Stellungnahmen/Gutachten

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743 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (743)

  • SG2506300042 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bedarfsartikel und Zubehör) lag im Jahr 2024 bei 7,03 Milliarden..., ...Tonnen Heimtiernahrung und lag damit vor anderen großen...

  • SG2602180011 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der regionalen bayerischen Arbeitsmärkte

      Die regionalen bayerischen Arbeitsmärkte dürfen keinesfalls weiter reguliert werden. Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes müssen auf Bundes- und Landesebene die Arbeitszeitregelungen flexibilisiert werden. Der Strukturwandel und die Transformation muss aktiv gestaltet werden. Dazu müssen alle Potenziale am Arbeitsmarkt mittel- und langfristig aktiviert werden. Langfristigen bedarf es zur Sicherung des Arbeits- und Fachkräfteangebotes neben der Aktivierung aller heimischen Potentiale auch eine an den Bedarfen des Arbeitsmarktes orientierte gesteuerte Zuwanderung. Um die berufliche Flexibilität von Arbeitnehmern zu erhöhen muss auch die Bekanntheit und Praxisnähe von Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen erhöht werden und regionale Qualifizierungsverbünde sind weiter zu stärken.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 18.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...Prozent. In Gesamtdeutschland lag die Arbeitslosenquote mit..., ... aus. In Oberfranken lag die Arbeitslosenquote im..., ...Arbeitslosen pro offene Stelle. So lag die Zahl der Arbeitslosen..., ...sind pro 1.000 Einwohner, lag im Jahr 2024 bei 111. Damit...

  • SG2602180009 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der regionalen bayerischen Arbeitsmärkte

      Die regionalen bayerischen Arbeitsmärkte dürfen keinesfalls weiter reguliert werden. Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes müssen auf Bundes- und Landesebene die Arbeitszeitregelungen flexibilisiert werden. Der Strukturwandel und die Transformation muss aktiv gestaltet werden. Dazu müssen alle Potenziale am Arbeitsmarkt mittel- und langfristig aktiviert werden. Langfristigen bedarf es zur Sicherung des Arbeits- und Fachkräfteangebotes neben der Aktivierung aller heimischen Potentiale auch eine an den Bedarfen des Arbeitsmarktes orientierte gesteuerte Zuwanderung. Um die berufliche Flexibilität von Arbeitnehmern zu erhöhen muss auch die Bekanntheit und Praxisnähe von Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen erhöht werden und regionale Qualifizierungsverbünde sind weiter zu stärken.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 18.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...Prozent. In Gesamtdeutschland lag die Arbeitslosenquote mit..., ...aus. In Niederbayern lag die Arbeitslosenquote im..., ...Arbeitslosen pro offene Stelle. So lag die Zahl der Arbeitslosen..., ... an, im Jahr 2025 jedoch lag die Zahl der Beschäftigten...

  • SG2406250123 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...THG-Quote. Bei Einführung lag der Prozentsatz zur Reduzierung..., ...gebraucht. Im Jahr 2023 lag der Anteil erneuerbarer...

  • SG2510240014 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wartefrist bei der Restschuldversicherung beibehalten

      Die seit Januar 2025 geltende gesetzliche Wartefrist von sieben Tagen zwischen dem Abschluss eines Verbraucherkreditvertrags und dem Abschluss einer Restschuldversicherung war ein wichtiger Schritt für den finanziellen Verbraucherschutz und muss erhalten bleiben. Wer einen Verbraucherkredit aufnimmt, bekommt oft eine Restschuldversicherung angeboten. Diese Versicherung ist häufig überteuert und lückenhaft. Für Banken und Versicherer war sie lange ein sehr profitables Geschäft. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der EU Verbraucherkreditrichtlinie wird das Thema erneut diskutiert, einige Stimmen fordern die Aufweichung der 7-tägigen Wartefrist. Diese Aufweichung wollen wir verhindern.

    • Bereitgestellt von: Bürgerbewegung Finanzwende e. V. am 24.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1851 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... BaFin Untersuchung 2023 lag der Anteil an Versicherungsfällen...

  • SG2506040003 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhöhung des Anteils erneuerbarer Kraftstoffe

      Der Anteil erneuerbarer Kraftstoffe soll mittelfristig erhöht werden. Die E5-Schutzsortenregelung in der 10. BImSchV ist dafür zu streichen. Die Bundesregierung wird sich für eine Anpassung der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie zur Einführung von Super E20 und HVO100 einsetzen

    • Bereitgestellt von: Südzucker AG am 04.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 26.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weltweite Ethanolproduktion lag 2024 bei rund 120 Mrd. ...

  • SG2409300083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vergleichsweise vielen Arbeitstagen lag“, sagte wdk-Chefvolkswirt...

  • SG2605150009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Jugendschutzgesetzes

      Der Verband Private Brauereien Deutschland e.V. stimmt der beabsichtigten Streichung des § 9 Abs. 2 Jugendschutzgesetz bei Beibehaltung der bewährten Altersgrenzenregelung in § 9 Abs. 1 Jugendschutzgesetz zu.
    • Bereitgestellt von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
    • Adressatenkreis:

      • 16.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kontinuierlich gesunken. 2023 lag dieser Anteil bei 9,7 Prozent...

  • SG2601270008 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Arbeit und Qualifizierung für wohnungslose Menschen personenzentriert gestalten

      Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe setzt sich für verbesserte politische Rahmenbedingungen im Bereich Arbeit und Qualifizierung für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen ein. Ziel ist es, den Zugang zu Arbeitsmarkt- und Qualifizierungsangeboten niedrigschwellig, flexibel und personenzentriert auszugestalten. Dabei spricht sich die BAG W insbesondere für verlässliche arbeitsmarktpolitische Instrumente, begleitende psychosoziale Unterstützung, individuelle Fallsteuerung sowie flankierende finanzielle Hilfen aus, um nachhaltige Arbeitsmarktintegration zu ermöglichen. Die bestehenden Regelungen und Förderinstrumente im SGB II und SGB III sollen so weiterentwickelt werden, dass sie den besonderen Lebenslagen wohnungsloser Menschen besser gerecht werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 27.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Langzeitarbeitslosigkeit Im Jahr 2021 lag die Zahl der arbeitslosen..., ...Denn die Arbeitslosenquote lag in den ostdeutschen Bundesländern..., ...Zeit fast doppelt so hoch lag wie in den westdeutschen..., ...2020) und 46,1 % (2007), lag aber in der Regel immer..., ... Erwerbstätigenquote, so lag diese in Westdeutschland..., ...75,7 %. In Ostdeutschland lag sie 1991 bei 72,1 % und..., ...auf 19,9 % angestiegen und lag zwischenzeitlich sogar ..., ... Leistungsbezieher:innen lag im Jahr 2007 bei gut 1,2..., ...Arbeitslosenquote von 17 % bestand, lag diese bei Menschen mit ..., ...Menschen ohne Berufsausbildung lag bei 19,8 %. Der Blick ...

  • SG2512220008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Souveränität bei Glasfaserkabeln erhalten

      Der ZVEI setzt sich dafür ein, die industrielle Basis für die Netzkomponenten im TK-Netz und vor allem die Glasfaserkabelproduktion in Deutschland und Europa zu erhalten und zu stärken. Für die Wettbewerbsbedingungen für die europäischen Hersteller im Vergleich zu außereuropäischen Herstellern soll wieder ein level-playing-field bestehen. Dazu können Instrumenten wie local content Anforderungen hilfreich sein.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 20.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... betrachtet werden. 2020 lag die Quote noch bei knapp..., ...Ausbau jedoch verlangsamt: es lag laut BREKO Marktanalyse...
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