Stellungnahmen/Gutachten
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72 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Infrastruktur-Zukunftsgesetz"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (72)
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen der Eingriffsregelung nach BNatSchG zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren durch monetäre Kompensationen bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen. Nach geltendem Recht (§ 15 Abs. 6 BNatSchG i.V.m. § 31 LNatSchG) kann anstelle eines landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) ein (pauschaliertes) Ersatzgeld verlangt werden. Dieses Verfahren ist erfahrungsgemäß schneller (1–2 Monate), aber gesetzlich nachrangig gegenüber Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (§ 13 BNatSchG). Vorgeschlagen wird, die gesetzlichen Vorgaben so zu ändern, dass pauschalierte Ersatzgeldregelungen gleichrangig – oder bei Mobilfunkvorhaben sogar vorrangig – angewendet werden können.
- Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 24.06.2026
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Adressatenkreis:
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08.04.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetzentwurf Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) Ein ..., ...Verbesserungen durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) besteht...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Präzisierung der Masterpläne BIM für Bundesbauten und Fernstraßen
Wir setzen uns dafür ein, dass die Bundesregierung die Masterpläne BIM für Bundesbauten und Fernstraßen um verbindliche Open-BIM-Anforderungen ergänzt, auch als Voraussetzung für KI-gestützte Auswertungen und Nachnutzung über Projektgrenzen hinweg.
- Bereitgestellt von: buildingSMART Deutschland e.V. am 23.06.2026
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Adressatenkreis:
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04.03.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Pflichtstandard im Infrastruktur-Zukunftsgesetz verankern ..., ...Dezember 2025 das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzs
Planungs-, und Genehmigungsverfahren sollen im Sinne eines bedarfsgerechten Ausbaus und Erhalts der Infrastruktur deutlich vereinfacht, digitalisiert und effizienter ausgestaltet werden. Die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren soll im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich gesteigert werden. Wesentliche Verkehrsinfrastrukturen sollen in das überragende öffentliche Interesse gestellt werden. Sie sollen der öffentlichen Sicherheit und den Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung dienen und einen Schutzgütervorrang genießen. Vorgaben des Natur- und Umweltschutzes sollen in der Praxisanwendung vereinfacht werden.
- Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 29.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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Adressatenkreis:
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13.03.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (15):
- FStrG [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- FStrBAG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Beratungen zum Infrastruktur Zukunftsgesetz möchten wir..., ...schwächen. Ein Infrastruktur Zukunftsgesetz muss Lückenschlüsse...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Mit Blick auf die Verabredung im Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode wirbt die K+S AG dafür, die Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu verbessern und hierfür u.a. das Bundesberggesetz regulatorisch so anzupassen, dass Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden, der wirtschaftliche Abbau heimischer Rohstoffe weiterhin ermöglicht wird und somit die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
- Bereitgestellt von: K+S Aktiengesellschaft am 01.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung -
BT-Drs. 21/4146
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Oktober 2025 Infrastruktur-Zukunftsgesetz | Überragendes..., ...vereinbart, ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf den Weg...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Mit Blick auf die Verabredung im Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode wirbt K+S dafür, die Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu verbessern und hierfür u.a. das Bundesberggesetz regulatorisch so anzupassen, dass Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden, der wirtschaftliche Abbau heimischer Rohstoffe weiterhin ermöglicht wird und somit die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
- Bereitgestellt von: K+S Minerals and Agriculture GmbH am 01.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung -
BT-Drs. 21/4146
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Oktober 2025 Infrastruktur-Zukunftsgesetz | Überragendes..., ...vereinbart, ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf den Weg...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Praxistaugliche Ausgestaltung des Naturschutzrechts bei Infrastrukturvorhaben
Ziel der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung des Naturschutz- und Kompensationsrechts für Infrastrukturvorhaben. Hierzu gehören insbesondere Regelungen zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung, zur Durchführung und Anerkennung von Kompensationsmaßnahmen, zur Standardisierung naturschutzfachlicher Prüfungen, zum Flächenmanagement sowie zur Ausgestaltung naturschutzrechtlicher Anforderungen bei Planung, Genehmigung, Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.
- Bereitgestellt von: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 15.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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09.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG). Er..., ...die mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz erreichten ..., ...beschlossene Infrastruktur-Zukunftsgesetz zwar folgerichtig..., ...die durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz eröffnete Möglichkeit...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das Infrastrukturzukunftsgesetz solte für effizientere, schnellere und zugleich rechtssichere Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten stehen. Im Fokus stehen verfahrensrechtliche Vereinfachungen, die Reduzierung von Doppelstrukturen sowie ausgewogene Anpassungen im Umwelt- und Verbandsklagerecht, um Investitionen zu beschleunigen, ohne zentrale Schutzstandards unverhältnismäßig einzuschränken.
- Bereitgestellt von: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. am 02.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6701
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/4099, 21/4301 - Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/4458 - Infrastrukturvorhaben im Schienennetz effektiv beschleunigen
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BT-Drs. 21/6701
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verkehr zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Der Entwurf..., ...Zielsetzung Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz trägt nicht...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Korrektur des Entwurfes Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz
Ergänzung: -BR-Stellungnahme zu Artikel 1 Nummer 16a neu AEG): Ablehnung: -Gleichstellung von Ersatzzahlungen mit der Realkompensation -Vorzeitiger Maßnahmenbeginn -Ausnahmen von der Umweltverträglichkeitsprüfung -Ausweitung des überragenden öffentlichen Interesses auf weitere Verkehrsinfrastrukturprojekte -Geplanter Wegfall der Raumverträglichkeitsprüfung -Ausweitung der Gleichsetzung von Ersatzzahlung mit der Realkompensation auch auf Energieprojekte -Ausweitung des Wegfalls der Raumverträglichkeitsprüfung
- Bereitgestellt von: Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland Landesverband Niedersachsen e.V. am 23.03.2026
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Adressatenkreis:
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04.03.2026
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (7):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Pro und Contra..., ... Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat laut Bundesregierung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Intiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung von Schieneninfrastruktur vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 25.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
05.06.2026
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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-
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Branche wichtigen Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) und...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Planungsbeschleunigung, Naturschutz, überragendes öffentl. Interesse
kein genereller Schutz im BNatSchG genannter Gebiete als im „überragenden öffentlichen Interesse“ stehend
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Museums- und Touristikbahnen e. V. am 14.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
-
09.07.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Maßnahmen nach dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz privilegiert...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs
Die Initiative verfolgt das Ziel, einen Gesamtüberblick über aktuelle Branchenthemen im Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr zu geben. Dazu gehören insbesondere der Start des ÖPNV-Modernisierungspaktes, die Reform der Trassenpreissystematik, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten, die Gewährleistung von Sicherheit im Öffentlichen Personenverkehr, die Gewinnung von Personal und Fachkräften, die Förderung der Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe, die Absenkung der Energiekosten, die Korridorsanierung im Eisenbahnverkehr oder auch die Aufstockung der ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 442/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BR-Drs. 442/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
02.03.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (10):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...pro Jahr. Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Der vorliegende...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Bitkom begrüßt den Entwurf des Infrastrukturzukunftsgesetzes und die darin enthaltene Vereinfachung und Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrssektor ausdrücklich und setzt sich für Anpassungen im Sinne einer effektiven Digitalisierung der Verkehrsinfrastrukturen und eines angemessenen Rechtsrahmens für den Ausbau von Telekommunikationsinfrastrukturen ein.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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Adressatenkreis:
-
09.02.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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Betroffene Bundesgesetze (16):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrG [alle SG hierzu]
- WaStrAbgG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- FStrBAG [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- KrWG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) hat..., ...werden, muss das Infrastruktur-Zukunftsgesetz weitere relevante...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Privilegierung von Recycling- und schwimmenden Photovoltaikanlagen im Außenbereich
MIRO fordert eine gezielte Anpassung des § 35 BauGB. Recyclinganlagen sollen im Außenbereich privilegiert werden, da Rohstoffgewinnungsstätten optimal integrierte Standorte bieten. Zudem soll die Nutzung solarer Strahlungsenergie insbesondere auf ehemaligen Rohstoffgewinnungsstätten, Deponien, Brach- und Konversionsflächen sowie auf Baggerseen (schwimmende PV-Anlagen) privilegiert werden. Dadurch entfallen aufwändige Bauleitplanverfahren, Verfahrensdauern werden verkürzt und die Energiewende beschleunigt, ohne zusätzlichen Flächendruck auszulösen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 09.02.2026
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Adressatenkreis:
-
07.01.2026
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
-
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...) sowie das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InvZuG) werden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzentwurf zur Natürlichen Infrastruktur
Der Referentenentwurf dient der Stärkung der natürlichen Infrastruktur sowie der Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung im Bundesnaturschutzgesetz. Vorgesehen sind unter anderem die Einführung einer gesetzlichen Definition der „Natürlichen Infrastruktur“, Änderungen bei der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und den Kompensationsmaßnahmen, die Einführung von Naturgutschriften, Regelungen zur Mehrfachnutzung von Naturschutzmaßnahmen sowie Anpassungen beim überragenden öffentlichen Interesse bestimmter Naturschutzbelange. Darüber hinaus enthält der Entwurf Änderungen zu Unterhaltungsmaßnahmen an Verkehrsinfrastrukturen, zur Organisation von Kompensationsmaßnahmen sowie zu Übergangs- und Verfahrensregelungen.
- Bereitgestellt von: Verband Beratender Ingenieure VBI am 13.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
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Adressatenkreis:
-
09.07.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...kürzlich mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz angestrebte..., ...Erst mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat der Gesetzgeber...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes geändert wird. So kann die Zielsetzung des Gesetzentwurfes zwar grundsätzlich begrüßt werden. Beispielhaft kann hier die Neuregelung genannt werden, dass zukünftig beim Oberleitungsbau auf einer bestehenden Bahnstrecke und auf einer Länge bis 60 Kilometern auf eine Vorprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden soll. Zugleich beinhaltet die Gesetzesinitiative aber auch Lücken oder Maßgaben, die einer Anpassung bedürfen. Nicht nachvollziehbar ist etwa, warum viele wichtige Neuregelungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren nicht für Infrastrukturen nicht-bundeseigener Eisenbahnen oder auch für die Infrastrukturen städtischer Schienenbahnen gem. PBefG greifen.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 05.01.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
15.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (14):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- KrWG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...erachtet das Infrastruktur-Zukunftsgesetz als eines der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Rohstoffsicherung im Raumordnungsgesetz stärken durch Überragendes öffentliches Interesse
Vor dem Hintergrund zusätzlicher Bau- und Sanierungsimpulse (z.B. durch das SVIK und das InvZuG) fordert der Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V., die Sicherung und Gewinnung standortgebundener Gesteinsrohstoffe im ROG klar zu priorisieren. Dazu soll in § 2 Abs. 2 Nr. 4 ROG der Rohstoffsicherung und -gewinnung der Status des Überragenden öffentlichen Interesses zugewiesen werden, um Abwägungen gegenüber privilegierten Infrastrukturen rechtssicher "aus Augenhöhe" zu stellen. Zudem soll das BMWSB auf Basis des § 17 Abs. 3 ROG einen Bundes-Raumordnungsplan "Rohstoffsicherung" per Rechtsverordnung erlassen, der eine bedarfsunabhängige, langfristige Vorsorgefestlegung für Vorranggebiete nationaler Bedeutung trifft und einheitliche Abwägungsgrundsätze vorgibt.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 09.02.2026
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Adressatenkreis:
-
07.01.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...) sowie das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InvZuG) werden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Naturverträgliche Ausrichtung des Infrastrukturzukunftsgesetzes
Einsatz für die Einhaltung von Umweltstandards bei der Planung und Genehmigung von (Verkehrs-)Infrastruktur.
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 09.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
16.02.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... soll. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG), welches...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes geändert wird. So kann die Zielsetzung des Gesetzentwurfes zwar grundsätzlich begrüßt werden. Beispielhaft kann hier die Neuregelung genannt werden, dass zukünftig beim Oberleitungsbau auf einer bestehenden Bahnstrecke und auf einer Länge bis 60 Kilometern auf eine Vorprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden soll. Zugleich beinhaltet die Gesetzesinitiative aber auch Lücken oder Maßgaben, die einer Anpassung bedürfen. Nicht nachvollziehbar ist etwa, warum viele wichtige Neuregelungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren nicht für Infrastrukturen nicht-bundeseigener Eisenbahnen oder auch für die Infrastrukturen städtischer Schienenbahnen gem. PBefG greifen.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.02.2026
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
15.01.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
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27.01.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (14):
- AEG [alle SG hierzu]
- BSWAG [alle SG hierzu]
- EBKrG [alle SG hierzu]
- FStrG [alle SG hierzu]
- FStrAusbauG [alle SG hierzu]
- WaStrAbG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- LuftVG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- VwVfG [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- ROG 2008 [alle SG hierzu]
- PBefG [alle SG hierzu]
- KrWG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...erachtet das Infrastruktur-Zukunftsgesetz als eines der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
weiterhin Nachrangigkeit von Ersatzgeldzahlung ggü. Kompensationsmaßnahmen (BNatSchG); Erweiterung des Aufgabenkatalogs der Forstwirtschaftlichen Vereinigungen nach § 37 BWaldG
- Bereitgestellt von: Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e. V. am 02.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (Bw-IBG)
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Adressatenkreis:
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16.06.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Entwurf zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz vorgesehen,...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
weiterhin Nachrangigkeit von Ersatzgeldzahlung ggü. Kompensationsmaßnahmen (BNatSchG); Erweiterung des Aufgabenkatalogs der Forstwirtschaftlichen Vereinigungen nach § 37 BWaldG
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 17.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (Bw-IBG)
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Adressatenkreis:
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16.06.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Entwurf zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz vorgesehen,...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel der Interessenvertretung ist die Einflussnahme auf das Gesetzgebungsverfahren zur Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturvorhaben. Dabei sollen wasserwirtschaftliche Belange bei Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes, des Raumordnungsrechts, des Umweltverträglichkeitsrechts sowie der Regelungen zur Priorisierung von Infrastrukturvorhaben und zu naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen angemessen berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 13.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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13.05.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (9):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetzesentwurf Infrastruktur-Zukunftsgesetz (BT-Drs. ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2026
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Adressatenkreis:
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13.02.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...BUNDESREGIERUNG FÜR EIN INFRASTRUKTUR-ZUKUNFTSGESETZ VOM 17.12.2025..., ...Ferner soll das Infrastruktur-Zukunftsgesetz insbesondere..., ... Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden auch...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung von Planung und Genehmigung
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 24.03.2026
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Adressatenkreis:
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13.02.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...BUNDESREGIERUNG FÜR EIN INFRASTRUKTUR-ZUKUNFTSGESETZ VOM 17.12.2025..., ...Ferner soll das Infrastruktur-Zukunftsgesetz insbesondere..., ... Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden auch...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau bei Stromnetz-Projekten
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
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Adressatenkreis:
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13.02.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...BUNDESREGIERUNG FÜR EIN INFRASTRUKTUR-ZUKUNFTSGESETZ VOM 17.12.2025..., ...Ferner soll das Infrastruktur-Zukunftsgesetz insbesondere..., ... Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden auch...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes -
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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13.02.2026
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...BUNDESREGIERUNG FÜR EIN INFRASTRUKTUR-ZUKUNFTSGESETZ VOM 17.12.2025..., ...Ferner soll das Infrastruktur-Zukunftsgesetz insbesondere..., ... Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden auch...
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Zu Regelungsvorhaben: