Stellungnahmen/Gutachten

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175 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (175)

  • SG2406190095 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) ist dringend notwendig..., ...eines Versuches des § 17 TierSchG ist begrüßenswert. ..., ...Die Überarbeitung des TierSchG ist für eine Verbesserung..., ...Anbindehaltung widerspricht § 2 TierSchG. ● Die Ausnahmeregelung..., ...des § 21 Abs. 1a S. 2 TierSchG-Entwurf (TierSchG-E) ..., ...werden. ● Mit § 2b Abs. 2 TierSchG-E wird eine Verordnungsermächtigung..., ...§ 6 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 TierSchG-E sollte daher, wie bereits..., ... ist (§ 4 Abs. 1 S. 2 TierSchG), lässt die Gleichstellung..., ...Wirbeltieren (§ 4 Abs. 4 TierSchG-E) ins Leere laufen, ..., ... in § 4 Abs. 1 Satz 2 TierSchG insoweit eingeschränkt..., ... Endverbraucher (§11c TierSchG-E) muss daher auf gewerbliche..., ...durch die Regelungen im TierSchG bereits jetzt verboten..., ...Abs. 1 oder § 12 Abs. 1 TierSchG integriert werden. Wir...

  • SG2406060024 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Referentenentwurfes TierSchG S. 5 IV. Zur Einzelnorm..., ...Als Tiere im Sinne des TierSchG gelten alle Individuen..., ...DES REFERENTENENTWURFES TierSchG Grundsätzlich ➔ Die..., ...Vollzug und geltendem TierSchG unmittelbar abzustellen..., ...Bundestierschutzbeauftragten im TierSchG. 6 § 42 BNatSchG 7 ..., ...bestimmter Vogelarten in das TierSchG aufgenommen werden (vgl..., ...Hinweise hierzu, § 2 und §6 TierSchG), muss eine Ausnahme ..., ...§ 1 Satz 2 [geltendes TierSchG] ➔ In der Begründung..., ...1 Absatz 2 [geltendes TierSchG] ➔ Mit den Ausnahmen..., ...dem Angeln erfasst das TierSchG ausschließlich die Belange..., ...4 Absatz 1 [geltendes TierSchG] ➔ Die Ausnahmen von..., ... Absatz 1a [geltendes TierSchG] ➔ Die Ausbildung zum..., ...) Nummer 4 [geltendes TierSchG] ➔ Der Referentenentwurf..., ...Wildtiere dienen“. o §4c TierSchG ist mit dem Staatsziel..., ...Absatz 1 Satz 2 [geltendes TierSchG] ➔ Das Amputationsverbot..., ...erlaubt werden (vgl. § 5 TierSchG: „Ohrkerbung oder -lochung..., ...Buchstabe c) [geltendes TierSchG] ➔ Nach “…Verbesserung..., ...2 Nummer 1 [geltendes TierSchG] ➔ Nach “…an einer ..., ...12 und §13 [geltendes TierSchG] ➔ Der Transport einiger..., ...fachkundigen Zoopersonals. §13a TierSchG [geltendes TierSchG] ...

  • SG2505220008 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes

      Die Novellierung des Tierschutzgesetzes hätte weitreichende Konsequenzen für die Angelfischerei gehabt, etwa durch eine Verschärfung der Vorschriften im Umgang mit den verschiedenen Arten von Krebsen und Lebendködern und die mögliche Aufhebung der Genehmigungspflichten für den Handel. Auch in diesem Bereich zeigte sich, wie unklar viele Themen noch waren. Für die Angelfischerei war es daher essenziell, in den politischen Dialog einzuetreten, um negative Auswirkungen auf die Praxis zu verhindern. Die DAFV konnte zu diesem Gesetz in der Phase des ministeriellen Entwurfs Stellung nehmen. Das Gesetz selbst wurde mit dem Bruch der Koalition Ende 2024 fallen gelassen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Angelfischerverband e.V. am 27.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 06.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gibt. zu §4 Abs. 4 TierSchG Die Erweiterung der ..., ...vorgesehen? zu §4 1a Satz 3 TierSchG Bisher reichte in bestimmten..., ...waidgerecht tötet? zu §11 d TierSchG In Bezug auf den online-Handel..., ...impliziert? zu § 16k TierSchG In dem beabsichtigten neuen § 16 k TierSchG soll geregelt werden,..., ...wird damit erstmals im TierSchG verankert, zusätzlich..., ...§ 17 (3) mit § 17 (1) TierSchG Hier wird erstmalig ..., ...früheren Bestimmungen des TierSchG bereits der Versuch einer..., ...Handlung gemäß § 17 Abs. 2 TierSchG neue Fassung begrenzt...

  • SG2406160007 (PDF - 133 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... (im Folgenden: Ref-E TierSchG) und nehmen wie folgt..., ...des vorliegenden Ref-E TierSchG enthalten wichtige und..., ...den vorliegenden Ref-E TierSchG eingeflossen. Dringend..., ...§ 16l und § 16m Ref-E TierSchG) und der gesetzlichen..., ...4, § 21 Abs. 6b Ref-E TierSchG) und zu dem Schutz von..., ...Fehlende Vorgaben im Ref-E TierSchG Der Ref-E TierSchG greift..., ...Konkretisierung in § 1 TierSchG ein, die überraschend..., .... 1 TierSchG), • die Fortnahme von..., ...einen neuen § 16a Abs. 4 TierSchG hinter § 16a Abs. 3 TierSchG..., ... 1 Ref-E TierSchG normierte Speicherdauer..., ...an Tieren, §§ 5 und 6 TierSchG Die mit dem Ref-E TierSchG in den §§ 5-6 TierSchG zum Teil abgeschafften..., .... 4 Ref-E TierSchG genannten Arten anzuschaffen..., ... § 11b TierSchG in der seit dem 13. Juli..., ... Ref-E TierSchG Es wird vorgeschlagen..., ... TierSchG soll das Abgabeverbot..., ... TierSchG will den Verkauf von ..., ...Ref-E TierSchG und damit zusammenhängend..., ...Auslegung von § 11b Abs. 3a TierSchG und § 6 Abs. 1 S. 1 TierSchG..., ...16 Abs. 3 2. Halbsatz TierSchG. Das in § 16 Abs. 3 TierSchG...

  • SG2403220001 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle Tierschutzgesetz

      -Grundsätzliches Verbot der Anbindehaltung von Tieren -Verbot der Akkordschlachtung - Grundsätzliches Verbot nicht-kurativer Eingriffe -Überführung des §17 TierSchG in das Kernstrafrecht - Verbot von Tierversuchen an Menschenaffen - Einführung einer Schmerz-Leidens-Obergrenze bei Tierversuchen - Verbot von Transporten lebender Nutztiere in außereuropäische Drittländer
    • Bereitgestellt von: Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. am 22.03.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen § 2b (1), § 21 (1) TierSchG) - Anbindehaltung Die..., ...im Sinne von § 2 Nr. 2 TierSchG. In dieser Haltungsform..., ...der Tiere nach § 2 Nr.2 TierSchG. Kritisch zu sehen ist..., ...hinterfragen. Im neuen § 2b TierSchG ist vorgesehen, die Anbindehaltung..., ...eingefügte Paragraph 4b TierSchG sieht eine Verpflichtung..., ...Tierschutzgesetzes in § 1 TierSchG („Zweck dieses Gesetzes..., ...Referentenentwurf der § 11 b TierSchG zur Qualzucht komplett..., ...ersetzt werden. Zu §11c TierSchG – Feilbieten an öffentlichen..., ...Nutztierhaltungen in der AVV TierSchG zu verankern. Durch ..., ...Tierquälerei nach § 17 TierSchG verschärft werden sollen..., ... Rn. 57 ff.). – § 17 TierSchG ist nicht nur Teil des..., ...Verurteilungszahlen wegen § 17 TierSchG sehen die Autor:innen..., ...Grundsätzlich ist § 17 TierSchG zu weit gefasst und bietet..., ...vernünftigen Grundes” in § 1 TierSchG Im ersten bekannt gewordenen..., ...in § 2a Absatz 1 Nr. 6 TierSchG bislang keinen Gebrauch..., ...werden, die gegen das TierSchG verstoßen haben, aber..., ... wiederholt gegen das TierSchG verstoßen wurde. • Heimtierschutzverordnung...

  • SG2403150001 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualzuchtparagraphen (§11b TierSchG). Ausführlichere Erläuterungen..., ... Tierschutzgesetzes (TierSchG): „Bei der Abwägung schutzwürdiger..., ...2b i.V.m §21, Abs. 1a TierSchG reguliert werden. Die..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Unterbringung nach §2 Nr. 1 TierSchG, wie ein Gutachten der..., ...auf Grundlage von §17 TierSchG ist denkbar.9 ● Den ..., ... Tiere nach §2, Nr.1 TierSchG und ist daher abzulehnen..., ...Sinne des §21, Abs. 1a TierSchG-E ab: ● Für die Bewirtschaftung..., ... Abs. 3, Nr. 1 und 2 TierschG-E zu verankern. Forderung..., ...Streichung von § 2b, Abs. 2 TierSchG-E sowie von § 2b, Abs. 1, Nr. 4 TierSchG-E. • Neufassung von §21, Abs. 1a TierSchG-E entsprechend der obigen..., ...vorgeschlagen, in § 3 Satz 1 TierSchG eine neue Nummer 11a ..., ...in § 18 Abs. 1 Nr. 4 TierSchG, der besagt, dass ordnungswidrig..., ...in §2a Absatz 1 Nr. 6 TierSchG seit dem Jahr 2013 reichen..., ...ist zu streichen. § 4a TierSchG ist dementsprechend wie..., ... § 8a Absatz 1 Satz 1 TierSchG in der bis zum 12. Juli..., ...festgestellt hat25. Das TierSchG-E soll dieser Entwicklung..., ...gelten. §5, Abs. 3, Nr. 1 TierSchG ist dementsprechend zu..., ...Auflistung des §11b, Abs. 1a TierSchG-E zu integrieren. Die...

