Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2603260023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohneigentümergemeinschaft (WEG) das Recht geltend machen..., ...grundsätzliche Problem, dass eine WEG in zwei Mona-ten kaum rechtswirksame..., ...Mehrfamilienhäusern und damit auch bei WEG-Objekten vor, selbst wenn die WEG sich gegen eine solche ...

  • SG2507180001 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung des Energy Sharing für GdWE

      Vereinfachung des Energy Sharings - § 42c RefE EnWG für GdWE; Klarstellung, dass GdWE von den Ausnahmeregelungen des § 42c Abs. 7 RefE erfasst sind; Einführung einer Beschlusskompetenz für GdWE zur Gestaltung des Energy Sharings; Einführung einer klarstellenden Regelungen bei der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung zur Berücksichtigung des Nachzügleranspruchs gem. § 21 Abs. 4 WEG; Einführung von Regelbeispielen für die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Versorgungssperren
    • Bereitgestellt von: Wohnen im Eigentum e.V. am 18.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudestromnutzungsvertrag der WEG-rechtliche Nachzügleranspruch gemäß § 21 Abs. 4 WEG geschützt werden muss..., ...entsprechend § 21 Abs. 4 WEG.“ Impressum Wohnen im...

  • SG2502280007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

      Der djb unterstützt den fraktionsübergreifenden, von 328 Bundestagsabgeordneten eingebrachten Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs. Der Entwurf ist ein notwendiger und längst überfälliger Schritt hin zu reproduktiver Gerechtigkeit, wie ihn der djb schon lange fordert. Es ist unerlässlich, dass noch in dieser Legislatur über ihn entschieden wird. Der djb appelliert daher an alle Abgeordneten der demokratischen Parteien, den Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 28.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13775 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen. Der Entwurf..., ...den Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen. I. Ein historischer..., ... ein Startschuss auf dem Weg zu reproduktiver Gerechtigkeit...

  • SG2407150003 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maßnahmen in § 20 Absatz 2 WEG verankert werden. Mit Inkrafttreten der WEG-Reform zum 1. Dezember ..., ...Maßnahmen gemäß § 20 Absatz 1 WEG mit einfacher Mehrheit ..., ...Wohnungseigentümer sollten im WEG einen Anspruch auch auf..., ...viele Menschen mit auf den Weg in die Energiezukunft ...

  • SG2405160008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...tiefgreifenden Reform kein Weg vorbei. Oktober 2022 BDI..., ...Notfallversorgung führt daher kein Weg vorbei. Für eine ressourcenschonende...

  • SG2411110009 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Düngegesetz

      Mit der Düngegesetznovellierung muss eine Grundlage zur wirksamen Reduktion von Stickstoff- und Phosphorüberschüssen und der Rahmen für eine verlässliche, verursachergerechte Düngepolitik geschaffen werden. Wir fordern den Gesetzgebungsprozess im Vermittlungsausschuss fortzusetzen und eine verursachergerechte Grundlage zur Reduktion der in der Landwirtschaft entstehenden Stickstoff- und Phosphorüberschüsse zu schaffen, die der EU-Kommission versprochene Monitoringverordnung zügig auf den Weg zu bringen, Preissteigerungen für Trinkwasser durch wirksame düngepolitische Maßnahmen zu vermeiden, ein verlässliches, verursachergerechtes und bürokratiearmes Düngerecht auf den Weg zu bringen sowie eine bundesweit einheitliche Stoffstrom-/Nährstoffbilanzierung umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 11.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8658 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 15.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Monitoringverordnung zügig auf den Weg zu bringen, um kein weiteres..., ...bürokratiearmes Düngerecht auf den Weg zu bringen. 5. eine bundesweit...

  • SG2511040018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnimmobilienverwalter wurde durch die WEG-Reform eine Sachkundeprüfung (§ 26a WEG) eingeführt. In der Gesetzesbegründung..., ...Wohnungseigentumsgesetz (WEG) vor unqualifizierten Wohnungseigentumsverwaltern..., ...Nach § 19 Absatz 2 Nummer 6 WEG gehört die Bestellung eines..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG tätig sind, dass die Zertifizierungsprüfung...

  • SG2604210029 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...annähernd hinreichenden Weg zur Treibhausgasreduktion..., ...Widerspruch zum EU-Recht auflösen, Weg zur Klimaneutralität zeigen..., ...des GMG einen glaubhaften Weg festlegen, wie wir ..., ...definieren, das einen glaubhaften Weg zur Emissionsminderung ..., ... der kosteneffizienteste Weg ist. Zugleich droht ...

  • SG2404220008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... entsteht ein paralleler Weg zur dualen Ausbildung, ..., ...Feststellungsverfahren seinen Weg in die finale Gesetzesfassung..., ...Einzelpersonen finanziell lohnendere Weg, einen „Berufsabschluss..., ...umgehen. Des Weiteren kann der Weg, Menschen ohne Berufsausbildung..., ...Unternehmensseite für diesen Weg sprechen kann. Wir fordern..., ...Verfahren tatsächlich seinen Weg in das BBiG findet, deutlich...

