Stellungnahmen/Gutachten
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18.926 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (18.926)
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Zu Regelungsvorhaben:
Stromübertragungsnetzentgelte stabilisieren
Der zu erwartende weitere signifikante Anstieg der Netzentgelte muss durch eine staatliche Finanzierung zumindest der energiewendebedingten Kostenbestandteile gebremst werden. Ein beschleunigter Ausbau der Netze kann perspektivisch ebenfalls kostendämpfend wirken, dürfte jedoch kurzfristig eher kostenerhöhende Effekte haben.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
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Adressatenkreis:
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27.11.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Börsen-Strompreis kann durch eine Verschiebung der brennstoffbetriebenen Kraftwerke in eine Kapazitäts- und Netzreserve reduziert werden. Die Preisbildung am Markt nach dem bewährten Merit-Order-Prinzip der verbleibenden regenerativen Kraftwerke führt zu einem niedrigeren „regenerativen Strompreis“ für alle Verbraucher, sowohl für die Industrie als auch für private und öffentliche Haushalte.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
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Adressatenkreis:
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27.11.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Börsen-Strompreis kann durch eine Verschiebung der brennstoffbetriebenen Kraftwerke in eine Kapazitäts- und Netzreserve reduziert werden. Die Preisbildung am Markt nach dem bewährten Merit-Order-Prinzip der verbleibenden regenerativen Kraftwerke führt zu einem niedrigeren „regenerativen Strompreis“ für alle Verbraucher, sowohl für die Industrie als auch für private und öffentliche Haushalte.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
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Adressatenkreis:
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27.11.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Börsen-Strompreis kann durch eine Verschiebung der brennstoffbetriebenen Kraftwerke in eine Kapazitäts- und Netzreserve reduziert werden. Die Preisbildung am Markt nach dem bewährten Merit-Order-Prinzip der verbleibenden regenerativen Kraftwerke führt zu einem niedrigeren „regenerativen Strompreis“ für alle Verbraucher, sowohl für die Industrie als auch für private und öffentliche Haushalte.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
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Adressatenkreis:
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22.10.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Börsen-Strompreis kann durch eine Verschiebung der brennstoffbetriebenen Kraftwerke in eine Kapazitäts- und Netzreserve reduziert werden. Die Preisbildung am Markt nach dem bewährten Merit-Order-Prinzip der verbleibenden regenerativen Kraftwerke führt zu einem niedrigeren „regenerativen Strompreis“ für alle Verbraucher, sowohl für die Industrie als auch für private und öffentliche Haushalte.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.01.2025
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Adressatenkreis:
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27.11.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zur Stärkung des Wettbewerbs auf dem Telekommunikationsmarkt
Die Interessenvertretung zielt darauf ab, den Wettbewerb im Mobilfunkmarkt zu stärken. Dafür wird die Einführung eines allgemeinen Diskriminierungsverbots gegenüber Diensteanbietern und MVNOs gefordert. Der BREKO spricht sich dafür aus, dass die Bundesnetzagentur den etablierten Mobilfunknetzbetreibern eine Diensteanbieterverpflichtung auferlegt, um Mobilfunkdiensteanbietern ohne eigenes Mobilfunknetz zu ermöglichen, leistungsfähige Endkundenangebote machen zu können.
- Bereitgestellt von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 17.01.2025
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Adressatenkreis:
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15.01.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Rechtlicher Rahmen für Patientenzugang und Erstattung von Zell- und Gentherapien
- Anpassungen im Rahmen von § 130b SGB V, insbesondere im Hinblick auf Arzneimittel mit nicht quantifizierbarem Zusatznutzen. - Klärung der gesundheitsökonomischen Bewertung (HTA) von Arzneimitteln unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Gentherapien. - Dialog mit politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern zur Überarbeitung der EU-Arzneimittelgesetzgebung.
- Bereitgestellt von: Alliance for Regenerative Medicine am 17.01.2025
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Adressatenkreis:
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12.11.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung der Düngemittelrechtlichen Regelungen zur Integration von Phosphor-Rezyklaten, welche aus Klärschlamm, Klärschlammasche oder dem Abwasserpfad hergestellt wurden. Damit die Recyclingprodukte nach deutschem Recht eine Zulassung als Ausgangsmaterial für die Düngemittelherstellung erhalten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Phosphor-Plattform DPP e.V. am 16.01.2025
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Adressatenkreis:
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01.03.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verankerung von Systemoffenheit und Interoperabilität im Digitalpakt Schule 2.0
Wir begrüßen, dass Bund und Länder die Digitalisierung von Schulen voranbringen wollen und einen Digitalpakt 2.0 anstreben. Schulen haben auch nach der initialen Förderung durch den Digitalpakt 1 weiterhin einen hohen finanziellen Unterstützungsbedarf. Daher sind die Verlängerung der Förderung und eine schnelle Umsetzung des Digitalpakts 2.0 wichtig. Wir setzen uns dafür ein, dass im Digitalpakt 2.0 Digitale Souveränität als Leitbild verankert wird. Interoperable digitale technische Infrastrukturen und herstellerneutrale Ausschreibungen sollten als verbindliche Voraussetzung für finanzielle Förderung im Digitalpakt 2.0 verankert werden, um dem drohenden Lock-In-Effekt und dem mangelnden Wettbewerb im Bereich der mobilen Endgeräte entgegenzuwirken.
- Bereitgestellt von: Samsung Electronics GmbH am 16.01.2025
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Adressatenkreis:
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10.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Weitere Leistungen, die aus Apotheken erbracht werden.
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 16.01.2025
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Adressatenkreis:
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09.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben: