Stellungnahmen/Gutachten

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1.247 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.247)

  • SG2507140020 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsrechts (EnWG) vom 27.8.2024 Sehr ..., ...Energiewirt-schaftsrechts (EnWG) richtet der WVW im Rahmen..., ...Kommentierung liegt beim EnWG im Bereich Netzanschlussverfahren..., ...Wichtigste in Kürze: • § 17 EnWG: Die Einführung eines einheitlichen..., ...anwendbar sein. • § 17a EnWG: Ein zentrales online-Tool..., ...Internetplattform nach § 20b EnWG platziert werden. Es ..., ...verbessert der neue §17a EnWG die Transparenz bei Auskünften..., ...schlägt zwei Ergänzungen der EnWG-Novelle im Zusammenhang..., ...hier vorliegende aktuelle EnWG-Novelle, die bereits mehrere..., ...Netzverknüpfungspunkten Die Änderung des EnWG sollte zudem genutzt werden...

  • SG2509300225 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Gasspeicherumlage im EnWG Stellungnahme von EFET..., ...entsprechende Verankerung im EnWG durch Änderung der §§ 35e..., ...Energiewirtschaftsgesetzes, EnWG-Entwurf) im Detail: § 35g (7) EnWG-Entwurf – Pflicht zur Weitergabe..., ...wahren Der § 35 Abs. 7 EnWG-Entwurf zielt auf die Weitergabe..., ...Regelung des § 35g Abs. 7 EnWG-E einschließlich der dort..., ...handeln dürfte. § 35h EnWG-Entwurf – Verordnungsermächtigung..., ...dieser dann gemäß § 35a EnWG auch mit der Gasspeicherung..., ... schlägt vor, den § 35h EnWG-Entwurf zu streichen. ...

  • SG2507240010 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      IDW nimmt Stellung zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften

      Das IDW nimmt am 18.07.2025 Stellung zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften. Aufgrund der aktuellen EuGH- und BGH-Rechtsprechung fordert das IDW Klarstellungen im Hinblick auf Kundenanlagen, da erhebliche Rechtsunsicherheit für Unternehmen besteht. Zudem werden Erleichterungen für geschlossene Verteilernetze in § 6b EnWG angeregt. Weitere Vorschläge betreffen Prüfpflichten bei Kontoabrechnungen der ÜNB (§ 6 EnFG), die Behandlung rückgespeister Energie bei Schienenbahnen (§ 37 EnFG) sowie eine de-minimis-Regelung für stromkostenintensive Unternehmen (§§ 52, 55 EnFG).
    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 24.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kundenanlage i.S. des § 3 Nr. 24a EnWG sein kann. Dabei bleibt..., ...Eigenversorgung gilt (§ 3 Nr. 24b EnWG). Es ist zeichnet sich..., ...Verteilernetzbetreiber i.S. des EnWG anzusehen sind, hat dies..., ...geschlossenes Verteilernetz (§ 110 EnWG) einstufen lassen. Beispielsweise..., ...Nach § 6b Abs. 1 Satz 1 EnWG haben Netzbetreiber ungeachtet..., ...Satz 1 zweiter Halbsatz EnWG nicht in Anspruch nehmen..., ...nach § 6b Abs. 3 Satz 1 EnWG getrennte Konten für jeden..., ...Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 7 EnWG genannten Tätigkeitsbereiche..., ...gemäß § 6b Abs. 3 Satz 6 EnWG jeweils eine Bilanz sowie..., ...gemäß § 6b Abs. 3 Satz 3 EnWG in seiner internen Rechnungslegung..., ...nach § 6b Abs. 3 Satz 4 EnWG eigene Konten zu führen..., ... 3 Satz 6 i.V.m. Abs. 5 EnWG die Tätigkeitsabschlüsse..., ...Entflechtungsvorgaben des § 6b Abs. 3 EnWG eingehalten worden sind..., ...Rechnungslegungspflichten nach § 6b Abs. 3 EnWG (Untervermerk zum Bestätigungsvermerk..., ...oder ein von § 6b Abs. 3 EnWG betroffenes Unternehmen..., ...Anpassungen an. § 6b Abs. 8 EnWG (Erleichterung für geschlossene..., ...Verteilernetze) § 6b Abs. 8 EnWG enthält Erleichterungen..., ...Verteilernetze i.S. des § 110 EnWG. Als Maßnahme zum Bürokratieabbau..., ...könnte bspw. § 6b Abs. 8 EnWG wie folgt geändert werden...

