Stellungnahmen/Gutachten

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921 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (921)

  • SG2512220058 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Verordnung Verordnung (EU) 2019/631 bezüglich der CO2-Flottengrenzwerte für Pkw

      Der in der Verordnung festgelegte Pfad in die Elektromobilität muss mit geeigneten politischen Rahmenbedingungen, die den Umstieg für die Menschen attraktiv macht, unterlegt werden (etwa bzgl. Ladeinfrastrukur, Ladepreisen und Verteilerausbau). Dies ist in der anstehenden Revision zu berücksichtigen. Gleichzeitig fordert der ADAC einen technologieoffenen Ansatz bei Antrieben und Antriebsenergien ein. Es sollte daher eine Lebenszyklusbetrachtung in die Flottengrenzwertregulierung integriert werden. Darüber hinaus ist schnellstmöglich der zugesagte Rechtsrahmen für ausschließlich mit klimaneutral erzeugten Kraftstoffen betankten Fahrzeugen zu schaffen.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung der RED III im BImSchG läuft (kontrovers). ..., ...BImSchV). Jetzt Anreize im BImSchG deutlich anheben.9 2...

  • SG2602040017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsvorschläge • BImSchG § 37b Abs. 8 Satz 1 Nr...

  • SG2509250019 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III in nationales Recht

      Bayernoil setzt sich für eine ambitionierte Ausgestaltung des nationalen Rechtsrahmens der Umsetzung der letzten Fassung der Erneuerbaren Energien Richtlinie (RED III) ein.. Dabei geht es um eine deutliche Erhöhung des Pfads zur Treibhausgasminderung im Verkehr. Gefordert werden gleiche Einsatzmöglichkeiten für nachhaltigen biogenen Wasserstoff und RFNBO sowie die Aufnahme des Flug- und Schiffsverkehrs in die THG-Quote. Darüber hinaus setzen wir uns für die Möglichkeit der Anrechnung von Recycled Carbon Fuels auf die THG-Quote ein.
    • Bereitgestellt von: BAYERNOIL Raffineriegesellschaft mbH am 25.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erfüllungsoption in §37a Absatz 5 BImSchG ergänzt und so den Einsatzmöglichkeiten...

  • SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

      Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ............... 26 § 16c BImSchG Sondervorschriften für..., ... jedoch analog zu § 63 BImSchG klargestellt werden, ..., ... 10 Absatz 3 S. 8 HS 2 BImSchG – u. E. unionsrechtlich..., ...Bundesimmissionsschutzgesetzes § 16c BImSchG Sondervorschriften für..., ...vorzeitigen Baubeginn (§ 8a BImSchG) ist zu begrüßen. Der..., ...Absatz 1 Satz 2 und Satz 4 BImSchG vor: Formulierungsvorschlag..., ...kri-tisch (§ 16c Absatz 3 BImSchG), obgleich es zu begrüßen..., ...in § 16b Absatz 2 Nr. 2 BImSchG spezifisch für Wind-energieanlagen..., ...Genehmigungsverfahren gemäß § 10 BImSchG (mit Öffentlichkeitsbeteiligung..., ... Diesem Risiko muss im BImSchG, bzw. in der 9. BImSchV..., ...Für § 16c Absatz 1 Nr. 2 BImSchG neu fordert der BDEW,..., ...Hinblick auf zu führende BImSchG-Verfahren zudem sinnvoll..., ...Regelung des § 10 Absatz 5 BImSchG der Zeitpunkt der maßgeblichen...

  • SG2406280022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Lärmvorgaben für das Höchstspannungsnetz

      Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.
    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG durch diese Regelung ...

  • SG2406200206 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Lärmvorgaben für das Höchstspannungsnetz

      Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG durch diese Regelung ...

  • SG2602180016 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mindestens 35% bis 2030 im BImschG festschreiben. Die Forderung...

  • SG2406130110 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      zeitliche Einschränkung der Übertragung von Veranstaltungen in der "Public Viewing"-Verordnung

      Der ALD stimmt grundsätzlich der Verordnung über den Lärmschutz bei öffentl. Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-EM 2024 zu. Er fordert aber eine zeitliche Begrenzung der Übertragung von Veranstaltungen, um den nächtlichen Schutz vor Lärm sicherzustellen, d.h.die Fernsehübertragung nach Ende des Spiels zu beenden, wenn eine achtstündige Nachtruhe nicht gewährleistet ist. Die Zulässigkeit von Ausnahmen nach § 6 der Sportanlagenlärmschutzverordnung ist stringent auszulegen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V., Arbeitsring Lärm der DEGA am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 142/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft der Männer 2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Geräusche – auf das nach § 22 BImSchG geforderte Mindestmaß...

  • SG2603050006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Geräusche – auf das nach § 22 BImSchG geforderte Mindestmaß...

  • SG2602260013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in § 37a Abs. 5 Nr. 4 BImSchG-E vor: „Elektrischen...
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