Stellungnahmen/Gutachten

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1.004 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EStG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.004)

  • SG2504280002 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nummer 2 und 3 (§§ 4i und 4j EStG) Wir regen an, eine Anwendungsregelung..., ...die Streichung von § 4i EStG einzuführen. § 4k EStG ..., ...Wir begrüßen, dass § 4i EStG gestrichen werden soll...., ...Vorgaben geschaffenen § 4k EStG verbleibt für die unilaterale Vorschrift des § 4i EStG kein Anwendungsbereich ..., ...der Lizenzschranke (§ 4j EStG) besteht derzeit (noch)...

  • SG2412200088 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung von Beschäftigungswechseln

      Die Allianz der Chancen setzt sich für gesetzliche Rahmenbedingungen ein, um von Transformation betroffenen Beschäftigten eine Perspektive zu bieten. Um lückenlose Weiterbeschäftigungen zwischen verschiedenen Arbeitsverhältnissen zu ermöglichen und mögliche Einkommensverluste abzumildern, sollten steuerliche Anreize gesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Allianz der Chancen am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...i.V.m. § 39b Abs. 3 S. 9 EStG) Ab 1.1. 2025 kann der...

  • SG2606080007 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Entwurf eines Neunten Gesetztes zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht

      Der ZIA begrüßt , dass die grunderwerb-steuerrechtlichen Regelungen des vom Deutschen Bundestag am 24. April 2026 beschlossenen Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften nunmehr auf dem Wege einer Fraktionsinitiative der Regierungskoalitionen von CDU/CSU und SPD erneut in das parlamentarische Verfahren eingebracht wurden. Besonders hervorzuheben und zu begrüßen ist, dass der vorliegende Entwurf die Weitergeltung der Regelungen für Personengesellschaften (§§ 5 und 6 GrEStG) dauerhaft sicherstellt. Der ZIA spricht sich nachdrücklich für eine zügige Umsetzung und den schnellen Beschluss der vorgesehenen Änderungen aus.

    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6002 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmen des § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG entweder vollständig als..., ...gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG bei der Instandsetzung ..., ...Maßgeblichkeitsgrundsatzes aus § 5 Abs. 1 EStG auch in der Steuerbi-lanz..., ...Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG wirkt als substanzielles..., ...Rahmen des § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG entweder vollständig als...

  • SG2609250003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Frühstartrente

      Scalable Capital setzt sich für gezielte Anpassungen des Regelungsvorhabens ein, um den Zugang zu und Wettbewerb um Altersvorsorgeverträge zugunsten der Kinder in Deutschland zu stärken.
    • Bereitgestellt von: Scalable AG am 25.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7864 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Frühstartrente
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Altersvorsorgevermögen im Sinne des EStG ist. Zusätzlich schaffen..., ... 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 9 EStG wird wie folgt geändert..., ...Regelungen aus § 82 Abs. 5 EStG und des bestehenden Zulageverfahrens..., ...wird. Vorschlag: In § 82 EStG wird folgender Absatz eingefügt...

  • SG2501290006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Einkommensteuergesetz (EStG) sollen steuerliche Anrei..., ...1 Satz 2 Nummer 3 bis 5 EStG) (§ 3 Abs. 3 Nummer 1, ..., ...Mobilitätsbudgets (§ 40 Abs. 4 EStG): Vereinfachte steuerliche...

  • SG2601080005 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neu gefasster § 7 Abs. 2 EStG). Durch das Gesetz wurde..., ...auch ein neuer § 7 Abs. 2a EStG eingeführt, nach dessen..., ...geometrisch-degressiven AfA gemäß § 7 Abs. 2 EStG in der geänderten Fassung..., ...arithmetisch-degressiven AfA gemäß § 7 Abs. 2a EStG Gebrauch macht. Entsprechende..., ... nach § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a.F. begrenzten) Öffnungsklauseln..., ...Rückänderung von § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG in die a.F., nach der eine...

  • SG2509100003 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 EStG begrüßen wir daher. Zum..., ...Anlagevermögens nach § 7 Absatz 2 EStG rückwirkend für den gesamten...

  • SG2511120003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Euro (§ 3 Nummer 26, 26a EStG)  E-Sport wird nun als..., ...960 Euro (§ 3 Nr. 26, 26a EStG) Der Vorschlag entspricht..., ...Betrieb von nach § 3 Nr. 72 EStG steuerbefreiten Photovoltaikanlagen...

  • SG2409260108 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Roll over” [§ 6b Absatz 10 EStG] Die vorgeschlagenen Anpassungen..., ...Mitarbeiterkapitalbeteiligungen geschaffen (§ 19 a EStG). Vor dem Hintergrund ...