  • SG2502030005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kurzschlussleistung (§ 13l EnWG) sehen wir kritisch. Schon..., ...Streichung des § 13l neu EnWG-E aus. Mit dem virtuellen..., ...für Mieterstrom in §42a EnWG verankert, sondern als ..., ...Kundenanlage in §20 Absatz 1d EnWG. Dies macht zum einen die..., ...zum Mieterstrom in §42a EnWG wie folgt zu ergänzen: ..., ...Kundenanlage nach §3 Nr.24a EnWG verzichten, sofern er den...

  • SG2407250002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetz gemäß §28q Abs. 2 EnWG möchten wir, die Gesellschafter..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) dafür die entscheidenden..., ...hingewiesen, dass mit dem neuen EnWG substanzielle Fortschritte..., ...Bewertung des aktuell im EnWG verankerten Finanzierungsrahmens...

  • SG2509010002 (PDF - 94 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Art. 1 – Änderungen im EnWG .........................., ...zur Mittelspannung, § 38a EnWG ....... 10 2.6 Energy Sharing, § 42c EnWG .........................., ... des Netzzugangs, § 20b EnWG..........................., ...Absatz 3 und § 118 Absatz 2 EnWG..........................., ... Der neue § 5 Abs. 4a EnWG-E setzt die Bestimmungen..., ... Nr. 3 EnWG sollte klargestellt werden..., ...zur Mittelspannung, § 38a EnWG § 38a EnWG-E orientiert..., ...möglichen § 38a Abs. 11 EnWG sollte vom Gesetzgeber ..., ... vor. § 41 EnWG gilt jedoch nur für Verträge. § 38a EnWG-E begründet indes ein gesetzliches..., ... früheren § 118c Abs. 3 EnWG das Wort “kurzfristigen..., ... sieht der EnWG-Entwurf vor, dass der technische..., ...EnWG-E auf den Regelungen des..., ...Verschuldens in den §§ 95 und 95a EnWG Mit der EnWG-Novelle sollen..., ...Gebäudeversorgung nach § 42b EnWG, fehlen auch in § 42c EnWG..., ... werden § 43f EnWG Änderungen im Anzeigeverfahren..., ... § 44a EnWG schafft eine Regelung zur..., ... § 14a EnWG parallel zum EEG angepasst..., ...Steuerungsreferenz in EEG und EnWG In § 13a Abs. 1 EnWG und...

  • SG2409120001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Unverbindlichen Netzanschlussauskunft..., ...erneuerbaren Energien“, §42c (neu) EnWG-E) setzen in erster Linie..., ...Gesetzentwurf zudem in §17 EnWG-E klare Fristen und Transparenz..., ...müssen. Gemäß §17 (5) (neu) EnWG hätte „der Betreiber des..., ...Fristen zwischen EEG und EnWG führt zudem zu steigender...

  • SG2405310013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2603240053 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

      GEODE bringt sich im Rahmen der Verbändebeteiligung zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets mit ergänzenden Vorschlägen ein. Ziel ist eine rechtssichere und praxistaugliche Ausgestaltung der Verteilernetzentwicklungsplanung sowie der Regelungen zur Transformation der Gasverteilnetze. GEODE setzt sich insbesondere für klar definierte Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Verteilernetzentwicklungsplänen, für eine gerichtliche Klärung ihrer Rechtmäßigkeit sowie für praxisgerechte und flexiblere Fristenregelungen bei der Anschlusskündigung ein, um eine geordnete und wirtschaftlich tragfähige Netztransformation zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 24.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 29.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GEODE-Stellungnahme zur EnWG-Novelle Referentenentwurf..., ...BMWE zur Änderung des EnWG und weiterer energierechtlicher..., ...Folgenden: EU-GasRL) in das EnWG auf der GEODE- Gas-Konferenz..., ...Konkretisierung § 16c Abs. 4 EnWG-E um gerichtsfeste und ..., ...Formrügen (§ 16c Abs. 4 EnWG-E) 1. Vorschlag der GEODE..., ...Konkretisierung von § 16c Abs. 4 EnWG-E um gerichtsfeste und ..., ...und Ergänzung von § 16c EnWG-E um einen Abs. 6 mit einer..., ...Entwurfsfassung des § 16c Abs. 4 EnWG-E und ihre Begründung (..., ...16e Abs. 2 Satz 2 bis 5 EnWG-E unter Auf-hebung des ..., ...des § 16e Abs. 2 Satz 2 EnWG-E mit einem Gleichklang..., ... in § 15d Abs. 3 Satz 2 EnWG (S. 247 Ref-E). GEODE ..., ...gemäß § 16e Abs. 2 Satz 1 EnWG-E). Die Rechtsschutzgarantie..., ... des § 17k Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E beizubehal-ten, aber ..., ...gemäß § 17k Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E greift. Kompromissfähig..., ...eines § 17k Abs. 1 Satz 2 EnWG-E: „Abweichend von Satz..., ...eines VNEP (§ 16e Abs. 6 EnWG-E), die mit entsprechender..., ...17k Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EnWG-E und den Ausnahmetatbestand des § 17k Abs. 2 EnWG-E abgesichert. Der Kompromiss..., ... des § 17k Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E festgehalten wird, aber..., ...von § 17k Abs. 2 Satz 1 EnWG-E ist konkret darauf zu...

  • SG2510080019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., dass die Regelung des EnWG nicht mit den europarechtlichen..., ...Ausgestaltung für Kundenanlagen im EnWG vorgenommen werden. ..., ...und sollten im Rahmen der EnWG-Novelle erneut aufgegriffen..., .... Die Regelung zu § 38a EnWG ist aufgrund des BGH-Urteils...

  • SG2511120028 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt werden. Eine..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen, gelten dann nur..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ...

  • SG2501210037 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anschlussbewertung (vgl. § 17a EnWG-E) allein können vorgenannte..., ... aktuell in §41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ... Hierzu sollte in § 42c EnWG in Verbindung mit den Vorschriften..., ...gibt zudem § 118 Absatz 54 EnWG-E (neu). Dieser ordnet ..., ...Abbildung des Status quo im EnWG ist sinnvoll und wird, ..., ...Absatz 1b ist § 13a Absatz 2 EnWG für Verteilnetzbetreiber..., ...Regelungen des § 13a Absatz 2 EnWG erreicht werden. Im Zuge..., ...eine Plattform gemäß § 17a EnWG-E (neu) auch realisiert..., ...dauert (siehe auch zu § 17a EnWG (neu)). Zu § 17 Absatz..., ...Hierzu sollte § 17 Abs. 2 a EnWG um folgenden zweiten Satz..., ...betreffen nur zu a) den § 40 EnWG. Die Änderungen unter b..., ...35 - Änderung von § 40a EnWG. Nur dort machen sie wie..., ...aktuell in § 41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...scheint sich die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu ..., ... Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ...sowohl in § 42c Absatz 1 EnWG, als auch im EEG, wie diese..., ...der in § 42c Abs. 4 Nr. 1 EnWG-E enthaltene Verweis auf § 20 Abs. 2 EnWG nicht ein. Ggf. sollte besser auf § 20 Abs. 1a EnWG verwiesen werden. 20 /..., ...zu § 17 Absatz 6 Satz 3 EnWG-Entwurf). Der Prozess ...

  • SG2602170006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energy Sharings über die EnWG-Novelle aus Dezember 2025..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) umgesetzt werden. Es bedarf..., ...Elektrofahrzeuge (Umsetzung in § 49 EnWG) als auch eines Anspruchs..., ...(Umsetzung in §§ 41 ff. EnWG). Die Anpassung des EnWG..., ...Stromsteuer Trotz der in der EnWG-Novelle (insb. § 118 Abs. 6 EnWG) vorgesehenen Entlastung..., ...Netzentgeltbefreiung gemäß EnWG-Novelle Im Zuge der letzten EnWG-Novelle ist Klärungsbedarf..., ...Netzentgeltbefreiung nach § 118 Abs. 6 EnWG und dem Anspruch auf ein..., ... Netzentgelt nach § 14a EnWG (insb. Speicher/Wallbox..., ...BK6-Festlegung zu § 14a EnWG die Anwendung des § 118 Abs. 6 EnWG berührt oder einschränkt..., ...zur Umsetzung von § 14a EnWG: Option eines zeitvariablen...

  • SG2501210036 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... aktuell in §41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ... Hierzu sollte in § 42c EnWG in Verbindung mit den ..., ...gibt zudem § 118 Absatz 54 EnWG-E (neu). Dieser ordnet ..., ...Abbildung des Status quo im EnWG ist sinnvoll und wird, ..., ...Redispatch 2.0 und § 14 a EnWG) zeigen, dass solche Anforderungen..., ...dauert (siehe auch zu § 17a EnWG (neu)). Zu § 17 Absatz..., ...betreffen nur zu a) den § 40 EnWG. Die Änderungen unter ..., ...35 - Änderung von § 40a EnWG. Nur dort machen sie wie..., ...aktuell in § 41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...scheint sich die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu..., ...geht (analog § 42b Abs. 5 EnWG) (gemeinschaftliche Gebäudeversorgung..., ...Energy Sharing i.S.d. § 42c EnWG (neu) weiterhin eine Förderzahlung..., ... Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ...sowohl in § 42c Absatz 1 EnWG, als auch im EEG, wie ..., ...schlagen daher vor, dass im EnWG keine unmittelbare Regelung..., ...Fallback-Lösung unmittelbar im EnWG verankert werden. Zu §..., ...der in § 42c Abs. 4 Nr. 1 EnWG-E enthaltene Verweis auf § 20 Abs. 2 EnWG nicht ein. Ggf. sollte besser auf § 20 Abs. 1a EnWG verwiesen werden. Zu §..., ...Neuregelung in § 17 Absatz 6 EnWG weitgehend parallel ausgestaltet...

  • SG2510280016 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderung nach Anpassung des EnWG zur Begrenzung der BNetzA-Kompetenzen und Sicherung effektiven Rechtsschutzes

      GEODE setzt sich für eine Nachjustierung der EnWG-Novelle 2023 ein, um das Gleichgewicht zwischen Gesetzgeber, Bundesregierung und Bundesnetzagentur (BNetzA) wiederherzustellen. Der Bundesgesetzgeber wird aufgefordert, die wesentlichen energiepolitischen und -strukturellen Entscheidungen der nationalen Regulierungssystematik in Wahrnehmung der eigenen Legislativfunktion durch Vorgabe der wesentlichen politischen Leitlinien im europarechtlich gegebenen Rahmen (wieder) selbst im Energiewirtschaftsgesetz zu regeln. Die fachspezifische Ausgestaltung der eu-ropäischen Vorgaben muss dabei der Bundesnetzagentur vorbehalten bleiben.
    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 28.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entgeltregulierung: Impulse für eine EnWG-Novelle Die Versorgungssicherheit..., ...bestehenden Vorgaben im EnWG wurden zu fakultativen ..., ...Ener-giewirtschaftsgesetzes (EnWG) an.   I. Politische..., ...obliegen sollten. Mit der EnWG-Novelle 2023 ist der deutsche..., ... Durch die im Zuge der EnWG-Novelle 2023 erfolgte Übertragung..., ...auch die Rechtsnormen des EnWG und der Netzentgeltverordnungen..., ... eines § 29 Abs. 1 S. 2 EnWG: „In Beschwerdeverfahren..., ...gem. § 59 Abs. 3 S. 3, 4 EnWG im Verhältnis der Beteiligten..., ...) um einen neuen Satz 2 EnWG: „Die Begründung muss..., ...) um einen neuen Satz 4 EnWG: „Die Ergebnisse aus diesen...

