Stellungnahmen/Gutachten

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1.079 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.079)

  • SG2607230038 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung BauGB

      BauGB Weiterentwicklung § 245a Abs. 5 und 6 BauGB/ § 235 neu BauGB: Ausdehnung Tierwohlprivilegierung auf alle Tierarten Klarstellung, dass bei reinen Tierwohl‑/Sanierungsumbauten ohne Tierplatzerhöhung und ohne relevante Mehrbelastung: bauplanungsrechtliche Privilegierung nach § 35 BauGB besteht UVP‑bedingte Entprivilegierung (Bebauungsplanpflicht) nicht greift besser nochErgänzung § 35 Abs. 1 BauGB: ausdrückliche Privilegierung von Tierwohlumbauten (inkl. Außenklimaställe, Wintergärten) bei gleichbleibender oder reduzierter Tierplatzzahl Erleichterungen für den Neubau von Ställen bei privilegierten Vorhaben bzw. bei Tierwohlställen (Bürokratieabbau, etc.)

    • Bereitgestellt von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.07.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sieben Monate (§ 10 Abs. 6a BImSchG), bei UVP-pflichtigen..., ...Anordnungen nach § 17 BImSchG zu verfügen, da absehbare..., ...ausdrücklichen Verweis aus § 48 BImSchG in die TA Luft erfolgen..., ...ausdrücklich aus § 17 Abs. 2 BImSchG: Verhältnismäßigkeit,..., ... Anordnungen nach § 17 BImSchG, da absehbare Rechtsänderungen..., ...die gar nicht nach dem BImSchG genehmigt werden müssen..., ...z. B. Verweis aus § 48 BImSchG in TA Luft) • Privilegierung..., ...Konkretisierung des § 17 Abs. 2 BImSchG in TA Luft und Vollzugshilfen..., ...Notwendige Änderungen in BauGB, BImSchG, BImSchV, TA Luft, UVPG..., ...Bürokratieabbau, etc.) BImSchG • Ergänzung § 6 Abs. 3 BImSchG oder Einführung eines § 16b BImSchG („Tierwohlverbesserungsänderungsgenehmigung..., ... Ergänzung § 22 Abs. 1 BImSchG um einen Abs. 1b für ...

  • SG2505210007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • SG2508220003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffene von den Vorgaben des BImSchG. Aber auch der nachgelagerte..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gibt dem deutschen Kraftstoffmarkt..., ...Bundes-Immissions-schutzgesetzes (BImSchG) und diverser Umsetzungsverordnungen..., ...geänderter § 37a Absatz 4 BImSchG: THG-Minderungsquote ..., ...im Entwurf zum heutigen BImSchG-Stand unveränderte THG-Minderungsquote..., ...geänderter § 37b Absatz 8 BImSchG: Ausschluss von Erfüllungsoptionen..., ...neuer § 37b Abs. 8 Nr. 6 BImSchG: Mitverarbeitung biogener..., ...neuer § 37b Abs. 8 Nr. 8 BImSchG: Rohstoffen aus tierischen..., ... 37b Abs. 8 S. 1 Nr. 5 BImSchG bzw. § 4b der 38. BImSchV...

  • SG2509250043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...44c EnWG Vereinfachung BImSchG-Verfahren für UW Die..., ...beschleunigend. Dazu sollte § 63 BImSchG entsprechend erweitert..., ...Ausbau aus, wie der § 63 BImSchG Baustopp bei den Erzeugungsanlagen...

  • SG2510300024 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) in deutsches Recht

      Die Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (nachfolgend als IED bezeichnet) intendiert, die menschliche Gesundheit und Umwelt in integrierter und medienübergreifender Weise noch besser zu schützen; gleichzeitig sollen Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und Dekarbonisierung gefördert werden.
    • Bereitgestellt von: Unabhängiges Institut für Umweltfragen e.V. am 31.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Referentenentwurf für den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen sowie zu seinem Referentenentwurf für eine Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vereinfachten Verfahren gemäß § 19 BImSchG zugewiesen; dies umfasst..., ...zunächst § 19 Absatz 1 Satz 1 BImSchG. Dieser lautet: “ (1..., ...in § 19 Absatz 1 Satz 1 BImSchG (dazu nachfolgend b)...., ...Mantelgesetz (Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Nachfolgend befassen..., ...Entwurf zur Änderung des BImSchG (dazu nachfolgend b)...., ...Klarstellung in § 7 Abs. 1a Nr. 1 BImSchG-ÄE zur Umsetzung des ..., ...Ausnahmeregelung in § 7 Abs. 1d BImSchG-ÄE, welche sich auf ..., ... darstellen (Anlage 2, BImSchG-ÄE). Für alle Ausnahmeregelungen im BImSchG-ÄE gelten die Grundsätze..., ...Artikel 79a der IED in § 14a BImSchG-ÄE ist nicht ausreichend..., ...Einschränkung in § 14a BImSchG-ÄE auf Verstöße bestimmter Bestimmungen des BImSchG stellt demnach keine ..., ...und demnach auch aus dem BImSchG und dem BImSchG-ÄE ergeben..., ...aktuellen Fassung des § 14a BImSchG-ÄE könnten die Betroffenen..., ...wir die Ergänzungen im BImSchG-ÄE für einen leichteren..., ...Betreiberpflichten In § 5 BImSchG-ÄE soll entsprechend ..., ...Bundesberggesetzes zeigtsich, wie beim BImSchG-ÄE, dass eine 1:1 Umsetzung...

