Stellungnahmen/Gutachten
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353 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"WPG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (353)
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende - kommunal und technologieoffen
Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 22.12.2025
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Adressatenkreis:
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10.12.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) Planungen zur Infrastruktur..., ...sollten grundsätzlich im WPG geregelt werden und Infrastrukturbetreiber..., ...von Fördermitteln in § 19 WPG: Zur Steigerung der Kosteneffizienz..., ...Stellungnahmen zum GEG und WPG an, in den Gebieten, in..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die Ausweisung ..., ... Wärmenetzgebieten (§ 26 WPG). Es gibt aber keine direkte..., ...Gebiet liegt, das nach § 26 WPG als Wärmenetzausbaugebiet...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das HBB kritisiert den RefE zur WPG-Novelle, weil er die leitungsgebundene Versorgung im ländlichen Raum strukturell unterschätzt: Kommunen sollen verpflichtend prüfen, ob Wärmenetze nach § 22a Abs. 2 geeignet sind und bei positivem Ergebnis „Prüfgebiet Wärmenetz“ ausweisen. Zudem sollen die pauschalen Biomassebegrenzungen in großen Wärmenetzen für neue Netze und für 2045 ersatzlos gestrichen werden. Für „grünes Methan“ fordert das HBB den Abbau unverhältnismäßiger Anforderungen (u. a. Wegfall/Überarbeitung der „Wirtschaftlichkeits“-Hürde) sowie die Streichung des bundeslandspezifischen Bedarfs-/Potenzialabgleichs (§ 28 Abs. 5 Satz 2). Außerdem wird eine Präzisierung der Holzbiomasse-Definition und die Einstufung biogenen Wasserstoffs als EE-Energieträger gefordert.
- Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.05.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) ........................., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) ........................., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) ........................., .... Weitere Anpassungen im WPG .........................., ...Holzbiomassen (§ 3 Nr. 15 e WPG) ............. 11 4.2...., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...der laufenden Novelle des WPG gestrichen werden (§ 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG). Der Wärmesektor weist..., ...zu streichen (§ 28 Abs. 2 WPG). Zum anderen sollte die..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) Das WPG verbietet für ..., ... Kilometern (§ 31 Abs. 2 WPG). Für neue Wärme-netze ..., ... 2045 (§ 31 Abs. 2 WPG). 2.2. Wärmeversorgung..., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 2 WPG..., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 5 WPG..., .... Weitere Anpassungen im WPG 4.1. Präzisierung bei ..., ...Vorschlag In § 3 Nr. 15 e WPG werden hinter dem Wort ..., ...Energieträger (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 & 15 WPG) In § 3 Abs. 1 Nr. 8 WPG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende - kommunal und technologieoffen
Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 22.12.2025
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Adressatenkreis:
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27.11.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) Planungen zur Infrastruktur..., ...sollten grundsätzlich im WPG geregelt werden und Infrastrukturbetreiber..., ...von Fördermitteln in § 19 WPG – dazu unten mehr. • ..., ...Stellungnahmen zum GEG und WPG an, in den Gebieten, in..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die Ausweisung ..., ... Wärmenetzgebieten (§ 26 WPG). Es gibt aber keine direkte..., ...Gebiet liegt, das nach § 26 WPG als Wärmenetzausbaugebiet...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
Die Stadtwerke München (SWM) begrüßen grundsätzlich die Zielsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), die kommunale Wärmeplanung zu vereinfachen, zu beschleunigen und auf eine belastbare Datengrundlage zu stellen. Gerade vor dem Hintergrund der notwendigen Transformation der Wärmeversorgung hin zu einer klimaneutralen Infrastruktur ist eine effiziente und praxisnahe Planung auf kommunaler Ebene von zentraler Bedeutung. Allerdings weist der vorliegende Gesetzentwurf aus Sicht der SWM erhebliche Defizite beim Umgang mit sensiblen Daten auf, insbesondere mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie Informationen zu kritischen Infrastrukturen (KRITIS).
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 06.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6587
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
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BT-Drs. 21/6587
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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06.07.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) Lobbyregisternummer..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), die kommunale Wärmeplanung..., ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) stärken: • Der Gesetzentwurf..., ...Unternehmen nach § 11 Abs. 4 WPG zur Herausgabe auch hochsensibler..., ...Daten im Rahmen des § 11 WPG grundsätzlich nur aggregiert..., ...Wärmeplanungsgesetz Nach § 11 WPG sind Unternehmen und sonstige...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Fernwärme im Wärmeplanungsgesetz
Umsetzung europarechtlicher Vorgaben auch die Umsetzung weiterer sowohl im Koalitionsvertrag als auch im Eckpunktepapier zum Gebäude-modernisierungsgesetzes (GModG) angekündigter Vorhaben
- Bereitgestellt von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 02.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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06.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...bei. Die Novellierung des WPG bietet die Gelegenheit ..., ...zum Artikel 1 Änderung des WPG Zu 2.: Begriffsbestimmung..., ...Wärmenetz nach § 3 Abs. 1 Nr. 17 WPG ist nicht sachgerecht und..., ...Netzbetreiber. Für Teil 3 des WPG notwendige Klarstellungen..., ...Bezug genommen wird. Die im WPG vorgesehenen Anforderungen..., ...Zuge einer Anpassung des WPG muss daher sichergestellt..., ...Wärmenetzbetreiber nach § 29 Absatz 1 WPG treten. Textvorschlag zu § 29 Abs. 1 WPG: Die jährliche Nettowärmeerzeugung..., ...wiederholt. Die Anpassung des WPG bietet die Gelegenheit,..., ...Dekarbonisierung (§ 2 Abs. 1 WPG) und zum Ausbau (§ 2 Abs. 3 WPG) der Wärmenetze erreicht..., ...zu einem neuen § 2 Abs. 4 WPG: „Die Steigerung des Anteils..., ...für Wärmenetzgebiete § 18 WPG verpflichtet die Kommunen..., ...und die Zielerreichung des WPG insgesamt zu unterstützen..., ...herzustellen, sind Anpassungen am WPG notwendig. Der Wegfall..., ...Anforderungen nach Teil 3 WPG nicht gelten, führt dieser..., ...Gebäudenetz im Rahmen des WPG geprüft werden. Der Wegfall..., ...Biomasseeinsatz nach § 30 Abs. 2 WPG & § 31 Abs. 2 WPG angepasst..., ...zusätzlichen Regelung im WPG bedarf es daher nicht. ..., ...Gesetzes ist § 18 Abs. 5 WPG daher ersatzlos zu streichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen
Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
- Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 06.06.2024
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Adressatenkreis:
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17.04.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: Derzeit..., ...Einzelobjektlösungen kommt auch im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen..., ...betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende - kommunal und technologieoffen
Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
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Adressatenkreis:
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26.01.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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27.01.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...im Wärmeplanungsgesetz (WPG) geregelten Vorgaben ab..., ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser abstimmen Kommunale..., ...Dieser Zusammenhang zwischen WPG und GEG schafft Sicherheit..., ...kaskadierenden Logik entsprechend im WPG bzw. EnWG geregelt werden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Biomasseverordnung (BiomasseV) in aktueller Form beibehalten
Der DEPV fordert die Beibehaltung der Biomasseverordnung in seiner aktuellen Form. Insbesondere Sägerundholz, Rundholz in Industriequalität und forstliche Biomasse sollten nicht ausgenommen werden, da dies sonst direkte Auswirkungen auf GEG und WPG hätte.
- Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1491
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
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BT-Drs. 21/1491
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.12.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sondern auch für das GEG und WPG Die Begründung für diese..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) nimmt nicht direkt, sondern..., ...Erneuerbaren Energien im Sinne des WPG ist. § 3 WPG erklärt aber..., ...Biomassen zur Biomasse gemäß WPG. Die Waldholzsegmente, ..., ...die Zielgrößen nach dem WPG angerechnet werden. Ob..., ...Ordnungsrecht im Wärmebereich (GEG, WPG) greifen. Die in Nr. 4 ..., ...Zielgrößen nach GEG und WPG nicht mehr angerechnet ..., ... die Regelung in GEG und WPG in der RED Die EE-Richtlinie..., ...Begriffsdefinitionen werden im GEG, WPG und ggf. den weiteren Gesetzen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das IDW äußert sich im Rahmen der Verbändeanhörung gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zum Referentenentwurf (RefE) eines Fünften Gesetzes zur Änderung der Wirtschaftsprüferordnung (WPO-Novelle). Es begrüßt im Grundsatz die geplante Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer, insbesondere die geplante Einführung eines Syndikus-Wirtschaftsprüfers, wodurch eine Harmonisierung der Berufsrechte weiter vorangetrieben wird. Das IDW schlägt u.a. zusätzlich eine Öffnung des Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten aus anderen Fachgebieten (§ 28 Abs. 2 WPO) im Interesse von WP und ihren Mandanten vor, da die Bedeutung von spezialisierter Expertise aus anderen Fachbereichen, insbesondere zu Nachhaltigkeit und Digitalisierung weiter zunimmt
- Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 21.11.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung der Wirtschaftsprüferordnung (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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30.10.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (WPG) zu einer Anstellung in..., ...Verfahren an Vertreter der WPG) Nach § 59c Abs. 3 Satz..., ...künftig die Vertreter einer WPG über die Einleitung eines..., ...werden dürfen. Damit soll die WPG künftig die Möglichkeit..., ...sollte auch die betroffene WPG zumindest zeitgleich über..., ...01.07.2021 die Geldbuße für WPG in Höhe von bis zu 1 Mio..., ...Vergangenheit, Größe der WPG, Zusammenwirken mit anderen..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Gesellschafterkreises von WPG dient nicht nur den Interessen..., ...Gesellschafterkreises von WPG auch zur Vermeidung von..., ...lege lata Regelungen für WPG. Mit § 56 WPO wird der ..., ...bestehen. Im Hinblick auf WPG erscheint es daher angezeigt..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Berufsausübungsgesellschaften (WPG) gelten. Einer solchen ..., ...Sicht dazu beitragen, dass WPG ihre Prägung behalten und..., ...Gesellschafterkreises einer WPG auf mitarbeitende Experten..., ...möglichen Gesellschafter einer WPG in § 28 Abs. 4 Nr. 1 WPO..., ...Tätigkeit für den WP bzw. die WPG ausgedehnt wird, haben ..., ...haftende Gesellschafter einer WPG ausgedehnt, die nicht WP...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Optimierung von Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz
Der VKU setzt sich daher für umfassende Technologieoffenheit für Wasserstoff, die Einbeziehung von KWK-Technologien in Hybridheizungen und die ersatzlose Streichung der Biomasse-Deckelung ein, um Flexibilität und Effizienz in der Wärmewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.04.2025
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Adressatenkreis:
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10.03.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernwärmenetzen (§ 31 Abs. 2 WPG) gestrichen werden, um ..., ...Umweltprüfung (Artikel 2 WPG) bei der Ausweisung von..., ...Wärmenetzausbaupläne (§ 32 WPG) auf zusammenfassende ..., ...Wärmeplanungsgesetz (§ 19 WPG) sollte die Förderung auf..., ...entschädigt werden (§ 11 WPG), wird dieser Aufwand ..., ...orientieren (§ 29 Abs. 1 WPG). Die flexiblen Transformationspläne..., ...zusätzliche Anforderungen im WPG konterkariert werden. Die..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen (§ 32 WPG) sollte so gestaltet werden..., ...Wärmemarkt zu fördern. GEG und WPG praxisnah und zukunftssicher..., ...Regelungen des GEG und des WPG sind wichtige Schritte ..., ...Wärmeversorgungsarten fokussieren (§ 19 WPG). • Faire Entschädigung..., ...Datenbereitsteller gewährleisten (§ 11 WPG). • Vorgaben für erneuerbare..., ...Richtlinien harmonisieren (§ 29 WPG). • Veröffentlichungspflichten..., ...Informationen begrenzen (§ 32 WPG). • Strategische Umweltprüfungen streichen (Artikel 2 WPG)....
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Zu Regelungsvorhaben: