Stellungnahmen/Gutachten

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82 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"eWpG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (82)

  • SG2509010010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Zusammenhang mit dem eWpG, die bisher keine Entsprechung..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Auslegung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG bei. Bereits unter Rückgriff..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...gewährleisten hat. b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir regen an, § 4 Absatz 6 eWpG wie folgt zu ändern [Hervorhebungen..., ...im Sinne des § 4 Abs. 6 eWpG anerkannt, was insbesondere..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ...darstellen. c) § 12 Abs. 3 eWpG: Zulassung von Zentralregisterwertpapieren..., ...Änderungsvorschlags ist § 12 Absatz 3 eWpG: „Ein Zentralregisterwertpapier..., ...Formulierung des § 12 Abs. 3 eWpG vor: 1 Dieser Teil des...

  • SG2607010057 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 3.2. No bridge between eWpG crypto securities registrars..., ...registrars under the German eWpG should be accepted. We..., ...Electronic Securities Act (eWpG, 2021), enabling electronic..., ...entities are licensed under eWpG/KWG and subject to ongoing..., ... 3.2. No bridge between eWpG crypto securities registrars..., ...disruption. The role of a eWpG crypto securities registrar...

  • SG2510200006 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Zusammenhang mit dem eWpG, die bisher keine Entsprechung..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ... des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG bei. Bereits unter..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ... b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir regen an, § 4 Absatz 6 eWpG wie folgt zu ändern [Hervorhebungen..., ... Sinne des § 4 Abs. 6 eWpG anerkannt, was insbesondere..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ... c) § 12 Abs. 3 eWpG: Zulassung von Zentralregisterwertpapieren..., ...Änderungsvorschlags ist § 12 Absatz 3 eWpG: „Ein Zentralregisterwertpapier..., ...Formulierung des § 12 Abs. 3 eWpG vor: „Ein Zentralregisterwertpapier...

  • SG2510170002 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Zusammenhang mit dem eWpG, die bisher keine Entsprechung..., ... § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt ..., ...Auslegung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG bei. Bereits unter Rückgriff..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ... hat. b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir regen an, § 4 Absatz 6 eWpG wie folgt zu ändern [Hervorhebungen..., ...im Sinne des § 4 Abs. 6 eWpG anerkannt, was insbesondere..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ...darstellen. c) § 12 Abs. 3 eWpG: Zulassung von Zentralregisterwertpapieren..., ...Änderungsvorschlags ist § 12 Absatz 3 eWpG: „Ein Zentralregisterwertpapier..., ...Formulierung des § 12 Abs. 3 eWpG vor: „Ein Zentralregisterwertpapier...

  • SG2409270053 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwahrers nach § 4 Absatz 6 eWpG Es besteht nach wie vor..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) tätig sein dürfen. Es ..., ...Wertpapiere im Sinne des eWpG als Erlaubnis im Inland..., ... regen an, § 4 Absatz 6 eWpG wie folgt zu ergänzen: ...

  • SG2403260003 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaft erkannt. Dank des eWpG und der jüngsten Änderungen..., ...deutsche Kryptowertpapiere iSd eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...deutsche Kryptowertpapiere iSd eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...wert¬papiere im Sinne des eWpG, Kryptofondsanteile im ..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG muss eine vom EU-Herkunftsstaat..., ...elektronischen Wertpapieren nach eWpG § 4 Abs. 6 eWpG sollte..., ...Ergänzung in § 4 Abs. 6 eWpG soll vermeiden, dass regulierte...

  • SG2512290023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...können. Zu Artikel 32 (eWpG/eWpRV) Bitkom begrüßt ..., ...der BaFin-Liste nach § 20 eWpG sowie die Aufhebung der..., ...die Weiterentwicklung des eWpG investiert. Dabei halten..., ...Ein-führung neuer §§ 15a/15b eWpG (Blockchain-basierte Aktionärskommunikation..., ...über ein Register nach dem eWpG emittiert werden können...

  • SG2508290017 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptowertpapiere (§ 20 eWpG, Artikel 25 Nr. 1). Da ..., ...dazu genutzt werden, das eWpG an verschiedenen Stellen..., ...aktuellen Wortlaut des § 21 eWpG entstehen zusätzliche Haftungsrisiken..., ...werden, dass § 21 Abs. 1 eWpG keine Scha-densersatzhaftung..., ...unklaren Reichweite von § 21 eWpG dagegen eine Rechtsunsicherheit..., ...widerspricht der Zielsetzung des eWpG. Verbesserungsbedarf bei..., ... gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ins Register eingetragen wird. Das eWpG lässt jedoch offen, ob ..., ...Wertpapiere nach § 6 Abs. 2 eWpG von einer traditionellen..., ...Zentralregisterwertpapier nach dem eWpG geregelt ist, sollte auch..., ...entsprechende Klarstellung im eWpG würde die Flexibilität ...

  • SG2507240020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Electronic Securities Act, eWpG, and tokenized financial..., ...Electronic Securities Act, eWpG) shall be assessed on a..., ...the interplay between the eWpG and the DLT PR must be ...

  • SG2406050016 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • SG2406120068 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...“; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • SG2406210117 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • SG2406120086 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...“; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • SG2406170119 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...“; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • SG2406030034 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...“; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • SG2601300010 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zum AIFMD-Umsetzungsgesetz

      Wir begrüßen eine marktgerechte Umsetzung in nationales Recht und warnen vor nationalem Goldplating. Klärungsbedarf sehen wir bei der Erweiterung des Katalogs der erlaubten Tätigkeiten und neuer Anforderungen einer KVG. Wir fordern sachgerechte Regelungen für Liquiditätssteuerungsinstrumente. Zudem setzen wir uns für eine standortgerechte Ausgestaltung der Fondstypen in Bezug auf die Darlehensvergabe und deren Risikomanagement ein.
    • Bereitgestellt von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 30.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) wurde die Begebungsform..., ...Kryptowertpapiere nach dem eWpG, die auch Finanzinstrumente..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWPG fallen, auf DLT-Marktinfrastrukturen...

  • SG2602110011 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Electronic Securities Act (eWpG). II. CSDR 1. Art. 3 ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ...

  • SG2409270007 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptowertpapiere (§ 20 eWPG, Artikel 27 Nr. 1). Da ..., ...genutzt werden, um § 21 eWPG nachzubessern. Aus dem ..., ...werden, dass § 21 Abs. 1 eWpG keine Schadensersatzhaftung..., ...unklaren Reichweite von § 21 eWpG dagegen eine Rechtsunsicherheit...

  • SG2406270059 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verhältnismäßige risikogewichtete Eigenmittelanforderungen bei Krypto-Assets CRR III & BIS

      BIS-Bericht gilt für Unternehmen, die unter die CRR fallen und in Krypto-Assets investieren. Augenmerk liegt auf der Risikogewichtung von Krypto-Assets. Hierzu beinhaltet der Bericht eine Einordnung in zwei Gruppen (1/2). Es wird eine sehr kritisch zu beurteilende Gewichtung von 1250% bei Gruppe 2-Assets vorgeschlagen. Diese würde eine 1:1 Unterlegung mit Eigenkapital erfordern. Zudem legt der Bericht eine sehr nachteilige Einordnung von tokenisierten Wertpapieren, die auf einer „permissionless“ (öffentlichen) Blockchain begeben werden, in die Gruppe 2 nahe, was diese Assets für institutionelle Investoren unattraktiv macht. Generell sollte die Infrastruktur für tokenisierte Wertpapiere technologieoffen und –neutral erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung Baden-Württembergische Wertpapierbörse e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Electronic Securities Act” (eWpG)). This enables, for example..., ...For example, the German eWpG has already implemented...

  • SG2409200041 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zum Zukunftsfinanzierungsgesetz II

      Wir begrüßen die Maßnahmen für Investitionen von Investmentfonds in Erneuerbare-Energien-Anlagen ganzheitlich anzugehen und dafür Regelungen zur direkten Investition von Investmentfonds in Erneuerbare-Energien-Anlagen oder in Freiflächenanlagen zu schaffen. Daneben begrüßen wir die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen von Investments in Venture Capital durch Anpassungen bei der Besteuerung von Investitionen in gewerbliche Personengesellschaften durch Fonds, die unter das Investmentsteuergesetz fallen. Daneben weisen wir auf einige Aspekte hin, die zur weiteren Klarstellung und damit zu noch mehr Rechtssicherheit führen würden.
    • Bereitgestellt von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 27.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Sinne des § 4 Absatz 6 eWpG zentrale Register führen...

  • SG2603050001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgewogene Gestaltung des Marktinfrastrukturpaketes (Market Integration and Supervisory Package - MISP)

      Die Stellungnahme zum Marktinfrastrukturpaket (MISP) begrüßt das Ziel, die europäische Kapitalmarktunion zu vertiefen und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzstandorts Europa zu stärken. Entscheidend ist jedoch, dass Marktintegration, technologische Innovation und effiziente Aufsicht ausgewogen ausgestaltet werden. Erforderlich sind transparente und vergleichbare Rahmenbedingungen im Post-Trade-Bereich, eine rechtssichere Integration von DLT-Strukturen sowie eine klare und kohärente Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Aufsicht. Zusätzliche Bürokratie, Doppelmeldungen und unverhältnismäßige Eingriffe in bestehende Aufsichtsstrukturen sollten vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 05.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...

  • SG2603040032 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgewogene Gestaltung des Marktinfrastrukturpaketes (Market Integration and Supervisory Package - MISP)

      Die Stellungnahme zum Marktinfrastrukturpaket (MISP) begrüßt das Ziel, die europäische Kapitalmarktunion zu vertiefen und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzstandorts Europa zu stärken. Entscheidend ist jedoch, dass Marktintegration, technologische Innovation und effiziente Aufsicht ausgewogen ausgestaltet werden. Erforderlich sind transparente und vergleichbare Rahmenbedingungen im Post-Trade-Bereich, eine rechtssichere Integration von DLT-Strukturen sowie eine klare und kohärente Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Aufsicht. Zusätzliche Bürokratie, Doppelmeldungen und unverhältnismäßige Eingriffe in bestehende Aufsichtsstrukturen sollten vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 04.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...

  • SG2511070002 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zentrale Register nach dem eWpG begeben werden können. ..., ... Ansicht vertreten, das eWpG ermögliche nur die Begebung..., ...Wertpapierregister nach dem eWpG begeben werden können. ...

  • SG2603040029 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...

  • SG2607010055 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...
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