Stellungnahmen/Gutachten

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893 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (893)

  • SG2503280118 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (temporäre Mehrerzeugung..., ...WindBG, BauGB, ROG und BImSchG 19 von 38 Empfehlung..., ...von 48 Monaten im § 16 BImSchG sollten unbedingt auch..., ...dem jüngst novellierten BImSchG dauerhaft gesichert und..., ...Kontext Mit der Novelle des BImSchG im Juni 20211 wurden ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Verwaltungsverfahrensgesetz...

  • SG2406180086 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung in nationales Recht (BImSchG) sollte ein günstigen...

  • SG2406180085 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      CO2-Transportinfrastruktur und -Abscheidung

      (1) Für eine Absicherung der Investitionen in den Aufbau einer CO2-Transportinfrastruktur und CO2-Abscheidung. CO2-Backbone muss bis 2035 errichtet sein / Genehmigungen und deren Umsetzung müssen zügig erfolgen (2) Vergleichbare und wettbewerbsfähige Transportentgelte; Berücksichtigung höherer Kosten für CO2-Transport für ostdeutsche/küstenferne Standorte im Vergleich zu küstennahen Standorten im Westen und Norden
    • Bereitgestellt von: TotalEnergies Raffinerie Mitteldeutschland GmbH am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung in nationales Recht (BImSchG) sollte ein günstigen...

  • SG2406180088 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ratifizierung Artikel 6 London Protocol

      Für eine Ratifizierung der Änderung des Londoner Protokolls in Artikel 6, um damit den CO2-Export zum Zweck der Offshore-Speicherung zu ermöglichen
    • Bereitgestellt von: TotalEnergies Raffinerie Mitteldeutschland GmbH am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3194 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung in nationales Recht (BImSchG) sollte ein günstigen...

  • SG2406180083 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung in nationales Recht (BImSchG) sollte ein günstigen...

  • SG2406250110 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kalkindustrie maßgeblich den BImSchG-Verfahren bei Genehmigungsprozessen...

  • SG2503310039 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • SG2503310029 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • SG2508010009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ande- ren Gesetzen, z. B. BImSchG, KRITS-Dachgesetz und...

  • SG2410310003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Hochwasserschutzgesetz

      Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 31.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf des Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes
    • Adressatenkreis:

      • 31.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufgenommen, z. B. in § 63 BImSchG. Wir sehen – wie bereits...

  • SG2407220008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die beispielsweise dem BImSchG unterliegen. Da die Verbesserungen...

  • SG2501090003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entscheidungsfrist nach § 10 Abs. 6a BImSchG, der in § 7 Abs. 1 Satz..., ...Entscheidungsfristen nach dem BImSchG überschreitet. Lösung...

  • SG2408050004 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des § 16b Abs. 1 S. 1 BImSchG und knüpft wohl an den..., ...etwa entsprechend § 8a BImSchG – Gebrauch machen zu ...

  • SG2510010020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV und BImSchG) geändert werden. Der..., ... Betreiberpflichten des BImSchG sollten daher deutlich...

  • SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

      Die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des Offshore-Ausschreibungsdesigns ist im Kontext der Umsetzung des Net Zero Industry Acts der EU in Deutschland notwendig. So sollten sinnvolle Präqualifikations- und qualitative Kriterien eingeführt werden. Alternative Fördermechanismen wie beidseitige Differenzverträge sollten auf Basis der Erfahrungen anderer entwickelter Offshore-Windmärkte geprüft werden. Den Entwicklern von Offshore-Windparks sollten nach ihrem verbindlichen Netzanschlusstermin deutlich mehr als sechs Monate Zeit gegeben werden, um die Betriebsbereitschaft ihrer Windenergieanlagen nachzuweisen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (temporäre Mehrerzeugung..., ...WindBG, BauGB, ROG und BImSchG 19 von 38 Empfehlung..., ...von 48 Monaten im § 16 BImSchG sollten unbedingt auch..., ...dem jüngst novellierten BImSchG dauerhaft gesichert und..., ...Kontext Mit der Novelle des BImSchG im Juni 20211 wurden ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Verwaltungsverfahrensgesetz...

  • SG2503280127 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (temporäre Mehrerzeugung..., ...WindBG, BauGB, ROG und BImSchG 19 von 38 Empfehlung..., ...von 48 Monaten im § 16 BImSchG sollten unbedingt auch..., ...dem jüngst novellierten BImSchG dauerhaft gesichert und..., ...Kontext Mit der Novelle des BImSchG im Juni 20211 wurden ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Verwaltungsverfahrensgesetz...

  • SG2405100013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG, im Gesetz über die ...

  • SG2406180082 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung in nationales Recht (BImSchG) sollte ein günstigen...

  • SG2406180081 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung in nationales Recht (BImSchG) sollte ein günstigen...

  • SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Die Zulassung von Betriebsplänen..., ...diejenigen des § 10 Abs. 6a BImSchG zielführend. Zu c..., ...mit den Regelungen des BImSchG angestrebt werden (§ 10 Abs. 6a Satz 2 bis 5 BImSchG). Formulierungsvorschlag...

  • SG2509240035 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Rechenzentrumsstrategie

      Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.09.2025

      • 25.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ...Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich...

  • SG2510130014 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      REACH und Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit zum Schutz von Umwelt und Gesundheit nutzen

      Die REACH - Verordnung weist erhebliche Mängel auf, die einen effektiven und effizienten Schutz von Mensch und Umwelt verhindern. Die Verordnung soll auf EU - Ebene überarbeitet werden. Die Regierung und Parteien sind über EU Rat und EU-Parlament an der Revision beteiligt. Die BR setzt die Regelungen um. Die Interessensvertretung bezweckt die Bereitstellung wissenschaftlicher Informationen, die die Notwendigkeit der Revision unterlegen. Zudem werden Vorschlägen gemacht, wie die Überarbeitung ausgestaltet werden kann, z.B. durch Einführung von Verwendungsbeschränkungen für besonders besorgniserregende Stoffe in Verbraucherprodukten oder die Verbesserung der Verfügbarkeit von Informationen über Gefahren von Chemikalien durch erweiterte Informationsanforderungen in der Registrierung.

    • Bereitgestellt von: CHEM Trust Europe e.V. am 10.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzen über Anlagen (BImSchG), Wasser und Trink- ...

  • SG2507290029 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzen über Anlagen (BImSchG), Wasser und Trink- ...

  • SG2511050010 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gleichstellung von biogenem Wasserstoffs mit RFNBOs

      Die Biowasserstoffbranche bezieht aufgrund des vorliegenden Entwurfes zur Umsetzung der RED III Stellung. Die geplante Streichung der Mehrfachanrechnung fortschrittlicher Biokraftstoffe auf die THG-Quote soll künftige Betrugsfälle vermeiden und wird begründet mit der bereits vorhandenen Übererfüllung, also ausreichender Verfügbarkeit. Biogener Wasserstoff ist gerade kurz vor dem Marktgang und benötigt ein solches Anschubinstrument, wie es dem RFNBO weiterhin in dreifacher Anrechnung vergönnt werden soll. Damit wird jede Wettbewerbsfähigkeit künstlich vernichtet.

    • Bereitgestellt von: blueFLUX Energy AG am 13.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/38 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025; - Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 305,062 Mio. Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 03 "Transformation Wärmenetze"
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...damaligen Novellierung des BImSchG erhielten. Seither haben...

  • SG2410240021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsverfahrens nach § 19 BImSchG. Dies ermöglicht die ...
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