Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

22.228 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 3.471 bis 3.480 von 22.228

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 346
Seite 347
Seite 348
Seite 349
Seite 350
...
Seite 2223
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.653)
- Fraktionen/Gruppen (1.787)
- Gremien (1.120)
- Mitglieder des Bundestages (5.051)
- Organe (549)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8.568)
- Auswärtiges Amt (AA) (164)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (923)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.435)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.119)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (90)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (501)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (474)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (324)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (560)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (235)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.114)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (744)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.391)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (700)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (124)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3.116)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (381)
20. Wahlperiode Bundestag (6.099)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.254)
- Gremien (20. WP) (1.115)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.459)
- Organe (20. WP) (588)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.925)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (926)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (464)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.052)
- Arbeitsmarkt (500)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (659)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (311)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (514)
- Außenpolitik (132)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (125)
- Menschenrechte (355)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (46)
Außenwirtschaft (369)
Bildung und Erziehung (677)
- Berufliche Bildung (367)
- Hochschulbildung (150)
- Schulische Bildung (132)
- Vorschulische Bildung (51)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (272)
Bundestag (171)
- Parlamentarisches Verfahren (140)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (37)
Deutsche Einheit (28)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.293)
- Allgemeine Energiepolitik (3.750)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.095)
- Erneuerbare Energien (3.335)
- Fossile Energien (790)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.160)
Entwicklungspolitik (250)
Europapolitik und Europäische Union (3.937)
- EU-Binnenmarkt (881)
- EU-Gesetzgebung (3.600)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (57)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (38)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (215)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.261)
- Diversitätspolitik (132)
- Familienpolitik (422)
- Geschlechterpolitik (328)
- Kinder- und Jugendpolitik (454)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (306)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (74)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (286)
Gesundheit (3.758)
- Arzneimittel (876)
- Gesundheitsförderung (991)
- Gesundheitsversorgung (2.692)
- Pflege (456)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.109)
Innere Sicherheit (795)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (161)
- Cybersicherheit (328)
- Extremismusbekämpfung (67)
- Kriminalitätsbekämpfung (201)
- Opferschutz (135)
- Terrorismusbekämpfung (47)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (145)
Kultur (170)
Landwirtschaft und Ernährung (1.725)
- Fischerei/Aquakultur (68)
- Land- und Forstwirtschaft (793)
- Lebensmittelsicherheit (311)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (697)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (381)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.419)
- Datenschutz und Informationssicherheit (673)
- Digitalisierung (1.826)
- Internetpolitik (337)
- Kommunikations- und Informationstechnik (555)
- Massenmedien (88)
- Meinungs- und Pressefreiheit (67)
- Urheberrecht (79)
- Werbung (170)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (119)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (375)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (180)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (178)
- Integration (176)
- Migration (192)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (115)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.630)
Politisches Leben, Parteien (60)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.063)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (583)
- Ländlicher Raum (156)
- Stadtentwicklung (218)
- Wohnen (511)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (191)
Recht (2.476)
- Öffentliches Recht (741)
- Rechtspolitik (498)
- Strafrecht (193)
- Zivilrecht (790)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1.017)
Soziale Sicherung (1.184)
- Arbeitslosenversicherung (48)
- Grundsicherung (137)
- Krankenversicherung (451)
- Pflegeversicherung (186)
- Rente/Alterssicherung (396)
- Unfallversicherung (21)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (260)
Sport, Freizeit und Tourismus (252)
- Breitensport (50)
- Profisport (74)
- Tourismus (144)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (371)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (256)
- Staatsorganisation (51)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (106)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (122)
Umwelt (5.648)
- Artenschutz/Biodiversität (529)
- Immissionsschutz (595)
- Klimaschutz (3.469)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.383)
- Tierschutz (338)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (993)
Verkehr (1.987)
- Güterverkehr (452)
- Luft- und Raumfahrt (298)
- Personenverkehr (601)
- Schienenverkehr (422)
- Schifffahrt (192)
- Straßenverkehr (763)
- Verkehrsinfrastruktur (704)
- Verkehrspolitik (1.132)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (331)
Verteidigung (139)
- Bundeswehrangelegenheiten (62)
- Rüstungsangelegenheiten (65)
- Verteidigungspolitik (87)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (30)
Wirtschaft (6.835)
- Automobilwirtschaft (386)
- Bank- und Finanzwesen (1.731)
- E-Commerce (214)
- Handel und Dienstleistungen (671)
- Handwerk (436)
- Industriepolitik (1.907)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.550)
- Verbraucherschutz (1.401)
- Versicherungswesen (223)
- Wettbewerbsrecht (640)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (820)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.349)
Sonstige Interessenbereiche (904)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (103)
Juristische Personen (20.378)
Personengesellschaften (371)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (719)
Sonstige (316)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.242)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (56)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.182)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (275)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (46)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.851)
Kommanditgesellschaft (KG) (150)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (291)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (30)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (239)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (457)
Sonstige Personengesellschaft (130)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (266)
Unternehmen (4.430)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.244)
Arbeitgeberverband (293)
Arbeitnehmerverband (7)
Berufsverband (1.898)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (221)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (4)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.755)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (269)
Privatrechtliche Organisation (1.550)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.202)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (671)
Privatperson (22)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (344)
Nein (417)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (128)
Nein (633)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.845)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.424)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.451)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.739)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.964)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8.264)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.228)