  • SG2406210027 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2. Querbezug zwischen BImSchG und einem „Beschleunigungsgesetz..., ...III-Umsetzung im EnWG und dem BImSchG in Bezug eine Geltung..., ...in Verbindung mit § 16b BImSchG im Kontext von Wind an...

  • SG2610120021 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...4.2.3. Maßgaben für das BImSchG (Konzentrationswirkung..., ...4.2.4. Maßgaben für das BImSchG (Luftqualität) – neuer..., ...mehrere Maßgaben für das BImSchG entfallen, da diese bereits..., ...der Erleichterungen im BImSchG auf Umspannwerke, Transformatoren..., ...4.2.3. Maßgaben für das BImSchG (Konzentrationswirkung..., ...bezuschlagte Kraftwerke § 13 BImSchG (Konzent rationswirkung..., ...detaillierten Anlagenplanung zum BImSchG-Antrag steht u. a. ..., ...4.2.4. Maßgaben für das BImSchG (Luftqualität) – neuer..., ...Artikelgesetz mit Änderungen in BImSchG, Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz..., ... § 47 Abs. 1, 1a und 2 BImSchG-E ist vorgesehen, dass..., ... ten. Nach § 47 Abs. 7 BImSchG-E werden die Landesregierungen..., ...zusätzliche Maßgabe für § 47 BImSchG in das StromFlexG aufgenommen werden: „§ 47 des BImSchG ist mit der Maßgabe anzuwenden..., ...8a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BImSchG – die Reversibilität ..., ...die Verfahren denen des BImSchG angeglichen werden....

  • SG2410170015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konkretisierung des Rahmens für Windenergie

      Trianel setzt sich für die Einführung von Beschleunigungsflächen und Infrastrukturgebieten im WindSeeG ein, die mit der Schaffung und Erhaltung von Akzeptanz des Offshore-Aufbaus Hand in Hand gehen soll. Ziel ist es Rechts- und Investitionssicherheit zu schaffen bzw. zu erhalten, um Projektierungsvorhaben schneller und sicherer realisieren zu können. Damit kann ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Ausbauziele im Bereich Wind Offshore geleistet werden.
    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 13.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (6):
      • Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
      • Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
      • Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
      • Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Repoweringvorhaben), nachdem in § 16b BImSchG gerade erst ein Radius..., ...Maßstäbe im BauGB und BImSchG, unseres Erachtens also..., ...aktuellen Fassung) des BImSchG oder im BauGB muss die..., ...Repowering wortgleich wie im BImSchG verankert werden. ...

  • SG2508220006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biokraftstoffe (insb. §37b Abs. 6 BImSchG, §16 Abs. 3 37.BImSchV..., ...Palmölproduktion stehen (§37b Abs. 6 BImSchG), womit potenzieller ..., ...Vor-Ort-Kontrollen (§37b Abs. 6 BImSchG) und die Verpflichtung..., ...Verbindung mit §37a Abs. 6 BImSchG und §37c Abs. 1 BImSchG..., ...Neugestaltung von §37h BImSchG, bei der eine deutliche..., ...bei den Anpassungen im BImSchG und der 37. BImSchV wird..., ...Biokraftstoffen (§37c Abs. 2 BImSchG) sowie 17.000 Euro/GJ...

  • SG2406280063 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...UERV | THG-Quote, § 37h BImSchG, UERV vom 28.02.2024 ..., ...BImSchV: Zu Artikel 1 § 11 / BImSchG: Zu § 37h .............., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) festgelegt. Weitere..., ...BImSchV: Zu Artikel 1 § 11 / BImSchG: Zu § 37h Die Bioenergieverbände..., ...Bioenergieverbände sollte der in § 37h BImSchG fixierte Ermessensspielraum..., ...zeitnah eine Änderung des BImSchG (§ 37a Absatz 4) und ..., ...gemäß § 37c Abs. 2 S. 5 BImSchG im Antragsjahr auf Basis..., ...eine Streichung des § 37h BImSchG in die Debatte eingebracht...
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