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159 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StromNEV"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (159)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Eckpunktepapier für eine Reform der Sondernetz-entgelte der Industrie (§ 19 Abs. 2, Satz 1 und 2, StromNEV) veröffentlicht. Aus Sicht der BNetzA ist diese geboten, um den Anforderungen des deutschen Stromsystems gerecht zu werden, das inzwischen von einem hohen Anteil dezentraler und volatiler Stromerzeugung geprägt ist. Die „Eckpunkte zur Fortentwicklung der Industrienetzentgelte im Elektrizitätsbereich“ richten den Blick im Wesentlichen auf die Mobilisierung weiterer Flexibilitätspotenziale, lassen dabei aber die Frage außer Acht, wie im Zuge der Energiewende auch mittel- und langfristig wettbewerbsfähige Netzentgelte für die Industrie sichergestellt werden können.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 15.10.2024
    • Adressatenkreis:
      • 18.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...19 Abs. 2 Satz 1 und 2 StromNEV) Stellung zu nehmen. ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      GEODE setzt sich für eine Nachjustierung der EnWG-Novelle 2023 ein, um das Gleichgewicht zwischen Gesetzgeber, Bundesregierung und Bundesnetzagentur (BNetzA) wiederherzustellen. Der Bundesgesetzgeber wird aufgefordert, die wesentlichen energiepolitischen und -strukturellen Entscheidungen der nationalen Regulierungssystematik in Wahrnehmung der eigenen Legislativfunktion durch Vorgabe der wesentlichen politischen Leitlinien im europarechtlich gegebenen Rahmen (wieder) selbst im Energiewirtschaftsgesetz zu regeln. Die fachspezifische Ausgestaltung der eu-ropäischen Vorgaben muss dabei der Bundesnetzagentur vorbehalten bleiben.

    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 28.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...netzentgeltseitigen Verordnungen (StromNEV/GasNEV, ARegV) durch ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 01.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rabattierungen (§ 19 Abs. 2 StromNEV), die in der weiteren..., ...Netzentgelte (§ 19 Abs. 2 StromNEV) senden unterschiedliche..., ...Netzentgelte gem. § 19 Abs. 2 StromNEV stellen derzeit ein Hemmnis...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 05.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rabattierungen (§ 19 Abs. 2 StromNEV), die in der weiteren..., ...Netzentgelte (§ 19 Abs. 2 StromNEV) senden unterschiedliche..., ...Netzentgelte gem. § 19 Abs. 2 StromNEV stellen derzeit ein Hemmnis...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.

    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 06.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rabattierungen (§ 19 Abs. 2 StromNEV), die in der weiteren..., ...Netzentgelte (§ 19 Abs. 2 StromNEV) senden unterschiedliche..., ...Netzentgelte gem. § 19 Abs. 2 StromNEV stellen derzeit ein Hemmnis...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 26.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rabattierungen (§ 19 Abs. 2 StromNEV), die in der weiteren..., ...Netzentgelte (§ 19 Abs. 2 StromNEV) senden unterschiedliche..., ...Netzentgelte gem. § 19 Abs. 2 StromNEV stellen derzeit ein ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      In der Debatte über die Höhe der Strompreise in Deutschland wird von verschiedenen Seiten gefordert, dass die Stromnetzentgelte kurzfristig durch Bundeszuschüsse abgesenkt werden sollten. Einen solchen Zuschuss hat es erstmals 2023 gegeben, als die Engpassmanagementkosten der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) infolge der Energiepreiskrise drastisch gestiegen sind. Weniger Augenmerk wird dabei jedoch auf die Frage gelegt, auf welchem Weg und mit welchen konkreten Verteilungswirkungen die Netzentgelte bezuschusst werden sollten. Mitunter wird unausgesprochen unterstellt, dass der 2023 gewählte Weg eines Zuschusses zu den Netzentgel-ten der ÜNB die sinnvollste oder sogar einzig mögliche Option sei. Dies ist jedoch nicht der Fall.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
      • 06.03.2025

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netznutzung (vormals §19-StromNEV-Umlage) und die Offshore-Netzumlage..., ...bis Ende 2024 als §19-StromNEV-Umlage bezeichnet und..., ...Netzentgelte nach § 19 Abs. 2 StromNEV entstehen. Gemäß dieser..., ...Letztverbrauchern nach § 19 Abs. 2 StromNEV gewährt werden. Dies ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der ZVEI setzt sich dafür ein, dass ein eventuell gewährter staatlicher Zuschuss zu Netzentgelten bei möglichst vielen Verbrauchern auch spürbar wirkt. Eine Zuschuss allein den Übertragungsnetzentgelten kommt in den nachgelagerten netzebenen dagegen nur anteilig an.