  • SG2406180096 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. Der konsequente Weg zur Klimaneutralität wird..., ...Investitionsentscheidungen. Daher muss der Weg zur Klimaneutralität so..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ...gestaltet werden. Auf dem Weg zur Klimaneutralität benötigen...

  • SG2501240005 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unverzichtbarer Schritt auf dem Weg in ein modernes Gesundheitssystem..., ...grundlegende Neuausrichtung: Weg von arztzentrierter Versorgung..., ...wichtige Bausteine auf dem Weg zu einem nachhaltigen, ..., ...grundlegende Neuausrichtung: Weg von arztzentrierter Versorgung..., ...wichtige Bausteine auf dem Weg zu einem nachhaltigen und..., ...unverzichtbarer Schritt auf dem Weg in ein modernes Gesundheitssystem..., ...unverzichtbarer Schritt auf dem Weg in ein modernes Gesundheitssystem..., ...grundlegende Neuausrichtung: Weg von arztzentrierter Versorgung..., ...wichtige Bausteine auf dem Weg zu einem nachhaltigen, ...

  • SG2504150036 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Net Zero Industry Act umsetzen

      Wir setzen uns dafür ein, dass nicht nur CO2-Pipelines zu Speichern innerhalb der EU, sondern auch zu geographisch nahegelegenen Speichern in Drittstaaten wie Norwegen oder dem Vereinigten Königreich als strategische Net-Zero-Projekte im Sinne des NZIA anerkannt werden. Ein europäisches Rahmenwerk für den schnellen und effizienten Ausbau solcher Infrastrukturen ist entscheidend, um die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen. Dabei müssen auch H2-Infrastrukturen berücksichtigt werden. Frühzeitige Investitionen benötigen gezielte De-Risking-Maßnahmen. Zudem sind beschleunigte und vereinfachte Genehmigungsverfahren unerlässlich.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 17.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 04.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist wieder schnell 1 Jahr weg...oder mehr. Melden ...

  • SG2410010014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bessere RegulierungTemu und Shein

      Durch die Online-Platforment temu und shein, die auf direktem Weg Kleidung unter Umgehung der EU-Gesetzgebung auf den Markt bringen, werden deutsche Textilherstellerwirtschaftlich geschädigt. Zum Schutz der deutschen Textilindustrie hat der Gesamtverband die Regierung und im speziellen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aufgefordert, Schutzmaßnahmen zu ergreifen und darauf hinzuwirken, dass u.a. die Zollfreigrenzen gesenkt werden und Hersteller aus Drittstaaten innerhalb der EU einen Zustellungsbevollmächtigten benennen
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V. am 01.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 14.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... kann nicht der richtige Weg sein, denn eine derartige..., ...unserer Sicht der falsche Weg. Wir brauchen auch hier...

  • SG2603250076 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das seit Jahren angestrebte Ziel einer Stabilisierung der Trassenpreise zu stellen.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BetreB:BetreB:BetreB: WG: Der Weg zu einem stabilen, schienenfreundlichen..., ..., ist auf einem anderen Weg als durch Gesetzgebung ..., ...durch den hier skizzierten Weg ausgehen w¸rde. Mit freundlichen...

  • SG2409270134 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films

      Ziel der Reform ist es, das aktuelle Filmförderungssystem zu überprüfen und zu aktualisieren. NBCUniversal begrüßt dies, da das Unternehmen daran interessiert ist, die Aktivitäten und Investitionen in Deutschland fortzusetzen. Eine lebendige und wirtschaftlich nachhaltige Struktur der deutschen Filmwirtschaft ist daher auch für NBCUniversal von besonderem Interesse. Bisher hat das Filmgesetz dazu beigetragen und NBCUniversal begrüßen den mit der Reform verbundenen Ansatz, insbesondere einen effizienteren und unbürokratischeren Weg einzuschlagen.
    • Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 53/21 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...effizienteren und bürokratieärmeren Weg einzuschlagen. Diesem..., ...Instrument der einzige Weg sicherzustellen, dass eine...

  • SG2502210011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu geben, gemeinsam einen Weg für eine praxistaugliche...

  • SG2406170109 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genannte „Niedersächsische Weg“ berücksichtigt werden ..., ...Kooperation setzenden „Nds. Weg“ fundamental. Das kritisieren..., ...reduziert werden (s. „Nds. Weg“). 26197 Huntlosen, 02..., ...Prozent ausbauen Wie im Nds. Weg definiert, können Flächenziele...

  • SG2503170048 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. Der konsequente Weg zur Klimaneutralität wird..., ...Investitionsentscheidungen. Daher muss der Weg zur Klimaneutralität so..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ...gestaltet werden. Auf dem Weg zur Klimaneutralität benötigen...

  • SG2406170135 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung einer ambitionierten nationalen Ausgestaltung der CSRD

      Grundsätzlich begrüßt der BNW einen Referentenentwurf, der es schafft die CSRD zu implementieren, bei gleichzeitiger Minimierung des Berichtsumfangs. Wichtig ist, dass die CSRD so implementiert wird, dass sie die Integrität der Nachhaltigkeitsbemühungen unterstützt und nicht durch zu breite Interpretationsspielräume untergraben wird. Hierbei einer Regelungsunschärfe zwischen CSRD und LkSG auf die Konkretisierung durch die nationale Umsetzung der CSDDD zu warten, halten wir für keinen gangbaren Weg. Zudem soll der Markt für die Prüfung von Nachhaltigkeitsberichten geöffnet werden, um spezialisierte Nachhaltigkeitsprüfer:innen und Umweltgutachter:innen zuzulassen, die mit ihrem Fachwissen einen wesentlichen Beitrag zur Überprüfung und Konsistenz der unternehmerischen Nachhaltigkeit leisten.
    • Bereitgestellt von: BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...alle Unternehmen auf dem Weg der sozial-ökologischen..., ...wir für keinen gangbaren Weg. Zudem sollte der Markt...

  • SG2604240034 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Menschen sind für ihren Weg zur Arbeit, für persönliche..., ...Verbrenner abzubauen. Weg von teurem Öl und Gas, ..., ...Kirchen und Gemeinden diesen Weg konsequent weitergehen ...

  • SG2406170146 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Branche mahnt: Nie weiter weg vom Deutschland-Angebot..., ...Wortmann: „Wir waren nie weiter weg vom Deutschland-Angebot..., ...muss sich schnell ändern: Weg vom Bund-Länder-Mikado ...

  • SG2411140020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann „Social Leasing“ ein Weg sein, um den Übergang zur...

  • SG2604070003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung der elektronischen Verordnung für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

      Die Umstellung des Muster 16 Papierrezeptes auf ein E-Rezept war ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation im Gesundheitswesen. So sehen wir auch, dass die Einführung des E-Rezepts für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) ein weiterer zentraler Schritt zur digitalen Transformation des Gesundheitswesens sein wird. Die Erfahrungen des Muster 16 Rezeptes haben gezeigt, dass es notwendig und wichtig ist, dass die Prozesse praxisnah und im Markt akzeptiert sind. Vor diesem Hintergrund möchten wir darauf aufmerksam machen, dass aktuell die Umsetzung auf Basis technischer Prozesse erfolgt, die weder flächendeckend verbreitet noch praxiserprobt sind. Dies wird zu erheblichen Zugangsbarrieren für Patientinnen und Patienten führen.
    • Bereitgestellt von: SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e.V. am 07.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 02.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherten genutzt. Diesen Weg halten wir für nicht zielführend..., ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg der digitalen Transformation...

  • SG2508170001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verankerung von alternativen Proteinen in der Hightech Agenda Deutschland

      GFI Europe setzt sich dafür ein, dass alternative Proteine (als ein Schlüsselbereich der Biotechnologie) in angemessener Weise in der Hightech Agenda der Bundesregierung verankert werden und dass die Bundesregierung den Bereich stärker fördert, insbesondere im Hinblick auf Forschung und Entwicklung sowie die Skalierung der Produktion. Im Mittelpunkt sollten dabei Lebensmittel und Inhaltsstoffe auf Basis von Pflanzen, Fermentation und Zellkultivierung stehen. Diese Technologien sind noch in einem frühen Entwicklungsstadium und es braucht gezielte staatliche Innovationsförderung, um mehr private Investitionen in dem Sektor zu mobilisieren.
    • Bereitgestellt von: The Good Food Institute Europe ASBL am 17.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1100 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Hightech Agenda Deutschland
    • Adressatenkreis:

      • 15.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ihr Haus kürzlich auf den Weg gebracht hat. Als führende..., ...welche Bottlenecks auf dem Weg zur Marktreife dieser ..., ...Großbritannien und in Spanien auf den Weg gebracht, und Deutschland...

  • SG2405140008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Bundeswaldgesetzes

      Komoot setzt sich bei der geplanten Novellierung des Bundeswaldgesetzes für eine Gleichbehandlung von Outdoor-Plattformen und digitalen Plattformen bei der digitalen Routenplanung im Wald ein. Zudem soll die Freizeitnutzung im Wald nicht eingeschränkt werden und der Wald als Erholungsraum erhalten bleiben.
    • Bereitgestellt von: komoot GmbH am 14.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Routenanbieter dürfen auf weg- und pfadlosen Grundflächen..., ... Führt eine Route durch weg- und pfadlose Grundflächen..., ... Routen, die nicht durch weg- und pfadlose Grundflächen...
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