Stellungnahmen/Gutachten

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870 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (870)

  • SG2606030042 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU PFAS Substanzen risikobasiert regulieren

      Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) umfassen 10.000 verschiedene Einzelsubstanzen mit unterschiedlichen Risikoprofilen. PFAS Stoffe werden in analytischen Geräten und im Maschinenbau eingesetzt. Thermo Fisher setzt sich dafür ein, das die Regelung risikobasiert angewendet wird, um die komplexen Lieferketten funktionsfähig zu halten. Momentan ist davon auszugehen, dass allein jede 2. Krankenhausbehandlung PFAS-abhängige Medizinprodukte erfordert bzw. ohne diese nicht möglich ist.

    • Bereitgestellt von: Thermo Fisher Scientific am 16.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 08.05.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bereich Medizintechnik und lag damit auf Platz 2 hinter..., ...normaler Müllzusammensetzung lag jedoch der CF4 -Wert unter...

  • SG2504150020 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Strahlenschutz (BfS) lag, liegt zukünftig teilweise..., ...für Strahlenschutz (BfS) lag, nun bei der zuständigen...

  • SG2607020017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Preiselastizität für Spirituosen lag im ersten Quartal 2026 ...

  • SG2604200039 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sämtlichen Notarzteinsätzen lag damit zwar nur bei 3,59...

  • SG2603270078 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffenheit bewusst sind. Und hier lag das zusätzliche Problem...

  • SG2509240050 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reformierung der Bundesrichter*innenwahl

      Ziel ist, dass bei jeder Wahl für jedes Bundesgericht je zur Hälfte Frauen und Männer vorgeschlagen und durchschnittlich auch zu 50 Prozent gewählt werden. Um dieses Ziel endlich zu erreichen, ist eine Reform der Wahl der Bundesrichter*innen unabdingbar. Das Gebot aus Art. 3 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes (GG), die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern zu fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinzuwirken, verpflichtet hierzu. Denn das derzeitige Wahlverfahren, insbesondere dessen fehlende Transparenz beim Erstellen der Wahlvorschläge, stellt eine strukturelle Benachteiligung von Frauen dar. Der djb fordert die Bundesregierung deshalb auf, eine Reform noch in der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Baden-Württemberg) und 35,3 % (Hessen) lag. Der djb setzt sich ...

  • SG2508050002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      10 Forderungen des game Verband der deutschen Games-Branche

      Wir setzen uns gegenüber Politik und Verwaltung für bessere Rahmenbedingungen für die Games-Branche ein. Wir machen uns unter anderem für eine wettbewerbsfähige Förderung, den Ausbau digitaler Infrastruktur, mehr Fachkräftezuwanderung, die Anerkennung von Games in Forschung und Bildung, eine realitätsnahe Regulierung von In-Game-Käufen, moderne Jugendschutzstrukturen sowie die Gemeinnützigkeit von Esportvereinen stark. Ziel ist ein international konkurrenzfähiger Games-Standort Deutschland.
    • Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 03.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.08.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anschlussfähiges Cloud-Gaming und ein Lag-freies Spielerlebnis für...

  • SG2506230001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Luftverkehrsschlichtungs-VO zur Stärkung der Schlichtung

      Der vzbv lehnt den konkreten Regelungsvorschlag zu § 13 Abs. 2 Luftverkehrsschlichtungs-VO ab, denn dieser birgt für Verbraucher:innen und das Schlichtungsverfahren das Risiko, dass die Verbraucherinteressen und das Schlichtungsverfahren insgesamt geschwächt werden. Der vzbv setzt sich dafür ein, dass Verbraucher:innen auch zukünftig immer einen Schlichtungsvorschlag erhalten. Dieser sollte nach einer Frist auch bindend sowie durchsetzbar sein. Etwaige wirtschaftliche Vorteile - etwa durch Gebühreneinsparungen - seitens der Airlines sollten zum Beispiel durch ein geeignetes Ordnungsgeld aufgehoben werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 25.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 16.05.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den zulässigen Verfahren lag im Jahr 2024 bei der SRUV...

  • SG2412170008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eigengeschäft betreiben. Dem lag die Überlegung zu Grunde...

  • SG2406210142 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Reduzierung der bankaufsichtsrechtlichen Regulierungslast auf europäischer Ebene

      Vorschläge zur Anpassung des europäischen bankaufsichtsrechlichen Regulierungsrahmens, u.a.Vermeidung negativer ökonomischer Auswirkungen von Regulierung, Verankerung von Proportionalität im Gesetzesrahmen, Vereinfachung der Vorschriften für makroprudenzielle Instrumente, wettbewerbsfähigeres Verbriefungsrahmenwerk, Angleichung KMU-Definition, Reduzierung ESG-Offenlegung, Auschluss von durchgeleiteten Förderdarlehen im Rahmen v. MREL, Aufhebung des Bonus Caps in der Vergütung und Abbau von Redundanzen und Inkonsistenzen, Anwendung der Definition der Baseler Core Principles zur Bestimmung von Schattenbanken, Schaffung der Option der Meldung von Betragsdaten in Mio. EUR statt EUR (EBA-Meldeanford.), Vermeidung Doppelregul. (DORA, Outsourcing), Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.

    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Höchstständen von 2021 zurück und lag im Q3 2023 bei 15,6 %, ...

  • SG2405260002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan für Übergänge auf einen allgemeinen Arbeitsmarkt

      Der Aktionsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales werden diverse Änderungen geplant u.a. die Ausweitung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage nach § 162 Nr. 2 und 2a SGB VI auf das Budget für Arbeit und der Wegfall der Anrechnung von Werkstattaufträgen auf die Ausgleichsabgabe (§ 223 SGB IX). Der CBP setzt sich dafür ein, dass das Budget für Arbeit durch diese Regelung mehr Nutzen für Menschen mit Behinderung hat. Der CBP lehnt der Regelung des § 223 SGB IX ab, weil die Arbeitsplätze der Menschen mit Behinderung in Werkstätten dadurch bedroht werden und ggfs. wegfallen würden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) am 29.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6935 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/6690 - Stand und Ergebnisse der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 14.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Menschen mit Behinderung lag und liegt in der individuellen...

  • SG2405130001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. In den letzten Jahren lag der Fokus vor allem auf...

  • SG2502030010 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Maßnahmen für ein sinnvolles Strommarktdesign

      - Optimale Nutzung der Stromnetzinfrastruktur: Dazu gehört u.a. auf der Übertragungsnetzebene das konsequente Freileitungsmonitoring, um höhere Stromflüsse zu gestatten. Auf der Verteilnetzebene kommt es auf die Digitalisierung der Netze, insbesondere in der Mittel- und Niederspannungsebene, an. - Zielgerichteter Ausbau des Wasserstoff-Verteilnetzes: Das impliziert vor allem eine notwendig enge Kooperation der Netzbetreiber in der integrierten Netzentwicklungsplanung. - Schaffung zusätzlicher Speicherkapazitäten für die Gewährleistung der Integration erneuerbarer Energien ins System. - Passgenaue Reform der Netzentgeltstruktur: Gerade bei der bandförmigen Abnahme ist es geboten, dass eine flexiblere Fahrweise nicht pönalisiert wird.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 03.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prozent steigen. Im Jahr 2023 lag der Anteil der erneuerbaren..., ...Endenergieverbrauch insgesamt lag 2023 bei lediglich 19 Prozent...

  • SG2412200133 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Marktcheck zur Überprüfung der Einhaltung der Ökodesignverordnung (EU) 2019/2022

      Der vzbv fordert Vorgaben zur konkreten Umsetzung für zukünftige Regulierungen: - eindeutiger Link zur Ersatzteilsuche an prominenter Stelle - eindeutige Bennenung und bildliche Darstellung des Ersatzteils sowie Zuordnung - eindeutige Beschreibung des Umfangs der Ersatzteillieferung - Schritt-für-Schritt-Anleitung oder Video für Reparatur Darüber hinaus sollte die Lieferzeit verkürzt und eine Konkretisierung des Begriff der "angemessenen" Preise vorgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...teuersten oberen Geschirrkorb lag der Preis bei 262,13 Euro..., ...Durchschnittspreis für dieses Ersatzteil lag bei 140,23 Euro. Abbildung...

  • SG2607020006 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tabaksteuergesetz

      Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für ein Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes, der jährliche Erhöhungen der Tabaksteuer vorsieht. Der BDTA setzt sich in Anknüpfung an die bewährten, planbaren Tabaksteuermodelle der Vorjahre für maßvolle, an der Entwicklung der durchschnittlichen Kleinverkaufspreise orientierte Anpassungsschritte ein, die eine Abwanderung in unregulierte Kanäle vermeiden und risikoreduzierte Produkte angemessen behandeln.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller e.V. am 02.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...selben Zeitraum an. Dies lag an dem steuerinduziert ...