    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 27.08.2025
    • Adressatenkreis:
      • 06.03.2025

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netznutzung (vormals §19-StromNEV-Umlage) und die Offshore-Netzumlage..., ...bis Ende 2024 als §19-StromNEV-Umlage bezeichnet und..., ...Netzentgelte nach § 19 Abs. 2 StromNEV entstehen. Gemäß dieser..., ...Letztverbrauchern nach § 19 Abs. 2 StromNEV gewährt werden. Dies...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir haben uns für die Vereinfachung der Bedingungen für Balkonsolar eingesetzt, die auch gekommen sind.

    • Bereitgestellt von: Klimaschutz im Bundestag e. V. am 22.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11180 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV), Marktstammdatenregisterverordnung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...individuelles Netzentgelt gem. StromNEV, Lastdatenerhebung der...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Eckpunktepapier für eine Reform der Sondernetz-entgelte der Industrie (§ 19 Abs. 2, Satz 1 und 2, StromNEV) veröffentlicht. Aus Sicht der BNetzA ist diese geboten, um den Anforderungen des deutschen Stromsystems gerecht zu werden, das inzwischen von einem hohen Anteil dezentraler und volatiler Stromerzeugung geprägt ist. Die „Eckpunkte zur Fortentwicklung der Industrienetzentgelte im Elektrizitätsbereich“ richten den Blick im Wesentlichen auf die Mobilisierung weiterer Flexibilitätspotenziale, lassen dabei aber die Frage außer Acht, wie im Zuge der Energiewende auch mittel- und langfristig wettbewerbsfähige Netzentgelte für die Industrie sichergestellt werden können.

    • Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 18.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 2, Satz 1 und 2, StromNEV) veröffentlicht. Aus ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzentgeltreduk-tion nach § 18 StromNEV erhalten). Ansprechpartner...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GasNZV, GasNEV, StromNZV, StromNEV und ARegV stellte einen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapazitätsmechanismus). Der § 19 Abs. 2 StromNEV (individuelle Netzentgelte..., ...Netz-entgelte nach § 19 Abs.2 StromNEV für die energieintensive..., ...Auslaufen der heutigen StromNEV Ende 2028 droht ein weiterer...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zugehörenden Verordnungen (bspw. StromNEV), Festlegungen der BNetzA...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bandlastbezug §19, Abs 2.2 StromNEV 27 Quelle: Bundesnetzagentur...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entfristung des KWKG und Streichung der nicht mehr notwendigen beihilferechtlichen Einschränkungen. Vorlage der fälligen Evaluierung des KWKG durch das BMWK und Nutzung der Ergebnisse, um die Rolle der KWK zur effizienten und klimaneutralen Besicherung der lokalen und regionalen Strom- und Wärmeversorgung auf Basis von Wasserstoff zu stärken. Anpassung des Fördermechanismus für KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung durch Reduzierung der geförderten Jahresstunden bis hin zu einer reinen Leistungsprämie. Schaffung einer zusätzlichen neuen Kategorie zur Umrüstung der Bestandsanlagen von Gas auf Wasserstoff. Ausweitung der Fernwärme-Fördermaßnahmen des KWKG.

    • Bereitgestellt von: 8KU GmbH am 25.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wie in § 18 Absatz 1 StromNEV. Wegen der zunächst...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stromverbrauch gemäß §19 (2) StromNEV, ist zu begrüßen. ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
      • 24.09.2025

      • 25.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen..., ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen..., ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen..., ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen..., ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen..., ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen..., ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen..., ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen..., ...Stromnetzbetriebsverordnung (StromNEV), da digitale Infrastrukturen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von Energieumlagen (§19 StromNEV, KWKG, Offshore) auf ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Digitalisierung ist der zentrale Treiber für wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Rechenzentren bilden dabei das unverzichtbare Rückgrat der digitalen Infrastruktur, indem sie Daten speichern, verarbeiten und bereitstellen. Deutschland steht am Scheideweg: Rechenzentren sind essenziell für die digitale Souveränität unseres Landes und für Schlüsseltechnologien wie KI. Dennoch wächst die Kapazität der Rechenzentren langsamer als der Bedarf, während führende Nationen wie die USA und China ihre Kapazitäten massiv ausbauen. Es braucht daher dringend eine übergreifende Strategie mit konkreten Maßnahmen. Mit diesem Aktionsplan machen wir konstruktive Vorschläge, um umzusteuern.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 12.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundlastverbraucher aus §19 StromNEV würde die Situation zudem..., ...verschieben können. #10 §19 StromNEV darf nicht ersatzlos ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...direkt nur der § 19 der StromNEV einschlägig ist (Kosten...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) profitieren, Sicherheit..., ...Satz 1 bzw. Satz 2 der StromNEV vornehmen bzw. Maßnahmen..., ... § 19 Absatz 2 Satz 2 StromNEV begünstigte Kreis von...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
      • 12.03.2025

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Endverbraucher ansetzen (i.W. § 19 StromNEV-Umlage, Offshore-Netzumlage...
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