Stellungnahmen/Gutachten

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976 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (976)

  • SG2505270004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Flächen für die Windenergie verfügbar machen und schnell ausweisen

      Mit dem WindBG wurden für die Bundesländer verbindliche Flächenziele für die Windenergie bis 2032 beschlossen. Alterric setzt sich dafür ein, dass eine möglichst große Flächenkulisse für die Nutzung der Windenergie und die potenzielle lokale Ausweisung bereitsteht und dass die ausgewiesenen Flächen tatsächlich auch für den wirtschaftlichen Anlagenbetrieb in Frage kommen. Regelungsvorhaben in diesem Bereich betreffen zum Beispiel die Anpassung von kommunaler Bauleitplanung durch das WindBG, um unwirtschaftliche Höhenbeschränkungen zu reduzieren, eine praxistaugliche und unbürokratische Umsetzung der RED III in nationales Recht, sowie pragmatische Regelungen für den Umgang mit Windenergie im Wald, die lokale Handlungsspielräume nicht durch den pauschalen Ausschluss von Flächen einschränkt
    • Bereitgestellt von: Alterric GmbH am 17.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      3. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Nettostromerzeugung lag 2024 bei über 60 Prozent...

  • SG2502140009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesamter Bedarf an Elektrizität lag 2023 bei ca. 500 TWh. ...

  • SG2502120006 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betriebsrente und eine Riesterrente lag 2020 nur bei 18 Prozent...

  • SG2406210188 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen

      In allen Fällen eines sogenannten "aufenthaltsrechtlichen Gefälle” soll die Eintragung der Vaterschaft ins Personenstandsregister von einer vorherigen Zustimmung durch die Ausländerbehörde oder einem Gentest abhängig gemacht werden. Nach Einschätzung des Paritätischen Gesamtverbandes verletzt die Neueinführung der Zustimmungspflichtigkeit durch die Ausländerbehörden unverhältnismäßig Grundsätze im deutschen Recht, u.a. das Recht eines Kindes auf Zuordnung zu zwei Elternteilen, die Gleichstellung von ehelichen und nicht-ehelichen Kindern sowie neben der biologischen und genetischen Elternschaft die Stärkung einer sozial-familiären Elternschaft und damit die Gleichstellung vielfältiger Familienformen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
      2. BT-Drs. 20/13255 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Jahr 2023 bei fast 70% lag - zuzüglich der Fälle, ...

  • SG2406040025 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Elektrogesetzes zur Förderung der Reparatur

      Das Elektrogesetz formuliert Bedingungen der Erweiterten Herstellerverantwortung zur Förderung der Kreislaufwirtschaft.
    • Bereitgestellt von: Runder Tisch Reparatur am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Drittes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland im Jahr 2022 bei 626 € lag, ein sehr geringer Betrag...

  • SG2406200050 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Höchstständen von 2021 zurück und lag im Q3 2023 bei 15,6 %, ...

  • SG2610050035 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orthesen oder Rollstühlen) lag der Anteil bei 21,97 % ..., ... Person. • Bereits 2018 lag die durchschnittliche Monatspauschale...

  • SG2512170040 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Statistischen Bundesamtes lag der Strompreis bei Nicht-Haushalten..., ...Verbrauchsgrenzwert bei 48.700 kWh lag und dieser für die Jahre...

  • SG2411190001 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Apphelfer zu registrieren, lag bei 16 % (Top-2-Wert auf..., ...Ersthelfer-Alarmierungssystems lag bei vier von elf befragten...

  • SG2609090022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz erneuerbarer Gase im Wärmemarkt

      Gegenstand des Regelungsvorhabens sind bundesrechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz erneuerbarer Gase im Wärmemarkt. Hierzu gehören Regelungen zur Nutzung von Biomethan und Wasserstoff in Gebäuden und Wärmenetzen, zur Weiterentwicklung einer Grüngasquote, zur Anerkennung erneuerbarer Gase im Rahmen gesetzlicher Anforderungen an die Wärmeversorgung sowie zur Transformation bestehender Gasinfrastrukturen. Ziel der Interessenvertretung ist die Gewährleistung technologieoffener regulatorischer Rahmenbedingungen für erneuerbare Gase im Wärmesektor.
    • Bereitgestellt von: GELSENWASSER AG am 21.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauch an Erdgas für Wärme lag 2025 bei 260 TWh. Zunehmende...

  • SG2607160001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlässliche Förderbedingungen für energetische Sanierung im selbstgenutzten Wohneigentum sichern

      Der Verband begrüßt einzelne soziale Verbesserungen der BEG-Förderreform, insbesondere den neuen Familienzuschlag und die gezielte Unterstützung besonders sanierungsbedürftiger Gebäude. Zugleich kritisiert er die kurzfristige Umsetzung ohne ausreichende Übergangsfristen sowie die parallele Kürzung wesentlicher Förderbestandteile, die Investitionsanreize für selbstnutzende Eigentümerinnen und Eigentümer schwächen.
    • Bereitgestellt von: Verband Wohneigentum e.V. am 16.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 16.07.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Förderbedingungen und dem Antragsstopp lag praktisch nur ein Tag. ...

  • SG2507140011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Partizipation von Reservekraftwerken am Markt zur Strompreisstabilisierung

      Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht den Einsatz von Reserveanlagen am Markt vor, um eine Stabilisierung des Strompreises zu erreichen. Aus Sicht der Energie Baden-Württemberg sollte dieses Vorhaben nicht umgesetzt werden. Einerseits würde damit ein gravierender Markteingriff mit absehbar deutlich negativen Konsequenzen vorgenommen werden. Andererseits würden damit energiepolitische Vorhaben, wie die Kraftwerksstrategie oder die Einrichtung eines Kapazitätsmarktes, infrage gestellt. Als Konsequenz wäre die zukunftsfähige Neuausrichtung der disponiblen Erzeugung in Deutschland durch den temporären Weiterbetrieb alter Kohleanlagen gefährdet.

    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 14.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf den Netzreserveanlagen lag, diskutiert diese Kurzpositionierung...

  • SG2505270005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung der Netzanschlüsse von Erneuerbaren-Energien-Anlagen

      Wir setzen uns insgesamt für ein verbessertes und beschleunigten Netzanschlussverfahren ein. Im Rahmen dessen fordern wir insgesamt die netzbetreiberübergreifende Standardisierung des Netzanschlussverfahrens. Es braucht demnach geregelte Vorgaben zur Netzanschlussanfrage und sowie ein standardisiertes Rückmeldeverfahren. Wir fordern weiterhin einen einheitlich geregelten Reservierungsmechanismus. Außerdem muss unbedingt die Digitalisierung des Netzanschlussverfahrens sowie die digitale Daten- und Informationsverarbeitung vorangetrieben werden. Auch im Rahmen des Inbetriebnahmeverfahrens sowie der technischen Standards bedarf es einheitlicher Vorgaben.

    • Bereitgestellt von: Alterric GmbH am 17.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Nettostromerzeugung lag 2024 bei über 60 Prozent...

  • SG2503130017 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...seit Jahren rückläufig. So lag der Investitionsbedarf ...

  • SG2412310006 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durchschnittliche Zusatzbeitragssatz lag im November bereits bei...

  • SG2411260009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung Eckpunkte Kraftwerkssicherheitsgesetz

      Die EWS empfehlen zur Verbesserung der Eckpunkte: - Berücksichtigung klimafreundlicher Flexibilitätspotenziale und dezentraler Erzeugungsanlagen für Versorgungssicherheit - Zukunftsfeste Ausgestaltung der Ausschreibung von Langzeitstromspeichern - Verwendung von Steuergeldern für Zukunftstechnologien statt für Stranded Assets - Schaffung von Anreizen über systemdienliche Standorte und lokale Signale - Stärkere Berücksichtigung von Erneuerbaren und Flexibilität im Übergang – Spitzenpreishedging statt Kapazitätsmarkt
    • Bereitgestellt von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 21.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fokus der Bundesregierung lag bislang darauf den Energy-Only-Markt...

  • SG2405290024 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Reduzierung der bankaufsichtsrechtlichen Regulierungslast auf europäischer Ebene

      Vorschläge zur Anpassung des europäischen bankaufsichtsrechlichen Regulierungsrahmens, u.a.Vermeidung negativer ökonomischer Auswirkungen von Regulierung, Verankerung von Proportionalität im Gesetzesrahmen, Vereinfachung der Vorschriften für makroprudenzielle Instrumente, wettbewerbsfähigeres Verbriefungsrahmenwerk, Angleichung KMU-Definition, Reduzierung ESG-Offenlegung, Auschluss von durchgeleiteten Förderdarlehen im Rahmen v. MREL, Aufhebung des Bonus Caps in der Vergütung und Abbau von Redundanzen und Inkonsistenzen, Anwendung der Definition der Baseler Core Principles zur Bestimmung von Schattenbanken, Schaffung der Option der Meldung von Betragsdaten in Mio. EUR statt EUR (EBA-Meldeanford.), Vermeidung Doppelregul. (DORA, Outsourcing), Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.

    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Höchstständen von 2021 zurück und lag im Q3 2023 bei 15,6 %, ...

  • SG2406170149 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Solo-Selbstständigen lag 2018 bei 51,4 Jahren, das..., ...Durchschnittsalter aller Erwerbstätigen lag bei 44,8 Jahren und damit...

  • SG2405140023 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluation des Gesetzes zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens

      Mit dem Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht vom 22.12.2020 (BGBl. I S. 3328) ist das RSB-Verfahren auf 3 Jahre verkürzt worden. Die Verkürzung der Verfahrensdauer gilt für alle ab dem 1.10.2020 beantragten Verfahren. Nach Art. 107a Abs. 1 EGInsO hat die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag bis zum 30.06.2024 u.a. zu berichten, ob und ggf. wie sich die Verkürzung des RSB-Verfahrens auf das Antrags-, Zahlungs- und Wirtschaftsverhalten von Verbraucherinnen und Verbrauchern ausgewirkt hat. Der VID schildert dazu Erfahrungen aus der Praxis der Insolvenzverwalter und unterbreitet konkrete (Änderungs-)Vorschläge.

    • Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 28.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.05.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorangegangenen Jahrzehnts lag. 2023 (66.887) wurde nur..., ... in 2024 (im Januar 2024 lag die Zahl der beantragten...

  • SG2605050024 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...darstellten. Der Grund dafür lag darin, dass Länder mit..., ...Emissionen. Der Grund dafür lag darin, dass das Land, in..., ...durchschnittliche Verkaufspreis lag 2024 bei USD 6,37, wobei...

  • SG2410180010 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schaffen. Bis zum Jahr 2013 lag die Zahl dieser Planstellen..., ...Zahl noch bei rund 80.000 lag, entspricht dies einem ..., ... dem Jahr 2013 auffällt. Lag die Zahl der Planstellen...

  • SG2512180184 (PDF - 68 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Spielverordnung - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Der vom BMWE erstellte Evaluierungsbericht zur Spielverordnung ist ein wesentlicher Bestandteil des auch vom VDAI unterstützten Prozesses einer zielorientierten Weiterentwicklung der Regulierung des gewerblichen Automatenspiels in Deutschland. Basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen werden die Defizite der aktuellen Regulierung in Bezug auf die gesetzlichen Ziele der Kanalisierung, des Verbraucherschutzes sowie der Kriminalitäts- und Schwarzmarktbekämpfung aufgezeigt. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass nur ein Gesamtpaket aus Vollzugshilfen und einer nachfragegerechten Ausgestaltung des gewerblichen Automatenspiels dazu geeignet ist, illegale Glücksspielangebote wieder so erfolgreich zurückzudrängen, wie dies im Zeitraum von 2006 bis 2014 der Fall war.
    • Bereitgestellt von: Verband der Deutschen Automatenindustrie e.V. am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stabil bei rund 80 Prozent lag (Arbeitskreis gegen Spielsucht..., ...Branchen. Auch im Jahr 2021 lag das Saldo weiterhin bei..., ... weiterhin an der Spitze lag, sowohl absolut als auch..., ...steigenden Löhnen. Beispielsweise lag der durchschnittliche Nettostundenlohn..., ...durchschnittlichen Stundenverlust lag (Abbildung 5-3). Für die..., ...nominal 28,70 Euro.4 2005 lag der maximale durchschnittliche..., ...einem Spiel alle 12 Sekunden lag der unbeeinflusste Stundeneinsatzverlust..., ...durchschnittliche Verlust lag zwischen 1993 und 2005 ...

  • SG2609270001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisnahe Umsetzung der EU-Methanverordnung

      Gegenstand ist die praxisnahe Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1787 über die Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor. Dies umfasst insbesondere die zeitliche Abstimmung der ab 2027 geltenden Anforderungen an Monitoring, Berichterstattung und Verifizierung (MRV) mit der tatsächlichen Verfügbarkeit anerkannter Standards, unabhängiger akkreditierter Prüfstellen und belastbarer Nachweisverfahren. Ziel ist eine rechtssichere und praktisch umsetzbare Erfüllung der Pflichten für in die EU eingeführtes Rohöl und Erdgas. Einzelfallbezogene Ausnahmen oder eine bloße Aussetzung von Sanktionen sollen eine entsprechende Anpassung der Verordnung nicht ersetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Shell Holding GmbH am 27.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... erreichen. Im Jahr 2025 lag die Methanemissionsintensität...

  • SG2609260001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisnahe Umsetzung der EU-Methanverordnung

      Gegenstand ist die praxisnahe Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1787 über die Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor. Dies umfasst insbesondere die zeitliche Abstimmung der ab 2027 geltenden Anforderungen an Monitoring, Berichterstattung und Verifizierung (MRV) mit der tatsächlichen Verfügbarkeit anerkannter Standards, unabhängiger akkreditierter Prüfstellen und belastbarer Nachweisverfahren. Ziel ist eine rechtssichere und praktisch umsetzbare Erfüllung der Pflichten für in die EU eingeführtes Rohöl und Erdgas. Einzelfallbezogene Ausnahmen oder eine bloße Aussetzung von Sanktionen sollen eine entsprechende Anpassung der Verordnung nicht ersetzen.
    • Bereitgestellt von: Shell Deutschland GmbH am 26.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... erreichen. Im Jahr 2025 lag die Methanemissionsintensität...

  • SG2606300243 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der installierten Leistung lag. Im Durschnitt waren diese...
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