Stellungnahmen/Gutachten

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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2508250003 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

      In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 25.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorarbeiten anzuwenden. 7. § 43e EnWG für Rechtsbehelfe gegen..., ...Plan-genehmigung 8. § 44a EnWG für die Veränderungssperre 9. § 44b EnWG für die vorzeitige Besitzeinweisung...

  • SG2603310121 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Anpassung des § 17 EnWG, insbesondere eine Neufassung...

  • SG2603310147 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Anpassung des § 17 EnWG, insbesondere eine Neufassung...

  • SG2512180225 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vor-schlag des Bundesrates zur EnWG-Novelle bietet hierfür ...

  • SG2512120016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun.  Die Bundesregierung...

  • SG2509300089 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun.  Die Bundesregierung...

  • SG2509090008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Auslaufen der jetzigen EnWG-Regelungen ein neuer Ansatz...

  • SG2412200103 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 14.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Referentenentwurf zur EnWG-Novelle Die folgende Aufstellung...

  • SG2412180088 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Referentenentwurf zur EnWG-Novelle Die folgende Aufstellung...

  • SG2412160038 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf Grundlage des §14a EnWG im letzten Jahr und die...

  • SG2603260078 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...POSITIONSPAPIER ZUR EEG/ENWG/MSBG NOVELLE “Qualitätsoffensive...

  • SG2512150046 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerksstrategie - Ausschreibungsdesign für neue Gaskraftwerke

      Der Entwurf des Kraftwerksausschreibungsgesetz ist aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen der Diskontinuität unterfallen. Die amtierende Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, zeitnah die gesetzlichen Grundlagen für die Ausschreibung neuer gesicherter Kraftwerkskapazitäten zu schaffen. Einen Gesetzesentwurf dazu gibt es noch nicht. Diskutiert wird derzeit die Einführung eines sog. "Südbonus" zur besonderen Förderung neuer Kraftwerke in Süd- und Westdeutschland. LEAG spricht sich gegen die Einführung eines solchen Südbonus, mindestens aber für die Einführung eines vergleichbaren Nordbonus aus, um sicherzustellen, dass auch in Nord- und Ostdeutschland faire Chancen für den Bau neuer Kraftwerke geschaffen werden.
    • Bereitgestellt von: LEAG GmbH am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gezahlt würde. Nach § 13a EnWG erhalten Anlagenbetreiber...

  • SG2509290061 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Rege- lungen des EnWG Genüge tun. • Die Bundesregierung...

  • SG2509300050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... sollte die vorliegende EnWG-Novelle genutzt werden...

  • SG2509260014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... verankern: im EnEfG, EnWG und WPG, sowie als Prüfpflicht...

  • SG2509030001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in eine Novellierung des EnWG zu überführen, mit Ausstrahlungseffekten...

  • SG2509300085 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begründung: § 3 Nr. 39a EnWG definiert ein Wasserstoffnetz..., ...vgl. hierzu auch § 113b EnWG) zu erfassen. Zu Nr. 9...

  • SG2603310114 (PDF - 55 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 21.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehen und Anpassungen im EnWG zur Schaffung von Rechtssicherheit..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) festgelegt. Dieser verpflichtet..., ...unterliegt gemäß §17 Abs. 1 EnWG den Grundsätzen der Angemessenheit..., ...würde zudem Änderungen am EnWG, dem EEG und der KraftNAV..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. • Für Batteriespeicher..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. Vor diesem Hintergrund..., ...die den Anforderungen des EnWG entspricht. Die Anschlussbedarfe..., ...Niederspannung“6 werden fünf EnWG-konforme Verfahren vorgestellt..., ...hinaus sind Anpassungen im EnWG zur Schaffung von Rechtssicherheit...

  • SG2603310066 (PDF - 55 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

      Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 21.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehen und Anpassungen im EnWG zur Schaffung von Rechtssicherheit..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) festgelegt. Dieser verpflichtet..., ...unterliegt gemäß §17 Abs. 1 EnWG den Grundsätzen der Angemessenheit..., ...würde zudem Änderungen am EnWG, dem EEG und der KraftNAV..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. • Für Batteriespeicher..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. Vor diesem Hintergrund..., ...die den Anforderungen des EnWG entspricht. Die Anschlussbedarfe..., ...Niederspannung“6 werden fünf EnWG-konforme Verfahren vorgestellt..., ...hinaus sind Anpassungen im EnWG zur Schaffung von Rechtssicherheit...

  • SG2603300086 (PDF - 55 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

      Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 21.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehen und Anpassungen im EnWG zur Schaffung von Rechtssicherheit..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) festgelegt. Dieser verpflichtet..., ...unterliegt gemäß §17 Abs. 1 EnWG den Grundsätzen der Angemessenheit..., ...würde zudem Änderungen am EnWG, dem EEG und der KraftNAV..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. • Für Batteriespeicher..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. Vor diesem Hintergrund..., ...die den Anforderungen des EnWG entspricht. Die Anschlussbedarfe..., ...Niederspannung“6 werden fünf EnWG-konforme Verfahren vorgestellt..., ...hinaus sind Anpassungen im EnWG zur Schaffung von Rechtssicherheit...

  • SG2603240044 (PDF - 55 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehen und Anpassungen im EnWG zur Schaffung von Rechtssicherheit..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) festgelegt. Dieser verpflichtet..., ...unterliegt gemäß §17 Abs. 1 EnWG den Grundsätzen der Angemessenheit..., ...würde zudem Änderungen am EnWG, dem EEG und der KraftNAV..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. • Für Batteriespeicher..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. Vor diesem Hintergrund..., ...die den Anforderungen des EnWG entspricht. Die Anschlussbedarfe..., ...Niederspannung“6 werden fünf EnWG-konforme Verfahren vorgestellt..., ...hinaus sind Anpassungen im EnWG zur Schaffung von Rechtssicherheit...

  • SG2507300015 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elektrolyseuren im Rahmen des §13k EnWG verstetigen Der BEE plädiert..., ...Elektrolyseure im Rahmen des § 13k EnWG („Nutzen statt Abregeln...

  • SG2506120009 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gasspeichergesetzes“ (§§ 35a ff. EnWG) bestanden auch in der ..., ... Basis von § 35b Abs. 3 EnWG erlassenen Gasspeicherfüllstandsverordnung..., ...2025 von einer weiteren EnWG-Anpassung betroffen, über..., ...der auf Basis von § 35e EnWG erhobenen Gasspeicherumlage..., ...Kopplungspunkten. Mit der EnWG-Novelle Ende 2024 wurde..., ...aufgrund des novellierten EnWG im April 2024 notwendig..., ...Fernleitungsnetzbetreiber) EnWG Energiewirtschaftsgesetz...

  • SG2602040022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...es in § 40 Abs. 3 Nr. 5 EnWG bis zum 31. Dezember 2025...

  • SG2512220021 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende - kommunal und technologieoffen

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist es gut, dass die neue EnWG-Novelle die Umsetzung von...
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