  • SG2506260031 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter den § 4 bzw. § 4c (TierSchG) gezüchtet werden, nicht..., ...veränderter Tiere (unter § 11 TierSchG), die zu wissenschaftlichen..., ...und § 4 c Abs. 2 Nr. 4b TierSchG erweitert werden. Man..., ...Küken als Versuchstier) (TierSchG) zu wissenschaftlichen...

  • SG2503190002 (PDF - 46 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 27.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Inhalt des § 13b TierSchG........................., ...auf Basis des § 13b TierSchG und deren Verhältnis ..., ... und Inhalt des § 13b TierSchG Seit 20131 ist es den..., ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) möglich, sogenannte ..., ...Ziel, welches § 13b TierSchG verfolgt, zu erreichen..., .... Auflage 2023, § 13b TierSchG Rn. 1. Seite 12 von..., .... Auflage 2023, § 13b TierSchG Rn. 9. Seite 13 von..., ... Vorschrift des § 18 TierSchG. § 18 Abs. 1 Nr. 3 b) TierSchG als Parlamentsgesetz..., ... in § 18 Abs. 1 Nr. 3 TierSchG genannt und in der ..., ...auf § 18 Abs. 1 Nr. 3 TierSchG verwiesen wird. 16 ..., .... Auflage 2019, § 13b TierSchG Rn. 8. 17 Radtke in:..., ... genannt. § 13a TierSchG wird dort genannt, § 13b TierSchG jedoch nicht. Für Rechtsverordnungen nach § 13b TierSchG gibt es daher keine (..., ... Anknüpfung, da § 18 TierSchG die Vorschrift des § 13b TierSchG an keiner Stelle nennt..., ... des § 18 TierSchG (konkreter Standort: ..., ..., vgl. § 13b Satz 4 TierSchG); • Eine Pflicht zur..., .../10572 zu § 13b TierSchG, S. 32. Seite 26 von...

  • SG2604040001 (PDF - 77 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ref-E – eines neuen § 4d TierSchG – hinreichend Rechnung..., ...Vorschrift eines § 4d TierSchG verbesserungsbedürftig..., ...geplante Regelung eines § 4d TierSchG muss mit zusätzlichen..., ...REF-E § 18 Abs. 1 Nr. 6b TierSchG Ref-E „Ordnungswidrig..., ... 1 REF-E § 21 Abs. 1 TierSchG Ref-E „(1) § 4d ist ..., ...es im Kontext des § 17 TierSchG unerheblich, ob etwaige..., ... Verstöße – auf § 16a TierSchG hingewiesen, der nach..., ...Schutzgehalt des § 4d TierSchG erheblich einschränken..., ...Verstöße gegen die in § 4d TierSchG normierten Pflichten ..., ...und den Zweck des § 4d TierSchG – die Feststellung und..., ...Straftatbestand – § 17a TierSchG – im Tierschutzgesetz..., ...des § 21 Abs. 1 Ref-E TierSchG ist folglich um 6 Monate..., ...AAA) VERSTOß GEGEN § 1 TIERSCHG Nach § 1 TierSchG darf..., ... GEGEN § 4 ABS. 1 TIERSCHG § 4 Abs. 1 TierSchG ..., ...VERSTOß GEGEN § 17 NR. 2 B) TIERSCHG § 17 Nr. 2 b) TierSchG..., ... Im Kontext des § 4d TierSchG‑E würde dies bedeuten..., ... gegen §§ 1, 4 Abs. 1 TierSchG und bei Vorsatz auch gegen § 17 Nr. 2 b) TierSchG. Der Anwendungsvorrang..., ...REF-E § 18 Abs. 1 Nr. 6b TierSchG Ref-E Ordnungswidrig..., ...STRAFVORSCHRIFT. § 17A TIERSCHG § 17a Manipulation von...

  • SG2408300004 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Tierschutzgesetzes (TierSchG) vorgelegt. Grundsätzlich..., ...durch den Tierhalter im TierSchG verankert werden. Unsere..., ... und sollte 1:1 ins TierSchG übernommen werden. ...
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