  • SG2406260079 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...entfalten kann, muss im EnWG geregelt sein, dass die..., ...Trading Hub Europe GmbH im EnWG, sofern diese als kontoführende..., ...Markthochlaufes verankern o Die EnWG-Novelle sieht vor, dass...

  • SG2511180018 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt werden. Eine..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen, gelten dann nur..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ...

  • SG2510210031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... würden: 1.§44b Abs. 8 ENWG – Streichung des Verweises..., ...vorzeitigen Besitzeinweisung Der EnWG-Entwurf sieht die Aufnahme..., ...neuen Absatzes 8 im §44 EnWG vor. Damit soll für die..., ...Besitzeinweisungsverfahren nach §44b EnWG. In der Vergangenheit ..., ...mit einem § 44b Absatz 8 EnWG auf die Enteignungsgesetze..., ... wie im aktuellen § 44b EnWG bundeseinheitlich zu normieren. 2. §49c EnWG - Beschleunigte Umsetzung..., ...Stromübertragungsnetzes Die durch § 49c EnWG beabsichtigte beschleunigte..., ...entsprechend § 49c Absatz 4 EnWG beschleunigt bearbeiten..., ...Vorarbeiten nach § 49c Absatz 5 EnWG. Die Möglichkeit der Höherauslastung..., ...nachstehender Absatz 2a in § 49c EnWG ergänzt werden: „(2a) ..., ...Fristvorgaben aus § 49c Absatz 4 EnWG durch die zuständigen Landesbehörden...

  • SG2406240223 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...entfalten kann, muss im EnWG geregelt sein, dass die..., ...Trading Hub Europe GmbH im EnWG, sofern diese als kontofüh­rende..., ...Markthochlaufes verankern Die EnWG-Novelle sieht vor, dass...

  • SG2511250001 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RefE zur EnWG-Novelle zur Umsetzung der EU-Gas/H2-Binnenmarkt-Richtlinie

      Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat am 04.11.2025 die Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpaketes eingeleitet. Der geltende Rechtsrahmen für den Erdgasbinnenmarkt umfassend weiterentwickelt sowie ein Ordnungsrahmen für erneuerbare Gase und Wasserstoff geschaffen, um die Dekarbonisierung der Energiemärkte und das Ziel der Klimaneutralität in der Europäischen Union weiter voranzutreiben. Damit liegt auch erstmals ein umfassender europäischer Ordnungsrahmen für den entstehenden Wasserstoffmarkt vor.

    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 25.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte dabei in § 28o EnWG, wie bei den Regelungen..., ...Fristen versehen: In § 16e EnWG sollten die Bestimmungen..., ...Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 EnWG nicht gibt. Methan-Gas..., ... DVGW im Sinne des § 49 EnWG nicht gibt, ist falsch...., ...Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 EnWG“ Zu § 3 Nr. 39e..., ...auch Anmerkungen zu § 15b EnWG). Die Erweiterung des § 12a EnWG um eine solche Marktabfrage..., ... des § 12a Absatz 1 EnWG vor (Ergänzung in Blau)..., .... […]“ Zu §15a EnWG Netzentwicklungsplan Gas..., ...dem Entwurf des § 17k EnWG erst mit Einreichung bzw..., ...nach den §§ 15a bis 15d EnWG stehen müssen. Darüber ..., ...zu § 17k Absatz 1, Nr. 3 EnWG (Streichung in Rot): ..., ... Absatz 2a und Absatz 3 EnWG Technische Vorschriften..., ... zur Änderung des § 28m EnWG (Ergänzung in Blau): ..., ... Zu § 28k Absatz 5 EnWG Betreiberpflichten zur ..., ... § 28o EnWG vorgeben, detaillierte..., ... “Weiterentwicklung des EnWG 35h EnWG zur Gewährleistung..., ... Zu § 113c Absatz 3 EnWG Übergangsregelungen zu ..., ... Gemäß § 113c Absatz 3 EnWG muss ein Netzbetreiber,..., ...nach §§ 16b bis 16e des EnWG zu erwarten ist, dass...

  • SG2406280172 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positionspapier und Stellungnahme zur Umsetzung von 'Nutzen statt Abregeln' gemäß §13k EnWG (Umsetzungsfragen Herkunftsnachweise)

      Gemäß §13k EnWG obliegt den Übertragungsnetzbetreibern die Vorlage eines Umsetzungskonzepts zur Ausgestaltung der Regelung, um sonst engpassbedingt abgeschaltete Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien Anlagen, durch Hinzuschaltung von Verbrauchern zu nutzen. Bei der praktischen Ausgestaltung des Instruments sind aus Sicht von EFET Deutschland einige Punkte zu beachten, um die positiven Effekte des Instruments zu stärken und mögliche negative Nebeneffekte oder gar Mehrkosten auszuschließen. Nutzen statt Abregeln sollte marktbasiert und technologieneutral ausgestaltet und Zusätzlichkeit in der Übergangsphase pragmatisch definiert werden. Zudem sollten keine Herkunftsnachweise für den nach § 13k genutzten Strom auszustellt werden.
    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Umsetzung von § 13k EnWG durch die Übertragungsnetzbetreiber..., ... der Vorgaben aus § 13k EnWG ist eine technologieoffene..., ...statt Abregeln“ wurde dem EnWG im Rahmen der jüngsten ..., ...ab-geregelten Stroms im EnWG nicht vorgesehen und wäre..., ...Auktion ermitteln § 13k EnWG schreibt vor, dass ÜNBs..., ...Übergangsregeln Gemäß § 13k EnWG dürfen ÜNBs für die ersten..., ...Lasten im Rahmen von § 13k EnWG „Nutzen statt Abregeln“..., ...am Verfahren nach § 13k EnWG ist ange-messen (Ziffer..., ...der Betreiber ohne § 13k EnWG keine Einspeicherung geplant..., ... anreizen, könnte § 13k EnWG den notwendigen Spread ..., ...das Verfahren nach § 13k EnWG erweitert, analog zu der...

  • SG2410100008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag zur Anpassung..., ...§ 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen in § 17d EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG..., ...Realisierungsfahrplan in § 17d Abs. 2 EnWG gesetzlich mitaufzunehmen..., ...des BDEW in § 17d Abs. 2 EnWG erfolgen, weil der Realisierungsfahrplan..., ...Anpassung in § 17d Abs. 2 EnWG umgesetzt werden: „(2)..., ...ebenfalls in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • SG2409240008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag zur Anpassung..., ...§ 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen in § 17d EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG..., ...Realisierungsfahrplan in § 17d Abs. 2 EnWG gesetzlich mitaufzunehmen..., ...des BDEW in § 17d Abs. 2 EnWG erfolgen, weil der Realisierungsfahrplan..., ...Anpassung in § 17d Abs. 2 EnWG umgesetzt werden: „(2)..., ...ebenfalls in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • SG2409130003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 81 WindSeeG und § 17d EnWG Vorschlag zur Anpassung..., ...§ 81 WindSeeG und § 17d EnWG. 2 Anpassungen in § 17d EnWG zusammen mit § 81 WindSeeG..., ...Realisierungsfahrplan in § 17d Abs. 2 EnWG gesetzlich mitaufzunehmen..., ...des BDEW in § 17d Abs. 2 EnWG erfolgen, weil der Realisierungsfahrplan..., ...Anpassung in § 17d Abs. 2 EnWG umgesetzt werden: „(2)..., ...ebenfalls in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • SG2601280011 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planfeststellungsverfahren im EnWG angepasst werden, damit...
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