Stellungnahmen/Gutachten

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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2407160011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • SG2406270064 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • SG2503310035 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmepumpe) nach § 14a EnWG mit einer Leistung ab 4,2..., ...der klare Bezug zu § 13 EnWG, welcher diese Notsituationen..., ...Bestandsanlagen. Zu § 12 EnWG-E - Controlling der Steuerfähigkeit Durch § 12 EnWG-E wird ein Controlling ..., ...anzupassen (§ 12 Abs. 2d EnWG-E) sowie die Berücksichtigung..., ...Testablaufes (§ 12 Abs. 2d EnWG)-E. Die durch die Steuerbarkeitsprüfung...

  • SG2507220006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 7 5. Anpassungsbedarf..., ...Beschleunigungsnormen der §§ 43ff EnWG unterliegen, sind Wasserfernleitungen..., ...gelten die §§ 44 bis 45b EnWG gelten entsprechend. ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Leitungsänderungsvorhaben..., ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen Anpassungen..., ...DAHER FOLGENDE IN §43 F ENWG VOR: § 43f Änderungen...

  • SG2406250182 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Petitum: Die Definitionen im EnWG (§ 3 Nummer 24a und 24b..., ...Kundenanlagen gelten (laut EnWG-Definition sind auch PV-Anlagen...

  • SG2503070004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG (Nutzen-statt-Abregeln)..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG ermöglicht werden. Sollten..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG als netzdienlich und die..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG hinaus erfolgen, wenn die..., ...Systemdienstleistungen, bspw. gem. § 13k EnWG, Regelleistung, kann der..., ...Strompreiskompensation“ und dem 13k EnWG „Nutzen statt Abregeln“...

  • SG2410150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Künftige Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen der öffentlichen Hand

      Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht zeigt das IDW auf, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße privatrechtliche Unternehmen der öffentlichen Hand und auf öffentlich-rechtliche Organisationsformen auswirken können. In seinem Schreiben an die Finanz-, Innen- und Wissenschaftsministerien der Länder äußert sich das IDW zu Auslegungsfragen, zum Anwendungsbereich, zu Ausnahmen im Konzern und zum Umfang der anzuwendenden Vorschriften. Angesichts der bestehenden Rechtsunsicherheit will das IDW mit seinem Schreiben eine Hilfestellung für die weitere politische Diskussion bieten und auf Klarstellungsbedarf mehrdeutiger Vorschriften hinweisen.

    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Branchenbezogene Anforderungen aus dem EnWG – Vorschriften des Dritten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) haben Energieversorgungsunternehmen..., ...so schreibt § 6b Abs. 1 EnWG zwingend die Anwendung ..., ...Rechnungslegungspflicht des § 6b EnWG erwächst keine (generelle..., ...Diskussionsstand aus § 6b EnWG somit nur für EVU, die ..., ...Der RegE ändert nicht das EnWG. Bislang schließt § 6b Abs. 1 EnWG die Inanspruchnahme der...

  • SG2406030050 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grundsätzlich, dass WindSeeG und EnWG einen guten Rechtsrah- ..., ...(Artikel 2, §§ 12j, 43n EnWG-Entwurf), aber nicht für..., ...Vorbild der §§ 12j, 43n EnWG-Entwurf sollte eine Regelung..., ...Netzentwicklungsplan (§§ 12a ff. EnWG) und im Kraftwerksanschluss-Register...

  • SG2511250002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteilnetzentwicklungsplänen (§§ 16b – e EnWG-Entwurf) Das regionale..., ... Biomethananlagen (§ 17 EnWG-Entwurf) Es ist sehr bedauerlich..., ...Netzanschlusstrennung (§ 17k EnWG-Entwurf) Die im Gesetzentwurf...

  • SG2406210083 (PDF - 122 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung Doppelbelastung V2G

      Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.

    • Bereitgestellt von: The Mobility House am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
      2. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzbetreibereingriffs nach § 14a EnWG zur Engpassbehebung..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG (Szenario-Zusatz „§ 14a..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG 57 5 Ergebnisse 59 ..., ...Netzbetreibereingriff nach § 14a EnWG 93 5.5 Auswirkungen..., ...dynamische Steuern gemäß § 14a EnWG umgesetzt sein müssen. ..., ...die Anpassung des § 14a EnWG müssen Verteilnetzbetreiber..., ...Die Festlegung zum § 14a EnWG vom 27.11.2023 zeigt, dass..., ... Preismodule nach § 14a EnWG abgelöst. Der Lerneffekt..., ...Hierbei steht der § 14a des EnWG im Mittelpunkt, unter dem..., ...Regelungen des § 14a des EnWG fallen, gelten insbesondere..., ... Netzentgelt nach § 14a EnWG anzubieten. Voraussetzung..., ... Regelungen zum § 14a EnWG derzeit in der Überarbeitung..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG aus dem Juni 2023. Der ..., ...Netzbetreibereingriff nach EnWG § 14a in der Modellierung..., ... → Abb. 36 (nach § 14a EnWG) bei minimalem Netzausbau..., ... → Abb. 37 (nach § 14a EnWG) bei minimalem Netzausbau..., ... Novellierung des § 14a EnWG ist vorgesehen, dass nach..., ...die Abregelung nach § 14a EnWG einen weiterhin stabilen..., ... nach § 14a EnWG steht nach aktuellem Entwurf..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG gem. Festlegung BK6-22-...

  • SG2412170041 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist eine Anpassung des EnWG (§12c Abs. 2b EnWG neu)..., ...gesetzlichen Grundlage im EnWG. Wenn dieses nicht so zeitnah...

  • SG2409270127 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 43n Absatz 6 EnWG wird wie folgt gefasst ..., ... in § 43n Abs. 6 Satz 4 EnWG-E aus unserer Sicht nicht..., ...parallelen Regelungen (§ 43m EnWG, § 72a Abs. 2 WindSeeG)...

  • SG2409270128 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweisfehlers in § 43n Absatz 2 EnWG: Artikel 2 8. Nach § ..., ...1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 EnWG und nach § 1 des Energieleitungsausbaugesetzes..., ...klar, dass § 12j Absatz 7 EnWG (neu) nicht für die Bestandsgebiete...

  • SG2409260050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 43n Absatz 6 EnWG wird wie folgt gefasst ..., ... in § 43n Abs. 6 Satz 4 EnWG-E aus unserer Sicht nicht..., ...parallelen Regelungen (§ 43m EnWG, § 72a Abs. 2 WindSeeG)...

  • SG2406210189 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Lärmvorgaben für das Höchstspannungsnetz

      Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.
    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 25.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...

  • SG2406240239 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...

  • SG2601260011 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Regelungen aus dem EnWG im Wesentlichen übertragen..., ...übertragen. Nur gilt das EnWG aktuell für Leitungen, ...

  • SG2512180121 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steuerbaren Assets nach EnWG §14a) zum Einbau einer..., ...Steuerbarkeitschecks nach EnWG § 12 1. Erlass der Überprüfung...

  • SG2512180083 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steuerbaren Assets nach EnWG §14a) zum Einbau einer..., ...Steuerbarkeitschecks nach EnWG § 12 1. Erlass der Überprüfung...

  • SG2512170051 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 17.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...regelt das neue Gesetz (§42c EnWG) zu Energy Sharing? • ..., ...Lieferantenpflichten (§§ 5 und 40 bis 42 EnWG) für Haushalte bis 30 kW...

  • SG2512030017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Der zügige Ausbau der..., ...seiner Stellungnahme zur EnWG-Novelle aus dem Juli 2025..., ...bereitzustellen. » § 42c EnWG zur Einführung von Energy..., ...Energiespeicher müssen im EnWG eindeutig als im öffentlichen..., ...Wasserstoffnetzregulierung, wie sie derzeit im EnWG vorgesehen ist, bleibt ..., ...einem nach § 28n Abs. 1 EnWG verhandelten Netzzugang..., ...Biogasanlagen im Sinne des EnWG) Die Gasnetzzugangsverordnung..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen (Wasserstoff, synthetisch..., ...Methan etc. lt. § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...§ 20 Abs. 1 und Abs. 1b EnWG für den Gasnetzzugang. ..., ...Biogasanlagen im Sinne des EnWG müssen einen vorrangigen...

  • SG2504020037 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anschluss Gasnetzzugang von Biogasanlagen erleichtern

      Die Politik hat sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung. Das Konsultationsverfahren sollte daher erweitert werden, um die Regelungen über 2026 hinaus zu verlängern.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 21.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) fallen (Wasserstoff, ..., ...Methan etc.; § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 EnWG für den Gasnetzanschluss..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ...Zeitpunkt würde dann § 17 EnWG gelten. Dort ist allerdings..., ...Begriffsbestimmungen des EnWG verwiesen (§ 2 Nr. 8 GasNZV..., ...definiert werden (§ 3 Nr. 10g EnWG). Seite 10 Nachfolgeregelung..., ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG). • Neue Vorgabe zum Umgang..., ...Netzanschluss nur die Regeln des EnWG (nicht-diskriminierender..., ...Zugang; § 17 Abs. 1 und 2 EnWG) und die Kostenbegrenzung...

  • SG2512180025 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KANU 2.0, RAMEN Gas und EnWG-E 2025 ........... 9 3..., .... Problemstellung Der EnWG-Entwurf vom 4. November..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG-E vom 4. November 2025)..., ...Regelrahmenänderungen – den EnWG-Entwurf vom 4. November..., ... hervorgehoben. Die im EnWG verankerten Anschluss- ..., ...KANU 2.0, RAMEN Gas und EnWG-E 2025 Die in Abschnitt..., ...sich mit dem Entwurf der EnWG-Novelle vom 4. November..., ...treten. Der Entwurf der EnWG-Novelle vom 4. November..., ...Gasnetzbetreiber werden nach § 16b (2) EnWG-E verpflichtet, Gasnetzgebietsentwicklungspläne..., ...genaue Ausgestaltung des EnWG-E befindet sich derzeit..., ...Effizienzvergleich beseitigen, und der EnWG-Entwurf schafft die rechtlichen..., ...Im aktuellen Entwurf der EnWG-Novelle erfolgt dagegen..., ...Stilllegungsplanung. • Der EnWG-E sieht vor, die Pflicht..., ...Referentenentwurf sieht in § 17k (1) EnWG-E vor, dass Netzbetreiber..., ...Wasserstoff-Binnenmarktpakets (EnWG-E). Entwurf von 4. November...

  • SG2405280036 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausgleichs nach § 13a Abs. 2 EnWG. Kernbotschaften: Die..., ...Ausgleichs nach §13a Abs. 2 EnWG hat Iqony im Fall von Redispatch-Maßnahmen..., ..., der 1 § 13a Absatz 2 EnWG. Iqony GmbH 29.01.2024..., ...erfasst. Gemäß §13a Abs. 2 EnWG ist ein finanzieller Ausgleich...

  • SG2510140029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtigung (§ 35h RefE EnWG) • Die im Entwurf vorgesehene..., ...sodass durch den §35h RefE EnWG bis 2027 eine Unsicherheit...
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