  • SG2408220003 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      DAV-Stellungnahme Nr. 55/2024 gem. 27a BVerfGG zur Verfassungsbeschwerde 1 BvR 2267/23

      Der DAV hält die Verfassungsbeschwerde für begründet. Die in ständiger Rechtsprechung vertretene Auffassung des Bundesfinanzhofs, dass eine schlüssige Darlegung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung bei der Verletzung des Gleichheitssatzes einen Vortrag zu der Frage erfordert, ob eine normverwerfende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu einer rückwirkenden Neureglung des beanstandeten Gesetzes oder zumindest zu einer Übergangsregelung für alle noch offenen Fälle führen wird, überspannt in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise die Darlegungsanforderungen des § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechnungszinsfuß in § 6 Abs. 3 Satz 3 EStG gegen Art. 3 Abs. 1 GG ..., ...Verzinsungsregelung des § 6 Abs. 3 Satz 4 EStG zu § 233a Abs. 1 Satz 1..., ... des § 6a Abs. 3 Satz 3 EStG hat sich der Bundesfinanzhof..., ... des § 6a Abs. 3 Satz 3 EStG (vgl. BVerfG, NVwZ 2020...

  • SG2410090023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zentralen Stelle gem. § 81 EStG als vermittelnde Instanz..., ... die im Rahmen des § 81 EStG im Wege der Organleihe ...

  • SG2412200066 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung in § 6 Abs. 2a EStG-E soll die Grenze der Poolabschreibung..., ...GWG-Grenze in § 6 Abs. 2 EStG von 800 auf wenigstens ..., ...Elektrofahrzeuge (§ 7 Abs. 2a EStG-E) Am 9. September 2024..., ... Nr. 3 und Satz 3 Nr. 3 EStG-E von 70.000 Euro auf 95.000..., ...Abschreibung des § 7 Abs. 2 EStG wieder von 20 auf 25 Prozent..., ...Gewerbsteuer analog § 35 EStG pauschal auf eine angehobene..., ...Nr. 3, 50c Abs. 2 Nr. 2 EStG zu zahlen ist, • Rückwirkende..., ...hybride Gestaltungen in § 4k EStG. 9. Rückführung der vier..., ...Einnahme-Überschuss-Rechnung nach § 4 Abs. 3 EStG dem Finanzamt zu übermitteln...

  • SG2507080027 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung der lohnsteuerlichen Regelungen beim Einsatz eines betrieblichen Mobilitätsbudgets

      Die lohnsteuerrechtliche Behandlung von Mobilitätsbudgets soll deutlich vereinfacht werden. Dazu sind eine praxisgerechte Definition und eine digitalisierbare Bewertungsvorschrift zur Ermittlung des geldwerten Vorteils der privaten Nutzung erforderlich. Zudem sollte eine Lohnsteuer-Pauschalierung von 25 Prozent für das gesamte Mobilitätsbudget ermöglicht werden, um eine bürokratiearme Besteuerung des geldwerten Vorteils sicherzustellen. Gehaltsumwandlungen sollten im Rahmen dieser Regelung zugelassen werden. Davon unberührt bleibt die bestehende steuerliche Behandlung von Diensträdern und des ÖPNV. Diese können parallel angewandt werden.
    • Bereitgestellt von: Zukunft Fahrrad e.V. am 17.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Linienverkehre des § 3 Nr. 15 EStG fällt. Dies kann auch in...

  • SG2603100001 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rah-men des § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG entweder vollständig als..., ...gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG bei der Instandsetzung ..., ...Maßgeblichkeitsgrundsatzes aus § 5 Abs. 1 EStG auch in der Steuerbilanz..., ...Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG wirkt als substanzielles..., ...Rah-men des § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG entweder vollständig als...

  • SG2405270003 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufnahme Dienstradleasing per Gehaltsumwandlung ins Einkommensteuergesetz

      Die steuerlichen Regelungen zum Dienstradleasing sind nur per Erlass der Landesfinanzministerien und nicht auf gleicher Ebene im Einkommensteuergesetz geregelt. Daraus folgende steuerliche Detailregelungen werden deshalb vom Dienstwagen abgeleitet, was in der Praxis regelmäßig zu Problemen führt. Notwendig ist eine eigenständige Regelung für Diensträder im Einkommensteuer- gesetz. Diese würde mehr Rechtssicherheit, Klarheit und Einfachheit für die Nutzung von Diensträdern schaffen.
    • Bereitgestellt von: Zukunft Fahrrad e.V. am 14.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...könnte: § 8 Abs. 2 Satz 2 EStG wird um einen zweiten Halbsatz...

  • SG2512200002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abbau von Bürokratielasten

      Der VDR spricht sich für konsequente Bürokratieentlastung in Deutschland und Europa aus. Neben Änderungen und weiteren Entlastungen im Jahressteuergesetz (JSTG) braucht es klare Zielsetzungen zur gezielten Reduktion der Bürokratie, wie beispielsweise einer Liberalisierung der A1 Bescheinigungen für europaweite Geschäftsreisen. Auf Bundesebene sollte der Gesetzgeber bürokratische Hürden für Geschäftsreisende abbauen, bspw. über eine Anhebung der Verpflegungsmehraufwendungen bzw. Wegfall der Kürzungsvorschriften, Einführung eines Mobilitätsbudgets, Einführung einheitlicher Auslandspauschalen sowie weiterer oft unübersichtlichen Vorgaben.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutsches Reisemanagement e.V. (VDR) am 20.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 4 EstG, sowie den Wegfall der ..., ... Drei-Monatsfrist (§ 9 EStG) Problem: Die Drei-Monatsfrist...

  • SG2406190188 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mobilitätsbudgets (§ 40 Absatz 2 EStG) Die im Referentenentwurf..., ...ÖPNV nach § 3 Nummer 15 EStG erfolgen könnte; zum anderen...

  • SG2512190071 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann. Nach § 52 Abs. 36 EStG wird in einem (im BStBl..., ...Risikotragung). Weder das EStG noch die Doppelbe-steuerungsabkommen..., .... S. v. § 38 Abs. 7 Nr. EStG. Ferner schulden die ent-sandten..., ... 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG) liegt daher nicht vor,..., ...Entwurf legt dar, dass das EStG in dem Beispielsfall fingiere...

  • SG2412130001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rahmenbedingungen für Sachbezüge

      Impulspapier zur Bundestagswahl 2025 - Anregungen und Ideen des PVD für die nächste Legislaturperiode 1. Steuervereinfachungen bei Mitarbeiter-Benefits und Arbeitnehmereinkünften 2. Anpassung der Steuerfreigrenze für Sachbezüge 3. Verpflegungszuschüsse an heutige Arbeitswelt anpassen 4. Einsatz von Prepaidprodukten bei der Ausgabe staatlicher Leistungen 5. Praxistaugliche Anwendung europäischer Vorgaben
    • Bereitgestellt von: Prepaid Verband Deutschland e. V. am 13.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dass die in § 8 Abs. 2 EStG festgehaltene, monatliche..., ...Vereinheitlichung von § 8 Abs. 2 EStG an die Sachzuwendungsgrenze...

  • SG2510020024 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zuschuss nach § 3 Nr. 33 EStG, den Arbeitgeber ihren ..., ...Betreuungszuschuss nach § 3 Nr. 33 EStG sollte daher ausgeweitet..., ...neuer Freibetrag in § 3 EStG wäre nur mit großem Aufwand..., ...einer Lösung über § 39b EStG (Einbehaltung der Lohnsteuer...

  • SG2406200057 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erbfallmeldung nach § 33 EStG Derzeit sieht § 1 Abs...., ...Erbfallmeldung nach § 33 EStG immer noch in Papierform..., .... 1 S. 2 und Nr. 2 S. 2 EStG hat der Steuerpflichtige..., ... Nr. 3a Buchst. e und f EStG sind Rückstellungen mit..., ...und zur Angleichung der EStG-Regelungen an die Regelungen..., ...Körperschaftsteuer nach § 34c EStG unterliegt Beschränkungen...

  • SG2512290023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gelten. Zu Artikel 28 (EStG) Wir begrüßen die in Art..., ... Reserven (§ 6b Abs. 10 EStG) eine sinnvolle Erhöhung..., ... § 6b Abs. 4 S. 1 Nr. 2 EStG vorgesehene Mindesthaltedauer...

  • SG2409250016 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahressteuergesetz 2020 in § 8 Abs. 4 EStG definierten Begriffs der...

  • SG2406140036 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung der lohnsteuerlichen Regelungen beim Einsatz eines betrieblichen Mobilitätsbudgets

      Die lohnsteuerrechtliche Behandlung von Mobilitätsbudgets soll deutlich vereinfacht werden. Dazu sind eine praxisgerechte Definition und eine digitalisierbare Bewertungsvorschrift zur Ermittlung des geldwerten Vorteils der privaten Nutzung erforderlich. Zudem sollte eine Lohnsteuer-Pauschalierung von 25 Prozent für das gesamte Mobilitätsbudget ermöglicht werden, um eine bürokratiearme Besteuerung des geldwerten Vorteils sicherzustellen. Gehaltsumwandlungen sollten im Rahmen dieser Regelung zugelassen werden. Davon unberührt bleibt die bestehende steuerliche Behandlung von Diensträdern und des ÖPNV. Diese können parallel angewandt werden.
    • Bereitgestellt von: Zukunft Fahrrad e.V. am 14.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahressteuergesetz 2020 in § 8 Abs. 4 EStG definierten Begriffs der...

  • SG2509010019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitalgesellschaften nach § 6b EStG Wir begrüßen, dass die..., ...Kapitalgesellschaften gemäß § 6b Absatz 10 EStG deutlich ausweiten und...
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