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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich"« gefunden

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SG2606050019 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung
  
  Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.
- Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 05.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich...
SG2606050015 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung
  
  Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.
- Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 05.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]