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211 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (211)

  • SG2406200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wurden Unternehmen drei..., ...neben dieser Pflicht laut EnEfG umfangreiche Berichtspflichten..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Der HDE begrüßt diese..., ... Berichtspflichten nach EnEfG stark angestiegen ist...., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) von 7,5 GWh auf 23 GWh..., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) Ein Umweltmanagementsystem..., ...Umweltbetriebsprüfung (EMAS)) (§ 3 Nr. 29 EnEfG). Ein weiterer Standard..., ...eingefordert wird. § 3 Nr. 29 EnEfG sollte daher um den Halbsatz..., ...der Anforderungen nach §8 EnEfG sowie ein ISO 14001-System...

  • SG2406240057 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wurden Unternehmen drei..., ...neben dieser Pflicht laut EnEfG umfangreiche Berichtspflichten..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Der HDE begrüßt diese..., ... Berichtspflichten nach EnEfG stark angestiegen ist...., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) von 7,5 GWh auf 23 GWh..., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) Ein Umweltmanagementsystem..., ...Umweltbetriebsprüfung (EMAS)) (§ 3 Nr. 29 EnEfG). Ein weiterer Standard..., ...eingefordert wird. § 3 Nr. 29 EnEfG sollte daher um den Halbsatz..., ...der Anforderungen nach §8 EnEfG sowie ein ISO 14001-System...

  • SG2406250034 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kleine und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch stärker entlasten

      Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Mit der vorliegenden..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...angesetzt werden, so wie er im EnEFG § 8 (1) für die Einführung..., ...Energieeffizienzgesetzes § 9 a) EnEfG-Entwurf § 9 soll wie ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 von drei Jahren..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...Abs. 1 sowie § 17 Abs. 4 EnEfG-Entwurf In § 9 c) Absatz..., ...Be-gründung. § 9 Abs. 4 EnEfG-Entwurf Wir begrüßen ..., ...ersatz-lose Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6 und der damit..., ...ist zu begrü-ßen. § 17 EnEfG-Entwurf Die Einführung..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-Entwurf im Rahmen der ...

  • SG2606260066 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist, dass das aktuelle EnEfG kommunalen Unternehmen..., .... • An den bestehenden EnEfG-Vorgaben zur bilanziellen..., ...Nummer 2 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ... 5, 14 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...Nummer 15 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ... und 5 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...Absatz 1 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...Absatz 5 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...zu § 6c der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...Begründung: Der neue § 6c EnEfG soll Art. 7 sowie Anhang..., ...des § 6c Abs. 1 Nr. 1-3 EnEfG wiedergegeben werden...., ...Entwurf zu § 6c Abs. 4 S. 1 EnEfG sollte daher entsprechend..., ...Absatz 2 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...lt. der noch aktuellen EnEfG-Fassung bereits zwischen..., ...Absatz 1 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...Absätze 2ff. der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...Absatz 3 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...Sinne von § 13 Abs. 1, 3 EnEfG sind und deshalb nicht..., ...zu § 18 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...zu § 18 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ...

  • SG2605270011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • SG2605270010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • SG2406260217 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) des Bundesministeriums..., ...Effizienzvorgaben des EDL-G und EnEfG in unterschiedlicher Weise..., ...Fernwärmesatzung bleiben. EnEfG-ÄndG.: Anpassung der ..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG würden diese Schutzbedürftigkeit..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) teilweise überarbeitet..., ...Zweckverbände durch das EnEfG nicht verpflichtet werden..., ...Insbesondere sollten durch das EnEfG keine Leitzentralen, Leitwarten..., ...Fortführung der Umsetzung des EnEfG und des EnEfG-ÄndG die..., ...Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent sind, sollten..., ... 17 Absatz 5 und 6 des EnEfG-Entwurfs formuliert werden..., ...Regelungsvorgaben des EDL-G und des EnEfG ist der gleichlautende..., ...Regelungsvorschlag in § 8 Absatz 3 Nr.1 EnEfG entsprechend anzupassen..., ...belegt. Zu § 3 Nr. 24 d EnEfG-ÄndG (neu) Regelungsvorschlag..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG erfüllen müssten. Daher..., ...Abs. 4 des Entwurfs des EnEfG-ÄndG) Regelungsvorschlag...

  • SG2605270013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • SG2605270012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • SG2601140001 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

      - Keine Doppelarbeit: Befreiung für Unternehmen mit ISO 50001/EMAS von zusätzlichen Umsetzungsplänen. - Abwärme-Pflichten reduzieren: Schwellenwerte erhöhen, Meldepflichten freiwillig machen. - Datenschutz sichern: Nur aggregierte/anonymisierte Daten veröffentlichen.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 14.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...1. Umsetzungspläne (§ 9 EnEfG) – Doppelarbeiten vermeiden..., ...folgende Änderung zu §9 EnEfG vor: „Unternehmen mit..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie..., ...folgende Änderung zu §17 EnEfG vor: § 17 wird wie folgt...

  • SG2406180219 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzziele im EnEfG und die erwartete Ziellücke..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) Effizienzziele und erwartete..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten. ▪..., ... die Effizienzziele des EnEfG zu erreichen; eine Bewertung..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) 7 Energieeffizienz-Gesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Das neue Gesetz legt..., ...Verbrauchszielen verankert das EnEfG • Auflagen zur Vorbildfunktion..., ...Ziels beitragen. ▪ Mit dem EnEfG werden die EU-Vorgaben..., ...Verbrauchswerte in Abgrenzung des EnEfG: ohne Solar- und Umweltwärme..., ...die Verbrauchsziele des EnEfG mit den Ergebnissen eines..., ...Komponenten und in Abgrenzung des EnEfG ▪ Im BAU-Szenario verringert..., ...Werte in Abgrenzung nach EnEfG: ohne Nichtenergetischen..., ...Umweltwärme). ▪ Das Ziel des EnEfG wird um rund 150 TWh verfehlt..., ...2030 PEV in Abgrenzung EnEfG 15 Ergebnisse des BAU-Szenarios..., ...Großverbraucher im Rahmen des EnEfG - durch eine verpflichtende..., ...EEG-Umlage zahlen ▪ Das EnEfG passt die Vorgaben für..., ...Energiemanagementsystemen im Rahmen des EnEfG Quellen: PwC, Arqum, ..., ... und EMAS im Rahmen des EnEfG ist bis zum Jahr 2030 ..., ... ▪ Weitere Vorgaben des EnEfG tragen zur Reduktion ..., ...100 weitere Vorgaben des EnEfG* und zusätzliche Instrumente...

  • SG2509260014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konkret heißt das für die EnEfG-Novelle: • Investitionssicherheit..., ...Konkret heißt das für die EnEfG-Novelle: • EnMS-Standards..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) hat die Bundesregierung..., ...reduzieren Konkret muss das EnEfG daher: • Efficiency ..., ...Grundsatz verankern: im EnEfG, EnWG und WPG, sowie..., ...Rahmenbedingungen. Das EnEfG ist zentral für einen ...

  • SG2406190028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) zur Konsultation vorgelegt..., ...2023 in Kraft getretenen EnEfG erfolgt ist. Zudem sollen..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...vorgesehenen Änderungen in EnEfG und EDL-G im Folgenden..., ...Januar 2025 (§ 20 Abs. 3 EnEfG-E) werden grundsätzlich..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG-E) ⬢ Der vorliegende..., ...ersatzlos (Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6). Der damit..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 zugleich 2 ..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...bestehender Regelungen in § 9 EnEfG vorgenommen werden: Hinsichtlich..., ...anfallender Abwärme (§ 17 EnEfG-E) ⬢ Die Einführung ..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-E im Rahmen der Pflicht..., ...abwärmeführender Medien (§ EnEfG Nr. 1) nach sind über ..., ...wiederverwendet wird“ (§ 17 EnEfG- E Abs. 6) auch zukünftig..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG-E) ⬢ Es bedarf einer..., ...der 90%-Regelung. ⬢ Das EnEfG fordert die Pflicht zur..., ...Umsetzungsplänen gemäß §9 EnEfG nur von Unternehmen mit..., ...von den Regelungen des §9 EnEfG unberührt bleiben. Anforderungen..., ...Definition von Rechenzentren im EnEfG ⬢ Die in § 3 Nr. 24a und b EnEfG genutzte Definition zu...

  • SG2406170084 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sowie des Energiedienstleistungsgesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) grundsätzlich dem Anspruch..., ...zum Änderungsentwurf des EnEfG sowie des EDL-G Stellung..., ... folgende Anmerkungen: EnEfG § 9: Verkürzte Umsetzungsfrist..., ...Hinsichtlich der Umsetzung des EnEfG begrüßen wir die über ..., ... seit Inkrafttreten des EnEfG und der verspäteten Bereitstellung...

  • SG2605080040 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 08.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) gehen weit über das nach..., ...unterstützen die Anpassung des EnEfG, um Praxistauglichkeit..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ...begrüßen die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Die Effizienzvorgaben des EnEfG fokussieren sich stark..., ... 11 Abs. 2 Satz 4 (neu) EnEfG‑RefE). Da auf EU-Ebene..., ...maximal geforderte PUE im EnEfG auch bei bestehenden RZ..., ...geänderten Fassung) des EnEfG kann und sollte entfernt...

  • SG2405170006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich bringen Auch das neue EnEfG-E enthält weitere Vorgaben..., ...Januar 2025 nach § 20 Abs. 3 EnEfG-E.  Wir empfehlen die..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. Zu § 9 EnEfG-E Veröffentlichungspflicht..., ...leisten sein. 2. Zu § 17 EnEfG-E Abwärme  Auf Seite..., ...: „Gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG-E sind Informationen über..., ...erheblich.“ In § 17 Absatz 4 EnEfG-E ist diese Mindestschwelle..., ...Zusammenführung EDLG und EnEfG  Wir empfehlen zunächst..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach § 9 EnEfG-E. Diese 90%-Regel kann..., ...deckungsgleich mit § 8 Absatz 3 des EnEfG. Zu den Pflichten sollen..., ...größeren Unternehmen nach § 8 EnEfG und müsste schon dort ...

  • SG2605120028 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG 3 4. Identifikation von..., ...Abwärmepotenziale, § 17 EnEfG Die Stadtwerke München..., ... benötigt werden. § 17 EnEfG sollte dahingehend weiterentwickelt..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG)“ ist beschrieben, wie...

  • SG2410020035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf „über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, ...“ geändert wird bzw. Verkehrsunternehmen von den neuen Maßgaben für mehr Energieeffizienz ausgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Reduktion des Endenergieverbrauches in Höhe von 2 Prozent pro Jahr sowie die Einführung eines Energiemanagement-Systems. Denn die Angebote mit Bussen und Bahnen sind bereits klimafreundlich. Darüber hinaus können Einsparungen dieser Größenordnungen nicht erfüllt werden, wenn Angebote im ÖV ausgebaut und Takte verdichtet werden sollen. In einem Worst-Case-Szenario könnte die Gesetzesänderung sogar zu einer Verpflichtung von Angebotsreduktionen im Öffentlichen Verkehr führen, da die Zielvorgaben technologisch nicht umsetzbar sind.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bahnen: Auch wenn § 6 EnEfG in entsprechender Umsetzung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...Ausnahme in § 6 Absatz 6 EnEfG wie folgt zu fassen (Änderungsvorschläge..., ... sind“ in § 6 Absatz 6 EnEfG würde eine begriffliche..., ...da die Pflichten aus § 6 EnEfG ohnehin nur öffentliche...

  • SG2504010022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energeeffizienzgesetz (EnEfG) wurden bereits zentrale..., ...werden. Ebenfalls muss das EnEfG mit der EED abgeglichen..., ..., ob Unternehmen die im EnEfG verkürzten Umsetzungszeiträume..., ...zwei Jahre mehr als das EnEfG. Das Herzstück der EED...

  • SG2604240017 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... über Aufweichungen bei EnEfG und GEG haben den Investitionsstau..., ...Erst Ende 2023 schuf das EnEfG erstmals einen übergreifenden..., ...Weiterentwicklungen des EnEfG (Kap III): 1. Bestehende..., ...moderaten Anforderungen des EnEfG gefährden die Ver-besserung..., ... vor der Einführung des EnEfG haben dies fast nur hoch..., ...wenigen Verpflichtungen des EnEfG weitgehend zu streichen..., ...Hand, Rechenzentren nach EnEfG 2023) wieder in Kraft ..., ...Grundvoraussetzungen analog zu EnEfG-Anforderungen Ab 7,5 GWh..., ...: Weiterentwicklung des EnEfG Zusammenfassung: Deutschland..., ...an8. Werden § 71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ...nach dem geplan-ten § 6a EnEfG ist ebenfalls grundsätzlich..., ...vorgesehen. Die in § 6a EnEfG vorgesehe-nen Meldepflichten..., ...Formulierung in § 6 Abs. 5 EnEfG auf „sind verpflichtet..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ...über ein Drittel der nach EnEfG verpflichteten Unternehmen..., ...bestehenden Pflichten aus EnEfG und EDL-G, was zu erheblicher..., ... Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, ..., ...“strengen” Vorgaben des EnEfG konnten in den vergangenen..., ...Standortvorteile. Das bisherige EnEfG hat diese nicht getrübt..., ...Nutzung von Abwärme nach § 16 EnEfG im Kern erhalten bleiben...

  • SG2512300016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Es verpflichtet Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivitätsanforderungen im EnEfG an der jeweiligen Verfügbarkeits..., ... in Fernwärmenetze. Das EnEfG verpflichtet Betreiber..., ...werden Betreiber gemäß § 13 EnEfG verpflichtet, Daten zu..., ...Veröffentlichungspflichten nach § 13 EnEfG und Anlage 3 mit den entsprechenden..., ...einander verzahnen, damit EnEfG und Wärmeplanungsgesetz..., ... pauschale Werte im §11 EnEfG und Einführung einer praktikablen..., ...Veröffentlichungspflichten nach §13 EnEfG und Anlage 3 mit den ...

  • SG2509290126 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2509250035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

      Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:

      • 01.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2605290026 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anwendung des Energieeffizienzgesetzes im Sinne unabhängiger Prüfstellen

      Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Behörden, Unternehmen und Rechenzentren entsprechend der EU-Vorgaben (Energieeffizienz-Richtlinie EED III) ab 2024 Energieeinsparmaßnahmen zu ergreifen, um mehr Energie einzusparen. Für Unternehmen mit einem Jahresenergieverbrauch von mehr als 15 Gigawattstunden soll künftig die Pflicht gelten, Energie- oder Umweltmanagementsysteme einzuführen und ihre Energieeffizienzmaßnahmen in konkreten Plänen zu erfassen und zu veröffentlichen. Für Rechenzentren soll es zukünftig Energieeffizienzstandards geben. Der TÜV-Verband hat sich im laufenden Verfahren für die Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen eingesetzt und begleitet die Anwendung im Sinne unabhängiger Prüfstellen.
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 29.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/7635 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/6872, 20/7632 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG) www.tuev-verband.de ..., ...verpflichtete Unternehmen nach § 8 EnEfG Umweltmanagementsysteme..., ...diesem Hintergrund sollte im EnEfG klargestellt werden, dass...

  • SG2412160005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Position Harmonisierung des EnEfG und der ökologischen Gegenleistungen..., ...Position Harmonisierung EnEfG und ökologische Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...verpflichtenden Maßnahmen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...auf andere Gesetze Das EnEfG erweitert den Scope des..., ...Energiemanagementsystems Im Rahmen des EnEfG nicht auf den Rahmen der..., ...umgesetzt werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...gelten zu lassen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Berücksichtigung möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation...
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