Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

22.217 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 3.411 bis 3.420 von 22.217

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 340
Seite 341
Seite 342
Seite 343
Seite 344
...
Seite 2222
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.650)
- Fraktionen/Gruppen (1.787)
- Gremien (1.120)
- Mitglieder des Bundestages (5.048)
- Organe (549)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8.557)
- Auswärtiges Amt (AA) (164)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (922)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.435)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.119)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (90)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (499)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (474)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (324)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (560)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (235)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.112)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (743)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.388)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (700)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (124)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3.113)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (379)
20. Wahlperiode Bundestag (6.099)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.254)
- Gremien (20. WP) (1.115)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.459)
- Organe (20. WP) (588)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.925)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (926)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (464)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.051)
- Arbeitsmarkt (500)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (659)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (310)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (513)
- Außenpolitik (132)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (125)
- Menschenrechte (354)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (46)
Außenwirtschaft (369)
Bildung und Erziehung (677)
- Berufliche Bildung (367)
- Hochschulbildung (150)
- Schulische Bildung (132)
- Vorschulische Bildung (51)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (272)
Bundestag (171)
- Parlamentarisches Verfahren (140)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (37)
Deutsche Einheit (28)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.291)
- Allgemeine Energiepolitik (3.748)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.095)
- Erneuerbare Energien (3.335)
- Fossile Energien (790)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.160)
Entwicklungspolitik (250)
Europapolitik und Europäische Union (3.936)
- EU-Binnenmarkt (881)
- EU-Gesetzgebung (3.599)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (57)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (38)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (215)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.261)
- Diversitätspolitik (132)
- Familienpolitik (422)
- Geschlechterpolitik (328)
- Kinder- und Jugendpolitik (454)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (306)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (74)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (286)
Gesundheit (3.757)
- Arzneimittel (875)
- Gesundheitsförderung (990)
- Gesundheitsversorgung (2.691)
- Pflege (456)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.109)
Innere Sicherheit (793)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (160)
- Cybersicherheit (328)
- Extremismusbekämpfung (67)
- Kriminalitätsbekämpfung (201)
- Opferschutz (135)
- Terrorismusbekämpfung (47)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (144)
Kultur (170)
Landwirtschaft und Ernährung (1.724)
- Fischerei/Aquakultur (68)
- Land- und Forstwirtschaft (793)
- Lebensmittelsicherheit (310)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (697)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (381)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.419)
- Datenschutz und Informationssicherheit (673)
- Digitalisierung (1.826)
- Internetpolitik (337)
- Kommunikations- und Informationstechnik (555)
- Massenmedien (88)
- Meinungs- und Pressefreiheit (67)
- Urheberrecht (79)
- Werbung (170)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (119)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (375)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (180)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (178)
- Integration (176)
- Migration (192)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (115)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.630)
Politisches Leben, Parteien (60)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.063)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (583)
- Ländlicher Raum (156)
- Stadtentwicklung (218)
- Wohnen (511)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (191)
Recht (2.474)
- Öffentliches Recht (741)
- Rechtspolitik (497)
- Strafrecht (193)
- Zivilrecht (790)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1.016)
Soziale Sicherung (1.184)
- Arbeitslosenversicherung (48)
- Grundsicherung (137)
- Krankenversicherung (451)
- Pflegeversicherung (186)
- Rente/Alterssicherung (396)
- Unfallversicherung (21)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (260)
Sport, Freizeit und Tourismus (252)
- Breitensport (50)
- Profisport (74)
- Tourismus (144)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (371)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (256)
- Staatsorganisation (51)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (106)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (122)
Umwelt (5.645)
- Artenschutz/Biodiversität (529)
- Immissionsschutz (595)
- Klimaschutz (3.469)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.380)
- Tierschutz (338)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (993)
Verkehr (1.987)
- Güterverkehr (452)
- Luft- und Raumfahrt (298)
- Personenverkehr (601)
- Schienenverkehr (422)
- Schifffahrt (192)
- Straßenverkehr (763)
- Verkehrsinfrastruktur (704)
- Verkehrspolitik (1.132)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (331)
Verteidigung (139)
- Bundeswehrangelegenheiten (62)
- Rüstungsangelegenheiten (65)
- Verteidigungspolitik (87)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (30)
Wirtschaft (6.835)
- Automobilwirtschaft (386)
- Bank- und Finanzwesen (1.731)
- E-Commerce (214)
- Handel und Dienstleistungen (671)
- Handwerk (436)
- Industriepolitik (1.907)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.550)
- Verbraucherschutz (1.401)
- Versicherungswesen (223)
- Wettbewerbsrecht (640)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (820)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.349)
Sonstige Interessenbereiche (904)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (103)
Juristische Personen (20.369)
Personengesellschaften (371)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (719)
Sonstige (314)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.235)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (56)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.180)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (275)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (46)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.851)
Kommanditgesellschaft (KG) (150)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (289)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (30)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (239)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (457)
Sonstige Personengesellschaft (130)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (266)
Unternehmen (4.423)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.244)
Arbeitgeberverband (293)
Arbeitnehmerverband (7)
Berufsverband (1.897)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (221)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (4)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.755)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (267)
Privatrechtliche Organisation (1.549)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.202)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (671)
Privatperson (22)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (344)
Nein (417)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (128)
Nein (633)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.842)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.422)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.450)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.733)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.960)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8.257)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.217)

