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23.008 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.985)
- Fraktionen/Gruppen (1.915)
- Gremien (1.211)
- Mitglieder des Bundestages (5.335)
- Organe (587)
21. Wahlperiode Bundesregierung (9.209)
- Auswärtiges Amt (AA) (181)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1.002)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.195)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (95)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (531)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (511)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (359)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (596)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (245)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.190)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (787)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.512)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (750)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (133)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3.325)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (404)
20. Wahlperiode Bundestag (6.105)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.257)
- Gremien (20. WP) (1.117)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.465)
- Organe (20. WP) (590)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.923)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (925)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (463)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.204)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.089)
- Arbeitsmarkt (515)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (679)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (322)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (524)
- Außenpolitik (132)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (12)
- Internationale Beziehungen (126)
- Menschenrechte (363)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (46)
Außenwirtschaft (375)
Bildung und Erziehung (708)
- Berufliche Bildung (383)
- Hochschulbildung (157)
- Schulische Bildung (132)
- Vorschulische Bildung (57)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (281)
Bundestag (179)
- Parlamentarisches Verfahren (148)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (40)
Deutsche Einheit (29)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (27)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.484)
- Allgemeine Energiepolitik (3.888)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.175)
- Erneuerbare Energien (3.471)
- Fossile Energien (801)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.187)
Entwicklungspolitik (256)
Europapolitik und Europäische Union (4.047)
- EU-Binnenmarkt (915)
- EU-Gesetzgebung (3.701)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (57)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (38)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (217)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.322)
- Diversitätspolitik (145)
- Familienpolitik (443)
- Geschlechterpolitik (346)
- Kinder- und Jugendpolitik (473)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (318)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (79)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (301)
Gesundheit (3.877)
- Arzneimittel (903)
- Gesundheitsförderung (1.022)
- Gesundheitsversorgung (2.773)
- Pflege (476)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.144)
Innere Sicherheit (815)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (164)
- Cybersicherheit (337)
- Extremismusbekämpfung (67)
- Kriminalitätsbekämpfung (202)
- Opferschutz (142)
- Terrorismusbekämpfung (48)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (147)
Kultur (173)
Landwirtschaft und Ernährung (1.786)
- Fischerei/Aquakultur (69)
- Land- und Forstwirtschaft (820)
- Lebensmittelsicherheit (313)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (725)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (397)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.478)
- Datenschutz und Informationssicherheit (690)
- Digitalisierung (1.868)
- Internetpolitik (345)
- Kommunikations- und Informationstechnik (568)
- Massenmedien (89)
- Meinungs- und Pressefreiheit (72)
- Urheberrecht (82)
- Werbung (171)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (122)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (390)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (184)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (184)
- Integration (185)
- Migration (199)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (116)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.705)
Politisches Leben, Parteien (67)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.136)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (615)
- Ländlicher Raum (165)
- Stadtentwicklung (239)
- Wohnen (541)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (204)
Recht (2.549)
- Öffentliches Recht (760)
- Rechtspolitik (509)
- Strafrecht (199)
- Zivilrecht (818)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1.051)
Soziale Sicherung (1.231)
- Arbeitslosenversicherung (49)
- Grundsicherung (141)
- Krankenversicherung (466)
- Pflegeversicherung (191)
- Rente/Alterssicherung (416)
- Unfallversicherung (21)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (267)
Sport, Freizeit und Tourismus (261)
- Breitensport (50)
- Profisport (74)
- Tourismus (152)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (48)
Staat und Verwaltung (387)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (268)
- Staatsorganisation (55)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (110)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (125)
Umwelt (5.856)
- Artenschutz/Biodiversität (553)
- Immissionsschutz (611)
- Klimaschutz (3.602)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.499)
- Tierschutz (352)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.032)
Verkehr (2.050)
- Güterverkehr (467)
- Luft- und Raumfahrt (311)
- Personenverkehr (626)
- Schienenverkehr (443)
- Schifffahrt (199)
- Straßenverkehr (785)
- Verkehrsinfrastruktur (732)
- Verkehrspolitik (1.165)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (340)
Verteidigung (142)
- Bundeswehrangelegenheiten (62)
- Rüstungsangelegenheiten (66)
- Verteidigungspolitik (90)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (7.045)
- Automobilwirtschaft (393)
- Bank- und Finanzwesen (1.770)
- E-Commerce (223)
- Handel und Dienstleistungen (702)
- Handwerk (449)
- Industriepolitik (1.953)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.610)
- Verbraucherschutz (1.452)
- Versicherungswesen (232)
- Wettbewerbsrecht (650)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (843)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.380)
Sonstige Interessenbereiche (945)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (114)
Juristische Personen (21.057)
Personengesellschaften (373)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (733)
Sonstige (319)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.299)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (7)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (58)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.672)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (276)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (46)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.929)
Kommanditgesellschaft (KG) (150)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (42)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (303)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (29)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (255)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (491)
Sonstige Personengesellschaft (133)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (273)
Unternehmen (4.555)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.466)
Arbeitgeberverband (307)
Arbeitnehmerverband (15)
Berufsverband (1.976)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (221)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (5)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (24)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.879)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (281)
Privatrechtliche Organisation (1.585)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.261)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (686)
Privatperson (30)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (346)
Nein (433)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (128)
Nein (651)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3.074)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.583)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.492)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (13.118)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (14.448)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8.560)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (23.008)

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SG2410280003 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherstellung von Kontinuität Ausbau der Bundesförderung "Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft" (EEW)
  
  Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche Fortführung und den Ausbau der Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW) ein. Die Förderung darf nicht von Haushaltsverhandlungen abhängig gemacht werden. Schnelle Bewilligungen und stabile Rahmenbedingungen entlasten Unternehmen und ermöglichen die Konzentration auf die Umsetzung. Vorgeschlagen werden u.a.: beschleunigte Förderverfahren, Ausbau der EEW zur zentralen Anlaufstelle für Effizienzprojekte, stärkere Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens, technologieoffene Förderung der industriellen Wärmewende, Gleichstellung von Energiedienstleistern bei Eigenleistungen sowie eine Stärkung des Förderwettbewerbs zur Effizienzsteigerung für Unternehmen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  20.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2410280004 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  EnWG: Beschleunigung und Vereinfachung von Netzanschlussverfahren zur Unterstützung der elektrifizierten Prozesswärmewende in Industrie und Gebäuden
  
  DENEFF und DENEFF EDL_HUB begrüßen die geplante EnWG-Novelle, insbesondere Maßnahmen zur Beschleunigung und Digitalisierung von Netzanschlüssen. Für die Dekarbonisierung der Prozesswärme sind schnelle, verlässliche Netzanschlüsse essenziell – aktuell stellen langwierige Verfahren ein zentrales Hemmnis dar. Die vorgeschlagenen Regelungen zu Rückmeldefristen, digitaler Sofortauskunft und Kapazitätsreservierung sind wichtige Schritte. Entscheidend ist, dass unnötige Verfahrenshürden abgebaut und Automatisierungspotenziale genutzt werden. Nur mit einem konsequenten Ausbau der Stromnetze und effizienten Prozessen kann die Wärmewende in Industrie und Gebäuden gelingen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
- Adressatenkreis:
  
  10.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2410280005 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Berücksichtigung von Efficiency First in der Kraftwerkstrategie
  
  Die Konsultation unterstützt die Planung der Bundesregierung zur Umsetzung der Kraftwerkstrategie. Die DENEFF und der DENEFF EDL_HUB empfehlen den Efficiency First Grundsatz der EU zu berücksichtigen, ein Ausschreibungsverfahren für Energieeffizienz- und Nachfragesteuerungsmaßnahmen gemäß § 53 EnWG zu starten und dezentrale Energieangebote berücksichtigen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  15.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2411140019 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wärmewende: Geothermie stärken, BEW aufstocken und verstetigen sowie Chancengleichheit herstellen
  
  Der Ausbau der Geothermie erfordert geeignete Flächen, schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Akzeptanz durch finanzielle Beteiligung der Kommunen. Die Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) muss finanziell aufgestockt, für stromauskoppelnde Geothermieanlagen sowie Abwärme aus Abfallbehandlung geöffnet und per Gesetz verstetigt werden, um Investitionen in die Wärmewende zu sichern. Chancengleichheit für Wärmepumpen im Neubau und für Wärmelieferungen gegenüber eigenen Heizungen muss gewährleistet sein. In Bestandsgebäuden sollte der Wechsel zur Wärmelieferung durch Dritte einer eigenen Heizungsinvestition gleichgestellt werden. Für die Defossilisierung der Prozesswärme in der Industrie ist die Fortführung von Förderprogrammen von besonderer Bedeutung.
- Bereitgestellt von: MVV Energie AG am 14.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  25.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  GEG [alle SG hierzu]
  
  HG 2024 [alle SG hierzu]
  
  WärmeLV [alle SG hierzu]
  
  BBergG [alle SG hierzu]
SG2410290015 (PDF - 67 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Inkrementelle Reform Strommarktdesign
  
  Eine Anpassung des Strommarktdesigns im Sinne der sozial-ökologischen Transformation.
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 14.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  06.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
SG2410290016 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie
  
  Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 14.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  11.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
SG2410290018 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie
  
  Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 14.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  24.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
SG2411060021 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kohlendioxid-Speicherungsgesetz KSpG (Referentenentwurf)
  
  Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 14.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  13.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
SG2411060023 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kohlendioxid-Speicherungsgesetz KSpG (Referentenentwurf)
  
  Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 14.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  27.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
SG2410290010 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Klimafreundliche Ausgestaltung des Kraftwerkssicherheitsgesetzes
  
  Gestaltung des Kraftwerkssicherheitsgesetzes im Sinne eines klima- und ressourcenschonenden Energiesystems der Zukunft.
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 14.11.2024
- Adressatenkreis:
  
  22.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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Stellungnahmen/Gutachten

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