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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität im Rahmen der Kraftwerksstrategie wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich realistische Umsetzung der Kraftwerksstrategie i.V.m. einem Kapazitätsmechanismus, was beispielsweise im Rahmen der Adaption des Belgischen Kapazitätsmarktmodells gelingen kann. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus, auf Perspektiven für Mitarbeiter und ein stabiles Strommarktsystem, zu dem der Erhalt einer einheitlichen Strompreiszone gehört. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Rückforderungsansprüche begrenzt werden.

    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kraftwerksliste (§§13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand 09. Januar 2024)13b EnWG) Bundesnetzagentur Stand..., ... Kraftwerksblöcke (§13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...Bescheide der Verfahren zu 13b EnWG) Stand 09. Januar 2024;..., ...100 MW in Betrieb (§13b EnWG)13b EnWG) Kraftwerk HLB..., ...Netzreserve (Netzreserve (§13b EnWG)13b EnWG) Mehrum MehrumBlock...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Novellierung des § 14a EnWG hat die BNetzA den Einstieg..., ...verpflichtet § 14c Abs. 1 EnWG Netzbetreiber zur marktgestützten..., ...vorgeben (§ 14c Absatz 3 EnWG). So ließe sich eine langfristig..., ...Ladeinfrastruktur Die nach §14e EnWG geforderte Einführung einer..., ...bestehenden Re-gelungen des § 14e EnWG lediglich Verfahren rund...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gelten nach § 118 Abs. 6 EnWG für eingespeicherten Strom..., ...Energie, die gem. § 11c EnWG im überragenden öffentlichen..., ...§§ 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 EnWG, 68 WHG, 65 UVPG, 35 KrWG...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Solarpaket II soll weitere Vereinfachungen für PV-Anlagen und Stromspeicher enthalten. Wir setzen uns dafür ein, dass die direkte Vermarktung von PV-Strom und die Vermarktung von Flexibilität aus Speichern signifikant vereinfacht wird. Insbesondere, indem die Prozesse der Anmeldung gestrafft und mit beschleunigt werden. Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Stromspeicher so eingesetzt werden, dass eine systemweite Überproduktion von PV-Strom in den Mittagsstunden vermieden wird. Ziel ist es, negative Preise an den Strombörsen zu verringern, was das EEG-Konto entlastet. Hierfür sind die oben beschriebenen vereinfachten Prozesse für die Direktvermarktung der Schlüssel.

    • Bereitgestellt von: sonnen GmbH am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 19.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinrichtungen gemäß § 14a EnWG. Entsprechend muss gemäß..., ...MsbG i.V.m. § 13a Abs. 1 EnWG. 8.2 Darf..., ...Abs. 1 i.V.m. § 14 Abs. 1 EnWG. 8.3 Darf...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und Wärmeplanungsgesetz..., ...entsprechend im WPG bzw. EnWG geregelt werden und Infrastrukturbetreiber..., ...geplant werden. Die neue EnWG-Novelle zur Umsetzung von...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist eine Anpassung des EnWG (§12c Abs. 2b EnWG neu)..., ...gesetzlichen Grundlage im EnWG. Wenn dieses nicht so zeitnah...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist eine Anpassung des EnWG (§12c Abs. 2b EnWG neu)..., ...gesetzlichen Grundlage im EnWG. Wenn dieses nicht so zeitnah...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweisfehlers in § 43n Absatz 2 EnWG: Artikel 2 8. Nach § ..., ...1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 EnWG und nach § 1 des Energieleitungsausbaugesetzes..., ...klar, dass § 12j Absatz 7 EnWG (neu) nicht für die Bestandsgebiete...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 12.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 01.07.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzwicklungsplanung nach EnWG als maßgebliches Planungsinstrument..., ...Netzentwicklungsplanung nach § 15a ff. EnWG entsprechende Leitungen..., ...Netzentwicklungsplanung nach § 15a ff. EnWG eine Umrüstung von Erdgasnetzen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 43n Absatz 6 EnWG wird wie folgt gefasst ..., ... in § 43n Abs. 6 Satz 4 EnWG-E aus unserer Sicht nicht..., ...parallelen Regelungen (§ 43m EnWG, § 72a Abs. 2 WindSeeG)...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweisfehlers in § 43n Absatz 2 EnWG: Artikel 2 8. Nach § ..., ...1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 EnWG und nach § 1 des Energieleitungsausbaugesetzes..., ...klar, dass § 12j Absatz 7 EnWG (neu) nicht für die Bestandsgebiete...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vermeidung von Regelungen der TA Lärm für heranrückende Wohnbebauung an Anlagen und Leitungen des Höchstspannungsnetzes, die keine angemessene Rücksicht auf Ausbaubedarfe der Stromnetze und die dabei einzuhaltenden Lärmvorgaben nehmen.

    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht unter § 49 Abs. 2b EnWG fallen, kann die Absenkung..., ...Höchstspannungsnetzen gemäß § 49 Abs. 2b EnWG eine Sonderregelung besteht..., ...Sinne des § 43 I 1 Nr. 1 EnWG geht, also mit Spannung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsge-setz (EnWG) aufgenommen werden. Dies..., ... stattdessen auf die im EnWG zeitnah umzusetzenden Transformations..., ...GEG und WPG sowie auch im EnWG für denselben Einsatz bisher..., ...Begriffsbestimmungen soll-ten im EnWG geregelt werden, sodass..., ...besser dies übergreifend im EnWG zu regeln. Hinweis zum..., ...56 und 57 GasRL) in das EnWG aufgenommen, die die Grundlage..., ...Seite 14 von 17 Rahmen des EnWG eingebettet werden und ..., ...Wasserstoff gem. § 15 a EnWG in den Transformations-..., ...Umsetzungsvorschrift im EnWG, wenn das Gebäude nach ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich auch..., ...Erörterungstermins § 43a Absatz 2 EnWG-E regelt die digitale Einreichung..., ...Genehmigungsunterlagen. § 43a Abs. 3 ff. EnWG-E regelt die damit verbundene..., ...Unterlagen. § 43a Abs. 9 EnWG-E regelt den Entfall des...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich auch..., ...Erörterungstermins § 43a Absatz 2 EnWG-E regelt die digitale Einreichung..., ...Genehmigungsunterlagen. § 43a Abs. 3 ff. EnWG-E regelt die damit verbundene..., ...Unterlagen. § 43a Abs. 9 EnWG-E regelt den Entfall des...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderung nach Gleichbehandlung der Tochtergesellschaften und selbstständigen Einzelhändler des genossenschaftlich organisierten EDEKA-Verbunds mit den nach dem Gesetzesentwurf privilegierten Genossenschaften der Realwirtschaft.

    • Bereitgestellt von: EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
      • 02.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...häufig wird nach § 17 Abs. 2 EnWG der Netzanschluss mit Hinweis..., ...bestraft werden. Im EnWG ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...Bestimmung könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen

    • Bereitgestellt von: H2ercules am 20.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen von...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), im Wärmeplanungsgesetz..., ...Die Regelungen des § 15a EnWG für eine integrierte Netzentwicklungsplanung..., ...Netzentwicklungsplänen nach § 15a EnWG, • mit den europäischen..., ...für die Übernahme in das EnWG erarbeitet. Teilweise fehlen im EnWG noch Legaldefinitionen ..., ...Begrifflichkeiten an jene des EnWG angepasst (beispielsweise..., ...de-minimis-Klausel als Option im EnWG umgesetzt werden. Hier ..., ...üblichen Begrifflichkeiten des EnWG angepasst. Die nicht unterstrichenen..., ...bereits bestehenden Normen im EnWG und sind unter Einbeziehung..., ... angepasst werden. § X EnWG - Transformationspläne ..., ...entflechtungsrechtliche Vorgaben nach § ... [EnWG § 6a, § 28m] nicht entgegenstehen..., ...Teilen dieser Netze. § Y EnWG - Entwicklungsplan für ..., ...entflechtungsrechtliche Vorgaben nach § …. [EnWG § 6a, § 28m] nicht entgegenstehen..., ...energiepolitischen Ziele aus § 1 EnWG sowie der Bundesregierung..., ...Wasserstoff (§ 15c Abs. 2 EnWG) entnommen, um einen begrifflichen..., ...Vorgaben sind an § 28q Abs. 2 EnWG zur Errichtung des Wasserstoff-Kernnetzes...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.

    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
      • 16.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die ÜNB / VNB gemäß § 1 EnWG dazu verpflichtet sind,..., ... ggf. § 43 Abs. 2 Nr. 1 EnWG sein) gesenkt werden, so..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Ergänzung von § 43 Abs. 3a EnWG § 1 Abs. 2 „Die Errichtung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der BGH hat im Mai 2025 auf Grundlage eines zuvor ergangenen Urteils des EuGHs zur Kundenanlage entschieden. Die daraus folgende Neuauslegung hat massive negative Auswirkungen auf die bisher regulierungsfreie und damit wenig Kosten verursachende Stromversorgung in Immobilien, Gewerbe, Industrie und Kommunen. Sie gefährdet zudem das Fundament der bewährten betrieblichen Praxis, da die Konstrukte nun als regulierte Verteilnetze gelten könnten. Dadurch drohen massive wirtschaftliche Verwerfungen. Dies belastet und gefährdet sowohl Energiewende und Klimaschutz als auch die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen. Die Bundesregierung muss hier zeitnah für mehr Rechtssicherheit sorgen.

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundestages, mit § 118 Abs. 7 EnWG eine vorübergehende Planungssicherheit..., ...derzeit in § 3 Nr. 65, 66 EnWG geregelt ist, die beste...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollisionsregelung §43 Abs. 3a EnWG (3a) Die Errichtung und..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollisionsregelung §43 Abs. 3a EnWG (3a) Die Errichtung und..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG): Teile der EnWG-Novelle..., ...notwendig, die im Rahmen der EnWG-Novelle vorgesehen sind...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch die Novellierung des EnWG eine einheitliche „Deutschland-TAB..., ...vorliegende Novelle des EnWG wirklich ihre Wirkung entfaltet..., ...Inkrafttreten der Novelle des EnWG sollen die Fachgremien ..., ..., die den Standard nach EnWG gewährleisten müssen, ...
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