Sortieren nach

SG2605070012 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des EnWG zu Netzausbau und Netzanschlussverfahren
  
  Eine Aufweichung des Einspeisevorrangs für erneuerbare Energien würde zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen und unmittelbar Investitionsentscheidungen verzögern oder verhindern. Ein Redispatchvorbehalt würde vor allem Unsicherheiten schaffen, Investitionen verhindern und die Energieversorgung verteuern. Stattdessen gilt es, die schon heute vorhandene Infrastruktur effizienter zu nutzen. Das System muss flexibler und steuerbarer werden, siehe Regelungsvorhaben "Flexibilitäten bei Verbrauch und Erzeugung anreizen für bessere Integration von EE-Strom". Bei allen geplanten Regelungen muss der Erhalt von KMU-geprägten Strukturen und der Akteursvielfalt mitgedacht werden.
- Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 07.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Adressatenkreis:
  
  23.04.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2605070027 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  AgNes (Rahmenfestlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom)
  
  Die GLS Bank setzt sich für ein Netzentgeltsystem ein, die die Integration erneuerbare Energien in das Stromsystem unterstützt (GBK-25-01-1#3).
- Bereitgestellt von: GLS Gemeinschaftsbank eG am 07.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  05.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2605070019 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  gegen die aktuelle Verschlechterung des Niveaus der Pflanzenschutzmittelzulassung
  
  der DBVW wendet sich gegen die Einschränkung bzw. der Verschlechterung des europäischen Pflanzenschutzzulassungssystems (Verringerung des Standes der Technik)
- Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 07.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Information zu Omnibus X
- Adressatenkreis:
  
  10.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
SG2605070024 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  gegen die Neuausrichtung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland
  
  Status des Umweltbundesamtes im Pflanzenschutzmittelzulassungsverfahren
- Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 07.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  13.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
SG2605070018 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stellungnahme des Flughafenverbandes zum Gesetz über die Digitale Fluggastabfertigung
  
  Der Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung betrifft Änderungen des Luftverkehrsgesetzes (§ 19e LuftVG-E), des Passgesetzes (§ 18 Abs. 5 PassG-E) und des Personalausweisgesetzes (§ 20 Abs. 4a PAuswG-E), um den Prozess der Fluggastabfertigung zu digitalisieren und damit die Abläufe an Flugplätzen für Passagiere auf freiwilliger Basis erheblich vereinfachen und beschleunigen zu können.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 07.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVG [alle SG hierzu]
  
  PaßG 1986 [alle SG hierzu]
  
  PAuswG [alle SG hierzu]
SG2605070015 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Der DAV sieht Anpassungsbedarf bei der Änderung der DSGVO und der KI-Verordnung hinsichtlich datenschutzrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit KI.
  
  Im Grundsatz begrüßt der DAV den Versuch, durch Änderungen des Art. 9 DSGVO und einen neuen Art. 88c DSGVO die spezifischen datenschutzrechtlichen Fragen zu adressieren, die sich bei der Verwendung personenbezogener Daten zum Training und Betrieb von KI-Anwendungen stellen. Im Detail besteht jedoch noch Anpassungsbedarf. Die vorgesehene Änderung in Artikel 4a KI-VO bewertet der DAV ebenfalls als positiv. Kritisch sind jedoch unklare Formulierungen, fehlende Leitlinien und Überschneidungen mit der Datenschutz-Grundverordnung zu bewerten.
- Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 07.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  24.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
SG2605070017 (PDF - 15 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Keine Einführung von Vorschriften zur Beschleunigung von Umweltprüfungen im Wege einer EU-Verordnung.
  
  Die deutsche Bundesregierung sowie die an der Gesetzgebung beteiligten Stellen sollen dazu bewogen werden, sich auf Europäischer Ebene gegen die Einführung von Regelungen zur Beschleunigung von Umweltprüfungen in Form eines unmittelbar verbindlichen Verordnungsvorschlags einzusetzen. Hilfsweise soll sie dazu bewogen werden, sich für Anpassungen des Vorschlags einzusetzen, um einen unverhältnismäßigen Eingriff in den Rechtsschutz und in den verfahrensrechtlichen Charakter der Umweltverträglichkeitsprüfung zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 07.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2601140014 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Solarpaket I
  
  Interessensvertretung bzgl. Solarpaket I insbesondere Regelungen zu besonderen PV-FF-Anlagen/Ausschreibungen/Vergütungsstruktur; Ziel: technologieoffen Förderung + gleichwertige Marktbedingungen erreichen
- Bereitgestellt von: Verband für nachhaltige Agri-Photovoltaik (VnAP) e.V. am 07.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
- Adressatenkreis:
  
  27.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2601190017 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Solarpaket I
  
  Interessensvertretung bzgl. Solarpaket I insbesondere Regelungen zu besonderen PV-FF-Anlagen/Ausschreibungen/Vergütungsstruktur; Ziel: technologieoffen Förderung + gleichwertige Marktbedingungen erreichen
- Bereitgestellt von: Verband für nachhaltige Agri-Photovoltaik (VnAP) e.V. am 07.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
- Adressatenkreis:
  
  27.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2605070016 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Solarpaket I
  
  Interessensvertretung bzgl. Solarpaket I insbesondere Regelungen zu besonderen PV-FF-Anlagen/Ausschreibungen/Vergütungsstruktur; Ziel: technologieoffen Förderung + gleichwertige Marktbedingungen erreichen
- Bereitgestellt von: Verband für nachhaltige Agri-Photovoltaik (VnAP) e.V. am 07.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
- Adressatenkreis:
  
  20.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]

Ergebnisse 3.471 bis 3.480 von 22.228

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 346
Seite 347
Seite 348
Seite 349
Seite 350
...
Seite 2223
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

22.228 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.228)

SG2605070012 (PDF - 6 Seiten)

SG2605070027 (PDF - 4 Seiten)

SG2605070019 (PDF - 3 Seiten)

SG2605070024 (PDF - 2 Seiten)

SG2605070018 (PDF - 3 Seiten)

SG2605070015 (PDF - 18 Seiten)

SG2605070017 (PDF - 15 Seiten)

SG2601140014 (PDF - 2 Seiten)

SG2601190017 (PDF - 2 Seiten)

SG2605070016 (PDF - 7 Seiten)