Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

486 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StGB"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/46)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (486)

  • SG2605260022 (PDF - 50 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Volksverhetzung (§ 130 StGB) einbezieht. Damit trägt..., ...Angehörigen der in § 130 StGB genannten Gruppen ermöglicht..., ...dienen etwa §§ 126, 130a StGB jeweils (nur) dem Schutzgut..., ...etwa §§ 185, 186, 187, 189 StGB (siehe jeweils mit Nach..., ...Angehörigen der von § 130 StGB in Bezug genommenen - ..., ...Inhalte, die etwa wie § 100a StGB die äußere Sicherheit der..., ...Rechtsdurch- setzung sein. § 269 StGB soll in erster Linie vor..., ...www.fsm.de/fsm/netzdg/). § 185 StGB ist das einzige absolute..., ...Cyber-Grooming nach § 176b StGB. Über die Versuchsstraf...

  • SG2509250038 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur und elektronischer Verordnungsprozesse in der Hilfsmittelversorgung

      Der Verband setzt sich für eine konsequente Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen und eine praxistaugliche Weiterentwicklung der TI ein. Ziel ist ein offener und diskriminierungsfreier Zugang zur TI für Leistungserbringer und ihre Technikpartner, eine technologieoffene Zugangsarchitektur sowie eine stärkere Ausrichtung an Anwendungen mit unmittelbarem Mehrwert im Versorgungsalltag. Gefordert werden insb. die Reduzierung der Medienbrüche, der Abbau vn Doppelstrukturen und eine stabile Refinanzierung, ferner die bessere Nutzbarkeit von KIM und TI-Messenger für die unverzügliche interprofessionelle Kommunikation, die schrittweise Einführung der eVO sowie perspektivisch die Einbindung in die ePA für die ärztliche Abnahme sowie weiterer Leistungsprüfungen bspw. durch den MD.
    • Bereitgestellt von: Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik am 29.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...V und nach § 203 Abs. 1 StGB zu ergänzen, sodass auch...

  • SG2509270025 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung des elektronischen Berufsausweises (eBA) für Hilfsmittelerbringer

      Nach über zweijähriger Projektzeit und parallel zur Implementierung des eBA-Ausgabesystems in den Handwerkskammern, soll der eBA als Antragsvoraussetzung für die Security Modul Card - Typ B (SMC-B) für Hilfsmittelerbringer abgeschafft werden. So sieht der Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege eine entsprechende Anpassung in § 340 Abs. 5 Satz 2 SGB V vor. Die Gesundheitshandwerke setzen sich nach aktuellem Stand für die Beibehaltung des eBA ein, der Ausdruck Ausdruck der Meisterpräsenzpflicht in den zulassungspflichtigen Gesundheitshandwerken ist.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (Kabinettsbeschluss)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...V und nach § 203 Abs. 1 StGB zu ergänzen, sodass auch...

  • SG2503280192 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die der Nötigung (§240 StGB), aber auch bildbasierte...

  • SG2510230014 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Armuts- und Reichtumsbericht

      Seit 2001 berichtet die Bundesregierung in jeder Legislaturperiode auf empirischer Grund-lage über Armut, Reichtum und zentrale Lebenslagen. Auch der aktuelle Entwurf ist eine umfassende Datensammlung, die besorgniserregende Entwicklungen hinsichtlich Armut und Ungleichheit in Deutschland dokumentiert. Der Siebte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (ARB) befasst sich mit der Wohnsituation von Menschen, die straffällig geworden sind. Die weiteren Problemlagen, auf die wir im Folgenden hinweisen, werden allerdings nicht berücksichtigt. Dies sollte ge-ändert werden.

    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 23.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Entwurf des Siebten Armuts- und Reichtumsberichtes der Bundesregierung
    • Adressatenkreis:

      • 14.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ersatzfreiheitsstrafe (§ 43 StGB) ver-büßen. Davon sind ...

  • SG2406130032 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Handlung nach §§ 316, 315c StGB, § 24c StVG-E und § 8 Abs...

  • SG2603050003 (PDF - 1 Seite)

  • SG2406260084 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verherrlichende und verharmlosende Darstellung von grausamen Gewalttätigkeiten gegenüber Tieren verbieten

      Die Novellierung des Tierschutzgesetzes muss genutzt werden, um – etwa in Form eines Paragraphen 17a – die überfällige Gesetzgebung zu schaffen. Denn dass sich Inhalte von Gewalttätigkeiten gegenüber Tieren uneingeschränkt unter Millionen Nutzer*innen weltweit verbreiten können, bietet Tierquälern eine Plattform, die wieder zu neuer Tierqual anregen könnte, und ermöglicht, dass andere die Inhalte speichern und weiterverbreiten oder sich sogar dazu animieren lassen könnten, die Taten nachzuahmen.

    • Bereitgestellt von: Welttierschutzgesellschaft e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Nachbildung des § 131 StGB, Absatz 1 vor, der die ...

  • SG2412030022 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Körperverletzung gemäß § 223 StGB Die Mindeststrafe von...

  • SG2408020020 (PDF - 331 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zentrum für Safe Sport

      Interpersonale Gewalt in Form von psychischer, physischer und sexualisierter Gewalt und Missbrauch sind ein weitverbreitetes menschenrechtliches Risiko im Sport. Darum setzt Athleten Deutschland sich für die Schaffung eines unabhängigen Zentrums für Safe Sport ein. Es soll Kompetenzen in den Bereichen Prävention, Intervention und Aufarbeitung innehaben und einen Beitrag zur Bekämpfung von interpersonaler Gewalt im Sport leisten. Es soll sowohl für den Leistungs- und Spitzensport als auch für den Breitensport umfassende Maßnahmen zur Prävention, Intervention und Aufarbeitung von Missbrauch und Gewalt implementieren.
    • Bereitgestellt von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...AntiDopG), §§ 265c, 265d StGB), unterschieden werden...., ...Gesundheit schädigt (§ 223 StGB). Unter einer körperlichen..., ...die Verletzung nach § 228 StGB eine Strafbarkeit verneint..., ... strafbar (§ 223 Abs. 2 StGB). b) Ausgestaltung im ..., ...Nötigung im Sinne des § 240 StGB vorliegt. 294 Generell..., ...verweisen, §§ 174 bis 184l StGB. Zu befürworten ist dagegen..., ...auf Grundlage von § 176b StGB als Form der Vorbereitung..., ...im Sinne des § 11 Abs. 3 StGB. Inhalte sind danach solche..., ...Einwirken im Sinne des § 176b StGB ausgegangen werden kann..., ...Tatbestandes des § 176b StGB erfolgt im subjektiven ..., ...323 Im Kontext des § 225 StGB muss die beschuldigte Person..., ...im Unterschied zu § 225 StGB nicht an; maßgeblich ist..., ...Art. 103 GG) und in § 15 StGB verankert ist. Es besagt..., ...Untersuchung ist (§ 176 StGB). Nicht zuletzt aufgrund..., ...Absehen von Strafe (§ 46a StGB). Im Untersuchungsverfahren..., ...schuldfähig war. Gemäß § 20 StGB handelt ohne Schuld, wer..., ...Strafzumessung der§§ 46 ff. StGB entsprechend anzuwenden..., ...wurde (vgl. § 46b Abs. 3 StGB). Dadurch soll unter anderem..., ... nach Maßgabe des § 138 StGB. Danach wird bestraft, ..., ...welche gem. § 12 Abs. 2 StGB als „Vergehen“ definiert...
Nach oben blättern