr. 2b (neu) TierSchG), der Sie unsere vollständige...

  • SG2412060002 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1 Satz 2 Nr. 2b (neu) TierSchG), der Sie unsere vollständige...
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