Stellungnahmen/Gutachten

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3.953 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.953)

  • SG2406040061 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und reguliert auch nach Weg-fall des Erfordernisses...

  • SG2406110104 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fallen für den Verbraucher weg. Die Effizienz erhöht sich...

  • SG2405230008 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Freundinnen sind ganz weit weg. 23.05.2024 23.05.2024...

  • SG2506250008 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Medizintechnik am Standort Deutschland

      Fraunhofer setzt sich dafür ein, die Entwicklung der Medizintechnik am Standort Deutschland zu fördern und die weltweite Spitzenposition Deutschlands in der Medizintechnik zu stärken. Ausgehend vom Fraunhofer Medizintechniktag mit Beteiligten aus Forschung, Wirtschaft, Politik und Regulierungsbehörden wurden Hürden diskutiert und Lösungsvorschläge erarbeitet. Das Positionspapier zeigt entlang verschiedener Aspekte auf, wie entscheidende Weichen gestellt werden müssen, um Chancen zu nutzen und Herausforderungen der deutschen Medizintechnikbranche zu bewältigen.
    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Forschung häufig im Weg. Denn für Forschung und..., ... es, Start-Ups auf ihrem Weg zu unterstützen und passende..., ...Handlungsempfehlungen weisen nicht nur den Weg hin zu einer erfolgreichen...

  • SG2506190013 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimafreundlichen Alternativen und weg von fossilen Brennstoffen..., ...gesamtgesellschaftlich kosteneffizientesten Weg zur Klimaneutralität im..., ...volkswirtschaftlich kosteneffizienten Weg zur Kli-maneutralität eine...

  • SG2504030006 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in der Pflege12 auf den Weg gebracht wurden, werden..., ...Leistungen dynamisieren Ein Weg, die Eigenanteile kurzfristig..., ...Paritätische Gesamtverband: Der Weg zur Vollversicherung in...

  • SG2407020003 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in der Pflege12 auf den Weg gebracht wurden, werden..., ...Leistungen dynamisieren Ein Weg, die Eigenanteile kurzfristig..., ...Paritätische Gesamtverband: Der Weg zur Vollversicherung in...

  • SG2509260122 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausbau und Zugang auf den Weg zu bringen. Das BMDS hat..., ...Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) unterstützen. Gesetzliche..., ...ohne zuvor den kooperativen Weg zu suchen. Die mit einem..., ...erfolgen kann, der beste Weg für eine funktionierende...

  • SG2602160012 (PDF - 57 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)

      Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht des Gesetzgebers, die Richtlinie im Wesentlichen eins-zu-eins umzusetzen und inhaltlich nicht darüber hinauszugehen. Eine eins-zu-eins-Umsetzung trägt dazu bei, eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten und Wettbewerbsnachteile für Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich zu vermeiden. In unseren Stellungnahmen haben wir dargestellt, in welchen Bereichen wir Anpassungsbedarf in Zusammenhang mit der Umsetzung der CSRD sehen.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 16.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... allerdings der richtige Weg zur Umsetzung gefunden..., ... denen Unternehmen ihren Weg zur Klimaneutralität beschreiben..., ...ambitionierten Ziele auf dem Weg zur Klimaneutralität erreichen..., ... Wer sich jetzt auf den Weg macht, der gewinnt Zeit..., ...Unternehmen bereits auf den Weg gemacht, dieses Instrument...

  • SG2605110021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schaffen. Sie kann zudem den Weg für die in der EnWG-Novelle...

  • SG2604210016 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Quote e.V. bereit, diesen Weg konstruktiv zu begleiten...

  • SG2604230015 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnEfG 2026

      Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.
    • Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 23.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorreiter, die sich auf den Weg gemacht haben, nachhaltige...

  • SG2603170030 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der EU-Emissionshandelsrichtlinie

      Im Sommer 2026 ist auf EU-Ebene die Überprüfung wesentlicher Elemente des Europäischen Emissionshandelssystems (EU-ETS), darunter der Marktstabilitätsreserve (MSR) fällig. In diesem Zuge soll evaluiert werden, ob zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um die europäischen Klimaziele zu erreichen.
    • Bereitgestellt von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 17.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 17.03.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zementhersteller ist der Weg der Dekarbonisierung klar...

  • SG2603100006 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gerichtsverfahren erreichbar – ein Weg, der für chronisch erschöpfte...

  • SG2512120003 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Notfallversorgung

      Der Gesetzentwurf soll die Notfall- und Akutversorgung besser vernetzen, Patient*innen schneller in die richtige Versorgungsebene leiten und sektorenübergreifend effizienter gestalten, indem etwas Notdienst, Notaufnahmen und Rettungsdienste stärker abgestimmt werden. die Bundesregierung möchte damit Überlastungen reduzieren, die Versorgung für Notfälle verbessern und die Strukturen langfristig effizienter und patientenorientierter machen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausschließlich über diesen Weg gefördert werden § 133g...

  • SG2509160001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Quote e.V. bereit, diesen Weg konstruktiv zu begleiten...

  • SG2601120013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ge-setzesvorhaben auf dem Weg sind, zu begrüßen. ...

  • SG2512160013 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Plattformarbeitsrichtlinie in deutsches Recht

      Bolt begleitet die deutsche Umsetzung der geplanten EU Vorschriften zur Plattformarbeit konstruktiv. Dabei setzen wir darauf, die Vorteile von Plattformen aus Sicht der Fahrer*innen insbesondere im Bereich der Fahrtenvermittlung von Taxen und Mietwagen in den Vordergrund zu stellen. Fahrer*innen sollten auch zukünftig weiterhin flexibel und selbstbestimmt mit Hilfe von Plattformen arbeiten dürfen.

    • Bereitgestellt von: Bolt Services DE GmbH am 17.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wählen können, auf welchem Weg sie die gesetzlich geforderten...

  • SG2510290030 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Taxonomieverordnung

      Für die baden-württembergische Textil- und Bekleidungsindustrie ist es nicht nachvollziehbar, dass die Taxonomieverordnung einen erneuten, mit anderen Verordnungen und Gesetzen nicht abgestimmten Bericht vorsieht, obwohl den Unternehmen bereits umfangreiche Berichtspflichten in anderem Kontext auferlegt sind. Sollten Berichtspflichten politisch zwingend gesehen werden, ist es daher zur Entbürokratisierung an der Zeit, die Berichtsflut „einzudämmen“ und sich über mehrere Ressorts hinweg auf Vorgaben für einen Basisbericht zu einigen, der, je nach konkreter weiterer Anforderung, in den Gesetzen/Verordnungen, modulartig ergänzt werden kann. Dies würde zu einer erheblichen personellen und damit finanziellen Entlastung in den mittelständischen Unternehmen führen.
    • Bereitgestellt von: Südwesttextil - Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e.V. am 27.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Europäischen Kommission den Weg vor. 3.„Sustainable Finance...

  • SG2511070003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zinseszinseffekt“) und den Weg in den Kapitalmarkt zu ...

  • SG2511040016 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines koordinierten, interprofessionellen Primärversorgungssystems

      Der BMC wirbt für ein interprofessionelles, wohnortnahes und digital erweitertes Primärversorgungssystem mit standardisierter Erst- und Bedarfseinschätzung, vernetzten Primärversorgungseinheiten mit Team- und Koordinationsfunktion sowie verlässlicher Terminvermittlung als Bestandteil einer TI-Primärversorgung. Digitaler Versorgungseinstieg, elektronische Überweisung, ePA und bidirektionaler Datenaustausch sollen zu einem durchgängigen Versorgungspfad verbunden werden. Ziel ist eine verbindliche Anschlusslogik mit klaren Zuständigkeiten, Rückmeldungen und einem digital gestützten Versorgungsplan. Flankierend sollen Interoperabilität, offene Schnittstellen, Telemedizin, Open Notes, Prävention und weitere Gesundheitsberufe eingebunden werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 04.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
    • Adressatenkreis:

      • 04.11.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nachbarländer haben diesen Weg bereits beschritten. Dabei...

  • SG2509150003 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz

      Die von den Bürgschaftsbanken gewährten Sicherheiten stellen vollwertige Sicherheiten für alle Hausbanken dar und reduzieren die Eigenkapitalunterlegung zugunsten der Kreditinstitute. Die Tätigkeit der Bürgschaftsbanken wird nur ermöglicht durch die teilweise staatliche Rückverbürgung der ausgegebenen Bürgschaften bzw. Garantien und damit einhergehend der Einhaltung der beihilferechtlichen Bestimmungen. Vor diesem Hintergrund nimmt der VDB die Möglichkeit zur Stellungnahme gern wahr und gibt gern weitere Anregungen, um das Ziel einer proportionalen Bankenaufsicht und auch einer tatsächlichen Bü- rokratieentlastung weiter voranzutreiben und gerade im Hinblick auf kleine Spezialkreditinstitute zentrale Punkte aufzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Bürgschaftsbanken am 15.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3058 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und nicht gerade auf den Weg gebrachte Erleichterungen...

  • SG2509020017 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW)

      Erhöhung der Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) auf jährlich 3 Mrd. Euro. Das Programm ist gut gestaltet, jedoch "chronisch" unterfinanziert, nicht gesetzlich abgesichert und läuft Mitte 2028 aus. Hier gilt es langfristige Regelungen zu finden, z.B. in Form eines Wärmefördergesetzes.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • SG2509020018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • SG2509020021 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG)

      Eine verlässliche Fortführung der Heizungsförderung ist dringend geboten. Die bestehende Fördersystematik sollte beibehalten, die Förderhöhen jedoch schrittweise abgesenkt werden - unter Berücksichtigung einer langfristigen Ankündigung. Gleichzeitig gilt es die Förderhöhen bei privaten Vermietern (30 %) und Eigennutzern (bis zu 70 %) zu vereinheitlichen. Förderbedingungen für Wärmepumpen mit Contracting-Modellen in der Bundesförderung effiziente Gebäude ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...
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