  • SG2606240146 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dezentrale KWK explizit ins Gebäudemodernisierungsgesetz aufnehmen zur effizienten Residuallastdeckung Strom und Wärme

      Im am 1.1.2024 in Kraft getretenen GEG wird die Kraft-Wärme-Kopplung nicht explizit als Erfüllungsoption aufgeführt, Spitzenlastkessel aus Basis fossiler Brennstoffe allerdings sehr wohl. Für viele Hausbesitzer*innen, Gebäudenetze, Gewerbetreibende und öffentliche Einrichtungen sind KWK-Anlagen nicht nur Wärme- sondern auch Stromlieferanten. Überschüsse generieren Einnahmen, die Anlagen sind notstromfähig, flexibel an- und ausschaltbar, entlasten das Stromnetz und können mit verschiedenen erneuerbaren Brennstoffen betrieben werden. Wir setzen uns daher für die Berücksichtigung von KWK-Anlagen im GEG durch eine Überarbeitung des § 71 ein.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
      2. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von 2025 bei 344 g CO2/kWh lag. Der B.KWK unterstützt...

  • SG2510290011 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedeutung der EE-Vergütung bei Aufdach-Anlagen

      - Kleine PV-Dachanlagen sind unverzichtbar: Sie treiben die Energiewende in Städten voran, wo Dachflächen oft die einzige Option sind. - Förderung bleibt notwendig: Ein vollständiger Förderstopp gefährdet die Wirtschaftlichkeit und behindert den weiteren Ausbau. - Marktrückgang stoppen: Der Aufdach-PV-Markt schrumpft bereits – weitere Rückgänge gefährden Arbeitsplätze und Branchenstabilität. - Dachpotenziale voll ausschöpfen: Ohne Förderung werden Anlagen zu klein dimensioniert, und wichtige Flächen bleiben ungenutzt.

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 29.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufdach- zu Freiflächenanlagen lag über die Jahre stabil bei...

  • SG2409240006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... abgerufen, im Jahr 2023 lag das IST bei nur 9 % des...

  • SG2409130004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... abgerufen, im Jahr 2023 lag das IST bei nur 9 % des...

  • SG2407190011 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Honorargruppe 4 (100,00 €/h) lag. Soweit die Gesetzesbegründung...

  • SG2603270057 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Keine Notwendigkeit für Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

      Es besteht kein Bedarf, den Anwendungsbereich des BGG auf private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen auszuweiten. Die Ausweitung, wie sie nun vorgesehen ist, geht mit massivem Aufwand, Unsicherheit und u. U. auch hohen Kosten für Unternehmen einher. Arbeitgeber bekennen sich zur Barrierefreiheit nach den bisherigen gesetzlichen Vorschrif-ten und setzen diese auch erfolgreich um. Eine darüberhinausgehende gesetzliche Verpflichtung der privaten Unternehmen führt zu extremen zusätzlichen Belastungen und würde Unternehmen – in einer ohnehin geschwächten wirtschaftlichen Lage – deutlich treffen. Entsprechend darf es nicht zu einer Ausweitung des BGG auf die Privatwirtschaft kommen. Zur Verbesserung der Inklusion im Arbeitsumfeld sind Information und Sensibilisierung wichtig.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 30.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arbeitslosenquote Schwerbehinderter lag 2024 bei 11,6 Prozent. ..., ...Besetzung offener Stellen lag 2024 in Bayern bei 174 ...

  • SG2606220051 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundlohnsummensteigerung lag unterhalb der faktisch ...

  • SG2605130007 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Individuelle Gesundheitsrisiken in der Früherkennung besser berücksichtigen

      Der bisherige Ansatz der Früherkennung im Rahmen der allgemeinen Gesundheitsuntersuchung orientiert sich weitgehend an den Kriterien Alter und Geschlecht. Individuelle Risikofaktoren wie genetische Dispositionen, Vorerkrankungen oder weitere gesundheitliche Belastungen werden bislang nur eingeschränkt berücksichtigt. Dadurch bleiben chronische Erkrankungen häufig über lange Zeit unentdeckt. AstraZeneca setzt sich dafür ein, im Rahmen künftiger Gesetzgebung einen risikoadjustierten Ansatz der Früherkennung stärker zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: AstraZeneca GmbH am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Europäischen Union (EU). Trotzdem lag die Lebenserwartung in ...

  • SG2512300054 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzentgelte folgen sollen – dieser lag bereits im März 2025 allen...

  • SG2507110021 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Keine Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen

      Die Bundesregierung prüft die Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen, die Medieninhalte nutzen. Diese Form der zusätzlichen Besteuerung würde massive Auswirkungen auf das internationale Steuer-System haben und die deutsche Wirtschaft zusätzlich belasten. Die Bundesregierung sollte von der Einführung einer solchen Abgabe absehen.
    • Bereitgestellt von: Google Germany GmbH am 11.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Googles effektiver Steuersatz lag in den letzten zehn Jahren...
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