Stellungnahmen/Gutachten

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141 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Netzpaket"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (141)

  • SG2603240038 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...VorprojektphaseGELEAKTER ENTWURF FÜR EIN NETZPAKET DES BMWE (31.1.26) ..., ...10GELEAKTER ENTWURF FÜR EIN NETZPAKET DES BMWE (31.1.26) ...

  • SG2606020026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsrechts (sog. Netzpaket) Im sogenannte Netzpaket...

  • SG2606020027 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbaubeschleunigung durch Ersatzgeldregelungen bei Eingriffen in Landschaft und Natur bei Mobilfunkbauvorhaben

      Anpassungen der Eingriffsregelung nach BNatSchG zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren durch monetäre Kompensationen bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen. Nach geltendem Recht (§ 15 Abs. 6 BNatSchG i.V.m. § 31 LNatSchG) kann anstelle eines landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) ein (pauschaliertes) Ersatzgeld verlangt werden. Dieses Verfahren ist erfahrungsgemäß schneller (1–2 Monate), aber gesetzlich nachrangig gegenüber Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (§ 13 BNatSchG). Vorgeschlagen wird, die gesetzlichen Vorgaben so zu ändern, dass pauschalierte Ersatzgeldregelungen gleichrangig – oder bei Mobilfunkvorhaben sogar vorrangig – angewendet werden können.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 24.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 08.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsrechts (sog. Netzpaket) Im sogenannte Netzpaket...

  • SG2609300207 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung beschlossene Netzpaket , das bislang keinen...

  • SG2609290006 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzanschlusspraxis. Die im Netzpaket vom Kabinett verabschiedeten...

  • SG2606290027 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...insbesondere im Hinblick auf das Netzpaket, die EEG-Novelle, das...

  • SG2607230002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Netzanschlüssen durch Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes

      Beschleunigung von Netzanschlüssen für Ladeeinrichtungen, u.a. durch Einführung bundesweit einheitlicher, digitaler Antragsverfahren und verbindlichen Bearbeitungsfristen durch die Netzbetreiber sowie weiterer Aspekte u.a. durch eine Anpassung des Energiewirtschaftsgesetz. Im Rahmen des sog. Netzpakets sollte Ladeinfrastruktur bei Netzanschlüssen explizit priorisiert werden. Zudem ist eine Anschlussgarantie für Industriebetriebe mit klaren Fristen vorzusehen.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 23.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzanschlussverfahrens („Netzpaket“) VDA-Stellungnahme..., ...erforderlich. Das sogenannte „Netzpaket“ aus dem Bundesministerium...

  • SG2606040030 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt

      Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung der derzeit in Beratung befindlichen Gesetzgebung im Bereich Energiepolitik, insbesondere der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Netzausbaupakets sowie damit verknüpfter Regelungen zur Netz- und Systemsteuerung. Konkret wird darauf hingewirkt, dass in diesen Regelungsvorhaben kein Redispatch-Vorbehalt für neue Anlagen der erneuerbaren Energien verankert wird und stattdessen ein Rechtsrahmen geschaffen wird, der systemdienliche Flexibilität, dezentrale Erzeugungs- und Speichersysteme sowie deren Aggregation gegenüber pauschalen Netzrestriktionen klar priorisiert.
    • Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 17.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.05.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzpaket zum Flexibilitätsbooster...

  • SG2607290025 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des Netzanschlusspakets: Redispatch-Vorbehalt, Baukostenzuschüsse und Priorisierungskriterien für Netzanschlüsse

      Die KlimaUnion gGmbH setzt sich für eine marktwirtschaftliche Ausgestaltung des Netzanschlusspakets ein. Der geplante Redispatch-Vorbehalt (§ 17b EnWG-E, § 8 EEG-E) sollte durch bundeseinheitlich standardisierte flexible Netzanschlussvereinbarungen ersetzt bzw. ergänzt werden, um den EEG-Netzanschlussanspruch als Strukturelement zu erhalten. Baukostenzuschüsse und dynamische Netzentgelte sollen als klare, standortbezogene Preissignale ausgestaltet werden. Gefordert werden zudem bundeseinheitliche, transparente Priorisierungskriterien (Reifegrad, Netzdienlichkeit, Nutzung bestehender Anschlusspunkte) statt eines Flickenteppichs durch über 800 Netzbetreiber, sowie der Erhalt der Netzentgeltbefreiung für systemdienliche Batteriespeicher.
    • Bereitgestellt von: KlimaUnion gGmbH am 30.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...adressiert werden. Die im Netzpaket teilweise enthaltene..., ...Netzanschlussvereinbarungen greift das Netzpaket einen auch europarechtlich..., ...bessere Verfahren. Das Netzpaket greift dies mit Vorgaben..., ... Jahre verzögern. Das Netzpaket setzt mit der Freigabe..., ... Fristen, wie sie das Netzpaket bereits anlegt, sind...

  • SG2602240001 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... unter dem Stichwort “Netzpaket” diskutierten Maßnahmen...

  • SG2609100009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rahmenbedingungen für BESS

      Das sog. „Netzpaket“ des BMWE zielt darauf ab, das Netzanschluss‑ und Vorrangsrecht für EE‑Anlagen in stark belasteten Netzgebieten rechtlich zu modifizieren. Konkretes Ziel ist u.a. die Einführung eines neuen Systems der Priorisierung von Netzanschlussbegehren. Es enthält diverse Vorgaben zum Netzanschluss mit Auswirkungen auf BESS-Projekte. Ziel der Interessenvertretung ist daher, dass BESS-Projekte hier nicht ins Hintertreffen geraten.
    • Bereitgestellt von: green flexibility development gmbh am 10.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fol-genden Vorhaben: • Netzpaket und Netzanschluss Vor...

  • SG2603300012 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
    • Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus dem BMWE, wie das Netzpaket oder die Einschnitte...

  • SG2605180028 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunale Energiepolitik - EEG Reform

      Übersendung und Einbringung von Ergebnissen einer bundesweiten Buergermeisterbefragung im Hinblick auf die Ausgestaltung der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG 2027), insbesondere zu kommunalen Rahmenbedingungen fuer den Ausbau erneuerbarer Energien und zur Inanspruchnahme bestehender Beteiligungsinstrumente (z. B. Paragraf 6 EEG).

    • Bereitgestellt von: Initiative Klimaneutrales Deutschland gUG (haftungsbeschränkt) am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2027) und dem geplanten Netzpaket arbeitet die Bundesregierung...

  • SG2609290045 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteilnetzbetreiber (VNB). Mit dem Netzpaket wird die bestehende ...

  • SG2609290022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mobilisiert werden. • Das Netzpaket ändert die Regelung ...

  • SG2606290202 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2027

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ErneuerbarUnverzichtbar EEG, Netzpaket, Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Gesetzesvorhaben EEG, Netzpaket und Novelle GEG würden..., ...Kapitalmobilisierung! ✓ Netzpaket: Redispatch-Kosten kurzfristig...

  • SG2606250117 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planungssicherheit beim Erdkabelvorrang beim Ausbau von HGÜ-Leitungen

      Seit 2015 besteht im ENLAG ein Vorrang für Erdverkabelung bei HGÜ-Trassen. In der aktuellen Diskussion wird dieser Vorrang aufgrund eines potenziell hohen Kosteneinsparpotenzials in Frage gestellt. Der ZVEI setzt sich in der Debatte für die Planungssicherheit beim Erdkabelvorrang ein, insbesondere im Hinblick auf die Planbarkeit für die Industrie. Die Komponentenhersteller und die gesamte Lieferkette haben sich auf diese technologische Ausrichtung eingestellt und in die notwendigen Kapazitäten investiert.

    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 25.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Koalitionsvertrag, das neue Netzpaket und der Energiewende-Monitoringbericht...

  • SG2609290008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlungen zum europäischen Netzpaket. Wir sind dankbar, dass...

  • SG2606290203 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Umstellung von einer Zeit- auf eine Mengenförderung

      Die Umstellung von einer Zeit- auf eine Mengenförderung beschreibt einen Wechsel im Fördermechanismus für erneuerbare Energien. Während Anlagen bislang typischerweise über einen festen Zeitraum, etwa 20 Jahre, gefördert werden, würde sich die Förderung künftig an einer bestimmten förderfähigen Strommenge orientieren. Eine Anlage erhält also Förderung, bis eine zuvor festgelegte Menge an Strom erzeugt beziehungsweise vergütet wurde. Dadurch kann die Förderung stärker an die tatsächliche Stromproduktion und den Systemnutzen gekoppelt werden. Ziel ist es, Förderkosten besser zu begrenzen, Überförderung zu vermeiden und Anreize zu setzen, erneuerbare Anlagen effizienter und systemdienlicher zu betreiben.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ErneuerbarUnverzichtbar EEG, Netzpaket, Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Gesetzesvorhaben EEG, Netzpaket und Novelle GEG würden..., ...Kapitalmobilisierung! ✓ Netzpaket: Redispatch-Kosten kurzfristig...

  • SG2607280002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Synchronisierung EE- und Netzausbau

      Um den Anforderungen des zunehmend elektrifizierten, flexiblen und volatilen Energiesystems gerecht zu werden, sollte der Ausbau von Erneuerbaren Energien stärker regional gesteuert werden. Erneuerbare Energien müssen vor allem dort hinzugebaut werden, wo sie systemisch den höchsten Nutzen haben. Dies lässt sich z.B. über entsprechend ausgestaltete Ausschreibungen (im Falle von EEG-Förderung), ein Bonus-/ Malus-System, den s.g. Redispatch-Vorbehalt oder dem Konzept „Einspeisesteckdose“ anreizen.
    • Bereitgestellt von: E.DIS AG am 29.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1/6 Netzpaket Positionspapier | Juli..., ...Projektna ltungsbezeichnung Netzpaket E.DIS | Positionspapier...

  • SG2606080027 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzgebungsverfahren (EEG 2026 und Netzpaket) verschiebt sich zunehmend...

  • SG2604090001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sinnvolle Synchronisierung von Netz- und EE-Ausbau

      Es geht um den geleakten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens. Vorgesehen sind Regelungen zum systemdienlichen Netzanschluss neuer Netznutzer. Für Trianel ist zentral, dass diese Regelungen so ausgestaltet werden, dass in Zukunft weiterhin EE-Anlagen wirtschaftlich an das Netz angeschlossen werden können.

    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 09.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterentwicklung EEG und Netzpaket: • EEG muss sinnvoll...

  • SG2607310016 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...darauf hin, dass EEG und Netzpaket dringend einer guten..., ...Referentenentwurfs zum Netzpaket: Der Wettbewerb um knappe..., ...Referentenentwurfs zum Netzpaket sind, u.a. von der Kanzlei..., ...Freiwilligkeit.“12 Das Netzpaket überträgt an diversen..., ...Abs. 1 EEG. Mit den im Netzpaket vorgesehenen Änderungen..., ...Verhandlungspositionen, die das Netzpaket hervorruft, exemplarisch...

  • SG2609290025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zurückgegriffen wird. Das Netzpaket schreibt den Trend zu...

  • SG2608130003 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU - Konstrukt der Kundenanlage mittels konkreter Zahlen rechtssicher ausgestalten

      Grundproblem des Konstrukts der Kundenanlage war bisher die Definition mittels unbestimmter Rechtsbegriffe. Erst durch zahlreiche Gerichtsurteile hatten sich gewisse Leitplanken etabliert. Eine europarechtliche Grundlage mit unbestimmten Rechtsbegriffen läuft Gefahr, die von allen Beteiligten gewünschte Rechtssicherheit zu verfehlen. Dies kann kaum im Interesse der Beteiligten sein. Der Vorschlag des Rates sieht daher ganz konkrete Grenzen hinsichtlich des prozentualen Eigenverbrauchs sowie der Anzahl zu versorgender Kunden bzw. Haushalte vor. Dabei sind die vom Rat benannten Zahlen eher zweitrangig. Für uns von Bedeutung ist, dass dort überhaupt Zahlen benannt werden, die im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens auch niedriger bzw. höher ausfallen können.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 13.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EU-Netzpaket, Kundenanlage rechtssicher...
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