Stellungnahmen/Gutachten

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353 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (353)

  • SG2510090016 (PDF - 51 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(Wärmepla- nungsgesetz – WPG) wurde ein bundesgesetzlicher..., ...geschaffen. Um die nach dem WPG erforderlichen Wärmepläne..., ...Stellen sowie von nach dem WPG Auskunfts- pflichtigen erheben kann. Zu den nach dem WPG Auskunftspflichtigen zählt..., ...Bezirksschornsteinfeger. Das WPG regelt, insbesondere in..., ...dass Daten, die nach dem WPG erhoben werden, für die..., ... die Daten, die nach dem WPG erhoben werden dürfen, ..., ...dass die Daten – wie vom WPG im Rahmen der Kehrbuchdaten..., ... (BGBl. 2023 I Nr. 394) (WPG) wurde ein bundesgesetzlicher..., ... sollen nach § 15 Abs. 1 WPG unter anderem Angaben dazu..., ...ermöglichen die §§ 10 und 11 WPG der planungsverantwortlichen..., ...tenlücken entstehen, weil das WPG keine Erhebungsermächtigung..., ...zur Datenerhebung nach dem WPG erweitert werden, damit..., ...des Entwurfs Die nach dem WPG zu erhebenden Daten werden..., ...dass die Daten – wie vom WPG im Rahmen der Kehrbuchdaten..., ...und Wärmeplanung nach dem WPG. Diese wiederum dienen ..., ...und Wärmeplanung nach dem WPG zur Verfügung gestellt ..., ... dieselben Ziele wie das WPG, das seinerseits der Umsetzung..., ...antwortliche Stelle nach dem WPG sichergestellt. In der ..., ...nach § 11 Absatz 1 Nummer 3 WPG aus dem Kehrbuch erhoben...

  • SG2605130026 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung des Gebäudemodernisierungsgesetzes zur rechtssicheren und investitionsfördernden Umsetzung der EPBD

      Im Rahmen des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) wird eine rechtssichere, investitionsfördernde und mit der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) kohärente Ausgestaltung der Anforderungen an Gebäudeenergie und Wärmewende angestrebt. Dies umfasst insbesondere die Weiterentwicklung der Anforderungen an Nullemissionsgebäude und energetische Mindeststandards im Bestand, Regelungen für wirtschaftliche und planungssichere Heizungsinvestitionen, Vorgaben für effizienten Anlagenbetrieb, Monitoring und Gebäudeautomation sowie die Weiterentwicklung von Energieausweisen und Gebäudedatenbanken. Zudem sollen innovationsfreundliche Nachweisverfahren ermöglicht und die Kohärenz mit Wärmeplanungsgesetz und Wärmemarktregulierung sichergestellt werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeplanung verhindern (§§ 26, 27 WPG) Situation und Problem..., ...Gebietsausweisungen nach §§ 26, 27 WPG) vollständig. Bislang ..., ...Situation und Problem: Die WPG-Novelle führt mit § 21a..., ...Kältebedarfsermittlung nach § 21a WPG geschaffen werden. Weiterhin..., ...Quartiersnetze nicht löst. Der WPG-Referentenentwurf (28.04.2026..., ...konzipierten Anforderungen des WPG. In Deutschland dürften..., ... an § 32 Absatz 3 Satz 1 WPG), eine „oder"-Verknüpfung..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) deutlich schwächt. Lösung...

  • SG2606300057 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeplanung verhindern (§§ 26, 27 WPG) Situation und Problem..., ...Gebietsausweisungen nach §§ 26, 27 WPG) vollständig. Bislang war..., ...Situation und Problem: Die WPG-Novelle führt mit § 21a..., ...Kältebedarfsermittlung nach § 21a WPG geschaffen werden. Weiterhin..., ...Quartiersnetze nicht löst. Der WPG-Referentenentwurf (28.04.2026..., ...konzipierten Anforderun-gen des WPG. In Deutschland dürften..., ... an § 32 Absatz 3 Satz 1 WPG), eine „oder"-Verknüpfung..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) deutlich schwächt. Lösung...

  • SG2604140011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Wärmelieferverordnung für eine erfolgreiche Wärmewende

      Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dekarbonisierungsvorgaben nach GEG/ WPG eingehalten werden. Ergebnis...

  • SG2412180169 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) müssen bisher ungenutzte..., ...Verpflichtungen aus § 29 ff. WPG, die zum Zeitpunkt des ..., ...das Wärmeplanungsgesetz (WPG), ändern hieran nichts..., ...nicht selbst kümmern; laut WPG ist dann der Wärmenetzbetreiber..., ...Zwar mögen das GEG wie das WPG Anreize setzen, damit sich..., ...rechtliche Konsequenzen nach dem WPG. Letztlich ist und bleibt..., ... im Fernwärmemarkt GEG/ WPG bereits vor, wenn 2 Gebäude..., ...Wärmenetz-Vorranggebietes gemäß WPG voraussetzt, dass das Wärmenetz..., ...Seit dem Inkrafttreten des WPG am 01.01.2024 sind Fernwärmeversorgungsunternehmen...

  • SG2407110015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kleinteiligen Charakter haben. Das WPG regelt die Dekarbonisierung..., ...Anforderung nach §§ 29-32 WPG erfüllt • Anschluss an...

  • SG2604270024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionssicherheit über eine Reform der AVBFernwärmeV herstellen

      Der Rechtsrahmen und die Berechnung der Fernwärmepreise müssen sich an den aktuellen energie- und klimapolitischen Zielen ausrichten. Es braucht Verlässlichkeit für Wärmeversorger und mehr Transparenz für Wärmekunden, um letztlich auch die Akzeptanz zu stärken. Eine Reform der AVBFernwärmeV ist dringend geboten. Die Kopplung über ein Marktelement in der Preisklausel an den allgemeinen Wärmemarkt ist nicht mehr tragfähig. Für einen wachsenden Anteil der Fernwärmeerzeugung gibt es keine geeignete Preisreferenz, weder als Großhandelspreis noch als Index des Statistischen Bundesamtes. In der Vergangenheit führte das Element insbesondere in Zeiten volatiler Energiepreise zu Unklarheiten, Missverständnissen und barg die Gefahr von Übergewinnen oder -verlusten beim Wärmeversorger.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) und die damit verbundenen..., ...§§ 1 S.1 sowie 29 Abs. 1 WPG (30 % bis 2030; 80 % ..., ...länge, die sich auf § 32 (3) WPG beziehen könnte – also ...

  • SG2511180017 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

      Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmeplanung aufnehmen (WPG) Eine zentrale Schwierigkeit..., ... erneuerbare Wärme (GEG, WPG) sowie für Wärmespeicher..., ...Fernwärme beibehalten (GEG, WPG) Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) gibt, sind die Vorgaben..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG), wobei die Ausnahmeregelungen..., ...Transformation der Gasverteilnetze (WPG) An verschiedenen Stellen im WPG werden Anforderungen formuliert..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...erneuerbare Wärme in GEG und WPG kann auch Biomethan angerechnet...

  • SG2511120027 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

      Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmeplanung aufnehmen (WPG) Eine zentrale Schwierigkeit..., ... erneuerbare Wärme (GEG, WPG) sowie für Wärmespeicher..., ...Fernwärme beibehalten (GEG, WPG) Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) gibt, sind die Vorgaben..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG), wobei die Ausnahmeregelungen..., ...Transformation der Gasverteilnetze (WPG) An verschiedenen Stellen im WPG werden Anforderungen formuliert..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...erneuerbare Wärme in GEG und WPG kann auch Biomethan angerechnet...

  • SG2601200003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern

      Der VIK wurde vom BMWE um eine Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung gebeten. Diese haben wir am 18.07.2025 über das online Portal des BMWE beantwortet. Der vorliegende Referentenentwurf baut auf dem Entwurf eines Beschleunigungsgesetzes für Geothermie (GeoWG) auf, der nicht mehr abschließend beraten wurde. In dem neuen Gesetzentwurf wurden zudem Anregungen des Bundesrats sowie aus dem Bundestag aufgenommen und zusätzliches Beschleunigungspotential gehoben. Der Entwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch in Abstimmung befindlich.

    • Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 20.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu den Vorgaben aus dem WPG passt - "bis zum Jahr ...
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