Sortieren nach

SG2605110007 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
  
  Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen: Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – (KHVVG). Schaffung weiterer und Änderung vorgesehener Leistungsgruppen. Wiesbaden, 24.04.2024
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 11.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Adressatenkreis:
  
  24.04.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2605080044 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Psychiatrie und Psychotherapie am Allgemeinkrankenhaus innerhalb der Krankenhausreform
  
  Die Einflussnahme soll zum Ziel haben, dass Psychiatrie und Psychotherapie als Teil der Krankenhausbehandlung im Rahmen der Krankenhausreform beachtet und insbesondere die Behandlung von Patient:innen, die vor schweren Verläufen psychischer Störungen betroffen sind nicht vergessen wird. Wir treten für Globalbudgets im Rahmen der psychiatrischen Krankenhausbehandlung ein und focussieren auf die wohnortnahe engmaschige Zusammenarbeit zwischen somatischen Disziplinen und sprechender Medizin. Diese Aspekte müssen in der Reform bedacht werden, sodass sich die Behandlungsqualität für die Betroffenen nicht durch veränderte Krankenhausstrukturen verschlechtert.
- Bereitgestellt von: ackpa am 11.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Adressatenkreis:
  
  26.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2605110004 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Referentenentwurf des BMWSB eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
  
  Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts: Ziel des Gesetzes ist die Beschleunigung und Vereinfachung des Bauplanungsrechts. Dies beinhaltet insbesondere die Stärkung der Wohnbebauung, die Straffung der Umweltprüfung, die Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens, die Vermeidung wiederholter Beteiligungen, die Einführung von Verfahrensfristen sowie die materielle Präklusion.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 11.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  29.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
SG2605110002 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Überarbeitung/Novellierung des Verpackungsgesetzes/Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG)
  
  Stärkung und Aufrechterhaltung der deutschen Mehrweg- und Pfandsysteme
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels e.V. am 11.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  11.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
SG2603310251 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Eine Kultur guter Regierungsführung & Open Government in all seinen Facetten vorantreiben
  
  Der 4. OGP NAP enthält elf Verpflichtungen von 9 Bundesministerien. Ziel der Einflussnahme ist eine möglichst vollständige Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen der Ministerien im Sinne der Open Government Partnership.
- Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 10.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
SG2605100001 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Keine Kompromisse beim Bundes-Klinikatlas
  
  Transparency Deutschland spricht sich dagegen aus, das Transparenzverzeichnis für Krankenhäuser („Bundes-Klinikatlas“) zukünftig vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) betreiben zu lassen. Da der G-BA von einflussreichen Interessenverbänden getragen wird, steht zu befürchten, dass die Aussagekraft des Klinikatlas durch entsprechende Interessenskonflikte stark beeinträchtigt wird. Stattdessen sollte ein unabhängiger Betreiber gefunden oder eingerichtet werden, z.B. ein „Institut für Transparenzverzeichnisse im Gesundheitswesen.
- Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 10.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4527 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/2707 - Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen
- Adressatenkreis:
  
  26.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2605080045 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationaler Gebäuderenovierungsplan (NBRP)
  
  Die aktuelle Europäische Gebäudeeffizienzrichtlinie (EPBD) fordert die Mitgliedstaaten verpflichtend auf, bis Ende des Jahres 2026 einen Entwurf für den Nationalen Gebäuderenovierungsfahrplan (NBRP, National Building Renovation Plan) vorzulegen. Zum Entwurf des BMWE hat der Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie Stellung genommen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 08.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf des Nationalen Gebäuderenovierungsplans (NBRP)
- Adressatenkreis:
  
  05.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2605080043 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  StromVKG - Aufnahme von instandgehaltenen Industriegasturbinen
  
  Die MTU Aero Engines AG setzt sich dafür ein, dass für die Bereitstellung der neuen Kapazitäten zukünftig auch auf instandgehaltene Industriegasturbinen (IGTs, sogenannte "refurbished Engines") zurückgegriffen werden kann.
- Bereitgestellt von: MTU Aero Engines AG am 08.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  06.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
SG2605080042 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novellierung des Elektromobilitätsgesetz (EmoG)
  
  Aus Sicht des VDIK ist es weiterhin entscheidend, die Rahmenbedingungen für die Elektromobilität gezielt zu stärken und regulatorische Vorgaben an die tatsächlichen Entwicklungen im Markt anzupassen. Außerdem besteht aus Sicht des VDIK bei einzelnen Punkten weiterer Klarstellungsbedarf.
- Bereitgestellt von: VDIK e.V. am 08.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf zur Änderung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG)
- Adressatenkreis:
  
  07.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EmoG [alle SG hierzu]
SG2605080040 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts
  
  Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 08.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  17.04.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnEfG [alle SG hierzu]

Ergebnisse 3.411 bis 3.420 von 22.217

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 340
Seite 341
Seite 342
Seite 343
Seite 344
...
Seite 2222
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

22.217 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.217)

SG2605110007 (PDF - 14 Seiten)

SG2605080044 (PDF - 2 Seiten)

SG2605110004 (PDF - 5 Seiten)

SG2605110002 (PDF - 5 Seiten)

SG2603310251 (PDF - 4 Seiten)

SG2605100001 (PDF - 2 Seiten)

SG2605080045 (PDF - 2 Seiten)

SG2605080043 (PDF - 4 Seiten)

SG2605080042 (PDF - 4 Seiten)

SG2605080040 (PDF - 12 Seiten)