Stellungnahmen/Gutachten

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315 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (315)

  • SG2602110025 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Infrastruktur-Zukunftsgesetz verbessern

      Geplanter Wegfall der ortsüblichen Bekanntmachung Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
    • Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 11.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachtei- lig auf diese..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ...soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er- folgt die Prüfung ...

  • SG2508130007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG erfasst sind. Kritisch..., ...Nummer 19.8 der Anlage 1 UVPG. Nach unserem Verständnis..., ...EnWG. zu Artikel 2 - UVPG Auch hier sehen wir den..., ...Nummer 19.8 der Anlage 1 UVPG kritisch (vgl. Anmerkung..., ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG ist für Wärmeleitungen ...

  • SG2510010015 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen an der Anlage 1 des UVPG auch folgende Maßnahme ..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), gezielt nutzen (z.B. ..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG anstreben. Geprüft wird..., ...Anlage 1 sowie an § 14 des UVPG auch den Bereich der Schieneninfrastruktur..., ...Streichung des § 21 Abs. 3 im UVPG vereinfacht werden. ..., ...Schieneninfrastruktur § 14a UVPG § 14a UVPG sollte wie ..., ...im Anwendungsbereich des UVPG sind. Bei den gesetzlichen..., ... zu beachten. § 21 UVPG § 21 Abs. 3 UVPG sollte..., ...Beteiligungsverfahren nach UVPG eine Online-Auslegung sichergestellt...

  • SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung in § 14a UVPG werden wie folgt angepasst..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) mit der Liste „UVP-pflichtige..., ...verzichtet (Änderung von § 7 UVPG und der Anlage 1 zum UVPG..., ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [Bundesrats-Drucksache ...

  • SG2509300236 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen an der Anlage 1 des UVPG auch folgende Maßnahme ..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), gezielt nutzen (z.B. ..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG anstreben. Geprüft wird..., ...Anlage 1 sowie an § 14 des UVPG auch den Bereich der Schieneninfrastruktur..., ...Streichung des § 21 Abs. 3 im UVPG vereinfacht werden. 2...., ...Schieneninfrastruktur § 14a UVPG § 14a UVPG sollte wie ..., ...im Anwendungsbereich des UVPG sind. Bei den gesetzlichen..., ...Naturschutz zu beachten. § 21 UVPG § 21 Abs. 3 UVPG sollte..., ...Beteiligungsverfahren nach UVPG eine Online-Auslegung sichergestellt...

  • SG2604300029 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) sollte das Gesetz insgesamt..., ... gestrichen werden. Das UVPG enthält schon seit langem..., ... 2.1.3 der Anlage 1 des UVPG zu streichen. Es besteht..., ...Vorprüfungspflichten des UVPG auszunehmen. Diese sind...

  • SG2509300078 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nummer 19.8 der Anlage 1 zum UVPG verweist. Insbesondere ..., ...den Nummern 1 bis 10 der UVPG-Anlage transportieren. ..., ...Leitungen nach Nummer 19.7 UVPG betreffen den Transport..., ...Leitungen nach Nummer 19.8 UVPG auf Wasserfernleitungen..., ...nach Nummer 19.7 und 19.8 UVPG bezieht. Begründung 2:..., ...unter Nummer 19.7 oder 19.8 UVPG fallen, also einer UVP-Pflicht..., ...Regelungsvorschlag 1: § 65 Absatz 1 UVPG sollte so angepasst werden..., ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG ausdrücklich aus seinem..., ...Anwendung der §§ 65 bis 69 UVPG für Wärmeleitungen, die..., ...Nummern 19.7 oder 19.8 der UVPG-Anlage 1 fallen. Da Vorhaben..., ...bleibt für § 65 Absatz 1 UVPG i. V. m. Nr. 19.7 de facto..., ...Anwendungsbereich des § 65 UVPG herauszunehmen, anstatt..., ...Regelungsvorschlag 2: § 67a UVPG sollte aufgehoben oder ..., ...Wärmeleitungen nach Nummer 19.7 UVPG künftig vollständig durch..., ...Anwendungsbereich für § 67a UVPG mehr besteht. Begründung..., ...Die Vorschrift des § 67a UVPG war bislang auf die Beschleunigung..., ...Wärmeleitungen nach Nr. 19.7 UVPG künftig über das GeoBG ..., ...Anwendungsbereich für § 67a UVPG. Die Norm wird damit obsolet...

  • SG2607060018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurfs, § 21 Absatz 2 UVPG-E) Die Verkürzung der ..., ...in § 24 Absatz 1 Satz 3 UVPG-E vorgesehene Verweis auf..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem UVPG-E. Der Verband Wohneigentum...

  • SG2509290046 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen in der Anlagendefinition der 4. BImSchV

      Es sollen die von der EU eingeräumten Möglichkeiten zur Entlastung und Beschleunigung von Verfahren umfassend genutzt werden. So werde bei der notwendigen Anpassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) über die rein aus der IE-Richtlinie abgeleiteten Anpassungen hinausgegangen, um die im Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten Maßnahmen umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 15.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) geändert. Die Änderungen..., ...Genehmigungsbeschleunigung wird Anlage 1 UVPG geändert. Die Änderungen..., ...Nr. 1.6 in Anlage 1 des UVPG ist bisher nicht vorgesehen..., ...Im Anwendungsbereich des UVPG kann die Vorhabenträgerin..., ...auch 5 Vgl. § 7 Absatz 3 UVPG: Die Vorprüfung nach den..., ...UVP-Prüfung nach § 7 Absatz 3 UVPG. Andere Mitglieder berichten..., ...Anpassung von § 7 Absatz 3 UVPG oder der Einführung einer...

  • SG2601050021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [BR Drs. 129/24, S. 10]..., ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [BR Drs. 129/24, S. 10]..., ...Umweltverträglichkeitsprü-fung: Zu Nr. 4 (§ 14a neu UVPG): Ausdrücklich begrüßt..., ...ins Leere laufen, wenn im UVPG nicht klar die UVP-Pflicht..., ...vollständige Negativliste in § 14a UVPG ein, die zudem mit den ..., ...). Zu Nr. 5 (§ 14e neu UVPG): Die vorgeschlagene ...

  • SG2607140007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschleunigte Umsetzung übergeordneter raumwirksamer Infrastruktur.

      Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat das Ziel der Beschleunigung von Planungsverfahren im Kontext der Raumordnung. Es wird mit dem überragenden öffentlichen Interesse versehen. Für bestimmte Planverfahren (z.B. Linienbestimmungsverfahren) wird das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung gänzlich abgeschafft bzw. reduziert. Mit der vorgesehenen Änderung des Raumordnungsgesetzes soll künftig auf die Raumverträglichkeitsprüfung bei der Planung von Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen, Schienenwegen des Bundes sowie für Pumpspeicherkraftwerke verzichtet werden. Mit dem Gesetz wird für die Vielzahl von Verkehrs- und Infrastrukturvorhaben beim naturschutzrechtlichen Ausgleich- und Ersatz eine Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung zur Realkompensation im Vorhabenzusammenhang geregelt.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden. Mit ..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen, wann ...

  • SG2412170049 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) möglich ist. Eine Anpassung..., ...Fördermittelrecht erlaubt. Das UVPG erweist sich in der Praxis...

  • SG2412170051 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) möglich ist. Eine Anpassung..., ...Fördermittelrecht erlaubt. Das UVPG erweist sich in der Praxis...

  • SG2507220006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Verwaltungsverfahrensgesetz..., ...Umweltverträglichkeitsprü-fung (UVPG), Verwaltungsverfahrensgesetz..., ...Hinzufügung eines § 67b UVPG § 67b Anwendung sonstiger..., ... Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 UVPG gelten die §§ 44 bis 45b...

  • SG2509130002 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung...

  • SG2509130001 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung...

  • SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Mit den in diesem Artikel..., ...Klimaschutzziele geboten. § 14a UVPG – Stärkere Verzahnung mit..., ...Abs. 1a AEG und Anlage 1 UVPG Zur Erhöhung der Beschleunigungswirkung sollte § 14a Absatz 1 UVPG entsprechend den Vorschlägen..., ...Daher sollte § 14a Absatz 1 UVPG von Nr. 3 bis 9 (Nummerierung...

  • SG2603230014 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 12 - Änderung des UVPG) Erläuterung: Die..., ...vorgeschlagenen Änderungen des §14e UVPG führen statt zu Beschleunigung..., ...werden z.B. die Ziele des UVPG ohne UVP verwirklicht?)...

  • SG2511120018 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

      Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Drittens: Erneuerbare..., ... wurden für in Anlage 1 UVPG genannten Leitungsvorhaben..., ... und 19.8 der Anlage 1 UVPG deutlich anzuheben. Der...

  • SG2512150008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und im Um-welt-Rechtsbehelfsgesetz..., ...enthaltene Neufassung des § 21 UVPG, weil die bisherige Möglichkeit..., ... wird angeregt, in § 16 UVPG eine zwingende Maximalfrist...

  • SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglich-keitsprüfung (UVPG) Mit den in diesem Artikel..., ...Klimaschutzziele geboten. § 14a UVPG – Stärkere Verzahnung mit..., ...Abs. 1a AEG und Anlage 1 UVPG ..., ...Beschleunigungswirkung sollte § 14a Absatz 1 UVPG entsprechend den Vor-schlägen..., ...Daher sollte § 14a Absatz 1 UVPG von Nr. 3 bis 9 (Nummerierung...

  • SG2607030022 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkungen zum EnWG, WHG und UVPG .........................., ...2.8 Verweise im WHG und UVPG 9 2.9 Gerichtliche Zuständigkeit..., ...ANMERKUNGEN ZUM ENWG , WHG UND UVPG Die vorgesehenen Änderungen im EnWG, WHG und UVPG können aus Sicht des BVES..., ...UVP-Pflicht (Nr. 13.14 Anlage 1 UVPG), dann sollte § 43o Abs..., ...2.8 VERWEISE IM WHG UND UVPG Art. 3 und Art. 4 des ..., ...Gesetz.“ Neuer § 65 Abs. 4 UVPG: „Abweichend von Absatz...

  • SG2607230038 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung BauGB

      BauGB Weiterentwicklung § 245a Abs. 5 und 6 BauGB/ § 235 neu BauGB: Ausdehnung Tierwohlprivilegierung auf alle Tierarten Klarstellung, dass bei reinen Tierwohl‑/Sanierungsumbauten ohne Tierplatzerhöhung und ohne relevante Mehrbelastung: bauplanungsrechtliche Privilegierung nach § 35 BauGB besteht UVP‑bedingte Entprivilegierung (Bebauungsplanpflicht) nicht greift besser nochErgänzung § 35 Abs. 1 BauGB: ausdrückliche Privilegierung von Tierwohlumbauten (inkl. Außenklimaställe, Wintergärten) bei gleichbleibender oder reduzierter Tierplatzzahl Erleichterungen für den Neubau von Ställen bei privilegierten Vorhaben bzw. bei Tierwohlställen (Bürokratieabbau, etc.)

    • Bereitgestellt von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.07.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...N-Deposition, Bioaerosole), UVPG-Pflichten, Naturschutzprüfungen..., ...einer UVP-Vorprüfung nach UVPG unterliegen, gelten im ..., ...Bürokratiebelastungen aus TA Luft / UVPG • Vereinfachung von Nachweisen..., ...BImSchG, BImSchV, TA Luft, UVPG BauGB • Weiterentwicklung..., ...berücksichtigen UVPG • Überprüfung der Schwellenwerte...

  • SG2506110002 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht gelöst. Denn zum..., ...Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG (OVG Lüneburg Beschl. v..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG nur auf Vorhaben Anwendung..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG für offenbar möglich gehaltene..., ...von den in Anlage 1 zum UVPG genannten Schwellenwerten..., ...Kriterien der Anlage 6 zum UVPG für eine Vorprüfung des...

  • SG2506250011 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung soll geändert werden, bevor er vom Bundestag beschlossen wird.

      Ausdrückliche Zulassung der Festsetzung von Innenraumpegeln wiederaufnehmen. Tragende Prinzipien des BauGB, wie etwa das Planmäßigkeitsprinzip, nicht voraussetzungslos opfern. Klarstellen, ob und welche Bedeutung das Tatbestandsmerkmal in mehreren vergleichbaren Fällen in § 31 Abs. 3 BauGB-E hat und praxistauglich konkretisieren. Klarstellen, welche praktische Folge aus dem Tatbestandsmerkmal in mehreren vergleichbaren Fällen in § 34 Abs. 3a BauGB-E folgt, und eine Abgrenzung zum Tatbestandsmerkmal in § 31 Abs. 3 BauGB-E vornehmen. Klarstellen, Teilung nach § 250 BauGB-E kann nicht untersagt werden, wenn durch bauliche Maßnahmen zusätzlicher Wohnraum geschaffen wird, etwa durch eine Aufstockung oder den Ausbau des Dachgeschosses.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 25.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der CDU und der SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht gelöst. Denn zum..., ...Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG (OVG Lüneburg Beschl. v..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG nur auf Vorhaben Anwendung..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG für offenbar möglich gehaltene..., ...von den in Anlage 1 zum UVPG genannten Schwellenwerten..., ...Kriterien der Anlage 6 zum UVPG für eine Vorprüfung des...
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