Stellungnahmen/Gutachten

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333 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (333)

  • SG2409050014 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Haushaltsgesetz 2025 (Bundeshaushalt)

      Zur Sicherung der sozialen Infrastruktur sind verschiedene Maßnahmen in den jeweiligen Fiinanz-Einzelplänen der Ressorts im Jahr 2025 notwendig (insbesondere: BMFSFJ, BMI, BMG, BMAS). Die Diakonie Deutschland setzt sich für diese Bereiche in politischen Gesprächen ein, zum Beispiel: Förderung der Wohlfahrtsverbände, Migrationsberatung, Asylverfahrensberatung, Pflege, Eingliederungshilfe, Freiwilligendienste, Demokratieförderung, Armutsbekämpfung und sozial-ökologische Transformation.
    • Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufzustocken. Hinzu kommt die Digitale Ausstattung. • für notwendige..., ...Gesundheitsbereich sowie im digitalen Bereich werden barrierarme..., ...Mittel vorgesehen. c. Gewaltschutz/Frauenhäuser Eine ...

  • SG2406270222 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung Steuerabzugsverfahren nach § 50a und 50c EStG für ausländische Steuerpflichtige.

      Der Bearbeitungsstau bei Steuerabzugsverfahren im Bundeszentralamt für Steuern soll umgehend behoben und das Verfahren insgesamt für die Zukunft vereinfacht werden. Dafür sollen bei vorliegenden Wiederholungsanträgen bis auf Weiteres grundsätzlich Genehmigungen von Anschlussfreistellungen erfolgen und die Nachweispflichten dauerhaft auf ein Minimum (Ansässigkeitsbescheinigung bei bestehendem Doppelbesteuerungsabkommen) reduziert werden. Darüber hinaus sollte der Schwellenwert auf 50.000 Euro angehoben und das derzeitige Online-Registrierungsverfahren auf seine Effektivität hin geprüft werden.
    • Bereitgestellt von: Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • SG2405240038 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • SG2406260201 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensstelle gegen sexuelle Gewalt, REDEZEIT FÜR DICH), ökologische..., ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Bedeutung der Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein...

  • SG2406160005 (PDF - 83 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tierschutzgesetz

      Das Tierschutznetzwerk Kräfte bündeln betreibt im altruistischen Sinne - im Sinne der Tiere - Verbesserungen des Tierschutzgesetzes, welches mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung von Mai 2024 geändert werden soll.

    • Bereitgestellt von: TIERSCHUTZNETZWERK KRÄFTE BÜNDELN am 16.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...tierschutzwidrigen Taten im digitalen Raum 79 2. Reformierung..., ...Rohheit und ihren Hang zur Gewalt in einem Schlachthof ausleben..., ...T. unter Anwendung von Gewalt abgetrieben (Einritzen..., ...tierschutzwidrigen Taten im digitalen Raum Das Tierschutzgesetz..., ...Verbreitung dieser Taten im digitalen Raum zum aktuellen Zeitpunkt..., ...mit Fotos und Videos im digitalen Raum konfrontiert, in denen Gewalttätigkeiten gegenüber Tieren..., ...Bewerben von schwerwiegender Gewalt gegen Menschen oder menschenähnliche..., ...11 Absatz 3), der Gewalttätigkeiten gegen Tiere in einer..., ...Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder darstellt...

  • SG2511100008 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkere Regulierung des Ticketzweitmarkts

      Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich die DFL dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
    • Bereitgestellt von: DFL Deutsche Fußball Liga e.V. am 29.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchgesetzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • SG2507280026 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge- setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • SG2509100001 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkere Regulierung des Ticketzweitmarkts

      Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich die DFL dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
    • Bereitgestellt von: DFL Deutsche Fußball Liga GmbH am 15.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • SG2508250008 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkere Regulierung des Ticketzweitmarkts

      Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, den Ticketzweitmarkt für Sport- und Kulturveranstaltungen stärker zu regulieren, um Verbraucher vor überhöhten Preisen, Intransparenz und betrügerischen Verkaufspraktiken zu schützen und Veranstalter besser in die Lage zu versetzen, sich gegen unlauteres Verhalten von Ticketspekulanten zur Wehr zu setzen. Gemeinsam mit anderen Sport- und Kulturveranstaltern setzt sich der DFB dafür ein, dass dieses Vorhaben zügig in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren umgesetzt wird.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Fußball-Bund am 25.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge-setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...

  • SG2508180006 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regulierung des Ticketzweitmarkts

      Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist eine bessere Regulierung des Ticketzweitmarktes und der Schutz der Verbraucher angekündigt. Gemeinsam mit weiteren Sport- und Kulturorganisationen setzen wir uns dafür ein, dass diese angekündigte Regelung zügig auf den Weg gebracht wird.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 18.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gegenüber bekannten Gewalttätern durchge-setzt werden..., ...Dienstleistungen oder digitalen Inhalte nach dessen ..., ...einen Binnenmarkt für digitale Dienste („Gesetz über digitale Dienste“ – DSA) muss ...
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