Stellungnahmen/Gutachten

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48 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EWKFondsG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (48)

  • SG2411060005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...UBA-Entscheidungen zum EWKFondsG Sehr geehrte Frau..., ...Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetzes (EWKFondsG) über den Wortlaut des..., ...Getränkebecher“ im Sinne des EWKFondsG sowie von leeren Fruchtjoghurtbechern..., ...Acht gelassen, dass das EWKFondsG nur Behälter für Lebensmittel..., ...werden“ (Anlage 1 Nr. 1 EWKFondsG). Das heißt, dass das..., ...Anwendungsbereich des EWKFondsG erheblich ausgeweitet..., ...unterfällt damit nicht dem EWKFondsG. Die Auslegung des UBA...

  • SG2512230036 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einweg-KunststoJ-Fonds-Gesetzes (EWKFondsG) einzusetzen. Das Gesetz..., ...Anwendungsbereich des EWKFondsG nach wie vor unklar Das EWKFondsG betriJt in erster Linie..., ...weggeworfen werden. Obwohl das EWKFondsG seit dem 1.1.2024 gilt..., ...Gesetzesbegründung zu § 3 Nr. 3a) EWKFondsG, S. 55 am Ende). Dies..., ...Planungssicherheit führt das EWKFondsG bei den Unternehmen..., ...vorgesehen – hier geht das EWKFondsG über das EURecht hinaus...

  • SG2505280004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung der DIVID-Plattform des UBA nach dem Einwegkunststofffondsgesetz

      Mit unserer Stellungnahme soll erreicht werden, dass die digitale Plattform "DIVID" des Einwegkunststofffonds öffentlich ausgestaltet wird, sodass für jeden einsehbar ist, welches Unternehmen sich mit welchen Marken dort registriert hat. Zudem soll die Plattform in englischer Sprache ausgestaltet werden, damit diejenigen natürlichen und juristischen Personen, die nicht im Geltungsgebiet des Einwegkunststofffondsgesetzes ansässig sind, mit dieser Plattform sprachlich umgehen und sich konform registrieren können.
    • Bereitgestellt von: Verband der Zigarettenpapier verarbeitenden Industrie e.V. am 28.05.2025
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den Abgaben nach dem EWKFondsG bzw. der EWKFondsV führen..., ...ist (nachfolgend mit „EWKFondsG“ abgekürzt), fallen,..., ...Anwendungsbereich des EWKFondsG fallen? Wie wird..., ...Verbindung mit § 9 Abs. 1 EWKFondsG tatsächlich geahndet..., ...die Vorschrift des § 26 EWKFondsG nicht wirkungslos bzw..., ...Anwendungsbereich des EWKFondsG fallen, tatsächlich ..., ...Anwendungsbereich des EWKFondsG fallen, die sich allerdings..., ...des Registers nach dem EWKFondsG muss der Suchende alle..., ...geben, wenn unter das EWKFondsG unterfallene Produkte..., ... Unternehmen, die dem EWKFondsG unterfallen, nach § ..., .... 1 i.V.m. § 9 Abs. 1 EWKFondsG nach pflichtgemäßem ..., ...bereits nach § 26 Abs. 1 EWKFondsG normierten Ordnungswidrigkeiten..., ... des § 22 Abs. 1 S. 1 EWKFondsG ,ein pflichtgemäßes ..., ...sich im Einklang mit dem EWKFondsG pflichtgemäß registrieren..., ... sicherzustellen, das EWKFondsG ordnungsmäßig zum Vollzug..., ...Ordnungswidrigkeiten nach § 26 EWKFondsG stringent zu ahnden...., ...Einnahmensicherheit aus dem EWKFondsG gewährleistet wird, ..., ... von § 7 Abs. 2 Nr. 5 EWKFondsG Bei einer Überprüfung..., ...nach § 7 Abs. 2 Nr. 5 EWKFondsG angeben, sondern nur..., ...gegen § 7 Abs. 2 Nr. 5 EWKFondsG dar. In Erwartung...

  • SG2403140002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung der DIVID-Plattform des UBA nach dem Einwegkunststofffondsgesetz

      Mit unserer Stellungnahme soll erreicht werden, dass die digitale Plattform "DIVID" des Einwegkunststofffonds öffentlich ausgestaltet wird, sodass für jeden einsehbar ist, welches Unternehmen sich mit welchen Marken dort registriert hat. Zudem soll die Plattform in englischer Sprache ausgestaltet werden, damit diejenigen natürlichen und juristischen Personen, die nicht im Geltungsgebiet des Einwegkunststofffondsgesetzes ansässig sind, mit dieser Plattform sprachlich umgehen und sich konform registrieren können.
    • Bereitgestellt von: Verband der Zigarettenpapier verarbeitenden Industrie e.V. am 15.03.2024
    • Adressatenkreis:

      • 13.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den Abgaben nach dem EWKFondsG bzw. der EWKFondsV führen..., ... es § 3 Nr. 3 lit. a) EWKFondsG vorschreibt. Szenario..., ...Verkaufsverbote nach § 9 Abs. 1 EWKFondsG bzw. des Angebotsverbotes nach § 9 Abs. 2 EWKFondsG an Konsumenten weiterverkauft..., ...Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 4 EWKFondsG sanktionsbehaftet. ..., ...Herstellerdefinition § 3 Nr. 3 lit. b) EWKFondsG erfasst, weil es sich..., ...Anspruchsberechtigten aus dem EWKFondsG gehen. • Wir gehen ..., ...Verkaufsstellen nach dem EWKFondsG flächendeckend kontrollieren..., ...§ 9 Abs. 1 und Abs. 2 EWKFondsG, dürfte dies dennoch..., ...Markennamen für die unter das EWKFondsG fallen Produkte nach..., ...Bevollmächtigten nach § 3 Abs. 9 EWKFondsG sprachlich verlassen..., ...im Geltungsbereich des EWKFondsG beliefert. • Bei einem..., ... Unternehmen, die dem EWKFondsG unterfallen, nach § ..., .... 1 i.V.m. § 9 Abs. 1 EWKFondsG nachzufassen, die Einordnung..., ...Einnahmensicherheit aus dem EWKFondsG gewährleistet wird. ..., ... den Abgaben nach dem EWKFondsG bzw. der EWKFondsV führen...

  • SG2602050003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetzes (EWKFondsG) in Deutschland ein...., ...anzusetzen. Da für das EWKFondsG noch nie Prüfungen durchgeführt...

  • SG2606220070 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einwegkunststofffonds-Gesetzes (EWKFondsG). Vor diesem Hintergrund...

  • SG2507080030 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle der Europäischen Direktive über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWD)

      Die nationale Kreislaufstrategie behandelt als einen Teilbereich den Umgang mit Verpackungen, die nach ihrem Gebrauch zu Abfall werden, in dieser Lebensphase allerdings u.a. bei Verpackungen aus Papier, Pappe und Karton einen wertvollen Sekundär-Rohstoff darstellen. Wir verfolgen die Etablierung eines europaweit einheitlichen Umgangs mit Verpackungsabfällen, Verzicht auf Marktbeschränkungen für recyklierbare Verpackungen, möglichst weitgehende Beschränkung von Mehrwegquoten für Verpackungen nur auf ökologisch sinnvolle Bereiche (LCA). Wiederverwendung und Recycling sollen als komplementäre Verpackungslösungen anerkannt werden. Grundsätzlich geschieht dies mithilfe von Positionspapieren und Stellungnahmen.
    • Bereitgestellt von: FFI Fachverband Faltschachtel-Industrie e. V. am 08.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
    • Adressatenkreis:

      • 23.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetz (EWKFondsG) betroffen. Das Gesetz..., ...Anwendungsbereich des EWKFondsG nach wie vor unklar Das EWKFondsG betrifft in erster Linie..., ...weggeworfen werden. Obwohl das EWKFondsG seit dem 1.1.2024 gilt..., ...Gesetzesbegründung zu § 3 Nr. 3a) EWKFondsG, S. 55 am Ende). Dies..., ...Planungssicherheit führt das EWKFondsG bei den Unternehmen ..., ...vorgesehen – hier geht das EWKFondsG über das EU-Recht hinaus...

  • SG2512110025 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) weiterhin mit erheblichen..., ...Anlage 1 Nr. 1 und Nr. 2 EWKFondsG knüpft der Gesetzgeber..., ...Einwegkunststoffprodukt im Sinne des EWKFondsG ist daher in vielen..., ...Gesetzeswortlaut und dem Ziel des EWKFondsG entspricht und nicht..., ...Vorgaben erfüllen. Das EWKFondsG hingegen verzichtet ..., ...Belastungen sind, die das EWKFondsG in seiner aktuellen ...

  • SG2510130036 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Aussetzung der EWKFondsG-Abgabepflicht für Christstollen-Verpackungen..., ...Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) ausgesetzt hat, bis..., ...Widersprüche im Rahmen des EWKFondsG gilt. Dies betrifft ...

  • SG2507080032 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle der Europäischen Direktive über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWD)

      Die nationale Kreislaufstrategie behandelt als einen Teilbereich den Umgang mit Verpackungen, die nach ihrem Gebrauch zu Abfall werden, in dieser Lebensphase allerdings u.a. bei Verpackungen aus Papier, Pappe und Karton einen wertvollen Sekundär-Rohstoff darstellen. Wir verfolgen die Etablierung eines europaweit einheitlichen Umgangs mit Verpackungsabfällen, Verzicht auf Marktbeschränkungen für recyklierbare Verpackungen, möglichst weitgehende Beschränkung von Mehrwegquoten für Verpackungen nur auf ökologisch sinnvolle Bereiche (LCA). Wiederverwendung und Recycling sollen als komplementäre Verpackungslösungen anerkannt werden. Grundsätzlich geschieht dies mithilfe von Positionspapieren und Stellungnahmen.
    • Bereitgestellt von: FFI Fachverband Faltschachtel-Industrie e. V. am 08.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
    • Adressatenkreis:

      • 17.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) eröffnet und daran ..., ... Gemäß § 11 Abs. 5 EWKFondsG müssen die bis zum 15..., ...Übereinstimmung mit dem EWKFondsG geprüft werden. ...
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